Herzlich willkommen in Pfäffikon

Transkript

1 Herzlich willkommen in Pfäffikon

2 Traktanden 1. Begrüssung Peter Inhelder, AfU 2. Schneeablagerungen Philip Baruffa, AfU 3. Radon; Vollzug nach neuer StSV ab 2018 Melinda Suter, AfU 4. NIS-Messungen 2017 Guido Streiff, AfU 5. Vorstellung Projekte Gemeinde Wollerau Mathé Ronner, Gde. Wollerau - Repair Café (Kampagne E chline Schritt ) Melinda Suter, AfU - Zertifizierung Blauer Engel Pause ( Uhr) 6. Zukunft Pilotprojekt Neophyten Philip Baruffa, AfU 7. Fragen aus den Bezirken und Gemeinden/ Peter Inhelder, AfU Kurzinformationen zu aktuellen Themen 8. Fragerunde, Diskussion Alle

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10 Feuerwerk Regelung von Feuerwerk Wie kann das Abbrennen von Feuerwerk mit einhergehender Störung der Nachtruhe auf kommunaler Ebene eingedämmt resp. geregelt werden?

11 Feuerwerk Variante A: Baureglement Beim vorliegenden Begehren handelt es sich nicht um Bauvorschriften oder dergleichen. Die gewünschte Regelung betrifft eher die allgemeine Sicherheit und Ordnung. Das Baureglement ist somit der falsche Ort für eine solche Regelung. => Diese Variante ist ungeeignet.

12 Feuerwerk Variante B: Erlass durch die Gemeindeversammlung Gesetz über die Organisation der Gemeinden und Bezirke (GOG) Befugnisse der Gemeindeversammlung (Art. 7 Abs. 2 lit. b): «Die Gemeindeversammlung erlässt Rechtssätze, soweit nicht nach kantonalem oder kommunalem Recht ein anderes Organ zuständig ist.» Die Gemeindeversammlung könnte einen Rechtssatz erlassen um das Abbrennen von Feuerwerk zu regeln. => Die Variante ist möglich, aber eher umständlich (Gemeindeversammlung).

13 Feuerwerk Variante C: Erlass durch den Gemeinderat Gesetz über die Organisation der Gemeinden und Bezirke (GOG) Befugnisse des Gemeinderates (Art. 31 Abs. 2): «Dem Gemeinderat stehen alle Befugnisse zu, die nicht durch kantonales oder kommunales Recht einem anderen Gemeindeorgan zugewiesen sind.» Folglich kann der Gemeinderat das Abbrennen von Feuerwerk per Beschluss regeln, sofern kein kantonales oder kommunales Recht entgegensteht. Die Beschlüsse müssen inklusive Rechtsmittelbelehrung veröffentlicht werden. => Die Variante ist einfach und praktikabel.

14 Geruchsemissionen Rechtsgrundlage: Luftreinhalte-Verordnung (LRV) Art. 2 Abs. 5 Bst. d «Übermässig sind Immissionen, die einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 7 überschreiten. Bestehen für einen Schadstoff keine Immissionsgrenzwerte, so gelten die Immissionen als übermässig, wenn: - Aufgrund einer Erhebung feststeht, dass sie einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören.»

15 Geruchsemissionen Praxis: Für Gerüche bestehen keine Immissionsgrenzwerte in der LRV. Falls der Geruchsverursacher nicht freiwillig Massnahmen treffen will, muss mittels Unterschriftensammlung belegt werden, dass mindestens 25% der betroffenen Wohnbevölkerung in der Umgebung zur Geruchsquelle erheblich gestört sind. Diese erhebliche Störung muss im Text zur Unterschriftensammlung erwähnt sein. Die Umgebung der Geruchsquelle ist situationsbezogen zu wählen. - Unterschriftenzahl < 25% keine weiteren Massnahmen möglich, die Gerüche sind nicht übermässig. - Unterschriftenzahl > 25% Vom Geruchsverursacher sind Minderungsmassnahmen (z.b. Art der Abluftableitung, Biofilter, Abluftwäscher, Abluftnachverbrennung) umzusetzen. Vollzug: Gewerbe- und Industriebetrieb = AfU SZ Privatperson = Gemeinde/Bezirk AfU: Peter Kirchhoff - Tel peter.kirchhoff@sz.ch

16 Güllen am Sonntag Güllen am Sonntag Ausnahmen an Sonn- und Feiertagen gemäss Art. 3 Abs. 2 Ziff. 3 des Ruhetaggesetzes: «Unaufschiebbare Arbeiten in Gärtnerei- und Landwirtschaftsbetrieben sowie in der Tierhaltung». (Der Gemeinderat kann weitere Ausnahmen bewilligen.) Lösung : Gentlemen-Agreement

17 Grünabfallfeuer

18 Grünabfallfeuer Bewilligungspflicht seit 2009 (Massnahmenplan II zur Luftreinhaltung) Bewilligungspraxis wird laufend optimiert z.b.: 2013: Einführung schriftliche Bewilligung (Verzeigung bei Verstössen möglich); 2017: Ergänzung der Bewilligung mit dem Hinweis, dass das Feuer bei Einbrechen der Dunkelheit gelöscht werden muss (> Reduktion der Fehlalarme). Jährlich werden ca. 240 Grünabfallfeuer im Kanton Schwyz bewilligt. Ca. 5 bis 10 Feuer führen zu Problemen (Fehlalarm an Feuerwehr oder sonstige Beanstandungen).

19 Grünabfallfeuer Eine zusätzliche Meldung unmittelbar vor dem Feuern an die Einsatzzentrale der Kapo wurde mit den betroffenen Stellen im April 2017 ausführlich diskutiert und aus folgenden Gründen zurückgestellt: 240 zusätzliche Meldungen müssten von der Einsatzzentrale verarbeitet werden. Bereits heute verfügt die Einsatzzentrale über eine Liste der aktuell bewilligten Feuer. Feuerwehr muss bei einer Brandmeldung möglichst rasch ausrücken. Im Zweifelsfall wird sie trotz einer Feuermeldung ausrücken. Bei Häufung der Problemfälle wird eine zusätzliche Meldepflicht geprüft. Wie sehen dies die Gemeinden und Bezirke? AfU: Stefan Rüegg - Tel stefan.rueegg@sz.ch

20 Luft-Wasser-Wärmepumpen; Splittanlagen Bei einer Aussenaufstellung wie auch bei Splittbauweise (ein lärmerzeugender Teil der Wärmepumpe steht nach wie vor im Freien) ist ausführlich zu begründen, wieso eine Innenaufstellung nicht machbar ist. BG-Entscheid (BGE 1C_82/2015 und 1C_204/2015) AfU: Peter Kirchhoff - Tel peter.kirchhoff@sz.ch

21 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Blache 200 x 100 cm

22 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Flyer und Plakate

23 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Rollup 80 x 200 cm

24 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Hinweis für Eingangsbereich

25 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Gehörschutz

26 Gehörschutzkampagne SLV (Unterstützung der Bezirke und Gemeinden im Vollzug der Schall- und Laserverordnung) Schallpegel-Messgerät (zur Ausleihe) - Voreinstellung und Anleitung durch AfU - Messort im Publikumsbereich mit grösster Immission (Ohrenhöhe) - Aufzeichnung von Pegel L Aeq1h und L AFmax - Messzeit von mindestens 1 Stunde AfU: Peter Kirchhoff - Tel peter.kirchhoff@sz.ch

27 Neue Datenbank Feuerungskontrolle Gemeinde Anlage Kaminfeger Neue DB: FEKO IG Labor Asche Geschäftsstelle Termine Admin. Stelle

28 Neue Mitarbeitende im AfU Administration Leitung Administration, Stv. Vorsteher Daniel Christen Sekretariat Heidy Frei Sekretariat Daniel Christen (1979) Jurist (Uni Fribourg) Im AfU seit: 1. September Nadine Tanner Sekretariat (Auszubildende) Daniela Schibig GIS, Kontrolle Schutzzonen Martin Flury

29 Grundwasser/Altlasten Grundwasser, Wasserversorgung Anna Doberer, Leiterin Tankanlagen, Erdwärme Bauen im Grundwasser Christoph Kraft Schutzzonen, Erdwärme, Bauen im Grundwasser Andri Moll Andrea Ego (1987) Geologin (Uni Bern) Im AfU seit: 1. November Altlasten (IS), Deponien Ivo Lehmann Altlasten (AS/Einsiedeln/Ybrig) Andrea Ego Grundwasserschutz, Abbaustellen Eliane Tschannen

30 Umweltschutz Luftreinhaltung (Missionen) Störfallkoordination Peter Kirchhoff, Leiter Luftreinhaltung (Immissionen), Koord. Baugesuche, Radon Christian Kiebele Abfälle, Abfallanlagen, Bodenschutz Stefan Rüegg Christian Kiebele (1967) Chemiker HTL Im AfU seit: 13. November Sonderabfälle, NIS, Stoffe, Radon Guido Streiff Lärmschutz, NIS, Koordination UVP Amanda Reichen

31 Und zum Schluss noch dies... Überarbeitung Vollzugsverordnung zum EGzUSG (Peter Inhelder): Seit 1. November 2017 in Kraft (Publikation im Amtsblatt vom 6. Oktober).

32 Überarbeitung VVzUSG Zur Erinnerung Änderungen betreffend Bezirke/Gemeinden 17 Feuerungskontrolle Gemeinden sind für Kontrollen von Anlagen bis 1 MW zuständig (vorm. bis 350 kw) Grund: Änderung Messempfehlung BAFU im Erst ab 1 MW (vorm. ab 350 kw) VDI-Messung notwendig. Harmonisierung innerhalb der Zentralschweiz auf Antrag des Verbands Innerschweizerischer Feuerungskontrolleure im Im Kanton Schwyz im 2015 umgesetzt. 61 Altfahrzeuge Präzisierung Begriff Altfahrzeuge (Empfehlung BAFU)

33 Und zum Schluss noch dies... Überarbeitung Vollzugsverordnung zum EGzUSG (Peter Inhelder): Seit 1. November 2017 in Kraft (Publikation im Amtsblatt vom 6. Oktober). Abbauplanung Kanton Schwyz (Eliane Tschannen): Externe Vernehmlassung (Betriebe und betroffene Bezirke/Gemeinden) im 3. Quartal abgeschlossen (einzelne Korrekturen notwendig). Im Dezember Genehmigung durch den Regierungsrat. Berücksichtigung in der Richtplananpassung im Trinkwasserversorgungsplanung (Anna Doberer) Abgeschlossen sind March ( ), Höfe (2014), Einsiedeln-Alpthal-Ybrig ( ) und Küssnacht-Ingenbohl-Rothenthurm ( ) Geplant für 2018: Muotathal-Illgau-Morschach

34 Und zum Schluss noch dies... Baugesuchsformulare (ca Baugesuche pro Jahr an AfU) Häufig unvollständig ausgefüllte Baugesuchsformulare (Z01 bis Z15), obwohl kommunales Bauamt Vollständigkeit schriftlich bestätigt hat (Vollständigkeitserklärung). AfU fehlen die personellen Ressourcen um die Formulare auf Vollständigkeit zu prüfen!!!

35 USB-Tagungen 2018 Mittwoch, 16. Mai Mittwoch, 21. November

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