FÜR DEN LANDKREIS WITTENBERG

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1 FÜR DEN LANDKREIS WITTENBERG Jahrgang November 2011 Ausgabe 23 Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft und Verkehr des Kreistages Wittenberg Dienstag, , 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Konferenzraum Haus 1 (3.16), Breitscheidstraße 3, Lutherstadt Wittenberg 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Beratung der Beschlussvorlage Informationsvorlage Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten zur Komplettsanierung des Schulstandortes Haus Melanchthon Beratung der Beschlussvorlage für das Haushaltsjahr 2011 Schülerbeförderung 7. Beratung der Beschlussvorlage Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in dem Landkreis Wittenberg Ausgleichssatzung (AusglS) 8. Beratung der Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Wittenberg 9. Beratung der Beschlussvorlage Auflösung der Öko-Tour Sanierungsgesellschaft mbh, Jessen OT Seyda 10. Informationen aus der Verwaltung 11. Beantwortung von Anfragen der Mitglieder nicht öffentlicher Teil 12. Vergaben 13. Anfragen und Informationen Die Einwohnerfragestunde findet um 18:00 Uhr statt. Hensel, Vorsitzender Sitzung des Ausschusses Schule und Kultur des Kreistages Wittenberg Mittwoch, , 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Beratungsraum A1-01, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Beratung der Beschlussvorlage 2012 (Teilpläne des Fachdienstes Gebäude, Liegenschaften und Service Teil Schulen des Fachdienstes Schule und Kultur, Bildungszentrum Lindenfeld) für das Haushaltsjahr 2011 Schülerbeförderung 6. Beratung der Beschlussvorlage Informationsvorlage Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten zur Komplettsanierung des Schulstandortes Haus Melanchthon 7. Beratung der Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Wittenberg 8. Beratung der Beschlussvorlage Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in dem Landkreis Wittenberg Ausgleichssatzung (AusglS) 9. Information zum Schulentwicklungsplan Teil B; Zustimmung der Schulbehörde zur Schulträgervereinbarung des Re- Inhaltsverzeichnis Seite 1 Ausschüsse des Kreistages Seite 2 Außensprechtag Landrat/ Bekanntmachungen WAZV Elbe- Elster-Jessen gionalverbundes Anhalt für berufliche Bildung 10. Information zur Thematik Sicherheit an Schulen 11. Information zum Stand der Baumaßnahmen an den Schulen des Landkreises Wittenberg 12. Aktueller Stand des Projektes Ganzheitliche Schullandschaft 13. Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen aus der Verwaltung Reinecke, Vorsitzende Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Wittenberg Donnerstag, , 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Beratungsraum A1-01, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Fragestunde für Kinder und Jugendliche 2012 (Teilplan Fachdienst Jugend) 6. Beratung der Beschlussvorlage für das Haushaltsjahr 2011 Erstattung Elternbeiträge 7. Beschluss Zuwendungsempfänger von Betriebs- und Mietkosten für Einrichtungen der Kinderund Jugendarbeit Seite 6 Stellenausschreibungen Seite 7 Kreisvolkshochschule/ Veranstaltungshinweise

2 2 Amtliches aus dem Landkreis 12. November Beschluss Zuwendungsempfänger von Personalkosten in der Kinder- und Jugendarbeit für Beschluss Antrag auf Förderung eines Projektes in der Kinder- und Jugendarbeit gem. Pkt. 7.6 RL Jugendarbeit (Sonstige Projektförderung) 10. Beschluss Konzept der Zusammenführung der Jugendeinrichtungen der Stadt Gräfenhainichen und des Landkreises Wittenberg in Gräfenhainichen zum Bericht zum Projekt Benchmarking Hilfen zur Erziehung+ (HzE+) Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen aus der Verwaltung Golly Vorsitzende Sitzung des Ausschusses Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft des Kreistages Wittenberg Montag, , 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Beratungsraum A1-01, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Einwohnerfragestunde 2012 (Teilplan FD Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft) 6. Arbeitsplan des Ausschusses Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft für das Jahr Beantwortung von Anfragen der Mitglieder des Ausschusses sowie Informationen aus der Verwaltung Hahn Vorsitzender Sitzung des Ausschusses Haushalt und Finanzen des Kreistages Wittenberg Dienstag, , 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Konferenzraum Haus 1 (3.16), Breitscheidstraße 3, Lutherstadt Wittenberg 1. Feststellung der ordnungsgemäßen La- dung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Beratung der Beschlussvorlage Informationsvorlage Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten zur Komplettsanierung des Schulstandortes Haus Melanchthon 1. Billigung der Kalkulation der Entgelte für den bodengebundenen Rettungsdienst 2. Beschluss der 2. Änderungssatzung der Benutzungsentgeltsatzung für den bodengebundenen Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich des Landkreises Wittenberg 6. Beratung der Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 des Landkreises Wittenberg 7. Beratung der Beschlussvorlage Beratung der Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Wittenberg 9. Beratung der Beschlussvorlage Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in dem Landkreis Wittenberg Ausgleichssatzung (AusglS) 10. Beratung der Beschlussvorlage Auflösung der Öko-Tour Sanierungsgesellschaft mbh, Jessen OT Seyda 11. Beratung der Beschlussvorlage Mitgliedschaft im Verein Campus Wittenberg e. V. 12. Beratung der Beschlussvorlage Freiwillige Mitgliedschaft des Landkreises Wittenberg in einem Verband 13. Beratung der Beschlussvorlage für das Haushaltsjahr 2011 Schülerbeförderung 14. Beratung der Beschlussvorlage für das Haushaltsjahr 2011 Erstattung Elternbeiträge 15. Beantwortung von Anfragen der Mitglieder sowie Informationen aus der Verwaltung Dannenberg Vorsitzender Außensprechtag des Landrates in Coswig Der Außensprechtag des Landrates findet am Dienstag, 29. November 2011 in der Stadtverwaltung Coswig, Am Markt 1 in Coswig (Anhalt) statt. Um Anmeldung wird bis zum 25. November 2011 gebeten (Tel.: 03491/479200). Satzung zur Änderung der Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung (6. Änderungssatzung) Aufgrund der 6, 8, 44 und 91 der GemO für das Land Sachsen-Anhalt vom (GVBl. LSA S. 568) sowie der 9 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) in Verbindung mit den 2, 5, 6, 8, 13, 13a des Kommunalabgabengesetzes (KAG LSA) in den jeweils zurzeit geltenden Fassungen und auf der Grundlage der Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung vom i. d. F. der 5. Änderungssatzung vom hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am folgende 6. Änderungssatzung zur Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung beschlossen. Artikel 1 Der 1 wird geändert: In 1 Abs. 1 Satz 1 werden 2. und 3. gestrichen. In 1 Abs. 1 Satz 2 wird das Wort zentralen gestrichen. In 1 Abs. 2 Nr. 1 werden die Unterpunkte a, b und c gestrichen und es erfolgt folgende Umformulierung: zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen der öffentlichen Einrichtung Jessen. In 1 Abs. 2 Nr. 2 werden die Unterpunkte a, b und c gestrichen und es erfolgt folgende Umformulierung: zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben der öffentlichen Einrichtung Jessen. Artikel 2 Der 5 wird geändert: In 5 Abs. 1 werden 2. und 3. gestrichen. Artikel 3 Der 15 wird geändert: 15 (1) b und c werden gestrichen. 15 (1) a): Der Gebührensatz wird auf 12,80 r/mtl. (153,60 r/ p. a.) erhöht. 15 (2) b und c werden gestrichen. 15 (2) a): Der Gebührensatz wird auf 3,20 r/m³ erhöht. Artikel 4 Der 20 wird geändert: 20 (2) 1. und 2. jeweils b und c werden gestrichen. 20 (2) 1. a): Der Gebührensatz wird auf 32,25 r erhöht. Artikel 5 Die Anlage 1 zur Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung wird wie folgt geändert:

3 12. November 2011 Amtliches aus dem Landkreis 3 Anlage 1 zur Schmutzwasserbeseitigungsabgabensatzung (SWBAS) Die zu der Öffentlichen Einrichtung Jessen zur zentralen und dezentralen Schmutzwasserbeseitigung gehörenden Mitgliedsgemeinden und Ortsteile des Verbandes sind: Öffentliche Einrichtung Jessen I. Jessen mit den Ortsteilen: 1. Arnsdorf 2. Battin 3. Buschkuhnsdorf 4. Dixförda 5. Düßnitz 6. Gentha 7. Gerbisbach 8. Glücksburg 9. Gorsdorf 10. Grabo 11. Großkorga 12. Hemsendorf 13. Holzdorf 14. Jessen (Elster) 15. Kleindröben 16. Kleinkorga 17. Klöden 18. Klossa 19. Kremitz 20. Leipa 21. Linda 22. Lindwerder 23. Lüttchenseyda 24. Mark Friedersdorf 25. Mark Zwuschen 26. Mauken 27. Mellnitz 28. Mönchenhöfe 29. Morxdorf 30. Mügeln 31. Naundorf 32. Neuerstadt 33. Rade 34. Rehain 35. Reicho 36. Ruhlsdorf 37. Rettig 38. Schadewalde 39. Schöneicho 40. Schützberg + Kietz 41. Schweinitz 42. Seyda 43. Steinsdorf 44. Zwuschen II. Stadt Annaburg mit den Ortsteilen: 1. Löben, Waltersdorf 2. Meuselko 3. Premsendorf III. Stadt Zahna-Elster mit dem Ortsteil 1. Gadegast Artikel 6 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt nach Veröffentlichung zum in Kraft Grabo Stadt Jessen, Satzung zur Änderung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbe-Elster-Jessen (Abwasserbeseitigungssatzung ABS) 4. Änderungssatzung Aufgrund der 6, 8, 44 und 91 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom in Verbindung mit 55 Wasserhaushaltsgesetz und 56, 78 des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA) und der 9 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA), jeweils in der zurzeit geltenden Fassung, und auf der Grundlage der Abwasserbeseitigungssatzung vom i. d. F der 3. Änderungssatzung der Abwasserbeseitigungssatzung vom hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am die 4. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung wie folgt beschlossen: Artikel 1 Der 1 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: Punkt 2. und 3. wird gestrichen. Punkt 4. wird zu Punkt 2. und wird wie folgt geändert: Die Unterpunkte a, b und c werden gestrichen und es erfolgt folgende Umformulierung: dezentralen Schmutzwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen der öffentlichen Einrichtung Jessen. Punkt 5. wird zu Punkt 3. und wird wie folgt geändert: Die Unterpunkte a, b und c werden gestrichen und es erfolgt folgende Umformulierung: dezentralen Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben der öffentlichen Einrichtung Jessen. Der 1 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Das Wort zentralen wird gestrichen. Im weiteren Textverlauf der Satzung werden Änderungen derart vorgenommen, das öffentliche Einrichtungen (Mehrzahl) in öffentliche Einrichtung (Einzahl) geändert wird. Artikel 2 Der 10 Abs. 5 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Formulierung DIN 4033 wird gestrichen. Es wird an dieser Stelle eingefügt: DIN EN Artikel 3 Der 15 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert: Das gesamte anfallende Abwasser aus ASG und der gesamte anfallende Fäkalschlamm aus KKA sind dem WAZV zu überlassen und werden einer Behandlungsanlage zugeführt. Artikel 4 Die Anlage 1 zur Abwasserbeseitigungssatzung wird wie folgt geändert: Anlage 1 zur Abwasserbeseitigungssatzung (ABS) Die zu der Öffentlichen Einrichtung Jessen zur zentralen und dezentralen Schmutzwasserbeseitigung gehörenden Mitgliedsgemeinden und Ortsteile des Verbandes sind: Öffentliche Einrichtung Jessen I. Jessen mit den Ortsteilen: 1. Arnsdorf 2. Battin 3. Buschkuhnsdorf 4. Dixförda 5. Düßnitz 6. Gentha 7. Gerbisbach 8. Glücksburg 9. Gorsdorf 10. Grabo 11. Großkorga 12. Hemsendorf 13. Holzdorf 14. Jessen (Elster) 15. Kleindröben 16. Kleinkorga 17. Klöden 18. Klossa 19. Kremitz 20. Leipa 21. Linda 22. Lindwerder 23. Lüttchenseyda 24. Mark Friedersdorf 25. Mark Zwuschen 26. Mauken 27. Mellnitz 28. Mönchenhöfe 29. Morxdorf 30. Mügeln 31. Naundorf 32. Neuerstadt 33. Rade 34. Rehain 35. Reicho 36. Ruhlsdorf 37. Rettig 38. Schadewalde 39. Schöneicho 40. Schützberg + Kietz

4 4 Amtliches aus dem Landkreis 12. November Schweinitz 42. Seyda 43. Steinsdorf 44. Zwuschen II. Stadt Annaburg mit den Ortsteilen: 1. Löben + Waltersdorf 2. Meuselko 3. Premsendorf III. Stadt Zahna-Elster mit dem Ortsteil 1. Gadegast Artikel 5 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt nach Veröffentlichung zum in Kraft Grabo Stadt Jessen, Die übrigen Mitglieder der Verbandsversammlung erhalten monatlich eine Entschädigung in Höhe von 75,00 r. Im 2 Absatz 3 der Entschädigungssatzung wird der bisherige Wortlaut gestrichen und es wird eingefügt: Geladene, beratend Tätige ohne Entgeltvertrag mit dem WAZV oder einem beauftragten Dritten erhalten eine Aufwandsentschädigung in Form eines Sitzungsgeldes pro Sitzung in Höhe von 13,00 r. Artikel 3 Diese Änderung tritt zum in Kraft. Jessen-Grabo, Verpflichtungsermächtigung Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen nach 99 GO LSA wird festgesetzt auf 0, r 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite nach 102 GO LSA zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird festgesetzt auf , r 5 Verbandsumlage Eine Verbandsumlage wird nicht erhoben Grabo / Stadt Jessen (Elster) Datum Ausfertigung: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlichen Tätigkeiten beim Wasser- und Abwasserzweckverband Elbe-Elster-Jessen (2. Änderungssatzung) Auf der Grundlage des 16 Abs. 3 des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit des Landes Sachsen-Anhalt (GKG LSA) in Verbindung mit 33 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) und der Entschädigungssatzung vom i. d. F der 1. ÄS zur Entschädigungssatzung vom hat die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbe-Elster-Jessen in ihrer Sitzung vom die 2. Änderung der Entschädigungssatzung wie folgt beschlossen: Artikel 1 Der 1 der Entschädigungssatzung wird wie folgt geändert: Der ursprüngliche Wortlaut wird gestrichen und wie folgt ersetzt: Dem Vorsitzenden der Verbandsversammlung und den Mitgliedern der Verbandsversammlung wird eine Aufwandsentschädigung gewährt. Artikel 2 Im 2 Absatz 2 der Entschädigungssatzung wird der bisherige Wortlaut gestrichen und es wird eingefügt: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2011 Auf der Grundlage des 16 (2) des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) vom (GVBl. S. 81), zuletzt geändert am (GVBl. S. 68, 125) und 15 ff. des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG LSA) vom 24. März 1997 (GVBl. S. 446), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts vom (GVBl. S. 238), sowie der Regelungen der Verbandssatzung hat die Verbandsversammlung in der öffentlichen Sitzung am folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 beschlossen: 1 Wirtschaftsplan Im Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 werden im Erfolgsplan die Erträge: auf , r die Aufwendungen: auf , r im Vermögensplan die Einnahmen: auf , r die Ausgaben: auf , r festgesetzt. 2 Kreditaufnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) nach 100 Abs. 3 GO LSA wird festgesetzt auf , r Der vorstehende Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach 16 (1) GKG LSA i. V. m. 100 (2) GO LSA erforderliche Genehmigung wurde durch die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Wittenberg am unter dem Aktenzeichen und unter der Bedingung eines Beitrittsbeschlusses erteilt. Der entsprechende Beitrittsbeschluss wurde am gefasst. Gemäß 16 (2) GKG LSA i. V. m. 16 (4) EigBG LSA sowie den Festlegungen der Verbandssatzung liegt der Wirtschaftsplan an den nachfolgenden sieben Werktagen nach Veröffentlichung des Beschlusses und der Genehmigung für jedermann zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbe-Elster-Jessen Jessener Str. 14, in Grabo/Stadt Jessen (Elster) während der Dienstzeiten öffentlich aus. 3. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Wasserund Abwasserzweckverbandes Elbe-Elster-Jessen Aufgrund der 6, 8 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) in der zuletzt gültigen Fassung und auf Grundlage der Verbandssatzung vom i. d. F. der 2. Änderungssatzung vom hat die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Elbe-Elster-Jessen in ihrer Sitzung am folgende 3. Änderung zur Verbandssatzung beschlossen: Artikel 1 Die Anlage 1 zur Verbandssatzung Aktuel-

5 12. November 2011 Amtliches aus dem Landkreis 5 les Verzeichnis der Verbandsmitglieder wird wie folgt geändert: Anlage 1 Aktuelles Verzeichnis der Verbandsmitglieder A. Wasserversorgung Lfd. Nr., Stadt I. Stadt Annaburg mit den Ortsteilen: 1. Annaburg 2. Axien 3. Bethau 4. Gehmen 5. Groß Naundorf 6. Hohndorf 7. Kolonie 8. Labrun 9. Lebien 10. Plossig 11. Prettin 12. Purzien II. Stadt Zahna-Elster mit den Ortsteilen: 1. Dietrichsdorf 2. Elster (Elbe) 3. Gallin 4. Gielsdorf 5. Iserbegka 6. Külso 7. Listerfehrda 8. Meltendorf 9. Mühlanger 10. Zemnick + Wolfswinkel B. Wasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung I. Jessen mit den Ortsteilen: 1. Arnsdorf 2. Battin 3. Buschkuhnsdorf 4. Dixförda 5. Düßnitz 6. Gentha 7. Gerbisbach 8. Glücksburg 9. Gorsdorf 10. Grabo 11. Großkorga 12. Hemsendorf 13. Holzdorf 14. Jessen (Elster) 15. Kleindröben 16. Kleinkorga 17. Klöden 18. Klossa 19. Kremitz 20. Leipa 21. Linda 22. Lindwerder 23. Lüttchenseyda 24. Mark Friedersdorf 25. Mark Zwuschen 26. Mauken 27. Mellnitz 28. Mönchenhöfe 29. Morxdorf 30. Mügeln 31. Naundorf 32. Neuerstadt 33. Rade 34. Rehain 35. Reicho 36. Ruhlsdorf 37. Rettig 38. Schadewalde 39. Schöneicho 40. Schützberg + Kietz 41. Schweinitz 42. Seyda 43. Steinsdorf 44. Zwuschen II. Stadt Annaburg mit den Ortsteilen: 1. Löben, Waltersdorf 2. Meuselko 3. Premsendorf III. Stadt Zahna-Elster mit dem Ortsteil 1. Gadegast Artikel 2 Diese Satzung tritt nach Veröffentlichung in Kraft Grabo Stadt Jessen Landkreis Wittenberg Der Landrat Fachdienst: 15 Besucheradresse: Breitscheidstr. 3, Wittenberg Auskunft erteilt: Herr Schindler Zimmer-Nr.: 3-20 Tel.: Fax: Reinhard.schindler@landkreis.wittenberg.de -Adresse nur für formlose Mitteilungen ohne elektronische Signatur. Datum und Zeichen Ihres Schreibens Mein Zeichen (bei Antwort bitte angeben) WAZV Je Datum Landkreis Wittenberg Postfach , Lutherstadt Wittenberg WAZV Elbe-Elster-Jessen Geschäftsführer Jessener Str Jessen/OT Grabo Genehmigung der 3. Änderungssatzung der Verbandssatzung Gemäß 8 Abs. 4 in Verbindung mit 14 Abs. 2 des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) in der Neufassung vom 26. Februar 1998/GVBl. LSA S. 81) in der zurzeit gültigen Fassung genehmige ich die 3. Änderungssatzung vom der Verbandssatzung des WAZV Elbe-Elster- Jessen vom Die 3. Änderungssatzung der Verbandssatzung ist auszufertigen. Eine Ausfertigung der 3. Änderungssatzung der Verbandssatzung ist der unteren Kommunalaufsichtsbehörde zur Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg vorzulegen. Dannenberg Bundesagentur für Arbeit Hartz IV: Jetzt Pfändungsschutzkonten einrichten Zum Jahreswechsel stehen wichtige Änderungen zum Kontenpfändungsschutz an, die insbesondere Kunden aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende (umgangssprachlich Hartz IV ) sowie Empfänger von Kinderzuschlag beachten sollten. Der bisherige 14-tägige gesetzliche Pfändungsschutz von Sozialleistungen fällt zum 1. Januar 2012 weg. Die Bundesagentur für Arbeit rät daher von Kontenpfändung betroffenen Kunden, bestehende Konten schnellstmöglich in ein sogenanntes Pfändungsschutzkonto umzuwandeln. Durch eine Umwandlung wird automatisch ein Grundfreibetrag in Höhe von 1.028,89 Euro geschützt. Der persönliche Freibetrag kann unter Umständen aber auch höher ausfallen. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn auf ein Konto für mehrere Personen Leistungen aus der Grundsicherung überwiesen werden oder wenn auf dem Konto andere Transferleistungen (beispielsweise Kindergeld oder Kinderzuschlag) eingehen. Die Umwandlung in ein Pfändungsschutzkonto erfolgt auf Antrag durch die kontoführende Bank. Geht der Pfändungsschutz über den persönlichen Freibetrag hinaus, ist ein Nachweis erforderlich. Dieser Nachweis kann über eine Bescheinigung erfolgen. Soweit es sich um Leistungen aus der Grundsicherung handelt, kann diese Bescheinigung beim zuständigen Jobcenter eingeholt werden. Werden Sozialleistungen nur einmalig erbracht, genügt zum Nachweis in der Regel der Bewilligungsbescheid. Für Bezieher von Kindergeld und Kinderzuschlag ist in der Regel der Bescheid der Familienkasse als Nachweis ausreichend. Wird das Konto nicht rechtzeitig in ein Pfändungsschutzkonto umgewandelt, besteht für Leistungsbezieher die Gefahr, dass zum Jahresanfang nicht über eingegangene Geldleistungen, wie zum Beispiel das Arbeitslosengeld II, verfügt werden kann. Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter

6 6 Informationen aus dem Landkreis 12. November 2011 Stellenausschreibung Beim Landkreis Wittenberg, Fachdienst Jugend, Sachgebiet Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD), ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle als Diplomsozialarbeiter befristet für max. 2 Jahre zu besetzen. Die Stelle ist mit Entgeltgruppe S 14 TVöD ausgewiesen. Es handelt sich um eine Vollzeitstelle. Was erwartet Sie? Eine interessante, verantwortungsvolle und abwechslungsreiche Tätigkeit sowie selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten im Rahmen der auszuübenden Tätigkeit, die im Wesentlichen folgende Aufgaben umfasst: 1. eigene Beratungs- u. Betreuungstätigkeit erzieherische Beratung Beratung in Krisensituationen Familienberatung Umgangsberatung Beratung der Eltern zum Sorgerecht Vermittlung von sozialen Kontakten, materiellen und sozialen Ansprüchen 2. Erstellen von sozialpädagogischen Diagnosen und Entwicklungsanalysen Vermittlung der geeigneten erzieherischen Hilfeform gemäß 27 ff SGB VIII Begleitung, Koordination und Kontrolle der Hilfe Erstellung eines Hilfeplanes mit allen an der Hilfe beteiligten Personen Zusammenarbeit mit Spezialdiensten (z. B. Jugendgerichtshilfe, Pflegekinderdienst, Amtsvormundschaften, Wirtschaftliche Jugendhilfe) Weitervermittlung der Hilfesuchenden an Dienstleistungsangebote der Jugendhilfe wie Erziehungs- und Familienberatungsstellen 3. Auftragstätigkeiten Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen für das Familiengericht Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen an die Staatsanwaltschaft Neben der Vielfalt der Aufgaben haben sich Sozialarbeiter des ASD auch mit folgender Problematik auseinanderzusetzen: ständige Abwägung zwischen unterstützenden, betreuenden und beratenden Hilfen einerseits und der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben und ihren kontrollierenden Aufgaben andererseits Erfüllung des Schutzauftrages gemäß 8a SGB VIII ständige Konfrontation mit einer Vielfalt von Aufgaben und Ansprüchen sowie Informationen von Personen und Institutionen (Eltern, Jugendliche, Gerichte, Schulen, Kindergärten, Polizei u. v. m.) rasche Entscheidungsfindung vor Ort zur Einleitung entsprechender Maßnahmen (z. B. Gefahrenabwehr bei Kindern) Fachliche Voraussetzungen Abschluss als Diplom-Sozialarbeiter od. Diplom-Sozialpädagoge, Erziehungswissenschaftler mit Fachrichtung Sozialpädagogik bzw. Bachelor-, Magister-, Masterabschluss mit gleichlautenden Studieninhalten (FH od. HS) Wir erwarten Gesetzeskenntnisse, insbesondere SGB und BGB Erfahrungen in der Gesprächsführung und im sozialpädagogischen Handeln Teamfähigkeit sehr hohe Belastbarkeit Einsatzfähigkeit auch über die normale Arbeitszeit hinaus (Einsatz im Rahmen der Rufbereitschaft) einen sicheren Umgang mit dem PC Führerschein der Klasse B Die dienstliche Nutzung eines eigenen PKW gegen Kostenerstattung wird vorausgesetzt. Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form. Bei Interesse senden Sie bitte Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen bis zum 2. Dezember 2011 an den Landkreis Wittenberg, Fachdienst Personal, Postfach in Lutherstadt Wittenberg. Der Landrat Lutherstadt Wittenberg Der Oberbürgermeister Die Lutherstadt Wittenberg hat im Jahr 2012 die Stellen Sachbearbeiter/in Baudurchführung, Sachbearbeiter/in vorbereitende Bauleitplanung, Sachbearbeiter/in Baumpflege und Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste neu zu besetzen. Ausführliche Informationen sind unter (Rathaus-Stellenangebote) zu entnehmen. Wiederherstellung und Entwicklung von FFH- Lebensraumtypen des Grünlandes im Naturpark Fläming Der Landkreis Wittenberg hat vom Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt einen Zuwendungsbescheid in Höhe von bis zu ,00 Euro erhalten. Damit soll im Zeitraum vom 5. September 2011 bis zum 15. Januar 2013 die Fördermaßnahme: Wiederherstellung und Entwicklung guter Erhaltungszustände von FFH-Lebensraumtypen (LRT) des Grünlandes im Naturpark Fläming (Landkreis Wittenberg) Aktenzeichen: AZ: / realisiert werden. Wesentlicher Bestandteil dieses Projektes sind landschaftspflegerische Maßnahmen auf 51 Einzelflächen im Fläming. Das bedeutet, es sollen mit Methoden der Landschaftspflege wertvolle, ursprünglich sehr artenreiche Feucht- und Nasswiesen (z. B. Orchideenstandorte), die gegenwärtig vor allem durch nicht mehr realisierte Nutzung stark gefährdet sind, wiederhergestellt werden. Vor Projektabschluss ist, um eine möglichst nachhaltige Wirkung zu erreichen, die künftige Nutzung dieser Flächen zu organisieren. Partner des Landkreises als untere Naturschutzbehörde in diesem Projekt sind der Naturpark Fläming e.v. für die fachliche Begleitung der Maßnahme und die Firma FloraTec UG (Sitz Dessau-Roßlau) für die praktische Umsetzung. Die landschaftspflegerischen Leistungen wurden im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung an die Firma FloraTec UG vergeben. Diese Förderung der ländlichen Entwicklung wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum (EPLR) des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Schwerpunkt 3: Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes; Maßnahmen für das Schutzgebietssystem Natura 2000 sowie für sonstige Gebiete mit hohem Naturwert (Art. 57) gewährt. Das EPLR wird gemeinsam von der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Sachsen-Anhalt finanziert. Im Rahmen dieses Programms beteiligt sich der Europäische Landwirtschaftsfonds

7 12. November 2011 Informationen aus dem Landkreis 7 für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) mit bis zu 75 v. H. an den förderfähigen öffentlichen Ausgaben. Verwaltungsstelle und Zahlstelle ELER befinden sich im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt. Kreisvolkshochschule Wittenberg (kvhs) Durch das Kultusministerium des Landes Sachsen- Anhalt als förderungsfähig anerkannte Einrichtung der Erwachsenenbildung Träger der Einrichtung ist der Landkreis Wittenberg. Geschw.-Scholl-Str. 4/ Lutherstadt Wittenberg Telefon ( ) Fax ( ) info@kvhs.wittenberg.de Kursangebot Herbstsemester 2011 Präsentation mit Powerpoint Im Kurs werden mithilfe einer modernen Präsentations-Software Kenntnisse und Funktionen zu folgenden Schwerpunkten vermittelt: Erstellung von Overhead-Folien, Bildschirmshows, Handouts Gestaltung von Texten, Bildern, Tabellen, Diagrammen usw. Präsentationsablauf Folienvorlagen, Folienmaster Alle Inhalte werden in praxisnahe Übungen durch die Teilnehmer erarbeitet. Beginn: Di., 6. Dezember 2011, 18:15 21:30 Uhr, 5 x 4 UE (Di./Do.), kvhs, G.-Scholl- Str. 4/7 Musik und Fotos am eigenen PC In diesem Kurs erfahren Sie, wie Sie Musik von Schallplatten, Kassetten oder CDs und Fotos von der Digitalkamera oder Scanner auf den PC überspielen können. Vorgesehene Themen sind die Arbeit mit Musikdateien und das Bearbeiten und Nutzen von Bilddateien. Voraussetzung: Mitbringen des eigenen Laptops (mit der Software WINDOWS). (Kein mac apple ohne Windows!) Beginn: Di., 6. Dezember 2011, 08:30 11:45 Uhr, 6 x 4 UE (Di./Do.), Nachbarschaftstreff WB West e.v., Dessauer Str. 255 Gräfenhainichen Europäische Kommission Europäischer Landwirtschaftsfonds für Entwicklung des landlichen Raums Hier investiert Europa in die ländlichen Gebiete EDV-Fortführungskurs Arbeiten mit dem Internet Internet-Provider im Vergleich DSL, Router/Modem IP-Adresse, Internetoptionen Welchen Browser nutze ich für das Internet? Erstellen einer -Adresse und Schreiben von s mit Anhängen Nutzen von Suchmaschinen im Netz i-google-einstellungen Nutzen von Wikipedia, dem Online-Lexikon Beginn: Mi., 7. Dezember 2011, 17:00 20:15 Uhr, 6 x 4 UE (Mi./Do.), Peter-Petersen- Schule, Poetenweg 45 EDV-Fortführungskurs Textverarbeitung mit MS-WORD 2003 Erstellen von Texten, Einbinden von Grafiken und Formatierungen in Texten Erstellen von Tabellen im Hoch- und Querformat und Einbinden in Texten Erstellen von Serienbriefen Erstellen von Einladungskarten (Klappkarten) Beginn: Mi., 16. November 2011, 17:00 20:15 Uhr, 6 x 4 UE (Mi./Do.), Peter-Petersen-Schule, Poetenweg 45 Kreiselternrat Der Kreis- und Stadtelternrat des Landkreises Wittenberg wird vom 25. bis wieder eine Bastelstube auf dem Weihnachtsmarkt der Vereine öffnen. Hierzu seid ihr und eure Eltern oder Großeltern recht herzlich eingeladen. Geöffnet ist am von 18 bis 20 Uhr, am von 13 bis 20 Uhr und am von 13 bis 19 Uhr. Fachdienst Jugend Soziale Dienste Am 15. November 2011 findet im Fachdienst Jugend des Landkreises Wittenberg Abteilung Soziale Dienste (Jugendgerichtshilfe, Pflegekinderdienst, Eingliederungshilfe, ASD) aufgrund einer Weiterbildungsveranstaltung keine Sprechzeit statt. Die Büros in den Außenstellen Jessen und Gräfenhainichen sind nicht besetzt. Eine Notfallberatung ist abgesichert und telefonisch unter 03491/ zu erreichen. Freizeittreff Wiesengrund Jessen Hallo, liebe Mädchen und Jungen, leider müssen wir aus organisatorischen Gründen den Freizeittreff am , , und am schließen. An allen anderen Tagen sind wir mit unserem Angebot wie immer für euch da. Euer Freizeittreff-Team Freizeittreff Wiesengrund Großer Weihnachtsbastelmarkt Hallo, liebe Mädchen und Jungen, es ist kaum zu glauben, doch der 1. Advent steht bald schon vor der Tür und das Weihnachtsfest nähert sich mit großen Schritten. Wie in jedem Jahr veranstaltet der Freizeittreff Wiesengrund seinen traditionellen Weihnachtsbastelmarkt für alle Kinder und Jugendlichen. Am Freitag, den ab 14:00 Uhr beginnt der 18. Große Weihnachtsbastelmarkt im Saal des Schützenhauses in Jessen. Wir haben uns wie immer viele neue weihnachtliche Gestaltungsmöglichkeiten für euch einfallen lassen. Jeder, der Spaß am kreativen Gestalten hat, ist herzlich eingeladen, um nach Herzenslust Geschenke und Dekorationen für das Weihnachtsfest zu basteln. Damit möchten wir euch, eure Eltern und Großeltern auf die gemütliche Vorweihnachtszeit einstimmen, denn auch sie können sich wie immer gern zu einer Tasse Kaffe einfinden, um eure gebastelten Werke zu bewundern. Selbstverständlich stehen wir euch hilfreich zur Seite, wenn es um das Gestalten von Schneeflocken in Gold, Weihnachtsdosen (oval), Holzornamenten Hirschliebe, Teelichthalter-Weihnachtsmännern, Rattansternen mit Winterschaf, großen Holzkerzentellern, Sisal-Spitzvasen (liegend und stehend), großen Holzsterntabletts und weihnachtlichen Weidenherzen geht. Also nicht lange überlegen, das Freizeittreff- Team erwartet euch zum weihnachtlichen Basteln. Markt der schönen Dinge in den Cranachhöfen 26. und 27. November 2011, Uhr Kunsthof Markt 4 auf dem Cranachhof am Markt und Cranachhof Schlossstr Lutherstadt Wittenberg Zum nunmehr zehnten Mal öffnet der Markt der schönen Dinge am ersten Adventswochenende seine Pforten. Die Künstler des Kunsthofes Markt 4 laden als Gastgeber Kolleginnen und Kollegen zur Präsentation ihrer Werke ein: Und so werden professionelle Künstler und Kunsthandwerker in den Räumen der Cranach-Häuser und auf den historischen Höfen Hochwertiges und Fantasievolles zum Kauf anbieten. Dies eröffnet den Besuchern die einmalige Chance, Unikate, nicht alltägliche Weihnachtsgeschenke zu erwerben und kulinarische Köstlichkeiten zu genießen. Im Kunsthof Markt 4 auf dem Cranach-Hof am Markt werden Crêpes, mediterrane Spezi-

8 8 Informationen aus dem Landkreis 12. November 2011 alitäten wie Oliven, Pasten, Cremes, Antipasti und Ciabatta-Brote, Ziegenmilchprodukte vom Glinder Ziegenhof oder Zigarren und Liköre einer kleinen Manufaktur aus Thüringen angeboten. In den Werkstattläden für Bildhauerei, Schmuck, Papierkunst, Malerei, Grafik, Keramik, Filz, Tischdesign und im Café 3 zeigen die Künstler Besonderes für den Gabentisch. Beim gemütlich flackernden Schein des Feuers in den Feuertonnen auf dem Cranachhof Schlossstr. 1 entdeckt man vor dem Südflügel, in der historischen Cranachwerkstatt, im kleinen Malsaal, im wunderschön restaurierten großen Malsaal, weitere Aussteller, die Kunst und Kunsthandwerk präsentieren: Neben den klassischen Genres Malerei, Grafik, Plastik und Fotografie, den angewandten Künsten wie Keramik, Textiles, Filz und Schmuck finden sich auch ausgefallenere Angebote wie Blaudruck, Glasperlen oder Naturfloristik. Hier bietet sich dem Besucher die Möglichkeit, beim Kranzbinden zuzuschauen oder selbst ein kleines Gesteck anzufertigen. Im Zusammenspiel von unikater Kunst, spezieller historischer Atmosphäre und stimmungsvoller Gestaltung wird auch dieser Markt zu einem besonderen Erlebnis in der oft so hektischen Vorweihnachtszeit werden. Netzwerkstelle Schulerfolg sichern Kulturstätte Ganztagsschule Friedrichstadt unsere Geschichte mit dem Cajonbau ist der Name eines bildungsbezogenen Angebotes, das in diesem Schuljahr an der Ganztagsschule Sekundarschule Friedrichstadt durchgeführt wird. In Zusammenarbeit mit der Schule, Schulsozialarbeiterin Silke Petters (Internationaler Bund) und Kulturphonie e. V. Berlin ist ein Projekt entstanden, welches den Ganztagsbereich der Schule nutzen möchte, um bei Schülerinnen und Schülern Lernerfolg, Motivation und Anerkennung außerhalb des strukturierten Unterrichtes zu fördern. Ziel ist es, die Lehr- und Lernkultur im Umfeld der Schule zu bearbeiten und somit dazu beizutragen, den Schulerfolg zu sichern, indem man durch kreative, kulturelle und praktische Angebote Schlüsselkompetenzen, Teamfähigkeit und die Fähigkeit zur Planung von Arbeitsschritten und -techniken fördert. Die Schüler gestalten und bespielen das Cajon selbst. Sie entwickeln demzufolge ihre ganz eigene, individuelle Geschichte mit diesem Musikinstrument, das ins Deutsche übersetzt Kiste bedeutet und aus dem Peru des 19. Jahrhunderts stammt. Der erste große Auftritt außerhalb von Sachsen-Anhalt fand am 4. und 5. November im Rahmen eines Ganztagsschulkongresses in Berlin statt. Hier leiteten die Schüler zwei Workshops mit interessierten Teilnehmern des Kongresses, welche sich zum einen mit der Gestaltung der von den Schülern vorbereiteten Instrumente beschäftigte und zum anderen mit dem Bespielen des Cajons. Höhepunkte waren zwei Auftritte und das Überreichen selbst gebauter und gestalteter Cajons an die Frau des Bundespräsidenten, Bettina Wulff, an die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anette Schavan sowie an die Geschäftsführerin der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung Heike Kahl. Gefördert wird dieses Projekt durch den Europäischen Sozialfonds im Rahmen der Bedarfsorientierten Schulsozialarbeit. Kreismedienzentrum Wittenberg Aufgrund des Umzuges in das Bildungszentrum Lindenfeld ist die Medienstelle Wittenberg vom bis geschlossen. Medien und Geräte können bis am alten Standort Dessauer Straße 126 zurückgegeben werden. Eine eingeschränkte Ausleihe ist ab am neuen Standort in der Falkstraße 83 möglich. Während des Umzugs ist die Medienstelle Jessen wie bisher montags und donnerstags von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet. Impressum Das Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg. Das Amtsblatt erscheint 14-täglich. Herausgeber: Landkreis Wittenberg Auflage: Satz: Exemplare Mundschenk Druck+Medien Mundschenkstraße Luth. Wittenberg Tel.: ( ) Fax: ( ) service@dm-mundschenk.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Landrat des Landkreises Wittenberg Jürgen Dannenberg Breitscheidstr. 3 Tel.: ( ) (Pressestelle) Lutherstadt Wittenberg sowie der Oberbürger meister, die Bürger meister oder die Zweckverbände. Das Amtsblatt des Landkreises Wittenberg wird kostenlos ohne Rechtsanspruch an alle erreichbaren Haushalte des Landkreises verteilt. Verant wortlich für den Anzeigenteil: Mundschenk Druck+Medien Verteiler: Wochenspiegel Verlags-GmbH & Co. KG Bereich Wittenberg, Coswiger Str Luth. Wittenberg Ansprechpartner: Vertriebsleiterin Viola Grohmann Tel. ( ) Nächster Erscheinungstermin: 26. November 2011 Redaktionsschluss: 18. November 2011 Existenzgründungs- und Unternehmensberatung kostenlose Konzepterstellung, Fördermittelberatung und -beantragung, KfW-Gründercoaching, betriebswirtschaftliche Beratung, Unternehmensfinanzierung (Beschaffung von Finanzmitteln) Kostenloses Erstgespräch Informationen und Anmeldung unter: , kontakt@vzmf.de Berliner Straße 7, Luth. Wittenberg R E C H T S A N W A L T Felix Meinl Verkehrsrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Familien- und Erbrecht Tel / Steffi Clemens PROSERVIO Officedienstleistungen für Unternehmen Tel / Am Sportplatz Zahna-Elster Ihre totalen Dritten könnten besser sitzen, besser beißen und sympathischer lachen. Wenn Sie das wollen, dann rufen Sie uns an. Info-Telefon Wir erklären Ihnen, wie das geht und was es kostet. R E C H T S A N W A L T Felix Meinl Verkehrsrecht Miet- und Wohnungseigentumsrecht 39 r Ordnungswidrigkeitenrecht Familien- und 27 r Erbrecht DENTALSTUDIO in der Mühle Zahntechnikermeister Ulrich Schacht Reisedienst Röder Steffi Clemens Ließnitzer Straße Lutherstadt Wittenberg/OT Kropstädt Tel./Fax / roeder-reisen@hotmail.de Tagesreisen Schautanzen in Cobbelsdorf Busfahrt, Schautanzveranstaltung, Kaffee und Kuchen Weihnachtliche Schiffsfahrt ab Wittenberg zum 1. Advent Bus-, Schiffsfahrt (2 Std.), Kaffee u. Kuchen Advent auf dem Erlebnishof Klaistow PROSERVIO Officedienstleistungen 69 r für Unternehmen Busfahrt, Mittagessen, Tel. 03 Weihnachtsmelodien, Glühwein, Modenschau, / Mehrtagesreisen - 73 Tel / Kaffee u. Kuchen, Tanz 49 r Ü/HP Silvester im Oberpfälzer Wald 419 r Ü/HP Jelina Gora Busfahrt, Besuch Keramikscheune, Am Sportplatz 1 Riesengebirge Zahna-Elster Winter am Fuße Mittagessen, Weihnachtsmarkt u. der Schneekoppe Bahnhof in Leipzig 39 r 399 r Leipziger Weihnachtsmarkt u. 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