trex Sachwortregister / Répertoire L expert fiduciaire der treuhandexperte

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1 trex L expert fiduciaire der treuhandexperte Fachzeitschrift und offizielles Publikationsorgan des Schweizerischen Treuhänder-Verbandes Erscheint sechsmal jährlich Revue professionnelle et organe officiel de l Union Suisse des Fiduciaires Paraît six fois par an Sachwortregister / Répertoire Union Suisse des Fiduciaires Schweizerischer Treuhänder-Verband Unione Svizzera dei Fiduciari Uniun Svizra dals Fiduziaris Swiss Fiduciary Association STV USF

2 sachwortregister Sachwortregister 2008 Seite Aktuelles «Wettbewerbsvorteil in der Kundenbeziehung durch Business Software» Administrative Vereinfachungen für Unternehmen und Verwaltung Akkreditierung von externen GwG-Revisionsstellen Anpassung der AHV/IV-Renten, neue Grenzbeträge in der BVG Anpassung der Hinterlassenen- und Invalidenrenten der beruflichen Vorsorge an die Preisentwicklung auf den Arten und Ansätze der Familienzulagen Belege für die Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei Ertragsgutschriften ausländischer Banken Bericht über die berufliche Vorsorge von atypischen Arbeitnehmenden Berufliche Vorsorge: Direkte Aufsicht im Internet Berufskostenpauschalen und Naturalbezüge Besteuerung von Trusts Botschaft zu einer einfacheren MWST mit Einheitssatz Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) Das Unternehmensrecht wird modernisiert... 8 Der Bundesrat ändert die Verordnung zum Mietrecht... 7 Die Auswirkungen der Abschaffung der Dumont-Praxis Die neuen Revisionsgesetze und ihre Auswirkungen auf die Treuhandbranche Einheitliche Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) Fristen zur Abgabe der Steuererklärung Kreisschreiben zur Unternehmenssteuerreform II Lex Koller: Aufhebung keine Schicksalsfrage Liste der Kantone mit unterschiedlichen Eigenmietwerten Merkblatt zum hypothekarischen Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen MWST-Reform: Finanzielle Konsequenzen Nachbesteuerung in Erbfällen und straflose Selbstanzeige Qualitätssicherung in kleinen und mittelgrossen Revisionsunternehmen Quellensteuer Änderung von Artikel 13a der Verordnung über die Quellensteuer bei der direkten Bundessteuer Schuldneratlas Schweiz Schweiz übernimmt neue europäische Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen SRO-STVIUSF: Vorbereitungen für die Finanzmarktaufsicht Steuerliche Behandlung von Vorsorgebeiträgen und -leistungen der Säule 3a USTR II: Ab in Kraft Vereinfachtes Abrechnungsverfahren für Arbeitgeber WAK-S: Abschaffung der «Dumont-Praxis» WAK-S: Steuerliche Behandlung der Aus- und Weiterbildungskosten Wirkung der provisorischen Zulassung ZH: Einstweiliges Festhalten am Steuerabzug für Zuwendungen und Beiträge an politische Parteien... 9 Editorial Fink Ulrich Ginesta André J L Eplattenier Sabine, lic. iur., Vögele Beat, RA lic. iur., Fink Ulrich... 5 Montavon Pascal, Dr. iur Stapfer Walter... 3 Vögele Beat, RA lic. iur Vogel Andrea Fachbeiträge Aktuelles aus dem Mietrecht, Bartels Tobias Das Konzept der Swiss GAAP FER, Meyer Conrad Das neue Familienzulagengesetz, Bohler Martin Die Auswirkungen der neuen Handelsregisterverordnung, Teil 1, Käch Hans-Jakob Die Auswirkungen der neuen Handelsregisterverordnung, Teil 2, Käch Hans-Jakob Die berufliche Vorsorge in den Schlagzeilen, Oberhänsli Daniel Die Praxisänderungen bei der MWST per , Metzger Markus und Amrein Edith Eingeschränkte Revision: Besonderheiten in der Berichterstattung, Schacher Patrick Gründung der GmbH, Berthel Reto II TREX Der Treuhandexperte 2008

3 sachwortregister Interkantonale Steuerausscheidung: Neuerungen im Zusammenhang mit Ausscheidungsverlusten, Clement Urs und Schönenberger Nadine Internes Kontrollsystem und Risikobeurteilung, Annen Michael Mitwirkung in einem Schiedsverfahren, Augsburger-Bucheli Isabelle Nachfolgefinanzierung mit unternehmerischem Eigenkapital, Kusio Daniel und Strutynski Roman Neues Bildungskonzept, Hug Marcel Pflichten und Aufgaben eines Willensvollstreckers, Derksen Hans Peter Qualitätssicherung im Revisionsbereich unnötiger Aufwand oder Herausforderung als Chance?, Merkli Benjamin Revisionspflicht oder Verzicht auf die Revisionsstelle die praktische Umsetzung, Merz Marcel Sonderfälle und Neuigkeiten bei der obligatorischen Unfallversicherung (UVG), Oberhänsli Daniel Unternehmenssteuerreform II: Chancen und Risiken in der Beratung von KMU, Rabaglio Orlando Unternehmenssteuerreform II: Dividende oder Lohn?, Rabaglio Orlando Rechtsprechung Geldwäscherei Unabhängigkeit einer externen Prüfstelle; Aufsichtsbefugnisse der Kontrollstelle für die Bekämpfung der Geldwäscherei (GwG 18, 24 und 28) Internationales Privatrecht Schweizerische Notzuständigkeit und Feststellung des sie begründenden ausländischen Rechts (ZPO ZH 57, IPRG 3 und 16) Obligationenrecht Aktienrecht; Nichtigkeit von Beschlüssen des Verwaltungsrats; Vertretung (OR 713, 714 und 718) Anknüpfung der in Geldwäscherei bestehenden unerlaubten Handlung; Begriff des reinen Vermögensschadens (OR 41, IPRG 132 und 133, StGB 305 bis ) Annahmeverzug des Arbeitgebers (OR 324) Anrechnung von Teilzahlungen (OR 85) Arbeitsrecht; missbräuchliche Kündigung in der Probezeit (OR 335b und 336) Arbeitsverhinderung als Folge eines früheren nicht versicherten Unfalls (OR 324a) Arbeitsvertrag; Kündigung zur Unzeit; Dauer der Sperrfrist bei Verhinderung an der Arbeitsleistung auf der Grenze zwischen den ersten beiden Dienstjahren oder dem fünften und dem sechsten Dienstjahr (OR 336c) Ausserordentliche Kündigung wegen Verletzung der Pflicht zur Sorgfalt und Rücksichtnahme durch Missachtung einer vertraglichen Vereinbarung (OR 157f und 262) Beginn der Kündigungsfrist (OR 336c und 3) Begründung der Kündigung; Suchbemühungen (OR 271 und 272) Beschwerliche Arbeiten und Schwangerschaft (OR 324a) Bonus, Bestandsklausel, Lohn (OR 322 und 322a) Definition kleiner Unterhalt (OR 256 und 259) Erbrechtliche Auskunftsbegehren (OR 400, BankG 47) Fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses; Entschädigung (OR 337b und 337c) Fristlose Entlassung: Austrittsdatum im Zeugnis (OR 330a) Fristlose Kündigung des Mieters (OR 259b, 259c und 260) Fristlose Kündigung, nicht bezogene Ferien, Haftung des Arbeitnehmers, Genugtuung (OR 337, 329c, 321e, 328, 49 und 44) Genugtuung auch als Rente möglich (OR 47, ZGB 4) Gratifikation (OR 322d) Keine Mischrechnung bei Ferienentschädigung (OR 357 und 357b, ZBG 4) Keine Untervermietung der aufgegebenen Wohnung (OR 271a und 262) Konkurrenzverbot bei einem Vermögensverwalter (OR 340) Konventionalstrafe in Erstreckungsvereinbarung: Dringender Eigenbedarf (OR 271a) Krankheit bedeutet nicht automatisch Ferienunfähigkeit (OR 329c) Kündigung aus wichtigen Gründen wegen langandauernder, stetiger Vertragsverletzung (OR 266g, 253a und 271a) Mietzinserhöhung infolge wertvermehrender Investitionen (VMWG 14) Missbräuchliche Kündigung wegen Ertragsoptimierung (OR 269, 269a und 271) Mitarbeit der Ehefrau im Betrieb des Ehegatten (OR 320) Mutter- und Tochtergesellschaft: Wer ist Arbeitgeberin? (OR 319) Neubauwohnung kleiner als angepriesen (OR 24 und 197) Nichtige Vertragsänderungen (OR 269b und 269d) Privatbenützung eines Geschäftsfahrzeugs (OR 321e) Rückforderung eines zu guten Zeugnisses durch den Arbeitgeber (OR 330a) Schätzung von Überstunden (OR 321c) Schutz vor Missbrauch auch für Wohngenossenschafter (OR 269 ff., BGG 72, 75, 74, 100, 42 und 76) Teilkündigung mittels einseitiger Vertragsänderung (OR 253a, 269d, 270b, 271, 271a und 273) TREX L expert fiduciaire 2008 III

4 sachwortregister Teilleistungen (OR 69) Übergang der Arbeitsverhältnisse (OR 333) Überstundenansprüche eines Betriebsleiters (OR 321c) Unwirksame Kündigung aus wichtigen Gründen und wegen Sorgfaltspflichtverletzung (OR 257f und 266g) Vertraglicher Verzicht auf Mietzinsherabsetzung (OR 19, 269, 269a und 270a, ZGB 2) Vertrauenshaftung; Verjährung (OR 60) Verwertung des Liquidationsanteils des Schuldners an einer einfachen Gesellschaft; Anordnung der Auflösung und Liquidation der einfachen Gesellschaft durch die kantonale Aufsichtsbehörde; Erfordernis der Kündigung des Gesellschaftsvertrages gegenüber allen Mitgliedern der Gesellschaft (VVAG 10, OR 545) Verwirkungsfrist (OR 135 und 139) Wertvermehrender Anteil bei umfassender Sanierung (OR 269, VMWG 14) Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Aberkennungsklagen mit mietrechtlichem Gegenstand (SchKG 83) Arbeitnehmerprivileg (SchKG 219) Beginn mit der Nachlassliquidation (SchKG 292 und 331) Berücksichtigung von Einkommenssteuern im Rahmen einer Pfändung (SchKG 144) Berücksichtigung von Einkommenssteuern im Rahmen einer Pfändung (SchKG 144) Bestimmung des Notbedarfs nach Art. 93 Abs. 1 SchKG; Berücksichtigung der Krankenversicherungsprämien (SchKG 93) Betreibung gegen juristische Personen: Zustellung (SchKG 65 und 64) Betreibung gegen Mieter: Schlichtungsverfahren vor Aberkennungsklage (SchKG 83) Einkommenspfändung (SchKG 93) Einkommenspfändung (SchKG 93 und 265) Einrede mangelnden neuen Vermögens (SchKG 265a) Fehlen der Revisionsstelle (SchKG 190 und 192, OR 727f) Hinterlegung des geschuldeten Betrages (SchKG 174 und 32) Kranken-Zusatzversicherung nicht im Existenzminimum (SchKG 93) Mietverhältnis im Konkurs (SchKG 211) Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung; Anfechtung von Rechtshandlungen: Verwirkung (SchKG 285 ff., 292 und 331) Paulianische Anfechtung (SchKG 288) Vertretung vor Bundesgericht in SchKG-Angelegenheiten (BGG 40 und 72) Zustellung von Betreibungsurkunden und deren Kosten (SchKG 72, GebV SchKG 16) Sozialversicherungsrecht 2. Säule: Arbeitsunterbruch bei Saisonangestellten (BVG 7 und 10) Abzugsfähigkeit von Einlagen in die berufliche Vorsorge bei Selbständigerwerbenden (AHV 9, AHVV 18, DBG 33) Alkoholiker durfte «Krankheit» verschweigen: Gipser erstreitet vor Bundesgericht höhere IV-Rente (BVG 49, FZG 14, VVG 4) Anspruch auf BVG-Kinderrenten für vorzeitig pensionierten Versicherten (BVG 13, 14 und 17) Anspruch auf Sozialhilfe trotz Vermögensabtretung (BV 12, ZGB 328 und 329) Anspruch eines Volljährigen auf eine Waisenrente (AHVG 25) Arbeitslosengelder für Mütter (AVIG 8 und 11, AVIV 4) Auszahlung der Altersleistung bei verheirateten Personen (BVG 37 und 49, ZGB 89 bis, FZG 5, FZV 16) Barauszahlung von Pensionskassenguthaben (BVG 4, 44 und 45) Befreiung von der Beitragspflicht bei nichterwerbstätiger Person, deren erwerbstätiger Ehegatte das Rentenalter erreicht hat (AHVG 3) Begriff des Arbeitnehmers und des Familienangehörigen; Grundsatz der Nichtdiskriminierung (IVG 39, AHVG 42, FZA 8 und 15) Beitragspflicht auf Mieterträgen von sich im Geschäftsvermögen befindenden Liegenschaften (AHVG 3 und 9, AHVV 17 und 23, DBG 18) Berechnung der Überentschädigung (BVV 2 24, AHVG 35) Eingeschriebene Sendung (ATSG 38) Einkauf in die Pensionskasse (FZG 22 und 22c) Einkäufe und nachfolgende Ehescheidung (FZG 22, ZGB 198) Eintritt der Arbeitsunfähigkeit und zeitlicher Zusammenhang zur Invalidität (BVG 23 und 26, IVG 29) Ermittlung des anrechenbaren Einkommens (BVG 34a, BVV 2 24) Festsetzung des AHV-Beitrages eines Nichterwerbstätigen (AHVG 10, AHVV 28 und 29, WSN 2112 und 2114) Freizügigkeit: Vorsorgefall beginnt mit Invalidität (BVG 20, FZG 2, BGG 95 und 105) Invalidenrente IV 2: Erfolglos vor Bundesgericht (AHVG 25, IVG 35, ATSG 20, IVV 82) IV muss doppelten Wohnungsumbau zahlen (BV 8 und 14, EMRK 8, IVG 21, HVI 2) Keine finanzielle Unterstützung für Krankenversicherung (KVG 65 und 66) Kinderrente bei vorzeitiger Pensionierung (BVG 6, 13 und 17) Kürzung der Leistungen wegen Entlassung (BVG 10, OR 331a, ZGB 1, FZG 23) Leistungskürzung durch Pensionskasse (BVG 35) Mindestleistungen (BVG 49, BVV 2 24) Neue Vorsorgeeinrichtung (FZG 3, 11 und 5) IV TREX Der Treuhandexperte 2008

5 sachwortregister Neue Vorsorgeeinrichtung (FZG 4 und 11, VVG 4 und 6) Pensionskassenguthaben für gleichgeschlechtliche Partner (BVG 73, FZV 10, OR 96 und 168) Relevante Arbeitsunfähigkeit (BVG 23) Rentenhöhe (BVG 13) Schriftliche Mahnung vor Verweigerung der Leistung (ATSG 21, UVV 16) Umfang der Hinterlassenenleistung an die geschiedene Person (BVG 19, BVV 2 20, VVK/SG 46) Unzulässige Barauszahlung (FZG 5 und 22, ZGB 122) Verhältnis von Steuerbetrug und Urkundenfälschung (StGB 251, AHVV 7, DBG 20) Verjährung des Schadenersatzanspruchs (AHVG 52, aahvv 81 und 82, HRegV 89) Verrechnung von eigenen Forderungen (BVG 39, OR 120 ff.) Versicherung der Zulagen in der Pensionskasse (BVG 8 und 49) Verzugszinsregelung nach dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 (ATSG 26, AHVV 41 bis ) Vorsorgerechtliche Qualifikation eines Mehrheitsinhabers und Geschäftsführers einer GmbH (AHVG 5, BVG 2 und 7) Zu viel bezahlte Austrittsleistungen (BVG 73 und 49, OR 62 ff. und 135) Steuerrecht Abgrenzungen zwischen abzugsfähigen Weiterbildungskosten und nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten (StG ZH 26, 27 und 33, StHG 9) Abschreibung: Wechsel von Einzel- und Gruppenbewertung (OG 104, StG AG 27 und 36) Abzug des Unterhaltsbeitrags für Kinder; Sozialabzüge für Kinder und auf geschiedene Gatten anwendbarer Tarif; gemeinsame elterliche Sorge; alternative Obhut (DBG 9, 23, 24, 33, 45, 212, 213 und 214, BV 127 und 190, ZGB 133 und 298a) Abzug von Liegenschaftenunterhaltskosten; Dumont-Praxis (DBG 32) Abzüge Abschreibungen; Liegenschaftenhändler (StG TG 30, StHG 8 und 10, DBG 29) Anerkennung eines Treuhandverhältnisses (DBG 20 und 218) Bei der Grundstückgewinnsteuer abziehbare Aufwendungen (StG BE 128, 130, 137 und 142) Besteuerung eines aus Deutschland stammenden Ruhegehalts in der Schweiz unter Progressionsvorbehalt (DBA-D 19 und 24, DBG 7) Besteuerung eines Freizügigkeitsguthabens (StG SG 35 und 52, DBG 22 und 38, FZV 16) Bewertung von Aktien ohne Kurswert, abweichend von Wegleitung (StG ZH 39) Einkauf in die Vorsorgeeinrichtung (StG ZH 31, BVG 81) Einkommen aus beweglichem Vermögen; Emissionsdisagio (StG ZH 20, DBG 20) Einkommenssteuer: Beiträge von Nichterwerbstätigen für die obligatorische Unfallversicherung nach KVG (StG ZH 31) Einkommenssteuer: Berufliche Vorsorge (StG ZH 31) Einkommenssteuer: Vorsorgebeiträge (StG ZH 31) Einkommenssteuer: Wirtschaftliche Zugehörigkeit aufgrund unselbstständiger Erwerbstätigkeit (StG ZH 4, DBG 5) Erbschaftssteuer: Berücksichtigung steuermindernder Tatsachen im Nachsteuerverfahren (ESchG ZH 52) Ersatzbeschaffung von Liegenschaften des Privatvermögens (StG BE 134, 128 und 130) Fahrtkosten bei Wochenaufenthalt (StHG 9, DBG 26, StG BL 29) Fälligkeit einer Hinterlassenenleistung (BVG 41, BVG 22, OR 127, 128, 130 und 131) Freiwillige berufliche Vorsorge für Selbständigerwerbende (AHVG 9, AHVV 18, DBG 33) Gewährung von Krediten bzw. Verwaltung von Kreditsicherheiten (MWSTG 18) Gewinnungskosten (StHG 7, DBG 16, StG VD 19, 20 und 30) Gewinnungskosten Unselbstständigerwerbender; besondere Abzüge für Expatriates (StG ZH 26, StHG 9, DBG 26, BV 8) Haftung geschiedener Ehegatten (StG ZH 12) Handänderungssteuer: Kettenhandel (StG ZH 227) Interkantonale Doppelbesteuerung; Besteuerung des Grundstückgewinns beim Liegenschaftenhändler (BV 127) Kapitalabfindungen für wiederkehrende Leistungen (StG ZH 17 und 36, StHG 11, DBG 37) Kapitalleistung bei Beendigung eines international ausgerichteten Arbeitsverhältnisses (DBA CH-GB 15, DBG 36 und 38) Kein Steuerabzug für ärztlich verordnete mediterrane Diät (DBG 33 und 34) Kinderbetreuungskosten bei Arbeitslosigkeit (StG BS 35 und 37) Mehrwertsteuer auf Drogenhandel (MWSTV 27) Mehrwertsteuer: Verhältnismässige Vorsteuerabzugskürzung; Spenden; Zuwendungen von Gesellschaftern an die Gesellschaft (MWSTV 29 und 30, MWSTG 33 und 38) Minimalsteuern auf Grundeigentum (StHG 2 und 27, STG LU 95) Mutterschaftsentschädigung einer Selbstständigerwerbenden (EOG 16e und 11, EOV 32 und 7) Neue Tatsache; Nichtdeklaration eines privaten Darlehens (nstg BS 234 und 164) Neuenburger Steuergesetz verfassungskonform (BV NE 57, BGG 82) Pauschale Steueranrechnung: Berücksichtigung der Schuldzinsen (DBA-USA 10, pstav 1, 2 und 11) Privat- oder Geschäftsvermögen? (DBG 18) Rückfälle oder Spätfolgen einer Krankheit (BVG 23) Rückwirkende Erbteilung auf den Todestag; Verwirkungseinrede (BV 127) Selbstständige Erwerbstätigkeit (DBG 27 und 211) Steuerausscheidung eines Detailhandelsunternehmens (StHG 28) Steuerberater haftet nicht für Busse wegen Steuerhinterziehung (DBG 175, StG TG 208) Steuerberechnung (DBG 213) TREX L expert fiduciaire 2008 V

6 sachwortregister Steuerliche Qualifikation einer durch Arbeitgeber gemäss Sozialplan ausgerichteten «Starthilfe» für Unternehmensgründung (StG ZH 36) Steuerrechtlicher Wohnsitz eines leitenden Angestellten (StG ZH 3, BV 127) Steuerrechtlicher Wohnsitz im interkantonalen Verhältnis (BV 127, StHG 3, DBG 3, ZGB 23) Steuerstrafrecht; Steuerbetrug; Urkundenfälschung (StG ZH 261, DBG 186, StGB 251) Steuerveranlagung trotz eingetretener Veranlagungsverjährung; Rechtsfolge (DBG 120, OR 142 und 120) Unterstützungsabzug: Vorraussetzungen (StG LU 42) Verfahrensrecht: Handänderungssteuern; Veranlagungsverjährung (HGStG FR 1, 2, 11, 21 und 22) Vergleich der Steuerbelastung von alleinstehenden und zusammen veranlagten Personen (BV 8 und 127, StHG 11) Verkehrswertschätzung nicht kotierter Wertpapiere (StG ZH 51 und 39) Verrechnungssteuer; Emissionsabgabe Entstehung der Steuerschuld (Verrechnungssteuer); Zuschüsse (Emissionsabgabe) (StG 5) Versuchte Steuerhinterziehung (StG GR 175, DBG 176 und 175, StGB 18) Voraussetzung der unbeschränkten Steuerpflicht (DBG 3, StHG 3, StG BL 4) Voraussetzung einer Betriebsstätte (StG ZH 5, BV 127) Weiterbildungskosten. Berufsbegleitendes Betriebsökonomiestudium FH (DBG 26 und 34) Windfang oder Wintergarten? (StHG 9) Zahlungen für bleibende körperliche oder gesundheitliche Nachteile (StG ZH 37, DBG 38) Zeitpunkt des Zufliessens von Vorsorgeleistungen (StG SO 30, 44 ff. und 47, StHG 11 und 18) Zuordnung der Privatwohnung des Betriebsinhabers zum Privat- oder Geschäftsvermögen (DBG 16, 18 und 21) Strafrecht Inhaltlich unrichtige Handelsbilanz (StGB 251) Verfassungsrecht Anspruch auf Rente verloren (BV 113 und 8, PKBV 36, BVV 2 24) Auch Laien müssen ins Gesetzbuch schauen (BGG 49 und 100) Berufsbildung. Höhere Fachprüfung. Beschwerdegründe und die sich daraus ergebende Kognition des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer), der Vorinstanz sowie der Erstinstanz. Anspruch auf rechtliches Gehör: Akteneinsichtsrecht in handschriftliche Notizen (BV 29, VwVG 49) Entzug des schweizerischen Führerausweises wegen Verletzung von Verkehrsregeln im Ausland (BV 164 und 182, SVG 16 ff., 57 und 106, VZV 34) Gesetzliche Grundlage für die Erhebung von Schadenersatz (BV 127, AHVG 52, FLG 25, KZG Kt. ZG 28) Höhere Fachprüfung für Steuerexperten (BV 29 und 30, VwVG 57 und 61) Kantonalrechtliche, das Steuerharmonisierungsgesetz ergänzende Regelung der bei der Grundstückgewinnsteuer massgeblichen Besitzesdauer (BV 9, BGG 89, 90, 93 und 95, StHG 12 und 73) Unentgeltliche Rechtsverbeiständung (BV 29) Zulässige Altersgrenze für Notare: Neues Basler Gesetz in allen Punkten verfassungskonform (BV 9 und 49) Versicherungsvertragsrecht Ausgestiegener Insasse: Gegen eine allzu enge Auslegung allgemeiner Versicherungsbedingungen (VVG 46, OR 135 und 138, CGA und 306.2) Verletzung der Anzeigepflicht und Rücktritt vom Vorsorgevertrag (VVG 4 und 6) Versicherung muss bei Tsunamischreck bezahlen (UVG 6, ATSG 4) Widerruf einer Begünstigungsklausel (VVG 77) Verwaltungsrecht Publikation veralteter Handelsregisterdaten ist gesetzeskonform (VGG 35, DSG 29) Zustellung behördlicher Sendungen (OG 105, VwVG 24) Zivilrecht Abänderung des Stiftungszwecks (ZGB 86) Abzüge Schulgelder, welche für ein Kind bezahlt werden, das nicht unter der Obhut des Steuerpflichtigen steht (LIPP-V 5) Abzugsfähigkeit von Alimenten für mündige Kinder (ZGB 277) Adoption nicht anerkannt junge Frau erbt nichts (ZBG 457 und 267, IPRG 78) Anfechtung eines Beschlusses der Stockwerkeigentümerversammlung (ZGB 712m und 75) Anordnung einer Mediation (ZGB 307) Ausländisches Scheidungsurteil (ZGB 122, FZG 25a, IPRG 15 und 64) Ausschluss der Teilung der Austrittsleistungen aus beruflicher Vorsorge; Rechtsmissbrauchsverbot (ZGB 2 und 123) Berücksichtigung einer «dauernden Hausgemeinschaft» bei der Existenzminimumsberechnung (ZGB 175, SchKG 93) Bundesgericht gewährt Reduktion der Kinderalimente (ZGB 280, 286, 134 und 285, SchKG 93) Dienstbarkeiten (Auslegung) (ZGB 738, 948 und 942) Eintritt des Versicherungsfalls bei vorzeitigem Altersrücktritt; Teilung der Austrittsleistung oder angemessene Entschädigung? (ZGB 122 und 124, FZG 5 und 22) Erbenschein (Ausstellung) (ZGB 557 und 559) VI TREX Der Treuhandexperte 2008

7 sachwortregister Gütergemeinschaft (Gesamtgutszuweisung, Eigentumsübergang) (GBV 18) Gütergemeinschaft (Gesamtzuweisung, Erbenschein) (ZGB 559) Haftung des Familienhauptes (ZGB 333) Happy End für Genfer Konkubinatsfamilie (ZGB 267 und 267a) Keine Verwandtenunterstützung von der Grossmutter (ZGB 328) Kinderabzug bei unverheirateten, zusammenlebenden Eltern (ZGB 298a, DBG 213) Lebensstandard mit eigenem Verdienst gesichert: Bundesgericht verwehrt Exgattin Unterhalt (ZGB 125, 159 und 163, BGG 72, 74, 75 und 90) Nachehelicher Unterhalt, lebensprägende Ehe (ZGB 125) Quoren für Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft (ZGB 648, 647b und 712g) Steuerbemessung satzbestimmendes Einkommen «getrennt lebender» Ehegatten (ZGB 137, 175 und 176, DBG 9) Stockwerkeigentum (Beitragsforderungen) (ZGB 712i) Teilung der Austrittsleistung (ZGB 124, FZG 22) Verantwortlichkeit des Grundeigentümers (ZGB 679) Voraussetzungen einer Grundbuchberichtigungsklage (ZGB 975) Vormundschaftliche Massnahmen (ZGB 392 und 393) Wahl des Verwalters und des Abwarts einer Stockwerkeigentümergemeinschaft sowie Festsetzung der Entschädigung; Ausschliessung vom Stimmrecht (ZGB 712m und 68) Wiedereintragung einer ungerechtfertigt gelöschten Dienstbarkeit (ZGB 975) Zuständigkeiten des Scheidungsgerichts und des Sozialversicherungsgerichts hinsichtlich der Teilung der Austrittsleistung bei Scheidung (ZGB 122 und 142, FZG 22 und 25a) TREX L expert fiduciaire 2008 VII

8 répertoire Répertoire 2008 Page Actualités Abrogation de la Lex Koller: pas d enjeux majeurs Accréditation des organes de révision LBA externes Adaptation des rentes AVS/AI et des montants-limites dans la prévoyance professionnelle Adaptation à l evolution des prix au des rentes de survivants et d invalidité de la prévoyance professionnelle Aide-mémoire relatif au taux d intérêt de référence applicable aux contrats de bail Assurance qualité dans les entreprises de révision de petite et moyenne taille Atlas des débiteurs en Suisse CER-E: Abolition de la «pratique Dumont» CER-E: règlementation en matière de déduction des frais de formation et de perfectionnement Circulaires de la réforme de l imposition des entreprises II Effet de l agrément provisoire Effets de la nouvelle législation en matière de révision Entrera en vigueur le 1 er janvier Frais professionnels et revenus en nature Genres et montants des allocations familiales Imposition des cotisations et des prestations du pilier 3a Imposition des trusts Impôt à la source Modification de l article 13a de l ordonnance sur l imposition à la source dans le cadre de l impôt fédéral direct Justificatifs donnant droit au remboursement de l impôt anticipé sur les bonifications de revenu effectuées par des banques étrangères La Suisse reprend la nouvelle directive européenne sur la reconnaissance des qualifications professionnelles Le Conseil fédéral adopte le message concernant la révision de la loi sur l assurance-accidents (LAA) Le Conseil fédéral modifie l ordonnance sur le droit du bail... 7 Les répercussions de la suppression de la pratique Dumont Liste des cantons avec détermination de la valeur locative différente Message sur une TVA simplifiée avec un taux unique Modernisation du droit des sociétés... 8 Numéro d identification des entreprises unique (UID) OAR-STV USF: Préparatifs pour la surveillance des marchés financiers Prévoyance professionnelle: Surveillance directe sur Internet Procédure de décompte simplifiée pour les employeurs Rappel d impôt en cas de succession et dénonciation spontanée non punissable Rapport sur la prévoyance professionnelle des travailleurs atypiques Simplifications administratives pour les entreprises et l administration Tableau des délais pour le dépôt des déclarations d impôt TVA: Conséquences financières Articles spécialisés Actualités du droit de bail, Bartels Tobias Cas particuliers et nouveautés de l assurance-accidents obligatoire (LAA), Oberhänsli Daniel Expertise dans une procédure d arbitrage, Augsburger-Bucheli Isabelle Financements des règlements de succession au moyen de fonds propres de l entreprise, Kusio Daniel et Strutynski Roman La fondation de la société à responsabilité limitée, Berthel Reto La nouvelle loi sur les allocations familiales, Bohler Martin La prévoyance professionnelle à la une des médias, Oberhänsli Daniel L assurance-qualité dans le domaine de la révision dépense inutile? Ou défi et chance?, Merkli Benjamin Le concept Swiss GAAP RPC, Meyer Conrad Les changements de pratique en matière de TVA au 1 er janvier 2008, Metzger Markus et Amrein Edith Les impacts de la nouvelle ordonnance sur le registre du commerce, part 1, Käch Hans-Jakob Les impacts de la nouvelle ordonnance sur le registre du commerce, part 2, Käch Hans-Jakob Nouveau concept de formation, Hug Marcel Obligations et tâches de l exécuteur testamentaire, Derksen Hans Peter Réforme de l imposition des entreprises II: Chances et risques en matière de conseils aux PME, Rabaglio Orlando Réforme de l imposition des entreprises II: dividende ou salaire?, Rabaglio Orlando Répartition fiscale intercantonale: Nouveautés liées aux pertes de répartition, Clement Urs et Schönenberger Nadine Révision obligatoire ou renonciation à l organe de révision la mise en œuvre pratique, Merz Marcel Révision restreinte: Particularités en matière de rapport de révision, Schacher Patrick Système de contrôle interne et appréciation des risques, Annen Michael VIII TREX Der Treuhandexperte 2008

9 répertoire Editorial Fink Ulrich Ginesta André J L Eplattenier Sabine, lic. en droit, Vögele Beat, avocat, lic. en droit, Fink Ulrich... 4 Montavon Pascal, Dr en droit Stapfer Walter... 3 Vögele Beat, avocat, lic. en droit Vogel Andrea Jurisprudence Assurances sociales Assurance des allocations (LPP 8 et 49) Calcul de la cotisation annuelle d une personne sans activité lucrative (LAVS 10, RAVS 28 et 29, DIN 2112 et 2114) Calcul qui sert à déterminer s il y a surindemnisation (OPP 2 24, LAVS 35) Compensations des créances (LPP 39, CO 120 ss) Cotisations, revenu locatif provenant d immeubles de la fortune commerciale (LAVS 3 et 9, RAVS 17 et 23, LIFD 18) Courrier recommandé (LPGA 38) Déductibilité des versements à une institution de prévoyance par une personne de condition indépendante (LAVS 9, RAVS 18, LIFD 33) Deuxième pilier: Interruption de travail en cas de travailleurs saisonniers (LPP 7 et 10) Droit à l aide sociale accordé après une cession de fortune (Cst 12, CC 328 et 329) Droit à une rente d orphelin pour une personne majeure (LAVS 25) Droit du conjoint divorcé à des prestations de survivants (LPP 19, OPP 2 20) Fixation du revenu imputable (LLP 34a, OPP 2 24) Homosexuels non pacsés et concubins égaux face au deuxième pilier (LPP 73, OLP 10, CO 96 et 168) Incapacité de travail significative (LPP 23) L AI doit financer les aménagements de deux domiciles (Cst 8 et 14, CEDH 8, LAI 21, OMAI 2) Notion de travailleur et de membre de la famille; non discrimination (LAI 39, LAVS 42, ALCP 8 et 15) Nouvelle institution de prévoyance (LFLP 3, 11 et 5) Nouvelle institution de prévoyance (LFLP 4 et 11, LCA 4 et 6) Paiement de la prestation de vieillesse chez les personnes mariées (LPP 37 et 49, CC 89 bis, LFLP 5, OLP 16) Paiement en espèces fait illicitement (LFLP 5 et 22, CC 122) Prescription de la prétention en dommages-intérêts (LAVS 52, aravs 81 et 82, ORC 89) Prestations de sortie payées en trop (LPP 73 et 49, CO 62 ss et 135) Prestations minimales (LPP 49, OPP 2 24) Prévoyance professionnelle facultative des indépendants (LPG 4, 44 et 45) Qualification d un associé majoritaire et gérant d une Sàrl en droit de la prévoyance (LAVS 5, LPP 2 et 7) Rachat à la Caisse de pensions (LFLP 22 et 22c) Rapport entre l escroquerie fiscale et le faux dans les titres (CP 251, RAVS 7, LIFD 20) Réduction du prestations (LPP 35) Réglementation en matière d intérêts moratoires après l entrée en vigueur de la LPGA le 1 er janvier 2003 (LPGA 26, RAVS 41 bis ) Rente d invalidité Rente pour enfant en cas de retraite anticipée (LPP 6, 13 et 17) Subsides pour la réduction des primes d assurance-maladie (LAMal 65 et 66) Survenance de l incapacité de travail et connexité temporelle avec l invalidité (LPP 23 et 26, LAI 29) Un plâtrier alcoolique avait le droit de dissimuler sa «maladie»: Le Tribunal fédéral lui accorde une rente AI plus importante (LPP 49, LFLP 14, LCA 4) Blanchiment d argent Indépendance d un réviseur LBA externe; pouvoirs de surveillance de l Autorité de contrôle en matière de lutte contre le blanchiment d argent (LBA 18, 24 et 28) Droit administratif Le Tribunal administratif fédéral déboute le Préposé fédéral à la protection des données (LTAF 35, LPD 29) Remise d envois des autorités (OJ 105, PA 24) Droit civil Calcul de l impôt revenu déterminant pour le taux de conjoints «vivant séparément» (CC 137, 175 et 176, LIFD 9) Compétences respectives du juge du divorce et du juge des assurances sociales pour le partage des prestations de sortie en cas de divorce (CC 122 et 142, LFLP 22 et 25a) Conditions d une action en rectification du registre foncier (CC 975) Contestation d une décision de l assemblée des propriétaires d étages (CC 712m et 75) TREX L expert fiduciaire 2008 IX

10 répertoire Déduction des pensions alimentaires pour enfants majeurs (CC 277) Déductions Frais d écolage encourus pour l enfant dont le contribuable n a pas la garde parentale (LIPP-V 5) Exclusion du partage des prestations de sortie de la prévoyance professionnelle; interdiction de l abus de droit (CC 2 et 123) Ex-mari fauché face à une ex-épouse très bien rémunérée; le Tribunal fédéral revoit à la baisse les pensions des enfants (CC 280, 286, 134 et 285, LP 93) Fille adoptive privée d héritage (CC 457 et 267, LDIP 78) Happy end d une adoption kafkaïenne (CC 267 et 267a) Jugement de divorce étranger (CC 122, LFLP 25a, LDIP 15 et 64) L obligation d assistance des grands-parents est exceptionnelle (CC 328) Nomination de l administrateur et du concièrge de la communauté des copropriétaires d étages ainsi que fixation de l indemnité; privation du droit de vote (CC 712m et 68) Pas de pension alimentaire pour une femme divorcée: Le Tribunal fédéral compare le niveau de vie avant et après (CC 125, 159 et 163, LTF 72, 74, 75 et 90) Prise en compte d une «communauté domestique durable» dans le calcul du minimum vital (CC 175, LP 93) Quorum pour les décisions de l assemblée des propriétaires d étages (CC 648, 647b et 712g) Réinscription d une servitude radiée à tort (CC 975) Responsabilité du chef de famille (CC 333) Droit constitutionnel Assistance gratuite d un défenseur (Cst 29) Base légale pour le recouvrement de dommages et intérêts (Cst 127, LAVS 52, LFA 25) Formation professionnelle. Examen professionnel supérieur. Motifs du recours et étendue du pouvoir d examen qui en découle pour le Tribunal administratif fédéral (TAF), pour l instance inférieure et pour la première instance. Droit d être entendu: accès aux notes manuscrites du dossier (Cst 29, PA 49) Limite d âge à 75 ans pour l exercice du notariat (Cst 9 et 49) Réglementation cantonale complémentaire à la loi sur l harmonisation des impôts directs sur la durée déterminante de possession en matière d impôt sur les gains immobiliers (Cst 9, LTF 89, 90, 93 et 95, LHID 12 et 73) Retrait du permis de conduire suisse consécutif à une violation des règles de la circulation routière commise à l étranger (Cst 164 et 182, LCR 16 ss, 57 et 106, OAC 34) Droit de la poursuite pour dettes et la faillite Action en libération de dette en matière de baux à loyers (LP 83) Commencement au moment de l homologation judiciaire du concordat (LP 292 et 331) Concordat par abandon d actif; révocation d actes juridiques; péremption (LP 285 ss, 292 et 331) Défaut d organe de révision (LP 190 et 192, CO 727f) Dépôt du montant à rembourser (LP 174 et 32) Détermination du minimum vital selon l art. 93 al. 1 LP; prise en compte des primes de l assurance-maladie (LP 93) Exception de non-retour à meilleure fortune (LP 265a) L assurance complémentaire exclue du minimum vital (LP 93) Notification des actes de poursuite et frais (LP 72, OELP 16) Poursuites contre les personnes morales (LP 65 et 64) Privilège du travailleur (LP 219) Révocation d actes dolosifs (LP 288) Saisie de revenus (LP 93) Saisie de revenus (LP 93 et 265a) Sort des impôts sur le revenu dans le cadre d une saisie (LP 144) Sort des impôts sur le revenu dans le cadre d une saisie (LP 144) Droit des contrats d assurance Révocation d une clause bénéficiaire (LCA 77) Violation de l obligation de déclarer et résiliation du contrat de prévoyance (LCA 4 et 6) Droit des obligations Bonus, condition de présence dans l entreprise ou de non-résiliation, salaire (CO 322 et 322a) Contrat de travail; résiliation en temps inopportun; durée de la période de protection pour une incapacité de travail à cheval sur les deux premières ou les cinquième et sixième années de service (CO 336c) Délai de péremption (CO 135 et 139) Demeure de l employer (CO 324) Droit de la société anonyme; nullité des décisions du conseil d administration; représentation (CO 713, 714 et 718) Droit international privé; rattachement de l acte illicite consistant à blanchir de l argent (CO 41, LDIP 132 et 133, CP 305 bis ) Gratification (CO 322d) Imputation de paiements partiels (CO 85) Indemnisation insuffisante du droit aux vacances (CO 357 et 357b, CC 4) X TREX Der Treuhandexperte 2008

11 répertoire La sous-location ne peut pas être définitive (CO 271a et 262) Le duplex n avait pas la surface indiquée (CO 24 et 197) Le tort moral peut être indemnisé sous forme de rente (CO 47, CC 4) Les locataires des coopératives sont aussi protégés contre les abus (CO 269 ss, LTF 72, 75, 74, 100, 42 et 76) Licenciement durant la période d essai (CO 335b et 336) Prestations partielles (CO 69) Prolongation des rapports de travail en cas de grossesse survenue après la résiliation (CO 336c et 3) Protection contre les loyers abusifs; renonciation conventionnelle au taux hypothécaire comme facteur de fixation du loyer (CO 19, 269, 269a und 270a, CC 2) Réalisation d une part de liquidation du débiteur dans une société simple; décision de l autorité cantonale de surveillance ordonnant la dissolution et la liquidation de la société simple; exigence d une dénonciation du contrat de société à l égard de tou (OPC 10, CO 545) Renseignements aux successeurs (CO 400, LB 47) Résiliation immédiate, délai de réflexion, vacances non prises, responsabilité du travailleur, protection de la personnalité du travailleur, réparation morale (CO 337, 329c, 321e, 328, 49 et 44) Résiliation immédiate; indemnité (CO 337b et 337c) Responsabilité fondée sur la confiance; prescription (CO 60) Transfert des rapports de travail (CO 333) Utilisation privée d un véhicule de fonction (CO 321e) Droit fiscal Activité indépendante (LIFD 27 et 211) Allocation de maternité des personnes exerçant une activité indépendante (RAPG 16e et 11, RAPG 32 et 7) Assujettissement international: Imputation forfaitaire d impôt, restitution (CDI-USA 10, Dlfl 1, 2 et 11) Attribution du logement privé d un propriétaire d entreprise à sa fortune privée ou commerciale (LIFD 16, 18 et 21) Calcul de l impôt (LIFD 213) Déductions (LHID 7, LIFD 16, LI VD 19, 20 et 30) Déductions Amortissements; commerce professionnel d immeubles (LI TG 30, LHID 8 et 10, LIFD 29) Fortune privée ou fortune commerciale? (LIFD 18) Imposition malgré la prescription du droit de taxer; conséquence juridique (LIFD 120, CO 142 und 120) Impôt anticipé; droit de timbre d émission naissance de la créance fiscale (impôt anticipé); versement supplémentaire (droit de timbre d émission) (LT 5) Le trafic de drogue est soumis à la TVA (OTVA 27) Le Tribunal fédéral refuse une déduction pour des fruits et légumes: Une diète ne justifie pas un allègement de la charge fiscale (LIFD 33 et 34) Les conseilleurs ne sont pas les payeurs: le Tribunal fédéral accepte le recours d une fiduciaire (LIFD 175, LI TG 208) L exigibilité d une prestion pour survivants (LPP 41, LPP 22, CO 127, 128, 130 et 131) Montant de la rente (LPP 13) Octroi de crédits et gestion de garanties de crédits (LTVA 18) Procédure: Droits de mutation; Prescription du droit de taxer (LDMG FR 1, 2, 11, 21 et 22) Rechutes ou conséquences tardives d une maladie (LPP 23) Recours contre la nouvelle loi fiscale neuchâteloise (CSt NE 57, LTF 82) Revenue de la fortune mobilière; disagio d émission (LID ZH 20, LIFD 20) Taxe sur la valeur ajoutée: Réduction proportionnelle de la déduction de l impot préalable; dons; apports des sociétaires à la société (OTVA 29 et 30, LTVA 33 et 38) Un sas ou un jardin d hiver? (LHID 9) Droit pénal Bilan commercial au contenue inexact (CP 251) TREX L expert fiduciaire 2008 XI

12 XII TREX Der Treuhandexperte 2008

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