Der Naturschutz in der Bauleitplanung

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1 Der Naturschutz in der Bauleitplanung Von Dr. jur. Marcus Lau Rechtsanwalt bei RAe Füßer & Kollegen, Leipzig ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV. info/ ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Danuvia Druckhaus, Neuburg/Donau

3 Vorwort Vorwort Das wichtigste Instrument zur Steuerung der Entwicklung des Raumes auf lokaler Ebene ist die kommunale Bauleitplanung. Die Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen gestaltet sich jedoch mitunter als alles andere als einfach. Schon längst ist dies vielfach das Geschäft von Experten geworden. Einen nicht unmaßgeblichen Anteil an der Komplexität und Fehleranfälligkeit der Bauleitplanung trägt der Naturschutz. Bislang fehlt es noch an einer umfassenden Darstellung der an die Bauleitplanung gerichteten originär naturschutzrechtlichen Vorgaben. In diese Lücke stößt das vorliegende Buch. Behandelt werden sowohl der europäische als auch der nationale Naturschutz inklusive der recht jungen störfallrechtlichen Anforderungen und der Implikationen aus dem Umweltschadensgesetz. Darüber hinaus wird eine Hilfestellung für die Abarbeitung all dieser Anforderungen in der Bauleitplanung gegeben und dabei auch auf Fragen der Finanzierung eingegangen. Leipzig, im Oktober 2011 Dr. Marcus Lau V

4 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XVII A. Einführung B. Allgemeines C. Äußere Planungsgrenzen (Planungsleitsätze) I. Ziele der Raumordnung II. Schutz von Natura 2000-Gebieten Anforderungen des 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG a) Offensichtlicher Ausschluss erheblicher Beeinträchtigungen b) FFH-Verträglichkeitsprüfung aa) Ausschluss erheblicher Beeinträchtigungen bb) Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen cc) Der Gebietsverwaltung dienende Maßnahmen Ermittlungsaufwand Abweichungsprüfung a) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses b) Alternativenprüfung c) Kohärenzsicherung d) Betroffenheit prioritärer Lebensraumtypen und/oder Arten Implikationen für den Umweltbericht Möglichkeiten der Konfliktverlagerung Zusammenfassung III. Störfallschutz D. Vorgaben im Rahmen der Erforderlichkeit I. Schutzgebiete nach 20 Abs. 2 BNatSchG Schutzgebiets- und Objektschutzkategorien Planen in die objektive Befreiungslage Schutzausweisung nach Erlass eines Bebauungsplans II. Gesetzlich geschützte Biotope III. Schutz faktischer Vogelschutzgebiete Bereits identifizierte Vogelschutzgebiete Noch nicht identifizierte Vogelschutzgebiete Geltendes Schutzsystem IV. Schutz potenzieller FFH-Gebiete VII

5 Inhaltsverzeichnis 1. Bereits gemeldete potenzielle FFH-Gebiete Nicht gemeldete potenzielle FFH-Gebiete V. Artenschutz Zugriffsverbote des 44 Abs. 1 BNatSchG a) Fang-, Verletzungs- und Tötungsverbot b) Störungsverbot c) Lebensstättenschutz d) Schutz von Pflanzen Privilegierung des 44 Abs. 5 BNatSchG Implikationen aus der Privilegierung in 44 Abs. 6 Satz 1 BNatSchG Ausnahme und Befreiung a) Ausnahmegründe des 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG b) Alternativenprüfung c) Verweilen in einem günstigen Erhaltungszustand d) Befreiung gemäß 67 Abs. 2 BNatSchG Ermittlungsaufwand Implikationen für den Umweltbericht Zusammenfassung E. Abwägungsdirektiven I. Die Bodenschutzklausel II. Das Trennungsgebot III. Die städtebauliche Eingriffsregelung Eingriff Rechtsfolgen a) Vermeidung b) Realkompensation aa) Sachlicher Zusammenhang bb) Zeitlicher Zusammenhang cc) Sonstige Voraussetzungen c) Kompensation in Geld Ermittlungsaufwand Behandlung im Rahmen der Abwägung a) Bewertungsfragen b) Gewichtung der Naturschutzbelange Besonderheiten bei kleinräumigen Bebauungsplänen der Innenentwicklung a) Anwendungsbereich b) Freistellung von der Kompensationspflicht Implikationen für den Umweltbericht Möglichkeiten der Konfliktverlagerung Zusammenfassung IV. Schutz von Natura 2000-Gebieten in der Abwägung V. Darstellungen von Landschaftsplänen VIII

6 Inhaltsverzeichnis VI. Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 lit. b, Art. 4 Abs. 4 Satz 2 VRL VII. Naturschutzrechtlicher Gewässerschutz VIII. Implikationen des Umweltschadensgesetzes F. Bauleitplanerische Umsetzung I. Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten Flächennutzungsplan Bebauungsplan a) Allgemeines aa) Konfliktvermeidung/-minderung bb) Kompensation cc) Bebauungsplan mit zweigeteiltem Geltungsbereich dd) Kombination von Bebauungsplänen b) Immissionskontingentierung c) Sonstige Sondergebiete d) Bedingte und befristete Festsetzungen e) Vorhabenbezogener Bebauungsplan II. Weitere Umsetzungsmöglichkeiten Städtebaulicher Vertrag Sonstige geeignete Maßnahmen III. Monitoring nach 4c BauGB IV. Ökokonto G. Finanzierung Sachverzeichnis IX