Protokoll des Einwohnerrates

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1 Protokoll des Einwohnerrates Amtsperiode 2010/13 1. S i t z u n g vom Donnerstag, 14. Januar 2010, Uhr, in der Aula des Bezirksschulhauses Vorsitz: Hans Huber, Stadtammann (Traktanden 1 bis 5) Michael Häusermann, Einwohnerratspräsident (Traktanden 6 bis 9 sowie 11 bis 13) Roger Strozzega, Vizepräsident des Einwohnerrates (Traktandum 10) Protokoll: Stefan Wiedemeier, Vizestadtschreiber Anwesend: 38 Mitglieder des Einwohnerrates 5 Mitglieder des Stadtrates Entschuldigt abwesend: Prof. Jörg Auer Nora Schaub

2 2 Verzeichnis der 40 Mitglieder des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2010/13 A. Mitglieder nach Listen (in alphabetischer Reihenfolge) Parteibezeichnungen und Sitzverteilung: CVP Christlichdemokratische Volkspartei 4 Sitze EVP Evangelische Volkspartei 3 Sitze FDP Freisinnige Partei 10 Sitze Grüne Grüne Partei 3 Sitze GLP Grünliberale Partei (erstmals im Einwohnerrat) 2 Sitze SP Sozialdemokratische Partei 8 Sitze SVP Schweizerische Volkspartei 10 Sitze Nachname Vorname Strasse Partei Egloff Urs Zelglistrasse 57 CVP Rüttimann Basil Ammerswilerstrasse 50 CVP Sutter-Suter Sabine Schlossgasse 34 CVP Tribaldos Alba-Dittmar Marianne Sonnenbergstrasse 13 CVP Frey Daniel Birkenweg 7 EVP Schläpfer-Hauser Myriam Tannenweg 2 EVP Spörri Marcel Hallwilstrasse 21 EVP Ammann Sven Burghaldenstrasse 1 FDP Auer Jörg Ammerswilerstrasse 5 FDP Bollmann Peter Drosselweg 10 FDP Grossmann Lea Bifang 1 FDP Haller Jürg Aavorstadt 22 FDP Isler Jacques Gartenstrasse 6 FDP Kromer Roland Steinbrüchliweg 21 FDP

3 3 Moser Hans Peter Burghaldenstrasse 29 FDP Müller Meinrad Unterer Haldenweg 5 FDP Strozzega Roger Wylgasse 30 FDP Frölich Martin Kirchgasse 15 Grüne Moser Adrian Kirchgasse 15 Grüne Zantop Stefan Aavorstadt 10 Grüne Fischer Daniel Ammerswilerstrasse 34 Grünliberale Zurfluh Matthias Niederlenzer Kirchweg 9 Grünliberale Blatter-Fischer Heidi Walkeweg 13 SP Boltshauser Bolliger Ingo Brunnmattstrasse 21 SP Keller Remo Gustav Henckell-Strasse 19 SP Kleiner Linda Augustin Keller-Strasse 20 SP Madöry Michael Walkeweg 15 SP Schaub Nora Ziegelackerweg 10 SP Schaub Manuel Ringstrasse West 9 SP Taubert-Baldinger Beatrice Wolfsackerstrasse 44 SP Baumann Ruedi Kapellenweg 9 SVP Bolliger Martin Kulmerweg 9 SVP Flury-Wyrsch Nadia Unterer Haldenweg 1 SVP Häusermann Michael Sonnenbergstrasse 5 SVP Kieser-Stirnemann Brigitte Bannhaldenweg 21 SVP Schwager-Baumann Andrea Bannhaldenweg 8 SVP Silva Manuel Rubeggweg 23 SVP Vogel Brigitte Bannhaldenweg 28 SVP Wüst-Graf Helene Brunnmattstrasse 25 SVP Zeller-Keller Edith Schlossgasse 28 SVP B. Mitglieder in alphabetischer Reihenfolge Nachname Vorname Geburtsdatum Eintritt Ammann Sven Auer Jörg Baumann Ruedi Blatter-Fischer Heidi Bolliger Martin

4 4 Bollmann Peter Boltshauser Bolliger Ingo Egloff Urs Fischer Daniel Flury-Wyrsch Nadia Frey Daniel Frölich Martin Grossmann Lea Häusermann Michael Haller Jürg Isler Jacques Keller Remo Kieser-Stirnemann Brigitte Kleiner Linda Kromer Roland Madöry Michael Moser Hans Peter Moser Adrian Müller Meinrad Rüttimann Basil Schaub Nora Schaub Manuel Schläpfer-Hauser Myriam Schwager-Baumann Andrea Silva Manuel Spörri Marcel Strozzega Roger Sutter-Suter Sabine Taubert-Baldinger Beatrice Tribaldos Alba-Dittmar Marianne Vogel Brigitte Wüst-Graf Helene Zantop Stefan Zeller-Keller Edith Zurfluh Matthias

5 5 T r a k t a n d e n : Traktanden: 1. Eröffnung der Sitzung durch Stadtammann Hans Huber 2. Appell 3. Inpflichtnahme der Mitglieder des Einwohnerrates 4. Wahl von 2 provisorischen Stimmenzählern des Einwohnerrates 5. Wahl des Ratspräsidenten für die Amtsperiode 2010/11 6. Wahl des Vizepräsidenten für die Amtsperiode 2010/11 7. Wahl von 2 Stimmenzählern des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2010/11 8. Wahl von 9 Mitgliedern der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2010/13 9. Wahl des Präsidenten der GPFK für die Amtsdauer 2010/ Wahl von 9 Mitgliedern des Wahlbüros für die Ausmittlung der Resultate von Wahlen und Abstimmungen für die Amtsperiode 2010/ Mitteilungen 12. Präsentation über die im August 2008 eingeführte Schulsozialarbeit 13. Umfrage

6 6 V e r h a n d l u n g e n : 1 Eröffnung der Sitzung durch Stadtammann Hans Huber Geschätzte Stadtratskolleginnen und -kollegen, geschätzte gewählte Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte, meine sehr verehrten Damen und Herren, geschätzte Auskunftspersonen, die ich noch erwähnen möchte. Es sind dies Michael Gruber, Leiter der Sozialen Dienste, Edgar Kohler, Schulhausleiter Lenzhard, die beiden Schulsozialarbeiter Kathrin Gilgen-Eppler und Roger Lütolf sowie Myrtha Dössegger, Präsidentin der Schulpflege. Entschuldigt für die heutige Sitzung haben sich Nora Schaub und Jörg Auer. Ich stelle fest, dass der Rat verhandlungsfähig ist und Sie die Unterlagen rechtzeitig erhalten haben. Ich eröffne hiermit die Sitzung. Das neue Jahr ist erst vierzehn Tage alt und ich hoffe, dass Sie gut gestartet sind. Von Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen ein gesundes und glückliches Mit der heutigen 1. Einwohnerratssitzung hat auch die Politik in Lenzburg ihren festen Platz im Jahreskalender wieder eingenommen. Ich gratuliere Ihnen herzlich zur Wahl in den Einwohnerrat und danke Ihnen für Ihr Engagement; dazu wünsche ich Ihnen viel Freude und Erfolg. Sie werden bald merken, dass das Amt nicht nur mit Würde, sondern auch mit Bürde verbunden ist. Wir werden zusammen die Zukunft der Stadt für die nächsten 4 Jahre mitbestimmen. Das ist die politische Verantwortung gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürger, die uns gewählt haben. Beachten Sie aber in Ihrer Aufgabe die Gewaltentrennung von Legislative und Exekutive. Sie nehmen die Vertretung der Bürger wahr, Sie können sich selbst einbringen über Anfragen, Postulate oder Motionen und Sie stellen den höchsten Lenzburger aus Ihren Reihen. Die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte, die schon länger im Amt sind, wissen, was uns auch in den nächsten Jahren beschäftigen wird. Ich zähle Ihnen die wichtigsten Schwerpunktthemen auf: Reduktion der Schulden Investitionen in die Bildung Attraktivität und Standortgunst von Lenzburg ein attraktiverer Steuerfuss (im Vergleich zu anderen Aargauer Gemeinden) Ausbau der Infrastruktur für weiteres Wachstum Pflege der Kultureinrichtungen sowie der Attraktivität des kulturellen Lebens Erhalt von Natur und Grünraum.

7 7 Der Einwohnerrat von Lenzburg ist angesehen und wird als politisch korrekt wahrgenommen. Mit politischem Anstand geführte Auseinandersetzungen führen zu Lösungen, die alle mittragen können. Ich wünsche mir eine Zusammenarbeit zwischen Stadt- und Einwohnerrat, die uns weiter bringt und zum Wohl von Lenzburg beiträgt. Ich freue mich darauf und wünsche uns allen viel Erfolg. 2 Appell Auf einen Namensaufruf wird verzichtet; der diesbezügliche Eintrag in die zirkulierende Präsenzliste bestätigt die Anwesenheit der Parlamentarier. 3 Inpflichtnahme Stadtammann Hans Huber bittet die Damen und Herren Einwohnerräte, sich von den Sitzen zu erheben und verliest hierauf die in 3 des Geschäftsreglements festgehaltene Gelöbnisformel: "Ich gelobe, als Mitglied des Einwohnerrates das Wohl der Gemeinde Lenzburg zu fördern und gemäss der Verfassung und den Gesetzen nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln." Mit den Worten "Ich gelobe es" leisten hierauf die anwesenden 38 Einwohnerratsmitglieder ihr Gelübde. Stadtammann Hans Huber hält fest, dass die Inpflichtnahme vollzogen ist.

8 8 4 Wahl von 2 provisorischen Stimmenzählern des Einwohnerrates Stadtammann Hans Huber schlägt vor, Ruedi Baumann (SVP) und Michael Madöry (SP) als provisorische Stimmenzähler für die Ausmittlung der Wahlresultate einzusetzen. Angesichts der zahlreichen Wahlgeschäfte sollen diese beiden zusätzlichen Stimmenzähler auch nach der Wahl der Stimmenzähler für die Amtsperiode 2010/11 bei der Ermittlung der übrigen Ergebnisse in ihrem Amt verbleiben. Diesem Vorhaben erwächst keine Opposition, so dass die Nominierten als gewählt erklärt werden. 5 Wahl des Ratspräsidenten für die Amtsperiode 2010/11 Als Ratspräsident für die Amtsperiode 2010/11 wird Michael Häusermann (SVP) vorgeschlagen. Weitere Nominationen liegen nicht vor bzw. werden auf Rückfrage von Stadtammann Hans Huber auch nicht unterbreitet. Abstimmung Zum Präsidenten des Einwohnerrates Lenzburg für die zweijährige Amtsdauer 2010/11 wird bei 38 eingelegten und 32 gültigen Stimmzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 17 mit 27 Stimmen g e w ä h l t : Michael Häusermann, Grenzwächter, SVP. (Applaus) Stadtammann Hans Huber gratuliert Michael Häusermann zur Wahl als Einwohnerratspräsident und übergibt den Vorsitz dem neugewählten Ratspräsidenten, der seinen Platz im Ratsbüro einnimmt.

9 9 Einwohnerratspräsident Michael Häusermann führt hierauf aus: Geschätzte Damen und Herren, Sie haben mich vor wenigen Minuten zum Einwohnerratspräsidenten gewählt. Speziell danke ich jenen 27 Ratsmitgliedern, die meinen Namen aufgeschrieben haben. Bei den restlichen Einwohnerräten hoffe ich, dass es mit mir dennoch erträglich sein wird. Ich kann Ihnen versichern, dass dieser Stuhl spätestens nach zwei Jahren wieder frei ist. Bevor ich traditionsgemäss einige Worte zu meinem Amtsantritt an Sie richte, schlage ich Ihnen vor, zuerst den Vizepräsidenten sowie die beiden Stimmenzähler zu wählen, damit letztere während meiner Ansprache die Resultate ausmitteln können. Antrittsrede des Ratspräsidenten Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Einwohnerrates, liebe Frauen und Mannen. Ich danke Ihnen nochmals ganz herzlich für das Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl zum Präsidenten dieses Rates ausgesprochen haben. Diese Wahl hat eine kleine Besonderheit. Ich bin erst die zweite Person in Lenzburg, die zum Einwohnerratspräsidenten gewählt wurde, ohne vorher das Vizepräsidium inne gehabt zu haben. Der erste und bis anhin einzige Ratsvertreter war Dr. Albert Marti im Jahre Ich möchte aber nicht nur dem Rat danken, sondern allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für die 947 Stimmen, die ich bei den Einwohnerratswahlen erhalten habe. Wenn Sie bedenken, dass mein vermutlicher Vizepräsident mit 1'014 Stimmen das beste Resultat erzielt hat und ich das zweitbeste, so werden vermutlich heute Abend die beiden Richtigen hier an diesem Tisch sitzen. Zu Dank verpflichtet bin ich aber auch meiner Fraktion, welche mich nominiert und zu diesem Amt "begleitet" hat. Es ist ja nicht so, dass ich dieses Amt seit Jahren "anpeile" und es nun "endlich geschafft" habe, sondern es ist auch in meinem Leben einmal mehr so, dass Dinge, Abläufe, Entscheide, Wege oder wie man es eben auch immer nennen mag, geschehen, die nicht von langer Hand geplant sind. Zwar setzte ein gewisser Hieronymus Hinterbänkler am 8. Dezember 2003 in der Aargauer Zeitung den Titel: "Gugelmann, Steinmann, Mosimann, Rüttimann, Häusermann?" und schrieb dann im Text dazu: "Gugelmann geht, FDP-Steinmann steht, SP-Mosimann macht sich bereit. Wenn der Turnus der Lenzburger Einwohnerratspräsidenten nach dem Motto "nomen est omen" so weitergeht, kann sich der Häusermann ausrechnen, wann er nach der CVP-Ära Rüttimann die nächste SVP-Party für das Gemeindeparlament ausrichten darf." Es ist jedoch so, dass ich mich erst seit ca. ¾ Jahren mit "dieser Planung" auseinandersetze, denn ich hätte es auch Franz Frey gegönnt, der "höchste Lenzburger" zu sein. Ich gratuliere Hieronymus Hinterbänkler noch nachträglich (man möge es ihm ausrichten) zu diesem Artikel. Seine Vorahnung wurde heute Abend um eine Person genauer. Ich hoffe, Sie sind sich bewusst, was beziehungsweise wen Sie sich mit meiner Wahl "eingebrockt" haben. Ich bin doch auch schon seit 8 Jahren in diesem Gremium tätig und habe mich mit allen Vorlagen auseinandergesetzt und - wo nötig - jeweils auch meinen Kommentar dazu abgegeben. Es ist halt schon so,

10 10 dass ich nicht immer aufs Maul sitzen kann; aber damit muss ich leben, es gehört halt einfach zu mir. Die Arbeit im Rat bereitet mir nach wie vor Freude. Diese Freude an meiner Aufgabe als Einwohnerrat und nun zusätzlich an dieser neuen Aufgabe, die möchte ich auch zu den Bewohnerinnen und Bewohnern von Lenzburg hinaustragen. Nebst der Freude soll aber auch ein gewisser Respekt vor dem Amt und der Verantwortung gegenüber unserer schönen Stadt und den Menschen, die hier leben, nicht zu kurz kommen. Ich bin mir bewusst, dass nun die Bevölkerung genauer auf mich schaut. Ich will die Rahmenbedingungen im Einwohnerrat so schaffen, dass Sie Ihre Aufgaben als gewählte Einwohnerräte gut wahrnehmen können. Ich werde versuchen, mit seriös vorbereiteten, organisierten und möglichst fehlerfrei geleiteten Sitzungen auch meinen Beitrag daran zu leisten. Ich hoffe auf zielgerichtete und faire Debatten ganz nach dem Motto: "Hart in der Sache, aber fair im Umgang". Auf eines möchte ich noch kurz zu sprechen kommen. Der Einwohnerratspräsident hat ja auch repräsentative Verpflichtungen. Wie die meisten von Ihnen wissen, arbeite ich im Grenzwachtkorps (GWK); dies mittlerweile auch schon im 12. Dienstjahr. Das GWK ist eine 24-Stunden-Organisation, was mit sich bringt, das wir Schicht arbeiten und logischerweise eben auch in den Nächten, an Wochenenden, Weihnachten sowie am Neujahr im Einsatz sind. Wenn ich so arbeite, wie der Plan meines Teams vorsieht, so arbeite ich vier Abende pro Woche. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nicht an jeder Einladung, die man der Ordnung halber noch dem Einwohnerratspräsidenten zukommen lässt, dabei sein kann. Natürlich lässt mein Dienstplan einen gewissen Spielraum offen (sonst wäre ich heute Abend auch nicht hier; mein Team beginnt am Ende dieser Sitzung mit dem Nachtdienst), aber dieser ist irgendeinmal auch ausgereizt. Schlussendlich verdienen vermutlich alle hier drin (eventuell mit Ausnahme des Stadtammanns) ihr Auskommen bei der Arbeit und nicht mit der Tätigkeit im Rat. Nebst Arbeit und Politik gibt es ja noch eine Familie und einen sechsjährigen Sohn, der auch das Anrecht auf meine Präsenz hat. Ich werde im Bereich Repräsentation mein Möglichstes leisten und für die wichtigen Anlässe sehe ich auch kein Problem. Nun zurück zu Ihnen: Sie sind die Vertretung des Volkes. Wir sind demokratisch gewählt und wir repräsentieren die stimmfähige Bevölkerung von Lenzburg. Zum neu zusammengestellten Rat, habe ich eine kleine Statistik gemacht: Parteien FDP SVP SP CVP EVP Grün GLP Gesamt e Durchschnittliches Alter 49,3 45,1 34, ,1 der Fraktionen Total Ratserfahrung pro Fraktion in Jahren Durchschnittliche Ratserfahrung 4,4 4,6 2,25 3 5, ,7 pro Mitglied Frauenanteil 10 % 60 % 50 % 50 % 33 % 0 % 0 % 35 % oder 14

11 11 Die beiden ältesten Ratsmitglieder gehören der FDP-Fraktion an und sind 64jährig. Zu dieser Fraktion gehören auch Jörg Auer und Roger Strozzega, die mit 12 Amtsjahren die erfahrensten Einwohnerräte sind. Die beiden jüngsten Ratsmitglieder sind 21 und gehören der CVP- bzw. der SP-Fraktion an. Was mich im Herbst erstaunt und ein wenig betroffen hat, ist die Tatsache, dass sich in Lenzburg für 40 Ratssitze bei 4'925 stimmberechtigten Personen gerade mal 84 Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung gestellt haben. Das ergibt 2,1 Kandidierende auf einen Sitz. Sind das denn schon alle? Im Vergleich dazu gab der Kanton Bern diese Woche bekannt, dass sich für die Grossratswahlen in zwei Monaten 1'937 Kandidaten für 160 Sitze bewerben. Dies ergibt 12,1 Kandidierende auf einen Sitz. Was läuft bei uns anders? Sind wir die Ausnahme oder beispielsweise eben der Kanton Bern? In Lenzburg ist schon seit längerem feststellbar, dass es für die Parteien immer schwieriger wird, Personen für öffentliche Ämter zu gewinnen. Es gab ja bereits auch die Diskussion, den Einwohnerrat auf 30 Mitglieder zu reduzieren, weil es immer schwieriger wird, Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. All jene unter Ihnen, welche in Wahlgeschäfte involviert sind, können vermutlich "ein Lied singen", wie viel Knochenarbeit dahinter steckt. Sind wir so "demokratiefaul", dass es uns egal ist, wer regiert? Wo liegen die Gründe? Schämt man sich, sich öffentlich zu einer Partei oder Gruppierung zu bekennen? Möchte man nicht auf irgendeine Sache angesprochen werden, weil man sich eben positioniert? Liegt es am Geld, weil die Entschädigung nie und nimmer dem zeitlichen Aufwand entspricht? Liegt es daran, dass wir immer weniger überhaupt beeinflussen können, weil kantonales, eidgenössisches oder sogar europäisches Recht vorgeben, was Sache ist und dies einfach umgesetzt werden muss? Fragen über Fragen, auf die ich Ihnen auch keine Antworten geben kann. Wir sind ja eigentlich die Falschen, denn wir engagieren uns. Wir müssten diejenigen fragen, die fernbleiben. Ich meine, liebe Einwohnerrätinnen und -räte, wir müssen mit dem Vorbild vorangehen und versuchen, die anderen zu überzeugen, dass es sich lohnt, sich für unsere Stadt, unseren Kanton, unser Land und unsere Demokratie einzusetzen. Wenn Sie ein wenig über unsere Landesgrenzen hinweg sehen, können Sie feststellen, dass die Parlamente in unseren Nachbarländern und in ganz Europa vielfach eine viel schwierigere Aufgabe zu lösen haben als wir. Ich fordere Sie deshalb auf, nutzen Sie die Zeit im Einwohnerrat auch dazu, wieder mehr Leute für ein Engagement in einer Kommission oder im Einwohnerrat zu gewinnen, damit wir in vier Jahren einen höheren als 2,1 Anteil an Kandidierenden pro Sitz haben werden.

12 12 Als Bürger von Lenzburg danke ich Ihnen für Ihre Bereitschaft und Ihr Engagement zu Gunsten unserer Stadt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eine spannende Amtsperiode vor uns. Erneut stehen wichtige Entscheide an, die es zu diskutieren und zu fällen gilt. Stadtammann Hans Huber sprach in seiner Neujahrsansprache unter anderem an, dass alleine für das Rathaus über 4 Millionen Franken investiert werden müssen. Das wird bei weitem nicht die einzige grössere Baustelle sein. Für die Schulen, den Bahnhofplatz, das Altersheim und im Bereich Verkehr werden wir in dieser Legislatur Vorlagen bekommen, welche Millioneninvestitionen beinhalten. Dass wir da stets einen Spagat zwischen Ausgaben und Einnahmen, zwischen nötig und wünschbar, zwischen nachhaltig, ökologisch und bezahlbar machen müssen, ist absehbar. Ich freue mich auf die bevorstehende Zeit. Ich bin zuversichtlich, dass wir sie gemeinsam gut, mit fairen Debatten und zukunftsgerichteten Entscheidungen nutzen werden. Unüblicherweise am Schluss einer Ansprache - jedoch nicht minder herzlich - möchte ich von Seiten des Einwohnerrates unsere neue Stadträtin Franziska Möhl in der vor mir liegenden Tischreihe begrüssen: Dass Du vom bekannten "Schiessstand" in den "Scheibenstand" gewechselt hast, dürfte für Dich keine Neuigkeit sein. Neu für Dich ist höchstens die Sichtweise hier im Rat, aber ich kann Dich trösten, auch ich muss mich daran gewöhnen, in die andere Richtung zu schauen. Fränzi, alles Gute im neuen Amt, welches mit riesigen Herausforderungen verbunden ist; Langeweile kommt bestimmt nicht auf. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Applaus) 6 Wahl des Vizepräsidenten für die Amtsperiode 2010/11 Vorgeschlagen ist Roger Strozzega (FDP). Auf Rückfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Wahlvorschläge unterbreitet. Abstimmung Zum Vizepräsidenten des Einwohnerrates Lenzburg für die zweijährige Amtsdauer 2010/11 wird bei 38 eingelegten und 36 gültigen Stimmzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 19 mit 36 Stimmen g e w ä h l t : Roger Strozzega, eidg. dipl. Elektroinstallateur, FDP. (Applaus)

13 13 Der Vorsitzende gratuliert Roger Strozzega herzlich zur Wahl und gibt seiner Freude Ausdruck, mit Roger Strozzega - den er schon seit Jahren kennt - zusammenarbeiten zu dürfen. 7 Wahl von 2 Stimmenzählern des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2010/11 Ratspräsident Michael Häusermann hält fest, dass Dr. Peter Bollmann (FDP) nominiert ist. Für den 2. Stimmenzähler liegen noch keine Vorschläge vor, so dass sich der Vorsitzende erkundigt, wer sich für dieses Amt zur Verfügung stellt oder ob jemand für diese Funktion "überredet" werden muss. Stefan Zantop, Grüne: Vor vier Jahren haben wir Grünen als damalige Ratsneulinge mehrere Wahlvorschläge eingebracht und eine Kampfwahl initiiert. Dies aus Gründen, die Ihnen bekannt sind. Heute, trotz neuen Ratsneulingen, scheint dies nicht der Fall zu sein. Trotzdem schaue ich fragend in Richtung der beiden Grünliberalen, ob allenfalls Interesse an diesem Sitz vorhanden wäre. Vor vier Jahren wollten wir mit unseren Kandidaturen die Botschaft aussenden, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Heute stehen wir nach wie vor zu dieser Aussage, obwohl wir damals für unser Begehren arg abgestraft wurden. Heute haben wir das Bewusstsein, dass wir auch als kleine Fraktion hin und wieder in den "sauren Apfel" beissen müssen. Im Vorfeld zur heutigen Einwohnerratssitzung sind wir auf die Idee gekommen, dass es von Vorteil wäre, Aarau einzugemeinden, damit wir im Grossratssaal elektronisch abstimmen könnten und dadurch keine Stimmenzähler benötigen würden. Nun, wie dem auch sei, unser Kandidat ist Adrian Moser. Ich kann Ihnen versichern, dass er als Stimmenzähler bestens qualifiziert ist, da er schreiben und auf mindestens 20 zählen kann. (Heiterkeit) Ich bitte Sie, diese Kandidatur zu unterstützen und danke Ihnen dafür. Nachdem das Wort nicht weiter gewünscht wird, lässt der Vorsitzende die Stimmzettel ausfüllen und einsammeln.

14 14 Abstimmung Als Stimmenzähler des Einwohnerrates Lenzburg für die zweijährige Amtsdauer 2010/11 werden bei total 38 eingelegten und 38 gültigen Wahlzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 20 gewählt: Peter Bollmann, Dr. oec., FDP, mit 38 Stimmen Adrian Moser, Sozialpädagoge, Grüne, mit 38 Stimmen. Der Vorsitzende bittet die neuen Mitglieder des Ratsbüros, ihre Plätze auf dem Podest einzunehmen. (Applaus) Er stellt erfreut fest, dass doch noch 2 Stimmenzähler verpflichtet werden konnten. 8 Wahl von 9 Mitgliedern der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK) des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2010/13 Für die neunköpfige Kommission sind die nachfolgend aufgeführten Damen und Herren nominiert. Auf Anfrage des Vorsitzenden hin werden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht und das Wort wird nicht verlangt. Ingo Boltshauser Bolliger, Journalist SP Nadia Flury-Wyrsch, lic.iur. Rechtsanwältin SVP Lea Grossmann, Finanzplanerin FDP Jacques Isler, Kaufmann FDP Remo Keller, Kaufmann SP Brigitte Kieser-Stirnemann, Familienfrau SVP Marcel Spörri, Finanzplaner EVP Sabine Sutter-Suter, Wirtschaftsinformatikerin CVP Stefan Zantop, Landschaftsarchitekt FH Grüne Abstimmung Als Mitglieder der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Einwohnerrates Lenzburg für die Amtsperiode 2010/13 werden bei total 38 eingelegten und 38 gültigen Wahlzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 19 gewählt:

15 15 Ingo Boltshauser Bolliger, Journalist, SP, mit 36 Stimmen Nadia Flury-Wyrsch, lic.iur. Rechtsanwältin, SVP, mit 37 Stimmen Lea Grossmann, Finanzplanerin, FDP, mit 37 Stimmen Jacques Isler, Kaufmann, FDP, mit 38 Stimmen Remo Keller, Kaufmann, SP, mit 38 Stimmen Brigitte Kieser-Stirnemann, Familienfrau, SVP, mit 36 Stimmen Marcel Spörri, Finanzplaner, EVP, mit 37 Stimmen Sabine Sutter-Suter, Wirtschaftsinformatikerin, CVP, mit 36 Stimmen Stefan Zantop, Landschaftsarchitekt FH, Grüne, mit 37 Stimmen. (Berechnung des absoluten Mehrs: In Betracht fallende Wahlzettel 38 x 9 zu Wählende = Total der möglichen Stimmen von 342, abzüglich vereinzelt leere Linien oder ungültige Stimmen von 10 = Gesamtzahl der gültigen Stimmen von 332, geteilt durch 9 zu Wählende = 37 : 2 = absolutes Mehr von 19) Der Vorsitzende gratuliert den Gewählten zu den sehr guten Resultaten. Er wünscht der GPFK eine gute Zusammenarbeit und dankt den Mitgliedern für ihren Einsatz. (Applaus) 9 Wahl der Präsidentin der GPFK für die Amtsdauer 2010/11 Vorgeschlagen ist Nadia Flury-Wyrsch, SVP. Auf Anfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet und das Wort wird nicht verlangt. Einwohnerratspräsident Michael Häusermann führt weiter aus: Ich erlaube mir, mich zu diesem Traktandum zu äussern: Die SVP-Fraktion hält sich an den vereinbarten Ämterturnus und hat deshalb keinen Anspruch auf das GPFK- Präsidium erhoben. Sie haben aber sicher (beispielsweise auch aus der Zeitung) mitbekommen, dass mehrere Fraktionen hier an personelle Grenzen stiessen. Auf Wunsch der anderen Parteien - und die SVP zudem an einem funktionsfähigen Einwohnerrat interessiert ist -, haben wir zu dieser Lösung Hand geboten.

16 16 Abstimmung Zur Präsidentin der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Einwohnerrates Lenzburg für die zweijährige Amtsdauer 2010/11 wird bei 38 eingelegten und 38 gültigen Wahlzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 20 mit 35 Stimmen g e w ä h l t : Nadia Flury-Wyrsch, lic.iur. Rechtsanwältin, SVP. Der Einwohnerratspräsident gratuliert Nadia Flury herzlich zu ihrer Wahl. (Applaus) 10 Wahl von 9 Mitgliedern des Wahlbüros für die Ausmittlung der Resultate von Wahlen und Abstimmungen für die Amtsperiode 2010/13 Da Einwohnerratspräsident Michael Häusermann sich auch als Mitglied des Wahlbüros zur Verfügung stellt, übergibt er Roger Strozzega, Vizepräsident, den Vorsitz zu diesem Wahlgeschäft. Vorgeschlagen sind die nachfolgend aufgeführten und Damen und Herren. Auf Anfrage des Vizepräsidenten hin werden keine weiteren Wahlvorschläge gemacht. Marta Frei-Egli, med. Praxisassistentin/Familienfrau SP Marianne Gryzlak-Berner, Drogistin FDP Michael Häusermann, Grenzwächter SVP Gisela Kofmel, Haus- und Geschäftsfrau/Sekretärin SP Therese Kromer-Widmer, Apothekenhelferin/Hausfrau FDP Regula Kyburz-Bucher, kaufm. Angestellte EVP Michael Oswald, Kaminfeger SVP Stefan Schläpfer, Bankkaufmann EVP Kurt Urech, Buchbindermeister CVP (parteilos)

17 17 Abstimmung Als Mitglieder des Wahlbüros für die Ausmittlung der Resultate von Wahlen und Abstimmungen für die Amtsperiode 2010/13 werden bei total 38 eingelegten und 38 gültigen Wahlzetteln sowie bei einem absoluten Mehr von 19 gewählt: Marta Frei-Egli, med. Praxisassistentin/Familienfrau, SP, mit 38 Stimmen Marianne Gryzlak-Berner, Drogistin, FDP, mit 38 Stimmen Michael Häusermann, Grenzwächter, SVP, mit 36 Stimmen Gisela Kofmel, Haus- und Geschäftsfrau/Sekretärin, SP, mit 38 Stimmen Therese Kromer-Widmer, Apothekenhelferin/Hausfrau, FDP, mit 38 Stimmen Regula Kyburz-Bucher, kaufm. Angestellte, EVP, mit 38 Stimmen Michael Oswald, Kaminfeger, SVP, mit 38 Stimmen Stefan Schläpfer, Bankkaufmann, EVP, mit 38 Stimmen Kurt Urech, Buchbindermeister, CVP (parteilos), mit 38 Stimmen (Berechnung des absoluten Mehrs: In Betracht fallende Wahlzettel 38 x 9 zu Wählende = Total der möglichen Stimmen von 342, abzüglich vereinzelt leere Linien oder ungültige Stimmen von 1 = Gesamtzahl der gültigen Stimmen von 341, geteilt durch 9 zu Wählende = 38 : 2 = absolutes Mehr von 19) Der Vizepräsident gratuliert den Gewählten und dankt ihnen für ihre Arbeit, die es ermöglicht, die Abstimmungsergebnisse rasch im Internet oder im Anschlagkasten des Rathauses nachzuschauen. (Applaus)

18 18 11 Mitteilungen 1. Protokolle Das Protokoll der Einwohnerratssitzung vom 22. Oktober 2009 wurde Ihnen heute Abend abgegeben. Die Niederschrift unserer Verhandlungen vom 4. Dezember 2009 ist noch in Bearbeitung. 2. Rechtskraft von Beschlüssen Die Beschlüsse der Einwohnerratssitzung vom 4. Dezember 2009 sind rechtskräftig, nachdem die Referendumsfrist am 11. Januar 2010 abgelaufen ist. 3. Neueingänge Keine 4. Entschuldigungen Wie Stadtammann Hans Huber bereits mitgeteilt hat, haben sich Herr Auer und Frau Schaub für die heutige Sitzung entschuldigt. 5. Legislaturziele Im Auftrag des Stadtrates wurde Ihnen heute Abend die Übersicht zu den Legislaturzielen ausgeteilt. 6. Buch "Kommunalpolitik - die reizvolle Herausforderung" Der Einwohnerratspräsident übergibt den 8 neugewählten Mitgliedern des Einwohnerrates das von der Ortsbürgergemeinde geschenkte Buch.

19 19 12 Präsentation über die im August 2008 eingeführte Schulsozialarbeit Nach einleitenden Worten von Stadträtin Dr. Heidi Berner stellen die beiden Schulsozialarbeitenden Kathrin Gilgen und Roger Lütolf dem Einwohnerrat die Schulsozialarbeit vor. Da zu diesem Traktandum (zumindest zurzeit) kein materieller Beschluss gefasst werden muss, werden diese Ausführungen im Protokoll nicht festgehalten. Es wird auf die abgegebenen Unterlagen (Handout der PowerPoint-Präsentation) verwiesen. 13 Umfrage SBB-Tageskarten Stadtammann Hans Huber beantwortet die von Manuel Schaub (SP) an der Einwohnerratssitzung vom 22. Oktober 2009 gestellten Fragen bezüglich Erhöhung der Anzahl SBB-Tageskarten der Gemeinde von bisher zwei auf neu vier Karten wie folgt: Seit Einführung der Tageskarten betrug die Auslastung dieses Angebotes 81 %. Aus dem Verkauf resultierte ein Bruttogewinn von Fr. 4'300., die Verkaufskosten betragen Fr. 4' Tageskarten oder 53 % wurden an Einwohner der Stadt Lenzburg verkauft. Die übrigen Bezüger der Tageskarten stammen aus rund 50 (!) Gemeinden. Für einen Ausbau dieses Angebotes würden Marketinggründe sprechen. Auch könnte die Nachfrage in Spitzenzeiten besser abgedeckt und die Kundenfrequenzen des Tourismusbüros erhöht werden. Zudem dürfte dieses Angebot auch weitere Billetverkäufe begünstigen. Gegen weitere Tageskarten spricht der Umstand, dass davon ausgegangen werden muss, dass bei einer Erhöhung des Angebotes die Auslastung sinken und der Anteil auswärtiger Bezüger steigen dürfte. Es gilt aber auch darauf zu achten, dass wir nicht ein mit Steuergeldern subventioniertes Angebot schaffen. Zudem darf der personelle Aufwand nicht in Vergessenheit geraten. Aufgrund dieses Sachverhaltes sind wir zum Schluss gelangt, dass das Angebot von 2 Tageskarten nicht erhöht werden soll. Selbstverständlich würde dieser Punkt nochmals geprüft, falls die Auslastung weiter steigen sollte.

20 20 Auf Rückfrage des Ratspräsidenten signalisiert Manuel Schaub, dass er das Wort nicht wünscht. Dreifachturnhalle Angelrain Bezüglich der neuen Dreifachturnhalle Angelrain hält Vizeammann Daniel Mosimann fest: Seit Inbetriebnahme der in unmittelbarer Nähe liegenden Dreifachturnhalle Angelrain sind Belüftung und Luftqualität immer wieder ein Thema. Vor allem von Seiten der Vereine, die jeweils am Abend turnen, wurden hier Mängel - auch in Bezug auf die Raumtemperaturen - festgestellt. In der Zwischenzeit wurden Untersuchungen (u.a. Strömungs- und Temperaturmessungen in verschiedenen Hallenbereichen) durchgeführt und Lösungen gesucht. Dank Massnahmen bei der Steuerung der Fensteröffnung, der Beschattung etc., konnten Verbesserungen realisiert werden. Während den Schulzeiten konnte das Raumklima verbessert werden, was uns auch von Seiten der Turnlehrer bestätigt worden ist. Vor allem nachmittags ist das Raumklima deutlich besser geworden. Hierbei darf auch nicht vergessen werden, dass die Dreifachturnhalle für den Schulbetrieb gebaut wurde; dieser hat absolute Priorität. Am Abend bestehen noch einige Mängel, obwohl für den Vereinsbetrieb ebenfalls Massnahmen ergriffen worden sind. Zusammen mit den Benützern wird laufend nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten gesucht. Es ist wichtig, dass wir von den Vereinen Rückmeldungen erhalten. Richten Sie diese bitte an den zuständigen Sachbearbeiter des Stadtbauamtes, Herrn Daniel Käppeli; dies ist die richtige Adresse. Es wird Ihnen nichts nützen, wenn Sie Ihre Anliegen nur am Stammtisch deponieren, von dort werden Sie keine Hilfe erhalten. Wir hingegen werden Ihre Rückmeldungen sammeln, um Massnahmen prüfen zu können. Bereits nach Fertigstellung der Dreifachturnhalle wurde uns klar, dass wir diese eine gewisse Zeit betreiben müssen, um die Problematik beurteilen zu können. Michael Häusermann, Präsident des Einwohnerrates: Geschätzte Damen und Herren, wir sind schon fast am Schluss der ersten Sitzung der Amtsperiode 2010/11 angelangt. Sie erhielten während der Sitzung ein kleines weisses Couvert, welches freundlicherweise von unserem Ratsweibel, Marcel Wattinger, verteilt worden ist. Sie haben sicher bemerkt, dass dieses Couvert nicht leer ist. Es ist nicht üblich, dass die Mitglieder des Stadt- und Einwohnerrates zu Beginn einer Amtsperiode ein Präsent erhalten, jedoch unter meiner Ratsführung ist das so, und ich würde ja auch nie behaupten, dass ich gleich bin wie jemand anders. Im Couvert befinden sich sieben Magnete. Es sind speziell starke Magnete, wie Sie vielleicht bereits bemerkt haben. (Hinweis: Versorgen Sie diese nicht in Ihrem Portemonnaie, denn es könnte sein, dass die Magnete den Chip Ihrer EC- oder Kreditkarten löschen!)

21 21 Was hat es mit den Magneten an sich? 1. Man kann die Magnete so benützen, wie es wohl die meisten von uns machen: Man heftet Notizen, Einkaufszettel, erhaltene Postkarten oder sonst irgendetwas an den Kühlschrank oder an eine Magnetwand. 2. Man behält die Magnete in der Aktentasche, welche man für die Einwohnerratssitzung benützt und kann mit den kleinen Dingen - bitte nur für eine kurze Zeit - herumspielen, meistens dann, wenn der Redner oder die Rednerin am Mikrophon mit dem Votum einfach nicht mehr aufhören will. 3. Magnete haben eine gewisse Symbolik. Ein Magnet - das wissen Sie auch - hat eine anziehende und eine abstossende Seite. Ob Sie jetzt mit Ihrem Banknachbarn oder mit einem Kollegen einer anderen Fraktion, mit dem Stadtrat, dem Einwohnerratspräsidenten oder mit wem auch immer in den nächsten zwei Jahren anziehende oder abstossende Begegnungen haben werden, überlasse ich Ihnen. In diesem Sinne komme ich zum Schluss. Ich gebe Ihnen heute ein Zitat von Ernst Ferstl (geboren 1955), österreichischer Lehrer, Dichter und Aphoristiker, mit auf den Weg: "Bei Leuten, die wir nicht riechen können, kommen wir wenigstens nicht in Versuchung, unsere Nase in ihre Privatangelegenheiten zu stecken". Ich hoffe, wir sehen uns bald wieder. Kommen Sie gut durch den Winter und bleiben Sie gesund. Denjenigen, die in die Sportferien gehen, wünsche ich schöne, erlebnisreiche und vor allem unfallfreie Ferien. Ich wünsche allen einen schönen Abend. Schluss der Sitzung: Uhr NAMENS DES EINWOHNERRATES Der Präsident: versandt am: 26. Februar 2010 Der Protokollführer: G:\er\er2010\erp1001.doc