A m t s b l a t t. Amtsblatt für das Amt Neuzelle. 16. Jahrgang Neuzelle, den Nummer 02. Aus dem Inhalt

Transkript

1 A m t s b l a t t Amtsblatt für das Amt Neuzelle 16. Jahrgang Neuzelle, den Nummer 02 Aus dem Inhalt Bekanntmachung Bekanntmachung der Beschlüsse der Gemeinden und des Amtes Neuzelle Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens Für ein Sozialticket in Brandenburg Information Veröffentlichung Familienferienzuschüsse Fundbüro im Amt Neuzelle Veröffentlichung der Eheschließungen Veranstaltungen des Seniorenbeirates des Amtes Neuzelle für das Jahr 2008 Einladungen der Jagdgenossenschaften Henzendorf, Wellmitz/Ratzdorf und Breslack Fischerei- und Naturschutzverein Dorchesee e.v. Schwerzko Info Deutsche Rheuma-Liga Veranstaltungstermine Weitere Informationen, Hinweise sowie aktuelle Veranstaltungstipps sind auf unserer Homepage nachzulesen. Seite 1 Seite 2 Seite 5 Seite 5 Seite 6 Seite 6 Seite 7 Seite 9 Seite 9 Seite 10 Beschlüsse der Gemeinden des Amtes Neuzelle Die Gemeindevertretung Neuzelle fasste in ihrer Sitzung am 31. Januar 2008 nachstehende Beschlüsse: 1/2008 Haushaltssatzung der Gemeinde Neuzelle /2008 Hebesatzsatzung der Gemeinde Neuzelle 3/2008 Abschließender Beschluss zur 3. Änderung des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 02 Wohngebiet Gerst`s Berg, Gemeinde Neuzelle, OT Neuzelle *************************************************************** Die Gemeindevertretung Lawitz fasste in ihrer Sitzung am nachstehende Beschlüsse: 1/2008 Haushaltssatzung der Gemeinde Lawitz /2008 Satzung über die Umlage der Beiträge zur Deckung der Verbandsbeiträge an den Wasser- und Bodenverband Schlaubetal / Oderauen

2 2 In der Sitzung der Gemeindevertretung Neißemünde am 21.November 2007 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 1/2008 Haushaltssatzung der Gemeinde Neißemünde /2008 Hebesatzsatzung der Gemeinde Neißemünde 3/2008 Bauprogramm zur Erschließungsmaßnahme der Wohnanlage Mühlberg Gemeinde Neißemünde, OT Wellmitz 4/2008 Bauprogramm zur Erschließungsmaßnahme der Wohnanlage Am Berg Gemeinde Neißemünde, OT Wellmitz Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens Für ein Sozialticket in Brandenburg Abstimmungsbekanntmachung Abstimmungsbehörde: Gemeinde: AMT NEUZELLE Lawitz, Neißemünde und Neuzelle Stimmkreis: 29 Bekanntmachung über die Durchführung eines Volksbegehrens Für ein Sozialticket in Brandenburg Die Vertreter der Volksinitiative Für ein Sozialticket in Brandenburg haben fristgemäß die Durchführung eines Volksbegehrens verlangt. Die Landesregierung oder ein Drittel der Mitglieder des Landtages Brandenburg haben innerhalb der Frist des 13 Abs. 3 des Volksabstimmungsgesetzes (VAGBbg) keine Klage gegen die Zulässigkeit des Volksbegehrens anhängig gemacht. Das Volksbegehren kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab dem 28. April 2008 bis zum 27. August 2008 durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten in den folgenden Eintragungsräumen unterstützt werden: Amtsverwaltung Neuzelle Bahnhofstraße 22, Neuzelle Zimmer 1, Meldestelle

3 3 zu den Zeiten Montag Dienstag Donnerstag Freitag 9:00-11:30 Uhr 9:00 11:30 Uhr + 13:00 17:30 Uhr 9:00 11:30 Uhr + 13:00 16:00 Uhr 9:00 11:30 Uhr Eintragungsberechtigt sind gemäß 16 VAGBbg in Verbindung mit 5 und 7 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) alle deutschen Bürgerinnen und Bürger, die zum Zeitpunkt der Eintragung oder spätestens am 27. August 2008 das 18. Lebensjahr vollendet haben, also vor dem 28. August 1990 geboren sind, seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg ihren ständigen Wohnsitz haben sowie nicht nach 7 BbgLWahlG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die Unterstützung des Volksbegehrens geschieht nach 15 Abs. 1 VAGBbg durch die Eintragung in die Eintragungslisten. Auf Grund des 17 VAGBbg können die Bürgerinnen und Bürger ihr Eintragungsrecht nur bei der Abstimmungsbehörde der Gemeinde ausüben, in der sie ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben. Personen, die sich in die Eintragungslisten eintragen wollen, haben sich über ihre Person auszuweisen ( 7 Abs. 1 Volksbegehrensverfahrensverordnung - VVVBbg). Wer sich in die Eintragungsliste einträgt, muss persönlich und handschriftlich unterzeichnen. Neben der Unterschrift sind Familienname, Vorname, Tag der Geburt, Wohnort und Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung, sowie der Tag der Eintragung lesbar einzutragen ( 18 Abs. 1 und 2 VAGBbg i. V. m. 8 Abs. 1 VVVBbg). Eine Eintragung kann nach 18 Abs. 3 VAGBbg nicht mehr zurückgenommen werden. Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage sind, die Eintragung selbst vorzunehmen und dies der aufsichtsführenden Person mit Hinweis auf ihre Behinderung zur Niederschrift erklären, werden von Amts wegen in die Eintragungsliste eingetragen ( 18 Abs. 1 Satz 2 VAGBbg i. V. m. 8 Abs. 2 VVVBbg). Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, können eine Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) mit der Ausübung ihres Eintragungsrechts beauftragen. Hierfür ist der Hilfsperson eine entsprechende Vollmacht durch die eintragungsberechtigte Person auszustellen ( 18 Abs. 1 Satz 2 VAGBbg i. V. m. 7 Abs. 4 VVVBbg). Das verlangte Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: Für ein Sozialticket in Brandenburg Die Landesregierung wird aufgefordert, ab dem Jahr 2008 ein Sozialticket in Brandenburg einzuführen. Das Ticket soll für eine Gebietskörperschaft (Landkreis oder kreisfreie Stadt) gelten. Ticketberechtigt sollen die Menschen sein, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

4 4 (SGB II), Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII) beziehen bzw. deren Bedarfsgemeinschaften sowie Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der Preis des Sozialtickets soll 50 % der jeweiligen VBB-Umweltkarte nicht überschreiten. Begründung: Ein Sozialticket in Brandenburg kann für viele Menschen Mobilität sichern und Ausgrenzung verhindern. Zur Deckung der Mobilitätskosten reicht zum Beispiel der Regelsatz des Arbeitslosengeldes bei weitem nicht aus. Im Flächenland Brandenburg sind für viele Bürgerinnen und Bürger öffentliche Mobilitätsangebote zur beruflichen Neuorientierung und zur Teilnahme am beruflichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben notwendig. Deshalb fordern wir die Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg. Mit einem Sozialticket in Brandenburg würden im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) gleiche Bedingungen hergestellt, denn in Berlin gibt es das Sozialticket bereits. Nach offiziellen Berechnungen wären für ein Sozialticket in Brandenburg mindestens 5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit zu stellen. Namen und Anschriften der Vertreter und Stellvertreter: Vertreter: Stellvertreter: Inga-Karina Ackermann Jens Rode Brücker Straße 71 Zum Mühlenfließ Beelitz Altlandsberg Dr. Andreas Steiner Norbert Wilke Altenhofer Straße 4 Großbeerenstraße Eberswalde Potsdam Thomas Nord Anita Tack Domstraße 27 Zeppelinstraße Potsdam Potsdam Carsten Zinn Marianne Wendt Frankfurter Allee 57 Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel Eberswalde Schwedt/Oder Marion Scheier Andreas Sult Dahlienweg 4 Bergerstraße Senftenberg Eberswalde Neuzelle, den Die Abstimmungsbehörde K ö h l e r Amtsdirektor (Dienstsiegel) Ende der öffentlichen Bekanntmachung

5 5 Information Veröffentlichung Familienferienzuschüsse Zuschüsse für die Familienferien Der Deutsche Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. kann für das Jahr 2008 einkommensschwachen Familien und Alleinerziehenden wieder einen Zuschuss für Familienferien zukommen lassen. Diese Mittel werden vom Landesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Brandenburg bereitgestellt. Vorraussetzung ist ein Urlaubsaufenthalt in Deutschland, Polen oder Tschechien. Gefördert werden höchstens 14 Tage. Der Zuschuss kann je nach Einkommen 5,20, 6,70 oder 7,70 pro Tag und pro Person betragen. Antragsberechtigt sind Familien mit ständigem Wohnsitz im Land Brandenburg. Ausschlaggebend für die Berechnung ist das gesamte Familiennettoeinkommen. Anträge und Informationen können beim DFV-Landesverband telefonisch oder schriftlich abgefordert werden. Antragsunterlagen stehen auch im Internet unter in dem Bereich: Download zur Verfügung. Deutscher Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. An der B1 Nr Groß Kreutz (Havel) Tel: / Fax: / dfv-brb@t-online.de Dieter Willholz Landesgeschäftsführer Fundbüro im Amt Neuzelle Folgende Fundsachen wurden im Fundbüro des Amtes Neuzelle abgegeben: Handschuhe + Handy Fundort: Neuzelle, Klosterteich Sporttasche mit Inhalt Fundort: Neuzelle, Amtsgebäude Nachfragen richten Sie bitte während der Sprechzeiten an Frau Lehmann unter der Rufnummer: /

6 6 Veröffentlichung der Eheschließungen im Jahr 2008 Tag und Ort der Eheschließung / 10:00 Uhr / 11:00 Uhr / 11:00 Uhr / 12:00 Uhr / 10:00 Uhr Standesamt / 10:30 Uhr / 12:00 Uhr Standesamt / Orangerie / 12:30 Uhr Standesamt / Orangerie Vorname, Familienname ggf. Geburtsname sowie akadem. Grad Sebastian Sengebusch und Tabitha Pfeil Matthias Krüger und Manuela Krüger, geb. Skorubski Martin Karge und Steffi Elsner Richard Georgi und Cindy Stiller Torsten Wilke und Grit Wichtrey Anschrift(en) OT Wellmitz, Landgut 3a, Neißemünde OT Breslack, Bergstraße 5b, Neißemünde Hauptstraße 4, Lawitz Josephinenstraße 25, Dresden George-Bähr-Straße 14, Dresden Die o.g. Brautpaare erklärten ihre Zustimmung zur Veröffentlichung der Hochzeitstermine. Bei den Terminen, wo keine Angaben eingetragen sind, waren die Brautpaare mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden. Im Jahr 2007 gaben sich 59 Paare das Ja-Wort im Standesamt Neuzelle. Veranstaltungen des Seniorenbeirates des Amtes Neuzelle für das Jahr 2008 Der Seniorenbeirat des Amtes Neuzelle hat für das Jahr 2008 folgende Veranstaltungen geplant und vorbereitet: Besuch des Deutschen Bundestages und des neuen Hauptbahnhofes in Berlin Veranstaltung zur Seniorenwoche in Möbiskruge, Gaststätte 15:30 Uhr Kaffeetafel, Auftritt Einradfahrer aus Ziltendorf, Tanz und gemütliches Beisammensein mit den Kaupetalern aus Lawitz

7 Spreewaldfahrt nach Burg Mittagessen in Burg, Fahrt mit der Rumpelguste (Bähnlein ca. 1 Stunde), Kahnfahrt, Kaffeestop, Besuch einer Veranstaltung mit einer irischen Folkloregruppe Anfahrt nach Burg zu 12:00 Uhr und Rückfahrt gegen 21:00 Uhr Ausflug mit dem Reisebüro Lange-Reisen nach Görlitz Besuch des Steinparks, Fahrt auf die Landeskrone Görlitz, Mittagessen, Stadtbesichtigung, Freizeit 5. Sept./Okt. Veranstaltung im Landhaushotel Prinz Albrecht in Neuzelle zum Thema Altersgerechte Gesunde Ernährung Vorstellung der passenden Speisen und deren Verzehr sowie Ausführungen einer Ernährungsberaterin hierzu 6. Dez. 08 Unterstützung des Neuzeller Weihnachtsmarktes durch die Senioren (Die Senioren backen für den Empfang der polnischen Gäste aus der Partnergemeinde Zielona Gora.) 7. Herbst Vortrag und Auffrischung der Kenntnisse zu Verkehrsregeln durch die Polizeidienststelle Eisenhüttenstadt (Termin wird noch bekannt gegeben!) Einladungen der Jagdgenossenschaften Henzendorf, Wellmitz/Ratzdorf und Breslack Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Henzendorf Die Jagdgenossenschaft Henzendorf lädt zu Freitag, 16. Mai 2008, um 19:00 Uhr, in die Gaststätte Zum gepflegten Tropfen zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft recht herzlich ein. Auf der Tagesordnung stehen der Bericht des Vorstandes, der Pächter sowie der Finanzund Revisionsbericht, Wahl eines neuen Rechnungsprüfers und die Auszahlung des Reinertrages der Jagdpacht. Wichtig: durch Eigentumswechsel eingetretene Änderungen hat der Erwerber dem Jagdvorstand nachzuweisen gez. Appelt Vors. d. Jagdgenossenschaft

8 8 Einladung zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf Der Jagdvorsteher der Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf lädt zur Versammlung der Jagdgenossenschaft am Mittwoch, 23. April 2008, 19:30 Uhr in die Gaststätte Dortmitte nach Wellmitz ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: - Bericht zur Arbeit im Jagdjahr 2007/08 - Beschlussfassung zur Ausschüttung des Reinertrages - Wahl des Vorstandes für die JJ 2008/09 bis 2011/12 - Verschiedenes / Anträge, Anfragen / Diskussion gez. Möbis Jagdvorsteher Jagdgenossenschaft Wellmitz/Ratzdorf ************************************************************** Jahresvollversammlung 2008 der Jagdgenossenschaft Breslack Am Montag, 28. April 2008, findet um 19:00 Uhr in der ehemaligen Schule in Breslack die Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Neißemünde, OT Breslack statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Rechenschaftsbericht des Jagdvorstandes für Diskussion + Entlastung des Vorstandes 4. Beschlussfassung für das Jagdjahr Neuwahl des Vorstandes 6. Auszahlung der Jagdpacht 7. Verschiedenes Alle Jagdgenossen und Jagdpächter sind hierzu recht herzlich eingeladen. gez. Dr. R. Gülsner Jagdvorsteher

9 9 Fischerei- und Naturschutzverein Dorchesee e.v. Schwerzko Angeltermine für :00 20:00 Uhr :00 20:00 Uhr :00 20:00 Uhr :00 20:00 Uhr :00 20:00 Uhr :00 20:00 Uhr :00 11:00 Uhr :00 11:00 Uhr :00 11:00 Uhr :00 24:00 Uhr :00 11:00 Uhr :00 11:00 Uhr :00 11:00 Uhr Kartenvorverkauf: Andreas Voigt, OT Schwerzko, Zur Mittelmühle 8, Neuzelle Tel.: (033652) 7271 oder 7270 Angeln mit einer Raubfischangel (nur mit gültigem Fischereischein A)! Es besteht die Möglichkeit für alle Termine eine Terminangelkarte für die oben genannten Angeltage und Zeiten zu erwerben. Die Terminangelkarte kann an den ersten Angelterminen zu einem Preis von 30,- erworben werden! Einzelkarten pro Angeltermin kosten 5,- und sind am jeweiligen Angeltermin zu erwerben. Termin Abfischen: Der Vorstand Info Deutsche RHEUMA-LIGA Die RHEUMA-LIGA Landesverband Brandenburg e.v. beabsichtigt im Amt Neuzelle eine Ortsgruppe ins Leben zu rufen. Ziel dieser Ortsgruppe soll es sein, Menschen, die an Rheuma erkrankt sind, in regelmäßigen Abständen zu Gesprächsrunden zusammen zu führen, um über Erfahrungen und den Umgang mit dieser Krankheit in zwanglosen Gesprächen zu berichten sowie Veranstaltungen zu organisieren, die sich mit diesem Thema beschäftigen. Wer Interesse an der Gründung einer solchen Gruppe hat und noch nähere Informationen zu diesem Thema benötigt, wende sich bitte an Frau Jutta Schuster in Neuzelle, Telefon: (033652/ Veranstaltungstermine im Amtsbereich Termin Art der Veranstaltung Veranstalter Maifeuer und Aufstellen des Maibaumes Feuerwehrverein Neuzelle Bibulibustag größtes Himmelfahrtsspektakel in Brandenburg FDF Event & Catering GmbH Cottbus 02./ Run + Bike in und um Neuzelle Run & Bike e.v. Neuzelle

10 Konzert von Marcus Wolff & Hannes Immelmann in der Kirche zum heiligen Kreuz Neuzelle Till Sailer (Hugo Distler Die letzten Evangl. Kirche Kulturkreis Neißemündung 19:00 Uhr Jahre) Heimatfest in Wellmitz Heimatverein Wellmitz Brandenburgisches Staatsorchester Stiftskirche St. Marien Straßenfest / Reisberg 1. Neuzeller Straßenverein Amtsausscheid der Feuerwehren des Amtes Neuzelle in Bahro Amtsbrandmeister und Amt Neuzelle 07. / Offizielle Eröffnung Klostergarten in Stiftung Stift Neuzelle Neuzelle Sportfest in Coschen SV Coschen Uwe Rada Lesung auf der MS Fürstenberg Kulturkreis Neißemündung Mündungsfest in Ratzdorf OB Ratzdorf Parkfest im OT Bomsdorf OB Bomsdorf Teichfest in Ossendorf OB Ossendorf Fest der Vereine in Lawitz Vereine der Gemeinde Dresdner Kreuzchor in der Stiftskirche St. Marien Reit- und Springturnier in Wellmitz SV Wellmitz e.v Premiere Oper-Oder-Spree Stiftung Stift Neuzelle Die junge Gräfin Blasmusikfest in Breslack Breslacker Dorfmusik e.v Musikalischer Frühschoppen nach dem Breslacker Dorfmusik e.v. Blasmusikfest in Breslack Schützenfest 2008 in Neuzelle Schützen-Gilde-Neuzelle e.v Festliche Operngala im Kreuzhof Stiftung Stift Neuzelle Peter Kaufmann, Ratzdorf in der Zeit des Kulturkreis Neißemündung 30-jährigen Krieges Erntefest der Agrargenossenschaft in Neuzelle Agrargenossenschaft Neuzelle e.g Tag des offenen Denkmals in Neuzelle Dr. Ilona Weser Mein Lächeln für Sibirien Kulturkreis Neißemündung Günter Wosch Über das Schifferleben Geschichten, Lieder und andere Köstlichkeiten Neuzeller Weihnachtsmarkt Amt Neuzelle Neujahrslauf in Ratzdorf Run & Bike e.v. Kulturkreis Neißemündung Kulturkreis Neißemündung 10 Impressum: Druck und Herausgeber: Auflage: Verteilung: Zusätzlicher Bezug: Amt Neuzelle Exemplare kostenlos an alle Haushalte kostenlos erhältlich im Amt Neuzelle, Bahnhofstraße 22, Neuzelle

11 11 Veröffentlichung weiterer Eheschließungen im Jahr 2007 Tag und Ort der Eheschließung / 10:00 Uhr / 11:30 Uhr / 10:00 Uhr / 10:00 Uhr Standesamt/ Amt Neuzelle Vorname, Familienname ggf. Geburtsname sowie akadem. Grad Jürgen Hajduk und Viola Grimm Jörg Witter und Doreen Hartung Anschrift(en) Ampferweg Fürstenwalde OT Breslack, Alte Poststraße 1, Neißemünde Die o.g. Brautpaare erklärten ihre Zustimmung zur Veröffentlichung der Hochzeitstermine. Bei den Terminen, wo keine Angaben eingetragen sind, waren die Brautpaare mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden. Im laufenden Jahr wurden bereits 58 Eheschließungen vorgenommen. 2 Eheschließungen sind noch angemeldet.