Schriftliche Kleine Anfrage

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1 2. Februar 2016 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats - Drucksache 21/ Betr.: Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS)- wie gut vertragen sich Schulen und Jugendhilfeträger? Im Schuljahr 2015/16 bieten 125 Grundschulen eine ganztägige Betreuung zusammen mit einem Kooperationspartner (GBS-Modell) an. Ein entsprechender Landesrahmenvertrag regelt die Umsetzung der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen als Regelangebot in der Form einer Kooperation zwischen einer Schule und einem Träger oder einem Trägerverbund der Jugendhilfe. Mit dem Landesrahmenvertrag treffen die Parteien Vereinbarungen über die Leistungsarten, Leistungsentgeltberechnungen sowie Qualitätsentwicklung für die Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS). Der Kooperationspartner und die Schule vor Ort schließen einen Kooperationsvertrag ab. Ich frage den Senat: Da die Angaben zur Beantwortung der Fragen 2., 3., 4. und 5. nicht zentral von der zuständigen Behörde erfasst werden, wurden die Vertragspartner des Landesrahmenvertrages GBS und die nicht verbandlich organisierten Kooperationspartner gebeten, die entsprechenden Auskünfte zu erteilen. Im dafür vorgesehenen Zeitraum haben drei Vertrags- beziehungsweise Kooperationspartner geantwortet. Vertragspartner der Kooperationsverträge sind die jeweilige Schule und der Jugendhilfeträger bzw. Jugendhilfeträgerverband. Daher ist die zuständige Behörde mit den Kooperationsverträgen und deren Kündigung nicht direkt befasst. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie sieht der aktuelle Stand derzeit gültiger Kooperationen zwischen Schulen und Jugendhilfeträgern im Rahmen von GBS aus? a. Bitte nach Bezirk, Schule und entsprechendem Kooperationspartner auflisten b. Bitte Angabe des jeweiligen Abschlusses des Vertrages und seiner Laufzeit Die Kooperationsverträge werden mit unbegrenzter Laufzeit geschlossen. Zur Auflistung der Schulen mit ihren Kooperationspartnern und der Daten der Vertragsabschlüsse siehe Anlage 1. c. Wie viele Kooperationsverträge sind seit Eintritt der Schule in GBS gekündigt und neu abgeschlossen worden? Bitte Gesamtzahl nennen und die Schulstandorte und die entsprechenden ehemaligen bzw. aktuellen Jugendhilfeträger und die jeweiligen Gründe für die Beendigung der Kooperation angeben. Der zuständigen Behörde liegen Kenntnisse darüber vor, dass seit Eintritt der Schulen in GBS drei Kooperationsverträge gekündigt und neu geschlossen wurden. Übersicht der Schulstandorte mit ihren ehemaligen und aktuellen Kooperationspartnern: Name der Schule Name des ehemaligen Kooperationspartners Name des aktuellen Kooperationspartners Schule am Walde Kinderkreisel e.v. DRK - Kinder- und Jugendhilfe Seite 1 von 2

2 2 ggmbh Schule Bergstedt Hort Tigerente SVE Hamburg Bildungspartner ggmbh Schule Knauerstraße Kinderforum Hamburg Akademie für Schulkinder AfSK ggmbh Die Gründe für die Kündigungen werden nicht zentral erfasst, siehe auch Vorbemerkung. Zu der Situation an der Schule Bergstedt siehe Drs. 20/ d. Wie viele Kooperationsverträge sind momentan gekündigt worden, von welcher Seite jeweils und unter Angabe welcher Gründe? Der zuständigen Behörde liegen aktuell keine Kündigungen zum Schuljahreswechsel von 2015/16 zu 2016/17 vor, siehe auch Vorbemerkung. 2. Welche Arbeitsverträge gelten entsprechend zu 1c und 1d? Gemäß der Rückmeldung zweier Kooperationspartner sind diese zu den Punkten 1.c. und 1.d. nicht betroffen. Die Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh gab an, dass es bei der Arbeitsvertragsgestaltung für die Beschäftigen an den GBS-Standorten keine Unterschiede zu den Arbeitsverträgen für die Beschäftigten im Kita-Betrieb gibt. 3. Wie sehen die Stundenzuschnitte für die Beschäftigten an den GBS-Standorten im Nachmittagsbereich aus. Bitte tabellarisch angeben, wie viele Arbeitsverträge über bis zu 20 Stunden, bis zu 25 Stunden, bis zu 30 Stunden, bis zu 35 Stunden bzw. Vollzeitstellen verfügen. Angaben bitte mit absoluten und prozentualen en versehen. Die nachstehende Tabelle (einschließlich der Prozentangaben) bezieht lediglich die Angaben von drei Kooperationspartnern ein: 20 Stunden 21 bis 25 Stunden 26 bis 30 Stunden 31 bis 35 Stunden 36 Stunden bis Vollzeitstelle % % % 20 3 % 55 9 % Stand: Wie viele Stellen sind derzeit an den GBS-Standorten nicht besetzt? Gemäß der Rückmeldung der drei Kooperationspartner sind derzeit vier Stellen an GBS-Standorten nicht besetzt. 5. Wie viele Arbeitsplatzwechsel hat es an GBS-Standorten in 2014 und 2015 gegeben? Gemäß der Rückmeldung zweier Kooperationspartner gab es 2014 sieben Arbeitsplatzwechsel und 2015 drei Arbeitsplatzwechsel. Die Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh gaben an, dass diese Frage nicht beantwortet werden konnte, da eine entsprechende Auswertung in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht erstellt werden kann. 6. An wie vielen Standorten werden Randzeiten angeboten? Bitte Standorte angeben und der betreuten Kinder an den Standorten getrennt für die Zeiten vor 8 Uhr und nach 16 Uhr nennen. 7. An wie vielen Standorten werden Ferienzeiten angeboten? Bitte für die jeweiligen Standorte die prozentualen Zahlen der Inanspruchnahme angeben. Bei Bedarf bieten alle 125 GBS-Grundschulen eine Randzeiten- und Ferienbetreuung an. Zur der betreuten Schülerinnen und Schüler in den Randzeiten vor 8 Uhr und nach 16 Uhr sowie zur der Schülerinnen und Schüler in der Ferienbetreuung in Relation zur Gesamtschülerzahl der jeweiligen Schule siehe Anlage Seite 2 von 2

3 Bezirk Schule Kooperationspartner Datum Vertragsschluss Altona Elbkinder Grundschule Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Gorch-Fock-Schule Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Altona Grundschule Goosacker Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Altona Grundschule Groß Flottbek Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Grundschule Luruper Hauptstraße Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Loki-Schmidt-Schule Stiftung Kindergärten Finkenau Altona Schule Bahrenfelder Straße Hamburger Schulverein von 1875 e.v Altona Schule Iserbarg Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Schule Klein Flottbeker Weg Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Altona Schule Langbargheide Freie Christl. Bildungseinrichtungen ggmbh Altona Schule Lehmkuhlenweg Rissener Sportverein von 1949 e.v Altona Schule Marschweg Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Schule Mendelssohnstraße Sport-Club Ottensen von 1984 e.v Altona Schule Schenefelder Landstraße Evangelisches Kindertagesstättenwerk Blankenese Altona Schule Schulkamp Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Altona Schule Trenknerweg Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Altona Schule Wesperloh Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Altona Schule Windmühlenweg Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Bergedorf Grundschule Mendelstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Bergedorf Schule Altengamme-Deich TSG Bergedorf von 1860 e.v Bergedorf Schule Curslack-Neuengamme Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Bergedorf Schule Fünfhausen-Warwisch Kirchengemeindeverband der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost Bergedorf Schule Leuschnerstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Bergedorf Schule Max-Eichholz-Ring Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Bergedorf Schule Mittlerer Landweg TSG Bergedorf von 1860 e.v Bergedorf Schule Nettelnburg TSG Bergedorf von 1860 e.v Bergedorf Schule Ochsenwerder Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Bergedorf Schule Sander Straße TSG Bergedorf von 1860 e.v Bergedorf Schule Zollenspieker Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Bergedorf Stadtteilschule Kirchwerder Hamburger Schulverein von 1875 e.v

4 Eimsbüttel Grundschule Bindfeldweg Hamburger BildungsPort Eimsbüttel Grundschule Lohkampstraße SVE Hamburg Bildungspartner ggmbh Eimsbüttel Grundschule Sachsenweg Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Eimsbüttel Max-Traeger-Schule Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Eimsbüttel Schule An der Isebek Hort Altonaer Straße e.v Eimsbüttel Schule Anna-Susanna-Stieg DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Eimsbüttel Schule Brehmweg Hort Wuselgarten e.v Eimsbüttel Schule Burgunderweg Hamburger Schulverein von 1875 e.v Eimsbüttel Schule Döhrnstraße ETV Kinder und Jugendförderung gemeinnützige GmbH Eimsbüttel Schule Frohmestraße SVE Hamburg Bildungspartner ggmbh Eimsbüttel Schule Furtweg Stiftung Kindergärten Finkenau Eimsbüttel Schule Heidacker SVE Hamburg Bildungspartner ggmbh Eimsbüttel Schule Hinter der Lieth Le petit monde Eimsbüttel Schule Kielortallee ETV Kinder und Jugendförderung gemeinnützige GmbH Eimsbüttel Schule Lutterothstraße Stapellauf e.v Eimsbüttel Schule Moorflagen Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Eimsbüttel Schule Rönnkamp DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Eimsbüttel Schule Röthmoorweg PEDIA gemeinnützige Bildungs- GmbH Eimsbüttel Schule Rungwisch Hamburger Schulverein von 1875 e.v Eimsbüttel Schule Sethweg Hamburger BildungsPort Eimsbüttel Schule Tornquiststraße ETV Kinder und Jugendförderung gemeinnützige GmbH Eimsbüttel Schule Turmweg ETV Kinder und Jugendförderung gemeinnützige GmbH Eimsbüttel Schule Wegenkamp Verein für Pädagogik und Bildung e.v Hamburg-Mitte Grundschule Horn Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Mitte Grundschule Kirchdorf Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Mitte Schule am Schleemer Park Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Mitte Schule Beim Pachthof Akademie für Schulkinder AfSK ggmbh Hamburg-Mitte Schule Bonhoefferstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Mitte Schule Speckenreye Hamburger Schulverein von 1875 e.v Hamburg-Mitte Schule Stengelestraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Mitte Schule Sterntalerstraße Internationaler Bund - IB e.v

5 Hamburg-Nord Adolph-Schönfelder-Schule Kinderforum Hamburg Hamburg-Nord Carl-Götze-Schule Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Nord Marie-Beschütz-Schule Hamburger Schulverein von 1875 e.v Hamburg-Nord Schule Alsterdorfer Straße Hamburger Kinderhafen GbR Hamburg-Nord Schule auf der Uhlenhorst Uhlennudelclub e.v Hamburg-Nord Schule Carl-Cohn-Straße Kinderforum Hamburg Hamburg-Nord Schule Eberhofweg Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Nord Schule Forsmannstraße Kinderforum Hamburg Hamburg-Nord Schule Genslerstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Hamburg-Nord Schule Humboldtstraße Kinderforum Hamburg Hamburg-Nord Schule Knauerstraße Akademie für Schulkinder AfSK ggmbh Hamburg-Nord Schule Ohkamp Hamburger Schulverein von 1875 e.v Hamburg-Nord Schule Ratsmühlendamm Akademie für Schulkinder AfSK ggmbh Hamburg-Nord Schule Stockflethweg Wabe e.v Harburg Grundschule am Kiefernberg Kirchengemeindeverband der Kindertageseinrichtungen im Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost Harburg Grundschule Neugraben - Offene Ganztagsgrundschule (GBS) DRK-Kreisverband HH-Harburg e.v Harburg Schule Arp-Schnitger-Stieg Kita Este GmbH Harburg Schule Cranz Kita Este GmbH Harburg Schule Dempwolffstraße Margaretenhort, Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Harburg Schule In der Alten Forst Pestalozzi-Stiftung Hamburg Harburg Schule Kerschensteinerstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Harburg Schule Marmstorf Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Harburg Schule Neuland Margaretenhort, Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Harburg Schule Rönneburg Hamburger Schulverein von 1875 e.v Harburg Schule Scheeßeler Kehre DRK-Kreisverband HH-Harburg e.v Harburg Stadtteilschule Fischbek/Falkenberg Kinderhaus Hotzenplotz ggmbh Wandsbek Grundschule Altrahlstedt Pestalozzi-Stiftung Hamburg Wandsbek Grundschule Eckerkoppel Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Grundschule Edwin-Scharff-Ring DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Wandsbek Grundschule Hasenweg Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Wandsbek Grundschule Islandstraße DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh

6 Wandsbek Grundschule Karlshöhe mit Zweigstellen Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh, Hamburger Schulverein von 1875 e.v., Kita Waldameisen Wandsbek Grundschule Nydamer Weg Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Wandsbek Grundschule Schimmelmannstraße Uhlennudelclub e.v Wandsbek Grundschule Tonndorf Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Wandsbek Schule Ahrensburger Weg Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Schule Alsterredder Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Am Sooren Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Wandsbek Schule am Walde DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Wandsbek Schule An der Seebek Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Bandwirkerstraße Arbeiterwohlfahrt Landesverband Hamburg e.v Wandsbek Schule Bekassinenau Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Schule Bergstedt SVE Hamburg Bildungspartner ggmbh Wandsbek Schule Bovestraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Brockdorffstraße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Buckhorn Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Schule Duvenstedter Markt Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Schule Eenstock DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Wandsbek Schule Eulenkrugstraße Hort Altonaer Straße e.v Wandsbek Schule Grützmühlenweg Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Hasselbrook Tilemann-Hort Stiftung Eilbeker Gemeindehaus Wandsbek Schule Hinsbleek Hort Tigerente e.v Wandsbek Schule Jenfelder Straße Die Arche Christliches Kinder- und Jugendwerk e.v Wandsbek Schule Lemsahl-Mellingstedt ASB Wandsbek Schule Müssenredder Hort Tigerente e.v Wandsbek Schule Öjendorfer Damm Hort in der Schule Öjendorfer Damm Wandsbek Schule Oppelner Straße Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Potsdamer Straße Rudolf-Ballin-Stiftung e.v Wandsbek Schule Rahlstedter Höhe DRK - Kinder- und Jugendhilfe ggmbh Wandsbek Schule Redder Hamburger Schulverein von 1875 e.v Wandsbek Schule Richardstraße Kinderwelt Hamburg e.v Wandsbek Schule Strenge Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kitas ggmbh Wandsbek Schule Traberweg Hamburger Schulverein von 1875 e.v

7 Wandsbek Schule Wielandstraße Casa de Moloon Quelle: Interne Daten der zuständigen Behörde, Stand Januar 2016

8 Drs. 21/2979 Rand- und Ferienzeiten an GBS-Standorten Anlage 2 Schulname Schülerinnen und Schüler vor 8 Uhr nach 16 Uhr Inanspruchnahme Ferien Adolph-Schönfelder-Schule % Carl-Cohn-Schule % Carl-Götze-Schule % Elbkinder Grundschule % Gorch-Fock-Schule % Grundschule Altrahlstedt % Grundschule am Kiefernberg % Grundschule Bindfeldweg % Grundschule Eckerkoppel % Grundschule Edwin-Scharff-Ring % Grundschule Goosacker % Grundschule Groß Flottbek % Grundschule Hasenweg % Grundschule Horn % Grundschule Islandstraße % Grundschule Karlshöhe mit Zweigstellen % Grundschule Kirchdorf % Grundschule Lohkampstraße % Grundschule Luruper Hauptstraße % Grundschule Mendelstraße % Grundschule Neugraben - Offene Ganztagsgrundschule (GBS) % Grundschule Nydamer Weg % Grundschule Sachsenweg % Grundschule Schimmelmannstraße % Grundschule Tonndorf % Loki-Schmidt-Schule % Marie-Beschütz-Schule % Max-Traeger-Schule % Schule Ahrensburger Weg % Schule Alsterdorfer Straße % Schule Alsterredder % Schule Altengamme-Deich % Schule am Schleemer Park % Schule Am Sooren % Schule Am Walde % Schule An der Isebek % Schule An der Seebek % Schule Anna-Susanna-Stieg % Schule Arp-Schnitger-Stieg % Schule auf der Uhlenhorst % Schule Bahrenfelder Straße % Schule Bandwirkerstraße % Schule Beim Pachthof % Schule Bekassinenau % Schule Bergstedt % Schule Bonhoefferstraße % Schule Bovestraße % Schule Brehmweg % Schule Brockdorffstraße % Schule Buckhorn % Schule Burgunderweg % Schule Cranz % Schule Curslack-Neuengamme % Schule Dempwolffstraße % Schule Döhrnstraße % Schule Duvenstedter Markt % Schule Eberhofweg % Schule Eenstock % Schule Eulenkrugstraße % Schule Forsmannstraße % Schule Frohmestraße % Schule Fünfhausen-Warwisch % Schule Furtweg %

9 Drs. 21/2979 Rand- und Ferienzeiten an GBS-Standorten Anlage 2 Schule Genslerstraße % Schule Grützmühlenweg % Schule Hasselbrook % Schule Heidacker % Schule Hinsbleek % Schule Hinter der Lieth % Schule Humboldtstraße % Schule In der Alten Forst % Schule Iserbarg % Schule Jenfelder Straße % Schule Kerschensteinerstraße % Schule Kielortallee % Schule Klein Flottbeker Weg % Schule Knauerstraße % Schule Langbargheide % Schule Lehmkuhlenweg % Schule Lemsahl-Mellingstedt % Schule Leuschnerstraße % Schule Lutterothstraße % Schule Marmstorf % Schule Marschweg % Schule Max-Eichholz-Ring % Schule Mendelssohnstraße % Schule Mittlerer Landweg % Schule Moorflagen % Schule Müssenredder % Schule Nettelnburg % Schule Neuland % Schule Ochsenwerder % Schule Ohkamp % Schule Öjendorfer Damm % Schule Oppelner Straße % Schule Potsdamer Straße % Schule Rahlstedter Höhe % Schule Ratsmühlendamm % Schule Redder % Schule Richardstraße % Schule Rönneburg % Schule Rönnkamp % Schule Röthmoorweg % Schule Rungwisch % Schule Sander Straße % Schule Scheeßeler Kehre % Schule Schenefelder Landstraße % Schule Schulkamp % Schule Sethweg % Schule Speckenreye % Schule Stengelestraße % Schule Sterntalerstraße % Schule Stockflethweg % Schule Strenge % Schule Tornquiststraße % Schule Traberweg % Schule Trenknerweg % Schule Turmweg % Schule Wegenkamp % Schule Wesperloh % Schule Wielandstraße % Schule Windmühlenweg % Schule Zollenspieker % Stadtteilschule Fischbek/Falkenberg % Stadtteilschule Kirchwerder % Quelle: Interne Daten der zuständigen Behörde, Stand