Niederschrift über die Senatssitzung (III.2)

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1 Niederschrift über die Senatssitzung (III.2) Zu diesem Punkt der Tagesordnung, betreffend Schriftliche Kleine Anfrage 21/643 der Abg. Heyenn ( fraktionslos ) Schulschwimmen inklusiv? Drucksache Nr. 2015/950, gibt Herr Staatsrat Dr. Voges das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt. Der Senat nimmt Kenntnis und beschließt: Antwort des Senats wie mit der Drucksache vorgeschlagen. Gr. Verteiler Für die Richtigkeit Meike Grönjes

2 9. Juni 2015 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (fraktionslos) vom und Antwort des Senats - Drucksache 21/643 - Betr.: Schulschwimmen inklusiv? Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten teilnehmen können, einschließlich im schulischen Bereich (Artikel 30 UN-Behindertenrechtskonvention). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Begriff der speziellen Behinderung ist im Hamburgischen Schulgesetz und weiteren einschlägigen Rechtsvorschriften wie der Verordnung über die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf (AO-SF) nicht gebräuchlich. Die nachfolgenden Antworten beziehen sich auf Schülerinnen und Schüler mit festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf in den Bereichen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation, Sehen und Autismus (siehe 6 bis 10 AO-SF), soweit diese im Sinne der Fragestellungen im Rahmen einer inklusiven schulischen Förderung an einer allgemeinen Schule unterrichtet werden. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat, teilweise aufgrund von Auskünften der Bäderland Hamburg GmbH (BLH) und des Vereins Aktive Freizeit (VAF), die Fragen wie folgt: 1. Gilt die UN-Behindertenrechtskonvention auch für den Schwimmunterricht in Hamburg? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, was folgt daraus für den Senat. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) enthält Vorgaben allgemeiner Art zur Realisierung eines integrativen Bildungssystems (siehe hierzu insb. Art 24 UN-BRK); eine Konkretisierung hinsichtlich einzelner schulischer Unterrichtsfächer erfolgt dort nicht. Dessen ungeachtet sind die in der UN- BRK enthaltenen Grundsätze, soweit sie sich auf das Schulwesen beziehen, auf alle Unterrichtsangebote anwendbar. Insoweit erhalten auch Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Schwimmunterricht. 2. Welche Regelungen sieht das Schwimmkonzept des Senats für Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen vor? Schülerinnen und Schüler mit den in der Vorbemerkung genannten sonderpädagogischen Förderbedarfen an allgemeinen Schulen erhalten Schwimmunterricht durch BLH bzw. VAF im Rahmen der für alle Schülerinnen und Schüler im Konzept zum Schulschwimmen niedergelegten Regelungen (siehe Drs. 20/8276). Je nach individuellem Bedarf wird ggf. eine individualisierte Betreuung durch die Schule sichergestellt, siehe Drs. 20/ Wie viele Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgangsstufen 3 und 4 haben am Schwimmunterricht teilgenommen? Bitte folgende Angaben für die einzelnen Schulen des Primarbereichs machen (mit Name, Schulnummer, Sozialindex und Schulform) getrennt für das Schuljahr 2013/14 sowie für das 1. Schulhalbjahr 2014/2015; a.) Zahl der Schülerinnen und Schüler insgesamt,

3 b.) c.) d.) Zahl der Schülerinnen und Schüler, die am Schwimmunterricht teilgenommen haben, Zahl der Schülerinnen und Schüler, die nicht am Schwimmunterricht teilgenommen haben, differenziert nach den Gründen für die Nichtteilnahme, Zahl der Schwimmunterrichtsstunden. Zur Zahl der Schülerinnen und Schüler insgesamt und der Zahl der Schülerinnen und Schüler, die am Schwimmunterricht teilgenommen haben, siehe Anlage. Hinsichtlich der Zahl der angebotenen Schwimmunterrichtsstunden siehe Antwort zu 4. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die nicht am Schwimmunterricht teilgenommen haben, sowie die Gründe werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Sie kann auch nicht als Differenz zwischen der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/14 und der Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr am Schwimmunterricht teilgenommen haben, ermittelt werden, weil im Schuljahr 2013/14 noch die Regelung galt, dass nur in einem Halbjahr in Jahrgangsstufe 3 oder 4 Schwimmunterricht stattfindet. Die Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen im Schuljahr 2013/14 könnten ihren Schwimmunterricht bereits als 3. Klasse im Schuljahr 2012/13 absolviert haben. Daten über Fehlzeiten der Schülerinnen und Schüler liegen den Schulen in den jeweiligen Klassenakten vor. Für eine Erhebung der gewünschten Daten wäre eine nachträgliche händische Auszählung von ca Klassenakten nötig. Diese ist in der für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Übliche Gründe für die Nichtteilnahme am Schulschwimmen sind Krankheit, vergessenes Schwimmzeug, Klassenreisen, Projekttage oder andere außerordentliche schulische Veranstaltungen (siehe Drs. 21/642). 4. Wie hat sich das Angebot an Schwimmunterricht für Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgangsstufen 3 und 4 seit 2010 entwickelt? Bitte folgende Angaben für die einzelnen Schulen des Primarbereichs machen (Name der Schule, Schulnummer, Sozialindex, Schulform, Zahl der Schwimmunterrichtsstunden) Nach dem bis zum Ende des Schuljahres 2013/14 geltenden Konzept zum Schulschwimmen waren in den Jahrgangsstufen 3 oder 4 18 Stunden Schwimmunterricht vorgesehen; weitere 18 Stunden Schwimmunterricht erfolgten nach Entscheidung der weiterführenden Schulen in den Jahrgangsstufen 5 oder 6. Gemäß dem seit Beginn des Schuljahres 2014/15 geltenden Konzept zum Schulschwimmen (siehe Drs. 20/8276) sind die zweimal 18 Stunden Schwimmunterricht in zwei der vier Schulhalbjahre der Jahrgangsstufen 3 bzw. 4 an Grundschulen zu erteilen. 5. Wie viele Schwimmunterrichtsstunden sind in den letzten Jahren an den jeweiligen Schulen ausgefallen? Die erfragten Daten werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Zu den Ergebnissen einer Abfrage bei BLH und VAF siehe Drs. 21/ Wie viele Kinder sind nach Ende der Klasse 4 schwimmfähig? Zur Anzahl der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4, die am Ende Schuljahr 2013/14 das Schwimmabzeichen Seepferdchen erworben haben und damit als schwimmfähig galten, siehe Drs. 20/ Eine Auswertung über die Erfolge des Schulschwimmens im aktuellen Schuljahr liegt noch nicht vor. 7. Wie ist der Schwimmunterricht für Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen geregelt? Bitte folgende Angaben für die einzelnen Schulen des Primarbereichs ma-

4 chen (Name der Schule, Schulnummer, Sozialindex und Schulform) getrennt für das Schuljahr 2013/14 sowie für das 1. Schulhalbjahr 2014/2015 a.) Zahl der Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen insgesamt, Siehe Antwort zu 2. Zur Zahl der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Bereichen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation, Sehen und Autismus im Schuljahr 2013/14 siehe Drs. 20/ Zur Zahl der Schülerinnen und Schüler an Grundschulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Bereichen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation, Sehen und Autismus im Schuljahr 2014/15 siehe Drs. 21/302. b.) c.) d.) e.) Zahl der Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen, die nicht am Schwimmunterricht teilgenommen haben, Zahl der Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen, die am Schwimmunterricht teilgenommen haben, aber nicht gemeinsam mit ihren Klassenkameradinnen und Klassenkameraden, Zahl der Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen, die gemeinsam mit ihren Klassenkameradinnen und Klassenkameraden am Schwimmunterricht teilnehmen, Zahl der Schwimmunterrichtsstunden für Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen. Schülerinnen und Schüler an Grundschulen mit sonderpädagogischen Förderbedarfen nehmen regelhaft am Schwimmunterricht ihrer Klasse teil und werden nicht gesondert erfasst, siehe auch Antwort zu 3. und 4. sowie Drs. 20/ Wenn Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen nicht gemeinsam mit ihren Klassenkameradinnen und Klassenkameraden am Schwimmunterricht teilnehmen, was machen sie während des Schwimmunterrichts? Bitte die Angaben für die einzelnen Schulen des Primarbereichs machen (mit Name, Schulnummer, Sozialindex und Schulform). Können Schülerinnen bzw. Schüler mit einem der in der Vorbemerkung genannten sonderpädagogischen Förderbedarfe aus medizinischen Gründen nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, werden diese Schülerinnen und Schüler entsprechend ihres individuellen sonderpädagogischen Förderplans in ihrer Schule betreut. Die einzelnen Maßnahmen der jeweiligen Schule entsprechend den individuellen Förderplänen werden von der zuständigen Behörde nicht zentral erfasst. 9. Wenn Schülerinnen und Schüler mit speziellen Behinderungen am Schwimmunterricht teilnehmen, wer finanziert was? Bitte die Angaben für die einzelnen Schulen des Primarbereichs machen (mit Name, Schulnummer, Sozialindex und Schulform). Die Finanzierung des Schwimmunterrichts für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Bereichen geistige Entwicklung, körperliche und motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation, Sehen und Autismus erfolgt gemäß der mit BLH und VAF für den Schwimmunterricht allgemein vereinbarten vertraglichen Regelungen. Wird für die Teilnahme einer Schülerin bzw. eines Schülers am Schwimmunterricht im Rahmen individueller Hilfeleistungen eine Assistenzkraft benötigt, wird diese als Leistung der Eingliederungshilfe entsprechend der diesbezüglichen Regelungen gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) durch die zuständige Behörde finanziert. 10. Wie viele Kinder mit speziellen Behinderungen sind am Ende der Schulzeit schwimmfähig? Das Merkmal des sonderpädagogischen Förderbedarfs wird bei der statistischen Erfassung der schwimmfähigen Schülerinnen und Schüler nicht erhoben. Die Zahl der schwimmfähigen Schülerin-

5 nen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarfen ist in den unter der Antwort zu 6. genannten Daten enthalten. 11. In den einzelnen Schulen laufen die Planungen für das inklusive Schulschwimmen im kommenden Schuljahr. Es ist von Sonderplanungen die Rede. Trifft das zu? Bitte die Sonderplanung erläutern. 12. Wird es in den Schulen Sonderregelungen für Kinder mit speziellen Behinderungen geben? Wenn ja, welche und in welchen Schulen. Schülerinnen und Schüler nehmen am Schwimmunterricht teil, soweit sie im Rahmen ihrer individuellen Beeinträchtigungen ggf. mit Unterstützung durch Assistenzkräfte hierzu in der Lage sind und nicht medizinische Gründe gegen eine Teilnahme am Schwimmunterricht sprechen; siehe auch Antwort zu 8. Es gibt keine sogenannten Sonderregelungen oder Sonderplanungen. Ja. 13. Stehen nach Ansicht des Senats genügend Schwimmunterrichtsstunden für Schülerinnen und Schüler und insbesondere für Kinder mit speziellen Behinderungen zur Verfügung? Wenn nein, wie soll dieser Umstand verändert werden?

6 Schülerinnen und Schüler an Grundschulen in den Jahrgangsstufen 3 und 4 sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Schwimmunterricht im Schuljahr 2013/14 und im ersten Schulhalbjahr des Schuljahrs 2014/15 Schulname Schulnummer Sozial-Index (KESS-Faktor) Stand Zahl der Schülerinnen und Schüler in Kl in Schuljahr 2013/14 Zahl der Schülerinnen und Schüler in Kl in Schuljahr 2014/15 Teilnehmer /-innen aus den Kl Schwimmen 2013/2014 Teilnehmer/-innen aus den Klassen Schwimmen 2014/ HJ Adolph-Diesterweg-Schule Adolph-Schönfelder-Schule Albert-Schweitzer-Schule Anton-Rée-Schule Allermöhe Aueschule Finkenwerder Brüder-Grimm-Schule Carl-Götze-Schule Clara-Grunwald-Schule Elbinselschule Elbkinder Grundschule Erich Kästner Schule Fridtjof-Nansen-Schule Fritz-Köhne-Schule Ganztagsgrundschule Am Johannisland Ganztagsgrundschule Sternschanze Ganztagsschule an der Elbe Ganztagsschule Fährstraße Goldbek-Schule Gorch-Fock-Schule Grundschule Altrahlstedt Grundschule Am Heidberg Grundschule am Kiefernberg Grundschule An der Haake Grundschule Archenholzstraße Grundschule Arnkielstraße Grundschule Bindfeldweg Grundschule Bramfeld Grundschule Eckerkoppel Grundschule Edwin-Scharff-Ring Grundschule Franzosenkoppel Grundschule Goosacker * 102 Grundschule Groß Flottbek * 97 Grundschule Großlohering Grundschule Hasenweg

7 Grundschule Heidhorst Grundschule Hoheluft Grundschule Horn Grundschule Islandstraße Grundschule Karlshöhe mit Zweigstellen Grundschule Karlshöhe mit Zweigstellen Grundschule Kirchdorf Grundschule Lohkampstraße Grundschule Luruper Hauptstraße * 45 Grundschule Mendelstraße Grundschule Mümmelmannsberg Grundschule Neugraben - Offene Ganztagsgrundschule (GBS) Grundschule Neurahlstedt Grundschule Nydamer Weg Grundschule Osterbrook Grundschule Poppenbüttel Grundschule Rahewinkel Grundschule Sachsenweg Grundschule Schimmelmannstraße Grundschule St. Nikolai Grundschule St.Pauli Grundschule Stübenhofer Weg Grundschule Thadenstraße Grundschule Tonndorf Heinrich-Wolgast-Schule Katharinenschule in der Hafencity Loki-Schmidt-Schule Louise Schroeder Schule Marie-Beschütz-Schule Max-Brauer-Schule * 69 Max-Traeger-Schule Rudolf-Roß-Grundschule Schule Ahrensburger Weg Schule Alsterdorfer Straße Schule Alsterredder Schule Altengamme-Deich Schule am Eichtalpark Schule am Schleemer Park Schule am Schleemer Park Schule Am Sooren Schule Am Walde Schule An den Teichwiesen Schule an der Burgweide

8 Schule An der Gartenstadt Schule An der Glinder Au Schule An der Isebek Schule An der Seebek Schule Anna-Susanna-Stieg Schule Appelhoff Schule Arp-Schnitger-Stieg Schule auf der Uhlenhorst Schule auf der Veddel Schule Bahrenfelder Straße * 64 Schule Bandwirkerstraße Schule Barlsheide Schule Beim Pachthof Schule Bekassinenau Schule Bergstedt Schule Bonhoefferstraße Schule Bovestraße Schule Brehmweg Schule Brockdorffstraße Schule Buckhorn Schule Burgunderweg Schule Carl-Cohn-Straße Schule Charlottenburger Straße Schule Cranz Schule Curslack-Neuengamme Schule Dempwolffstraße Schule Döhrnstraße Schule Duvenstedter Markt Schule Eberhofweg Schule Eduardstraße Schule Eenstock Schule Ernst-Henning-Straße Schule Eulenkrugstraße Schule Fahrenkrön Schule Forsmannstraße Schule Friedrich-Frank-Bogen Schule Frohmestraße Schule Fuchsbergredder Schule Fünfhausen-Warwisch Schule Furtweg Schule Genslerstraße Schule Genslerstraße Schule Grumbrechtstraße Schule Grützmühlenweg 5540? Schule Hasselbrook

9 Schule Heidacker Schule Hinsbleek Schule Hinter der Lieth Schule Hohe Landwehr Schule Humboldtstraße Schule In der Alten Forst Schule Iserbarg Schule Iserbrook Schule Jenfelder Straße ** ** Schule Kamminer Straße Schule Kapellenweg Schule Kerschensteinerstraße Schule Kielortallee Schule Klein Flottbeker Weg Schule Knauerstraße Schule Krohnstieg Schule Kroonhorst Schule Lämmersieth Schule Langbargheide Schule Lehmkuhlenweg Schule Lemsahl-Mellingstedt Schule Leuschnerstraße Schule Lutterothstraße Schule Maretstraße Schule Marmstorf Schule Marschweg Schule Max-Eichholz-Ring Schule Mendelssohnstraße * 41 Schule Mittlerer Landweg Schule Molkenbuhrstraße Schule Moorflagen Schule Müssenredder Schule Nettelnburg Schule Neubergerweg Schule Neuland *** *** Schule Ochsenwerder Schule Ohkamp Schule Ohrnsweg Schule Öjendorfer Damm Schule Oppelner Straße Schule Potsdamer Straße Schule Rahlstedter Höhe Schule Ratsmühlendamm Schule Redder Schule Rellinger Straße

10 Schule Richardstraße Schule Rönneburg Schule Rönnkamp Schule Rotenhäuser Damm Schule Rothestraße * 93 Schule Röthmoorweg Schule Rungwisch Schule Sander Straße Schule Scheeßeler Kehre Schule Schenefelder Landstraße Schule Schnuckendrift Schule Schulkamp Schule Sethweg Schule Speckenreye Schule Stengelestraße Schule Sterntalerstraße Schule Stockflethweg Schule Strenge Schule Surenland **** **** Schule Tornquiststraße Schule Traberweg Schule Trenknerweg * 92 Schule Turmweg Schule Vizelinstraße Schule Wegenkamp Schule Wesperloh * 92 Schule Wielandstraße Schule Wildschwanbrook Schule Windmühlenweg * 116 Schule Zollenspieker Stadtteilschule Alter Teichweg Stadtteilschule am See Stadtteilschule Eppendorf Stadtteilschule Fischbek/Falkenberg Stadtteilschule Kirchwerder Stadtteilschule Wilhelmsburg Stadtteilschule Winterhude Theodor-Haubach-Schule Westerschule Finkenwerder Gesamt Quelle: Daten der zuständigen Behörde und der Bäderland GmbH, Stand: * Die Schulen schwammen im Bad des VAF; eine Datenabfrage war in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. ** Schule Jenfelder Straße schwimmt in der Schwimmhalle Bahrbüttel; eine Datenabfrage war in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

11 *** Schule Neuland schwimmt im Hallenbad Over; eine Datenabfrage war in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. **** Schule Surenland schwimmt im Lehrschwimmbecken des FTV; eine Datenabfrage war in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.