Abkürzungen...XV. Erster Teil: Artenschutz aus rechtlicher Perspektive... 5

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen...XV Einführung... 1 A. Artenschwund und seine Ursachen... 1 B. Artenschutz in staatlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren... 2 C. Praktische Probleme im Umgang mit dem Artenschutzrecht... 3 Erster Teil: Artenschutz aus rechtlicher Perspektive Thematisch einschlägiges Artenschutzrecht im Überblick... 7 A. Internationales und europäisches Artenschutzrecht... 7 I. Einschlägiges Konventionsrecht Bonner Konvention Abkommen auf Grundlage der Bonner Konvention Berner Konvention II. Europäisches Artenschutzrecht Die Vogelschutz-Richtlinie 79/409/EWG Die FFH-Richtlinie 92/43/EWG B. Artenschutzrecht in der Bundesrepublik Deutschland I. Naturschutzrecht des Bundes und der Länder Allgemeiner und besonderer Artenschutz Artenschutz in der Eingriffsregelung Gesetzlicher Biotopschutz zwischen Arten- und Habitatschutz II. Sonstiges artenschutzrelevantes Recht Artenschutzrecht in der vorhabenbezogenen Fachplanung A. Fachplanung Eingrenzung und Überblick B. Die Funktionssicherungsklausel des 63 BNatSchG C. Allgemeines Artenschutzrecht I. Landesrecht im Rahmen des 41 Abs. 1 BNatSchG II. Weitergehende Verbote des Landesrechts Einschlägige Verbotstatbestände Bedeutung der Verbote für die Fachplanung D. Besonderes Artenschutzrecht I. Privilegierung der Fachplanung durch die Legalausnahme des 43 Abs. 4 BNatSchG Unanwendbarkeit des 43 Abs. 4 BNatSchG?... 27

2 VIII Inhaltsverzeichnis a. Betroffenheit der Lebensstätten der Arten des Anhangs IV FFH-RL b. Anwendbarkeit in sonstigen artenschutzrelevanten Fällen c. Praktische Konsequenzen Gemeinschaftskonforme Handhabung des 43 Abs. 4 BNatSchG II. Besonderes Artenschutzrecht im Entscheidungsprogramm der Fachplanung III. Die Verbotstatbestände Wesentliche Gemeinsamkeiten der Verbotsbestimmungen Das Spektrum der geschützten Tier- und Pflanzenarten a. Besonders geschützte Arten b. Streng geschützte Arten Direkter Zugriff auf Exemplare besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten a. Tatbestand der Verbotsnorm b. Relevanz für die Fachplanung c. Mechanismen der Problembewältigung Schutz der Lebensstätten besonders geschützter Tierarten a. Lebensstätte und Habitat in fachlicher und rechtlicher Perspektive b. Identifikation geschützter Teilhabitate aa. Niststätten bb. Brutstätten cc. Wohn- und Zufluchtstätten c. Temporäre Grenzen des Schutzes der Lebensstätten d. Die untersagten Handlungen aa. Substanzverletzung bb. Sonstige funktionsmindernde Einwirkungen cc. Unterscheidung von tatbestandlich relevanten und rechtlich unmaßgeblichen Einwirkungen Relevanzschwellen e. Mechanismen der Problembewältigung aa. Vermeidungsmaßnahmen bb. CEF-Maßnahmen Störung streng geschützter Tier- und europäischer Vogelarten a. Der Tatbestand des Störungsverbots b. Eingrenzung des Kreises rechtlich relevante Störungen aa. Der populationsbezogene Ansatz bb. Relevanzschwellen Schutz besonders und streng geschützter Pflanzen a. Zugriff auf besonders geschützte Pflanzenarten b. Sicherung des Standortes streng geschützter Arten... 64

3 Inhaltsverzeichnis IX c. Relevanz für die Fachplanung IV. Ausnahmen und Befreiungen Praktische Bedeutung des 43 Abs. 4 BNatSchG Ausnahmen nach 43 Abs. 8 BNatSchG Artenschutzrechtliche Befreiung a. Allgemeine Befreiungsvoraussetzungen b. Zusätzliche Befreiungsvoraussetzungen im Falle der Betroffenheit europäischer Arten aa. Reichweite der EG-rechtlichen Verbote bb. Zulässige Abweichungen aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht (1) Alternativlösung (2) Gewährleistung eines günstigen Erhaltungszustandes 74 (a) Anforderungen des Art. 16 Abs. 1 FFH-RL (b) Verschlechterungsverbot des Art. 13 VRL (3) Abweichungsgründe (a) Der Katalog des Art. 16 Abs. 1 FFH-RL (b) Anforderungen des Art. 9 Abs. 1 VRL cc. Fazit V. Artenschutz in Natura 2000-Gebieten E. Artenschutz und Eingriffsregelung I. Das Abwägungsmodell des 19 Abs. 3 S. 2 BNatSchG Voraussetzungen des 19 Abs. 3 S. 2 BNatSchG Rechtsfolge Die Abwägungsklausel im Lichte der Rechtsprechung des EuGH II. Das Verweisungsmodell F. Gesetzlicher Biotopschutz I. Gesetzlicher Biotopschutz im Überblick Die geschützten Biotoptypen Beeinträchtigungs- und Zerstörungsverbot Ausnahmen II. Die Ausnahmeregelungen und das europäische Artenschutzrecht G. Artenschutz durch sonstige Rechtsvorschriften I. Spezielle Anforderungen einzelner Fachplanungsgesetze II. Artenschutz und rechtsstaatliches Abwägungsgebot Verhältnis zu anderen artenschutzrechtlichen Vorgaben Ermittlung der Artenschutzbelange Gewichtung der Artenschutzbelange Ausgleich der konfligierenden Belange Artenschutz in der Bauleitplanung A. Relevanz des Arten- und Biotopschutzrechts I. Bauleitplanung als Zulassungsakt der planfeststellungsersetzende Bebauungsplan

4 X Inhaltsverzeichnis II. Biotop- und Artenschutzrecht in der Angebotsplanung Biotop- und Artenschutzrecht als Überplanungsverbot? Städtebauliche Erforderlichkeit der Planung ( 1 Abs. 3 BauGB) B. Der vollzugsunfähige Bauleitplan I. Allgemeines Artenschutzrecht II. Besonderes Artenschutzrecht als dauerhaftes Hindernis Planungsrelevante Konfliktlagen a. Zugriffs- und Störungsverbote b. Problemfall Überplanung von Lebensstätten c. Beeinträchtigung der Pflanzen und ihrer Wuchsstandorte Ausnahme- und Befreiungslagen a. Mangelnde Einschlägigkeit von Ausnahmen b. Hineinplanen in eine objektive Befreiungslage, 62 BNatSchG aa. Befreiung und Befreiungslage bb. Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen cc. Bedeutung des naturschutzbehördlichen Ermessens Praktische Problemfelder a. Prognostische Abschätzung der Konfliktlage b. Ebenenspezifische Prognose III. Gesetzlicher Biotopschutz als dauerhaftes Hindernis C. Artenschutz und Abwägungsgebot Artenschutz in staatlichen Genehmigungsverfahren A. Zulassung baulicher Anlagen I. Vorbemerkung II. Bauliche Vorhaben im Außenbereich ( 35 BauGB) Spezifisch naturschutzrechtliche Anforderungen Artenschutz als öffentlicher Belang ( 35 Abs. 3 BauGB) III. Bauliche Vorhaben im Innenbereich Beachtlichkeit des besonderen Artenschutzrechts Gesetzlicher Biotopschutz Ökologische Anreicherung der Maßstäbe des 34 BauGB IV. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Behandlung des Arten- und Biotopschutzes während der Planaufstellung Entstehung der naturschutzrechtlichen Problemlage erst nach Inkrafttreten des Plans IV. Fazit B. Rechtsfragen ausgewählter Zulassungsverfahren I. Artenschutz in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone dargestellt am Beispiel der Zulassung von Seeanlagen Grundlagen Gefährdung der Meeresumwelt

5 Inhaltsverzeichnis XI a. Verschmutzung der Meeresumwelt b. Gefährdung des Vogelzuges c. Konkretisierung unter Einbezug naturschutzrechtlicher Vorschriften aa. Zur Geltung der 30, 42 ff. BNatSchG in der AWZ bb. Art. 3 des Zustimmungsgesetzes zur Berner Konvention cc. Europäisches Artenschutzrecht d. Eigenständiger Gehalt des Versagungsgrundes Fazit II. Artenschutz im bergrechtlichen Betriebsplanverfahren Grundlagen Betriebspläne a. Artenschutz im Prüfungsprogramm des 55 BBergG b. Ergänzung durch 48 Abs. 2 S. 1 BBergG Bergrechtliche Planfeststellung III. Wasserrechtliche Erlaubnis und Bewilligungen Grundlagen Artenschutz und wasserrechtliche Gemeinwohlklausel a. Naturschutz und Wasserwirtschaft b. Verhältnis von Gemeinwohlklausel und gesetzlichem Biotop- und Artenschutzrecht c. Eingriffsregelung Zweiter Teil: Naturschutzfachliche Fragestellungen Besonders und streng geschützte Tier- und Pflanzenarten A. Das gesetzlich geschützte Artenspektrum I. Material und Methode II. Das Artenspektrum B. Gefährdungsstatus der geschützten Arten Gesetzlich geschützte Lebensstätten A. Brut- und Niststätten I. Räumliche Dimensionen bei der Bemessung von Brut- und Niststätten II. Mittelbare Auswirkungen auf Brut- und Niststätten III. Zeitliche Dimensionen bei der Bemessung von Brut- und Niststätten B. Wohn- und Zufluchtstätten I. Funktionale Begrenzung von Wohnstätten II. Räumliche und zeitliche Dimensionierung von Wohn- und Zufluchtstätten C. Standorte wild lebender Pflanzen

6 XII Inhaltsverzeichnis 7 Das Tötungsverbot Störungen A. Allgemeines B. Zeitliche Erstreckung C. Räumliche und zeitliche Erstreckung des Störungsverbotes D. Überlappungen zwischen Beschädigung von Lebensstätten und Störungen Erweiterter Artenschutz in der Eingriffsregelung? Artenschutz und Natura 2000-Gebiete Besonders geschützte Arten Sachverhaltsermittlung A. Einführung B. Ermittlung des Artenspektrums I. Der geographische Ansatz II. Der ökologische Ansatz III. Der wirkungsbezogene Ansatz IV. Grenzen der Vorab-Einschränkung C. Ausdehnung des Untersuchungsraumes D. Untersuchungstiefe für das Artenspektrum I. Ermittlung der Betroffenheit lediglich anhand der Literatur II. Ermittlung des Artenspektrums anhand eigener Geländeerhebungen III. Untersuchung des Artenspektrums, Ermittlung des Status der Arten, ihrer Verteilung und der von Nist-, Brut-, Wohnund Zufluchtstätten im Planungsraum IV. Besonderer Untersuchungsaufwand bei streng geschützten Arten und europäischen Vogelarten Bewertung und Gewichtung der Artenschutzbelange A. Allgemeine Bewertungsansätze B. Eingeschränkte Bewertung Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung A. Allgemeines B. Vorgezogene Kompensationsmaßnahmen C. CEF-Maßnahmen Dritter Teil: Perspektiven des besonderen Artenschutzrechts Umsetzung des Urteils des EuGH vom A. Thematisch einschlägige Regelungen des Referentenentwurfs im Überblick

7 Inhaltsverzeichnis XIII B. Würdigung der Regelungsvorstellungen C. Vorschläge zur Neuregelung I. Streichung des 43 BNatSchG II. Anpassung der Verbote des 42 Abs. 1 BNatSchG III. Schaffung einer neuen Ausnahmeregelung IV. Klärung des Verhältnisses V. Fazit Neue Wege des Artenschutzes in Planungs- und Zulassungsverfahren A. Anlass zum Umdenken B. Neugestaltung des Artenschutzes in Planungs- und Zulassungsverfahren Vierter Teil: Fallbeispiele Fall 1: Die Ortsumgehung Fall 2: Der Freizeitpark Fall 3: Windkraft und Artenschutz Literatur Sachverzeichnis Anhang Legende und Anmerkungen zum Anhang

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