Über die Autoren 7. Einführung 21

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1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Über die Autoren 7 Einführung 21 Über dieses Buch 21 Wer dieses Buch braucht 21 Wie Sie dieses Buch benutzen 22 Was Sie nicht lesen müssen 22 Wie dieses Buch aufgebaut ist 23 Teil I Was ist eigentlich das AGG? 23 Teil II Das AGG im Beruf 23 Teil III Wehe dem die Folgen einer Diskriminierung 24 Teil IV Das AGG im Privatleben 24 Teil V Der Top-Ten-Teil 24 Anhang A 24 Anhang B 24 Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 24 Ein kurzes Wort zu den Begriffen 24 Wie es weitergeht 25 Teil I Was ist eigentlich das AGG? 27 Kapitel 1 Von guten Absichten und den Ergebnissen 29 Es war einmal 29 Schutz durch Grundrechte 29 Wen interessiert das? 32 Eine allgemeine Beschreibung des AGG 33 Einige wollen es nicht 34 Was das AGG nicht kann 35 Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt! 36 Meinungsstreit 36 Pro AGG 36 Kontra AGG 37 Alles halb so schlimm ftoc.indd :49:35 Uhr

2 AGG für Dummies Kapitel 2 Lass mich mal gucken 39 Wann ist eine Benachteiligung unzulässig und wann ist sie zulässig? 39 Die Diskriminierung 40 Wann ist eine Diskriminierung gerechtfertigt? 43 Arbeitnehmer und das AGG 44 Privatleute und das AGG 45 Massengeschäfte 45 Versicherungen 45 Vermietung 46 Wie kommt man zu seinem Recht? 46 Beschwerde 47 Maßnahme des Arbeitgebers 47 Zurückbehaltungsrecht 47 Schadensersatz und Entschädigung 47 Klage 48 Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse 49 Antidiskriminierungsstelle des Bundes 49 Kapitel 3 Planung ist gut Kontrolle ist besser 51 Pflichten des Arbeitgebers 51 Vorbeugende Schutzmaßnahmen 51 Benachteiligung durch Beschäftigte 52 Benachteiligung durch Dritte 52 Bekanntmachung 53 Haftung des Arbeitgebers 53 Der Weg aus der Haftung: Mitarbeiterschulung 54 Die Durchführung von Schulungen 55 Teil II Das AGG im Beruf 57 Kapitel 4 Das Arbeitsrecht unter dem Brennglas des AGG 59 Das Berufsleben vor dem AGG 59 Das»falsche«Geschlecht 60 Benachteiligung wegen Schwerbehinderung ftoc.indd :49:35 Uhr

3 Inhaltsverzeichnis Benachteiligung wegen Religion oder Weltanschauung 61 Ziele des AGG im Arbeitsrecht 61 Kapitel 5 Persönlicher Geltungsbereich 63 Über die Grenzen des Arbeitsrechts hinaus 63 Die Gruppe der Beschäftigten 63 Arbeitnehmer 63 Zur Berufsbildung Beschäftigte 65 Arbeitnehmerähnliche Personen 65 Heimarbeiter 66 Bewerber 67 Leiharbeitnehmer 67 Beschäftigte im öffentlichen Dienst 69 Selbstständige und Organmitglieder 70 Und in zeitlicher Hinsicht? 72 Noch kein Beschäftigungsverhältnis 72 Beendetes Beschäftigungsverhältnis 73 Wer ist hier der Boss? 74 Öffentliche und private Arbeitgeber 74 Natürliche oder juristische Personen 74 Sonderfälle 74 Kapitel 6 Sachlicher Anwendungsbereich des AGG 77 Wann gilt das AGG? 77 Bereiche, in denen Benachteiligungen verboten sind 78 Benachteiligung beim Zugang zu Erwerbstätigkeit 79 Unselbstständige Erwerbstätigkeit 79 Selbstständige Erwerbstätigkeit 79 Zugangsbedingungen zur Arbeit 80 Karriere machen 80 Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen 81 Berufsberatung und Berufsbildung 84 Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen 85 Sozialschutz 86 Soziale Vergünstigungen 86 Bildung 87 Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen 87 Benachteiligung im Privatrechtsverkehr 88 Massengeschäfte und Ähnliches ftoc.indd :49:35 Uhr

4 AGG für Dummies Versichern Sie sich 89 Vermieten kann schwierig sein 89 Nicht immer müssen alle Diskriminierungsmerkmale beachtet werden 90 Benachteiligungsverbote außerhalb des AGG 90 Kapitel 7 Die Diskriminierungsmerkmale im Einzelnen 91 Die Diskriminierungsmerkmale 91»Der«passt nicht zu uns... 92»Die«kann das nicht Wie denn nun Der Glaube gehört in die Kirche Geht nicht gibt s nicht 95 Wer sagt hier was vom»alten«eisen? 96 Die Benachteiligungshandlungen 97 So geht das nicht Direkt und gemein Mies auf den zweiten Blick Es geht noch fieser Dazu noch sexuell Mach du s für mich Jetzt darf ich doch? 102 Positive Maßnahmen des Arbeitgebers 102 Wenn es der Job erfordert Der Glaube versetzt Berge Alter schützt vor Benachteiligung nicht Und jetzt noch mal Rechtfertigungsgründe zu jeder Benachteiligung Auf zur Praxis 109 Wir suchen Zur Auswertung 109 Wir ziehen Bilanz! 110 Sprechen wir darüber So oder so nicht Heute ist Ihr letzter Tag! 113 Kapitel 8 Was sagen die Gerichte? 115 Benachteiligung wegen des Alters 115 Europäischer Gerichtshof im November ftoc.indd :49:35 Uhr

5 Inhaltsverzeichnis Arbeitsgericht Osnabrück im Februar Arbeitsgericht Frankfurt/Main im März Arbeitsgericht Frankfurt/Main im Juni Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im Juni Benachteiligung wegen einer Behinderung 118 Europäischer Gerichtshof im Juli Bundesarbeitsgericht im April Benachteiligung wegen des Geschlechts 119 Bundesarbeitsgericht im April Bundesverfassungsgericht im September Arbeitsgericht Hamburg im Juli Bundesarbeitsgericht im August Positive Maßnahmen des Arbeitgebers 121 Europäischer Gerichtshof, Urteil vom Oktober Betriebliche Beschwerdestelle 122 Landesarbeitsgericht Saarbrücken im Juni Mobbing 123 Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im Juni Bundesarbeitsgericht im Januar AGG-Hopping 124 Landesarbeitsgericht Berlin im Juli Arbeitsgericht Düsseldorf im Mai Arbeitsgericht Potsdam im Juli Arbeitsgericht Kiel im Februar Landesarbeitsgericht Berlin im März Gleichbehandlungsgrundsatz 127 Bundesarbeitsgericht im Oktober Bundesarbeitsgericht im Oktober Verspätete Umsetzung von EG-Richtlinien 129 Europäischer Gerichtshof im April Kapitel 9 Dokumentation: Immer alles schön aufschreiben 131 Dokumentationspflicht im Arbeitsrecht 131 Warum soll überhaupt dokumentiert werden? 131 Was soll dokumentiert werden? 132 Ein AGG-Audit im Vorfeld erspart Kummer und Sorgen 138 Personalbeschaffung 138 Was kostet eine Stellenausschreibung tatsächlich? 138 Prozesskosten, wenn es schiefgeht 139 Outsourcing des Bewerbungsverfahrens 140 Ablauf eines Audits ftoc.indd :49:36 Uhr

6 AGG für Dummies Teil III Wehe dem die Folgen einer Diskriminierung 145 Kapitel 10 Das Beschwerderecht 147 So geht das nicht Wer hört zu? 148 Der Betriebsrat und die Beschwerdestelle 148 Externe Konfliktlösungsstellen 151 Was dagegen im Gerichtssaal passiert 151 Drum prüfe, wer sich ewig bindet! 152 Geschafft! 153 Handeln ist wichtig! 153 Kapitel 11 Das Leistungsverweigerungsrecht 155 Dann bleibe ich zu Hause 155 Tatsächliche Belästigung 155 Keine Reaktion durch den Arbeitgeber 156 Das Einstellen der Arbeit muss angemessen sein 156 Geld ohne Arbeit 157 Zurück an die Arbeit! 157 Die Arbeitsverweigerung birgt ein hohes Risiko 157 Kapitel 12 Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche 161 Schadensersatz 161 Was heißt vertreten? 161 Haftung für den Vorgesetzten 162 Haftung auch für andere Arbeitnehmer? 162 Wie viel Schadensersatz muss gezahlt werden? 163 Entschädigung 163 Wer wird entschädigt? 164 Höhe der Entschädigung 164 Das Einklagen eines Arbeitsverhältnisses geht nicht 166 Achtung Fristen! 167 Zwei Monate gegenüber dem Arbeitgeber 167 Drei Monate gegenüber dem Gericht ftoc.indd :49:36 Uhr

7 Inhaltsverzeichnis Kapitel 13 Unterlassung, Beseitigung und Maßregelungsverbot 171 Unterlassung 171 Beseitigung 171 Maßregelungsverbot 172 Schutz für benachteiligte Beschäftigte 172 Schutz für Kollegen mit Courage 173 Zeugenschutz 173 Augen zu und durch Kapitel 14 Was zu beweisen ist Wo sind die Beweise? 177 Beweislast des Arbeitnehmers 178 Beweislast des Arbeitgebers 180 Wie kann ein Beweis geführt werden? 181 Antidiskriminierungsverbände 183 Teil IV Das AGG im Privatleben 185 Kapitel 15 AGG im Privatleben 187 Es ist mitten unter uns Diskriminierung aus Gründen der Rasse oder ethnischen Herkunft 187 Familien- und erbrechtliche Schuldverhältnisse 188 Besonderes Nähe- oder Vertrauensverhältnis 188 Vermieter von Wohnraum 189 Und was muss ich noch beachten? 189 Benachteiligungsverbot 189 Erlaubte Benachteiligung 190 Frist 193 Kapitel 16 Massengeschäfte 195 Diskriminierungsschutz bei Massengeschäften 195 Das Massengeschäft ftoc.indd :49:36 Uhr

8 AGG für Dummies Und was ist jetzt verboten? 198 Sachlich gerechtfertigte Ungleichbehandlungen 199 Sonstige Gründe 199 Folgen einer unzulässigen Ungleichbehandlung 200 Beseitigung 200 Schadensersatz 200 Frist 200 Kapitel 17 Privatrechtliche Versicherungen 201 Was Versicherungen nicht mehr dürfen 201 Privatrechtliche Versicherungsverträge 202 Benachteiligung 202 Begründung von Versicherungsverhältnissen 203 Durchführung von Versicherungsverhältnissen 203 Beendigung von Versicherungen 204 Keine Regel ohne Ausnahme 205 Besonderes Nähe- oder Vertrauensverhältnis 205 Sachliche Gründe 205 Besondere Ausnahmen für Versicherungen 205 Gewährung von Vorteilen 208 Die Folgen einer Verletzung des AGG 208 Die Beweislast im Rechtsstreit 210 Kapitel 18 Vermietung von Wohnraum 213 Was ist verboten? 213 Benachteiligung 213 Anwendungsbereich des Benachteiligungsverbots 214 Ausnahmen bestätigen die Regel 215 Besonderes Nähe- oder Vertrauensverhältnis 215 Sachliche Gründe 216 Folgen eines Verstoßes gegen das AGG 217 Wer muss eine unzulässige Diskriminierung beweisen? 218 Empfehlungen an Vermieter 219 Reden ist Silber, 219 Dokumentation ftoc.indd :49:36 Uhr

9 Inhaltsverzeichnis Teil V Der Top-Ten-Teil 221 Kapitel 19 Zehn wichtige Adressen für Informationen zum AGG 223 Antidiskriminierungsstelle des Bundes 223 Deutscher Gewerkschaftsbund 223 ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft 223 Industrie- und Handelskammer Berlin 224 Deutscher Arbeitgeber-Verband e.v. 224 Bundesministerium für Arbeit und Soziales 224 Gesetzessammlung des Bundes 224 Bundesarbeitsgericht 224 Archiv zum AGG 225 Dörsam Backfisch Willert 225 Kapitel 20 Zehn Dinge, die teuer werden können 227 Eine falsch formulierte Stellenanzeige 227 Fehlende Schulung 227 Fehlende Dokumentation 227 Die falschen Fragen beim Einstellungsgespräch 227 Keine Reaktion auf Mitarbeiterbeschwerden 228 Keine oder falsche Kommunikation 228 Vermieter 228 Versicherung 228 Einzelhandel/Dienstleistung 228 Dieses Buch nicht zu lesen 228 Kapitel 21 Zehn Begriffe, die Ihnen immer wieder begegnen werden 229 Antidiskriminierungsstelle 229 Betriebsvereinbarung 229 Diskriminierung 229 Dokumentationspflicht 229 Gleichbehandlung/Gleichberechtigung 230 Leistungsverweigerungsrecht 230 Massengeschäft 230 Schulungspflicht ftoc.indd :49:37 Uhr

10 AGG für Dummies Unmittelbare und mittelbare Benachteiligung 230 Zulässige Ungleichbehandlung 231 Anhang A Der Gesetzestext 233 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 233 Abschnitt 1: Allgemeiner Teil 233 Abschnitt 2: Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung 235 Abschnitt 3: Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr 241 Abschnitt 4: Rechtsschutz 243 Abschnitt 5: Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse 244 Abschnitt 6: Antidiskriminierungsstelle 244 Abschnitt 7: Schlussvorschriften 247 Anhang B Übersichten und Muster 249 Übersicht: Einstellungsverfahren 249 Stellenanzeige 249 Vorauswahl 249 Bewerbungsgespräch 250 Ablehnungsschreiben 250 Aufbewahren 250 Übersicht: Ablauf eines Beschwerdeverfahrens 251 Anhörung des Betroffenen 251 Anhörung des Beschuldigten 251 Anhörung von Zeugen 251 Entscheidungsfindung 252 Maßnahmen 252 Muster: Verhaltensregel zum AGG 253 Muster: Betriebsvereinbarung zum AGG 255 Grundlagenseminar zum AGG für»nicht-führungskräfte«257 Frage- und Antworttest zum AGG 257 Stichwortverzeichnis ftoc.indd :49:37 Uhr