Elemente Stuttgarter Kulturpolitik

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1 Elemente Stuttgarter Kulturpolitik Ergebnisse der Arbeitsgruppe 6 Selbstverständnis und Bedingungen städtischer Kulturpolitik Präambel Auf Initiative der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger im Ausschuss für Kultur und Medien und mit Unterstützung der Bürgerstiftung Stuttgart geht es darum, kulturelle Leitlinien im Dialog mit dem Gemeinderat, der Kulturverwaltung, mit Kulturschaffenden und Einwohnern Stuttgarts zu entwickeln. Die in einem solchen Prozess gemeinsam erarbeiteten Leitlinien können und sollen dem Gemeinderat bei seinen Entscheidungen im Einzelnen Anhaltsund Orientierungspunkte geben. Sie werden dabei umso mehr Gewicht haben, je breiter der Konsens ist, auf dem sie beruhen und je deutlicher sie die für die Zukunft der Stadtgesellschaft wichtigen Themen aufgreifen. Damit wird klar: Kulturpolitik ist mehr als Kulturförderung und muss verbunden werden mit anderen Politikbereichen wie Bildungs- und Sozialpolitik, aber auch Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung. 1) Formales Die Arbeitsgruppe 6 traf sich nach dem Auftakt der Arbeitsgruppen im Juli 2011 fünf Mal an unterschiedlichen Örtlichkeiten zur Bearbeitung selbst festgelegter Themen: 1. Treffen: , Uhr JES Stuttgart Informationen nachtragen Grundsatzfragen klären 2. Treffen: , Uhr Jugend- und Kulturzentrum Forum 3 Dynamik der Entwicklung 3. Treffen: , Uhr 1

2 Studio Theater Steuerungsmodelle im Bereich der Kulturpolitik tik Referentin: Yvonne Pröbstle, Kulturmanagement, PH Ludwigsburg 4. Treffen: , Uhr Theaterhaus Stuttgart Klärung noch offener Fragen u. Zusammenfassen d. Ergebnisse se 5. Treffen 23. Februar 2012, Uhr Württembergischer Kunstverein Konsolidierung und Freigabe der Ergebnisse Es engagierten sich in jeder Sitzung durchschnittlich 15 bis 20 Personen in unterschiedlichen Rollen und Funktionen (s. Teilnehmerliste im Anhang). 2) Thesen In einem auf Konsens angelegten Verfahren erarbeiteten und verabschiedeten die Teilnehmenden der Arbeitsgruppe 6 Selbstverständnis und Bedingungen städtischer Kulturpolitik folgende Thesen: Vorbemerkung: Kultur und Kulturpolitik werden also nicht nur vom Staat gestaltet, sondern auch von gesellschaftlichen Akteuren und Entwicklungen. Kulturpolitik zielt aber ihrerseits auch auf gesellschaftliche Wirkung, was mit dem Leitsatz Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik zugespitzt ausgedrückt wird. Die Vermittlerrolle der Kulturpolitik erstreckt sich also auch darauf, bei der Willensbildung durch aktive und transparente Gestaltung öffentlicher Diskussionen etc. die gesellschaftlichen Akteure miteinzubeziehen. (Enquete Kommission Kulturpolitik, 2007, S. 51f.) a) Städtische Kulturpolitik richtet sich in erster Linie an die Einwohner/innen Stuttgarts, ohne die Interessierten und die Interessen aus der Region auszuschliessen. 2

3 b) Das Handeln der Stadt (Verwaltung und Gemeinderat) und die Arbeit der Kultureinrichtungen/Kulturschaffenden bedingen sich gegenseitig. Städtische Kulturpolitik erfolgt im Dialog zwischen Stadt und Kultureinrichtungen/Kulturschaffenden, keine Seite ist der anderen vorgesetzt. c) Kultur muss in der Öffentlichkeit wahrgenommen und von ihr angenommen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass Kultur ein hoher Stellenwert auch in der Politik beigemessen wird. Kultur braucht diese Akzeptanz nach innen und außen. d) Kulturpolitik ist in der Rolle des Vermittlers: Sie muss zwischen ökonomischen Prämissen und künstlerischen Notwendigkeiten vermitteln. Gleichzeitig muss sie Akzente setzen können. Dies kann erfolgen in den Bereichen - Förderung kultureller und künstlerischer Vorgänge - Bereitstellung erforderlicher Freiräume (Hier geht es um sowohl um geistige als auch um materielle Freiräume, z.b. Leerstände, Ateliers). - Schaffung genereller Akzeptanz für kulturelle und künstlerische Belange. Sie soll der Kultur eine Stimme geben. e) Kulturpolitik hat neben anderen die Aufgabe, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies beinhaltet eindeutige Akzentsetzungen, die insgesamt dazu beitragen, den Kulturstandort Stuttgart unverwechselbar zu machen. f) Kulturpolitik ist mehrfache Interessenspolitik: Dazu gehört, den Kulturbetrieb als solchen gegenüber den anderen gesellschaftlichen Bereichen zu stärken und innerhalb des kulturellen Bereiches Prozesse zu organisieren, die gemeinsam getragene Entscheidungen erlauben. Nachhaltige Kulturpolitik ist ebenso den Interessen der Kulturnutzer verpflichtet. Moderne Kulturpolitik muss daher bei entsprechenden Schwerpunktsetzungen Künstlerinnen und Künstler, Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung beteiligen: Auch wenn es letztlich die Aufgabe des Gemeinderates ist, verbindliche Entscheidungen zu treffen, ist es unabdingbar, dass er in der 3

4 Vorbereitung solcher Entscheidungen einen Konsens mit den Vertreter/innen der Kultur sucht und dabei deren Fachkenntnis nutzt. Ein solches Vorgehen erhöht die fachliche Qualität von Entscheidungen, legitimiert sie zusätzlich und entspricht insgesamt einem modernen Politikverständnis. Beispiel: Der in Stuttgart bereits bestehende Ausschuss für Kultur und Medien des Gemeinderates hat bislang beratende Funktion. Dabei gibt er wichtige Impulse für die Entwicklung der Stuttgarter Kulturlandschaft. Es sollte geprüft werden, wie der Ausschuss als Plattform dialogorientierter Kulturpolitik aufgewertet werden kann, z.b. indem er beschliessenden Charakter bekommt (s.u.) g) Kultur ist innovativ und dynamisch und braucht wachsende Ressourcen. Zur Ergänzung des Bestehenden werden weitere Fördermöglichkeiten benötigt, z.b. für die Freie Szene. Kulturpolitik muss deshalb die Rahmenbedingungen für Zuwachs schaffen und mehr Ressourcen für die Förderung von Kunst bereitstellen. Dabei geht es sowohl um einen finanziellen Zuwachs als auch um eine Steigerung der Qualität. Ganz ausdrücklich sind mit Ressourcen hier nicht nur Geld/Zuschüsse, sondern auch Räume, Kommunikationsund Organisationsstrukturen etc. angesprochen. Dazu kann gehören, dass öffentlich bereitgestellte bzw. öffentlich geförderte Räume von mehreren genutzt werden können. h) Kulturpolitik muss Wege finden, neben dem notwendigen Bewahren von Bewährtem immer wieder neue Themen zu entdecken und zu fördern, neue Entwicklungen schneller aufgreifen zu können und die Dynamik der Kulturszene abzubilden. Notwendig ist, hierfür entsprechende Instrumente zu finden. Solche zu entwickeln und vorzuschlagen könnte z.b. Aufgabe des AKM sein. i) Kulturpolitik muss der Tatsache Rechnung tragen, dass es gerade im Bereich von Kunst und Kultur neben öffentlichem auch viel privates Engagement gibt. Wenn Kulturpolitik gestalten will, kann dies nur 4

5 geschehen, wenn der Dialog mit allen Akteuren geführt wird und private und öffentliche Initiativen sich gegenseitig ergänzen. j) Es ist und bleibt das Ziel städtischer Kulturpolitik, allen Menschen Zugang zu Kultur zu ermöglichen. Das bedeutet, dass alle Gruppen aktiv an Kultur herangeführt und Angebote geschaffen werden müssen, die Menschen und kulturelle Einrichtungen zusammenbringen. k) Kulturpolitik muss die Bildung von Modellen und Strukturen begünstigen, damit Vernetzung und Kooperationen mit und in der Region möglich sind. Die Landeshauptstadt Stuttgart muss prüfen, welche Möglichkeiten zur engeren Verzahnung mit der Region bestehen, um Synergien zu heben und finanzielle Ressourcen der Stadt und der Region noch verantwortungsvoller einzusetzen. 3) Zu prüfende Punkte a) a) Ebenso diskutiert wurden Bedeutung und Stellenwert von Evaluation im Kulturbereich: In jedem Fall sinnvoll erscheinen Selbstevaluationen im Sinne der Überprüfung des eigenen professionellen Handelns. Für weitergehende Konzepte von Evaluation gilt, dass klar sein muss, welcher Nutzen (für wen) sich daraus ergibt. Der dabei entstehende Verwaltungsaufwand muss Ziel und Nutzen angemessen sein und zwischen Verwaltung und Einrichtungen/Kulturschaffenden muss Einigkeit hinsichtlich der Werte und Ziele bestehen, nach denen evaluiert wird. Zielvereinbarungen sind ein wichtiges Element in neuen Konzepten von Verwaltungshandeln ( Neue Steuerung ). Deshalb wurde dieser Ansatz intensiv diskutiert. In der Arbeitsgruppe besteht aber aus unterschiedlichen Gründen erhebliche Skepsis gegenüber dem Konzept der Zielvereinbarungen. Zur weiteren Klärung sollte in jedem Fall geprüft werden, welche Erfahrungen in anderen Kommunen mit Zielvereinbarungen und Evaluation gemacht werden. Die Struktur des Ausschusses für Kultur und Medien des Gemeinderates sollte überprüft werden (s.o.). 5

6 In der Arbeitsgruppe haben mitgewirkt: Albrecht, Silke WKV Stuttgart, Geschäftsführung Bernhardt, Esther Studio Theater Stuttgart, Theaterleitung Brodt, Werner Bürgerstiftung Stuttgart Hähnel, Gudrun vhs stuttgart, Treffpunkt Rotebühlplatz Haist, Susanne Stadt Stuttgart, Kulturamt Hiller, Katja PTZ Holzwarth-Maier, Annette Stuttgarter Liederkranz Israel, Sarah Schauspiel Stuttgart/Dramaturgie Jeuken, Matthias Eurythmeum Stuttgart Kötz, Franziska Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, Leiterin Schauspielschule Küster, Christoph Studio Theater Stuttgart Löffler, Isabell PTZ Lohkamp, Annette Studio Theater Stuttgart Meyke, Rüdiger Stadt Stuttgart, Kulturamt Schacher, Marko Galerienhaus Stuttgart Schimpf, Simone Kunstmuseum, stellv. Direktorin Schößler, Tom Theaterhaus, stellv. Verwaltungsleitung Schübel, Ralf Sachkundiges Mitglied AKM Schwarz, Eberhard Hospitalhof Stuttgart Solloch, Conrad Junges Ensemble Stuttgart, Verwaltungsleitung Sommer, Georg Spiess, Katja Stiefele, Werner Wagenhals, Anna Weinmann, Annette Weise, Claudius Wendel, Pablo Geschäftsführer CongressCenter Böblingen-Sindelfingen FITZ Stadt Stuttgart, Kulturamt Breuninger Stiftung Stuttgart Schauspielbühnen in Stuttgart, Dramaturgie Forum Theater Stuttgart, stellv. Leiter Künstler Moderation: Peter Jakobeit, Kulturgemeinschaft Stuttgart, Sachkundiges Mitglied AKM Wolfgang Klenk, Breuninger Stiftung Stuttgart 6