Notifizierungsverfahren im Bereich Abwasser und Abfall
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- Helmuth Fischer
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1 Notifizierungsverfahren im Bereich Abwasser und Abfall Dr. Claudia Hornung Referat 61, Labor für Wasser und Boden AQS-Jahrestagung 2010 Themen Notifizierungsverfahren - Auswirkungen Akkreditierungsstellengesetz und EU DLR - Einführung Anerkennungsverfahren nach 18 BBodSchG AQS-Forum Länderübergreifende Aktivitäten AQS-Jahrestagung 2010/ 2 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 1
2 Auswirkungen des Akkreditierungsstellengesetzes auf den gesetzlich geregelten Umweltbereich Keine direkten Auswirkungen auf Notifizierung! In der Diskussion: Kompetenzfeststellungen durch staatliche Stellen - Ist rechtlich weiterhin möglich Bisherige Regelungen zur Zusammenarbeit Länder/Akkreditierstellen müssen fortgeschrieben werden: - Vereinbarung der Länder mit den beteiligten Akkreditierungsstellen - Verwaltungsvereinbarung der Länder über Kompetenznachweis und Notifizierung AQS-Jahrestagung 2010/ 3 Auswirkungen der EU Dienstleistungsrichtlinie auf Notifizierungen Gleichwertige Anerkennungen müssen länderübergreifend anerkannt werden - noch unklar ist, ob eine Listung erfolgen soll Verfahren müssen innerhalb einer vorher bekannt gegebenen Frist bearbeitet werden ( Genehmigungsfiktion ) Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner - Empfehlung: Wenden Sie sich weiterhin an die LUBW... AQS-Jahrestagung 2010/ 4 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 2
3 Einführung eines Anerkennungsverfahren nach 18 BBodSchG (1) Anhörung der Verordnung des UM (BodSchASVO) bis Zuständig für Duchführung: LUBW - Sachverständige: Ref. 22, Boden,Altlasten - Untersuchungsstellen: Ref. 61, Labor für Wasser und Boden (Anerkennungsstelle) Verfahren wird sich eng an Fachmodul Boden anlehnen - allg. Anforderungen entsprechen Anerkennungsverfahren für Abwasser und Abfall - Kompetenzfeststellung ausschließlich durch Akkreditierung AQS-Jahrestagung 2010/ 5 Einführung eines Anerkennungsverfahren nach 18 BBodSchG (2) Untersuchungsbereiche für Sachverständige Stellen: - 1: Feststoffe, anorganische Parameter - 2: Feststoffe, organische Parameter - 3: Feststoffe, Dioxine und Furane - 4: Grund-, Sicker-, Oberflächenwasser - 5: Bodenluft und Deponiegas Alle Untersuchungsbereiche beinhalten die Probennahme Anerkennung kann auch auf Probennahme beschränkt werden, bzw. Probennahme kann ausgenommen werden AQS-Jahrestagung 2010/ 6 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 3
4 AQS-Forum (1) Austausch zwischen Behörden, Laborvertretern und RV- Veranstaltern Zusammensetzung - LUBW, Anerkennungsstelle Ref. 71 Dr. Hornung, Dr.Laber Fr. Mochel - UM Hr. Stark - MLR Hr. Ammon - RV-Veranstalter Dr. Koch, Dr. Übelhör - Laborvertreter (Fachverbände) AfU, Dr. Rechtsteiner VUP, Dr. Lörcher Fr. Fink FFCh, Prof. Dr.Jäger AQS-Jahrestagung 2010/ 7 AQS-Forum (2) Letzte Sitzung im Nov Ankündigung ging vorher an alle bei der LUBW notifizierten Laboratorien in BW - 1 Rücklauf... Themen der Laborvertreter: - Aktualität der Listen notifizierter Laboratorien - Häufigkeit der vorgeschriebenen Ringversuche Protokoll wurde Anfang 2010 verschickt Bitte bringen Sie für die nächste Sitzung Ihre Anregungen ein!!!! AQS-Jahrestagung 2010/ 8 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 4
5 Länderübergreifende Aktivitäten Ringversuche im Abfall-Bereich sollen harmonisiert werden Bisher: - 5-Länder-RV (BW, BY, He, RP, SL) - 2-Länder-RV (SN, TH) - Einzelveranstalter (HH, MV, NW ) - abgedeckt werden vor allem BioAbfV und AbfKlärV Für den Bereich Boden nach AbfKlärV findet jetzt der erste länderübergreifende Ringversuch statt Nach Harmonisierung aller Bereiche: Ausdehnung der Teilnahmepflicht in BW auf 2 Jahre AQS-Jahrestagung 2010/ 9 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! AQS-Jahrestagung 2010/ 10 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 5
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1 Bundesfinale Judo (Jungen) Mannschaft gegen gegen Summen Platz A Sportschulen Halle Bertolt-Brecht-Schule Nürnberg 2 : 0 2 : 0 4 : 0 : 2 : 0 6 : 2 0 : 15 0 : 0 60 : 15 2 : 2 : 2 4 : 5 15 : 0 20 : 15
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