Suche in Patentdatenbanken

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1 emk consulting Dr. Eva Maria Prodinger DI Dr. Karl Prodinger Unteres Bayerland Gföhl Tel: em.k@aon.at Suche in Patentdatenbanken Die Suche in Patentdatenbanken unterscheidet sich wesentlich von den Suchmaschinen. Anstelle einer einzigen Fragezeile gibt es eine Vielzahl an Feldern, die einzeln oder auch in Kombination abgefragt werden können. Die folgenden Seiten werden versuchen, eine Einführung in die komplexere Welt der Patente und ihrer Datenbanken zu geben. Voraussetzungen Hard- und Software Für die zügige Recherche gelten als Mindeststandard: Pentium II mit 233 MHZ und höher 32 MB RAM Betriebssysteme WIN NT, WIN 98, WIN ME, WIN 2000, WIN XP Ein moderner Browser der letzten Generation Acrobat Reader ab 6.0.1(NEUESTE VERSION!) Festplatte mit mind. 1 GB Anschluß in das Internet mit min. 56 kb (Modem, ISDN, ADSL, LAN...) Eine günstige Bezugsquelle für die aktuelle Version des Acrobat-Reader bieten die Computer Zeitschriften wie Chip, wenn eine aktuelle CD beigelegt ist. Hier lässt sich die vollständige Acrobat Version als Dienstprogramm schneller und billiger als aus dem Internet installieren. emk-consulting Patentsuche 1

2 Internet-Adressen für Patentdatenbanken Europäisches Patentamt Internet Adresse: Die Suchsprache ist Englisch. Es steht nur eine Suchmaske mit eingeschränkten Suchfunktionen zur Verfügung. Deutsches Patentamt Internet Adresse: Das Angebot des Deutschen Patentamtes ist praxisgerecht aufgebaut und gestattet hochwertige Recherchen. Die Suchsprache ist Deutsch, es kann aber auch Englisch verwendet werden. Zur Zeit wird der Dienst stark nachgefragt, weshalb Verzögerungen bei der Suche entstehen. Aufbau von Patent- und Gebrauchsmusterdokumenten Patentdokumente weisen einen 5-teiligen Aufbau auf: Deckblatt mit allen Anmelde- und Erteilungsdaten Beschreibung der Innovation Patentansprüche Zeichnungen Recherchebericht Die Zeichnungen können bei z. B. Verfahrenspatenten oder Patenten aus dem Bereich Chemie entfallen, da sie nicht unbedingt zur Darstellung erforderlich sind. Einteilung der Patente Die Suche mit Stichworten erfordert Grundkenntnisse in der Terminologie der Patente. Diese ist am besten über die Internationale Patent Klassifizierung (IPC oder IC) zu erfahren. Die einzelnen Sektionen sind: Sektionen für Patentanmeldungen A B C D E F G H Täglicher Lebensbedarf Arbeitsverfahren, Transportieren Chemie, Hüttenwesen Textilien, Papier Bauwesen, Erdbohren, Bergbau Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen, Sprengen Physik Elektrotechnik emk-consulting Patentsuche 2

3 Ein Patent kann aufgrund seiner Erfindungseigenschaften auch in mehreren Klassen vertreten sein. So kann ein Patent über das bekannte Antiblockiersystem in den Autos sowohl in der Klasse B (Transportieren), aber auch in der Klasse F (Maschinenbau) und in der Klasse H (Elektrotechnik) zu finden sein, abhängig vom Inhalt der Erfindung. Die grobe Einteilung in Sektionen reicht nicht aus, um die heute rund 35 Millionen Patente auf erträgliche Größen für die Suche zu reduzieren. Deshalb wurden alle Sektionen in eine nicht allgemein festlegbare Anzahl an Klassen unterteilt. Die Klassen selbst werden wieder in Unterklassen unterteilt und diese in Haupt- und Untergruppen. Beispiel: Für ein Patent, das der Sicherheit bei Arbeitsverfahren dient, wurde die Klasse B27G19/02 vergeben. Unterteilung der Sektionen, für ein Patent B Sektion Arbeitsverfahren 27 Klasse G1 Unterklasse 9 Hauptgruppe 02 Untergruppe Das Deutsche Patentamt bietet unter der Adresse eine Auflistung der Patentklassen mit einer Suchhilfe. Suche von Patentdokumenten Für das Aufsuchen von Dokumenten sind die 3 Teile Deckblatt Beschreibung und Ansprüche von Bedeutung. Zeichnungen können nicht recherchiert werden. Das Deckblatt weist alle bibliographischen Informationen auf. Für die Suche werden am häufigsten benötigt: Bezeichnung der Erfindung Name des Erfinders Name des Anmelders Patentnummer Patentklasse Beschreibung und Ansprüche. Insgesamt sind, je nach Datenbank, bis zu 50 Suchbegriffe definiert, wobei viele nur bei besonderen Fragen einzusetzen sind. Offene Suche mit Stichworten Die Suche mit freien Stichworten gestattet ein bequemes Einsteigen in die Welt der Patente, da fast immer irgendwelche Treffer erscheinen. Allerdings hat diese Form der Suche große Schwächen: emk-consulting Patentsuche 3

4 Die Erfindung kann anders bezeichnet sein. (statt Heizband z. B. Flächiges, elektrisch leitendes Polymer) Das Suchwort gehört zur Umgangssprache und ist nicht Bestandteil der Klassifizierung (z. B. Fernseher statt Fernsehgerät oder Vorrichtung zur Übertragung von Bildern) Es werden allgemein sprachliche Worte verwendet wie gehen, laufen etc. statt einer näheren Beschreibung der tatsächlichen Wirkung oder Funktion. Suche in Suchfeldern Die Suche in Suchfeldern schränkt die Anzahl der gefundenen Dokumente deutlich ein gegenüber der Stichwortsuche. Die wichtigsten Suchfelder für einen Einblick in die Datenbanken sind: Titel Patentnummer Anmeldedatum Publikationsdatum Anmelder Erfinder Patentklassen Volltext Bei den unterschiedlichen Datenbanken werden nicht alle Felder zur Verfügung gestellt. Namensfelder (Erfinder, Anmelder) Es werden z. B. Erfinder oder Anmelder im betreffenden Suchfeld eingegeben und dann die Patente gesucht. Ein großes Problem stellen unterschiedliche Schreibweisen der Namen dar. Alleine der häufige Name Meier (Meyer, Meijer, Mayer, Mayr...) macht eine Suche nach Namen sehr schwierig. Fast aussichtslos ist die Namenssuche bei der Übersetzung fremdsprachiger Dokumente. Der russiche Name Mintschew wird von einem deutschen Übersetzer wie gezeigt geschrieben, von einem englischsprachigen jedoch Mintshev und von einem russischsprachigen mit Mintsheb. Patentnummer Die Suche nach einer Patentnummer ist nur dann erfolgreich, wenn die Nummer vollständig eingegeben wird. Die Patentnummer besteht aus den Teilen: Landeskennzeichen z. B. AT Patentnummer Bearbeitungsstand B Version 1 Bei der Patentnummer gibt es große Divergenzen bei der Suche. Die Hinweise bei den Eingabemasken sind auf alle Fälle zu beachten. Logische Operatoren Die Suche mit logischen Operatoren ist eines der mächtigsten Instrumente, um Daten zu finden. Um die unterschiedlichen Fragen zu verbinden, müssen die Operatoren verwendet werden: AND OR NOT und Klammern ( ), emk-consulting Patentsuche 4

5 um die Abarbeitung der Fragen zu steuern. Die Operatoren sind allerdings nicht umgangssprachlich zu verwenden, sondern streng nach logischen Grundsätzen. Der Operator AND zwischen zwei Suchworten verlangt, daß beide gesuchten Begriffe in den gefundenen Dokumenten vorhanden sein müssen. Beispiel: Kanalrohr AND Beton Beide Begriffe, Kanalrohr und Beton, müssen im Dokument vorhanden sein. AND Kanalrohr Beton Anders ist die Wirkung des Operators OR: Einer der beiden gesuchten Begriffe muß im Dokument vorhanden sein. Beispiel: Eisen OR Stahl Eisen OR Stahl Der NOT-Operator steht zwar zur Verfügung, sollte aber sehr vorsichtig verwendet werden. Die Wirkung ist, daß jedes Dokument, in dem das mit NOT gekennzeichnete Suchwort vorkommt, zwingend aus der Suche ausgeschlossen wird. Beispiel: Kanalrohr NOT Beton Gesucht werden z. B. Kanalrohre aus Kunststoff oder Steinzeug, aber nicht aus Beton. Die Wirkung des NOT-Operators bewirkt aber, daß eine allfällig erwähnte Stützung mit Beton oder eine Abdichtung mit Beton oder der Durchbruch durch eine Wand aus Beton unbedingt ausgeschlossen werden. Kanalrohr NOT Beton Klammern: Die vorige Suche mit dem NOT-Operator liefert ein gutes Beispiel für eine bessere Suchstrategie. Der Fehler des unbedingten Ausschlusses von auch gewünschten Dokumenten läßt sich mit der folgenden Fragestellung beheben: emk-consulting Patentsuche 5

6 Beispiel: Kanalrohr AND (Steinzeug OR Kunststoff) Die Wirkung ist, daß in einem ersten Schritt alle Dokumente über Kanalrohre gesucht werden. Der zweite Schritt ist die Suche nach den Materialien Steinzeug OR Kunststoff. In einem dritten Verarbeitungsschritt werden die Dokumente über Kanalrohre danach untersucht, ob sie etwas mit Steinzeug oder Kunststoff zu tun haben. Das bisherige NOT-Suchwort Beton und die Fehlsuchen werden elegant vermieden. (Steinzeug OR Kunststoff) AND Kanalrohr Komplexe Recherchen können viele Zeilen lang sein oder aus z. B. 20 Einzelfragen bestehen, die alle miteinander verbunden sind. Trunkierung Die Trunkierung bedeutet, daß Worte abgeschnitten werden können und jede beliebige Buchstabenfolge nach dem vorgegebenen Wortteil wird zu den Treffern dazugenommen. Die Suche nach Kanal and Beton liefert z. B. 144 Einträge Kanal? and Beton? liefert z. B. 460 Einträge. Das Fragezeichen ist eines der üblichen Mittel, um die Trunkierung anzuzeigen. Kritische Wertung der Suchergebnisse Mit ein wenig Routine findet man einige Patente, die das gesuchte Thema betreffen. Jetzt stellt sich die Frage: Ist die Suche komplett? Die Antwort ist eindeutig "NEIN". Die negative Wertung hat mehrere Gründe: Sind wirklich alle Synonyme für den gesuchten Begriff verwendet worden? Das deutsche Suchwort "Wasserwaage" hat im Englischen die Bezeichnungen: water level, waterlevel, spirit level... Wurden auch Umschreibungen des gesuchten Gegenstandes oder Verfahrens gesucht? Da Erfindungen immer etwas Neues beschreiben, ist in einem frühen Stand der Erfindung noch keine einheitliche Bezeichnung bekannt. Wortneuschöpfungen im Zuge einer Erfindung werden in der Regel noch nicht in das allgemeine technische Vokabular aufgenommen. Wurden anstelle allgemeiner Beschreibungen Produktbezeichnungen von Firmen verwendet? Produktbezeichnungen wie "Silan" als Waschhilfsmittel werden nur sehr wenige Treffer bringen, da sie zwar als Marke registriert sein können, in einem Patent aber nicht viel verloren haben. Eine Suchstrategie kann darin bestehen, jene allgemein gültigen Begriffe herauszufiltern, die jede Patentschrift verwenden muß, um das zu schützende Verfahren oder die zu suchende Entwicklung zu emk-consulting Patentsuche 6

7 beschreiben. Später stellt sich oft genug heraus, daß es noch immer ganz gute Dokumente gibt, die mit den gewählten Suchbegriffen nur wenig gemein haben. Mit dieser Form der Suche ist das Thema gerade etwas aufgeschlossen. Sollte die Suche zu einem Nullergebnis führen, dann ist es sehr wahrscheinlich, daß ein Fehler vorliegt. Häufige Fehler sind: Suchwort falsch geschrieben (Rechtschreibung, andere Termini) Fragestellung ist logisch fehlerhaft (Ausgrenzung, Trunkierung) Frage steht im falschen Suchfeld Falsche Sprache für die Datenbank (Deutsch - Englisch - Französisch) Falsche Suchsyntax (Suchsprache falsch) Suche nach einer Markenbezeichnung anstelle der technischen Bezeichnung Ebenfalls zu beachten ist, daß bestimmte Begriffe bei den ersten Patenten noch umschrieben werden, während die Bezeichnung einige Jahre später eine eigene Klasse darstellt. Die ersten Patente über die CD-ROM beschreiben rotierende optische Datenspeicher, erst Jahre später wird die CD (mit Synonymen: Compact Disk, Compact Disc...) in den technischen Wortschatz aufgenommen. Strategien für das Suchen: Ein Patent bzw. eine Innovation zu suchen, erfordert eine umfangreiche Strategie, um an das Wissen heranzukommen: Einarbeiten und Aufschließen des Themas (z. B. Kanalrohre) Spezifizieren der Innovation über die Sektion und Klassen Absuchen des Umfeldes der Entwicklung durch Weglassen von Einschränkungen Suche nach Synonymen in den verschiedenen Patenten Einbau der Synonyme in die Suchstrategie Wechsel der Datenbanken und erneute Suche Suche in fremdsprachigen Datenbanken Ergänzende Suche mit Hilfe von Suchmaschinen wie Google, Altavista etc. im Internet Veröffentlichungen von Fachleuten in der Technologie Firmenunterlagen Literatursuche in Bibliotheken, deren Hauptkataloge ebenfalls über das Internet durchgesehen werden können. Nach dieser Suche ist ein guter Teil des bekannten Wissens offengelegt, aber sicher nicht alles. Eine Recherche als solche ist dann erfolgreich und sicher, wenn exakt das Patent gefunden werden konnte, das die gewünschte Innovation beschreibt. Die gewünschte Innovation nicht zu finden kann bedeuten: Die Beschreibung des Patentes verwendet andere Stichworte als die Suche Das Patent wurde anders klassifiziert als bei der Suche Das Patent ist zwar angemeldet, aber noch nicht offengelegt Die vorgestellte Innovation ist tatsächlich neu. Ein weiterer Weg, eine Innovation in einem Bereich abzuklären, liegt in der sogenannten Amtswegigen Recherche des Patentamtes. Hier stehen viele Prüfer zur Verfügung, die sich seit vielen Jahren ausschließlich mit jeweils einem Fachgebiet auseinander setzen. Kann ich alle Patente finden? Nein! Sie können bestenfalls 95 bis 99 % finden, abhängig von der Innovationsrate im betreffenden Feld. Der Hauptgrund für nicht auffindbare Dokumente liegt in der Geheimhaltungszeit zwischen der Anmeldung und der Erteilung bzw. Veröffentlichungszeit. Diese kann einige Monate, aber auch mehrere Jahre betragen. emk-consulting Patentsuche 7

8 Ein zweiter Grund liegt in der Bearbeitung der Patente. Sobald das Patent veröffentlicht ist, werden die Fakten für die Eintragung in die Datenbank vorbereitet und als letzter Schritt eingespielt. Diese Bearbeitung kann ebenfalls einige Wochen dauern. Ein weiterer Grund für nicht auffindbare Patente liegt in der freien Wortwahl für die Innovation. Schließlich handelt es sich um etwas Neues, das eventuell noch keinen Namen hat und daher nur umschrieben werden kann. Nicht zu empfehlen sind Blitzrecherchen, die nur Zufallsergebnisse liefern können. Das konsequente Einarbeiten in das Thema, das Lernen der Bezeichnungen und eine wachsende Routine verbessern das Suchergebnis und führen zu einem abgesicherten Blick in das spezifische Gebiet. Trotzdem gilt die Einschränkung, daß eine Anzahl an Patenten aus rechtlichen Gründen einfach noch nicht eingetragen sein kann. Interpretation der Ergebnisse Nach einer Recherche liefert die Suchliste etliche Treffer. Wie sind aus der Vielzahl an Patenten genau die Schriften herauszufinden, die das Gesuchte betreffen? Zwei Wege erlauben die schnelle Auswertung von auch sehr umfangreichen Schriften. 1. Die Zeichnungen Die Zeichnungen müssen im Bezug zur Beschreibung und zu den Ansprüchen stehen. Stellen die Zeichnungen ein völlig anderes Gerät dar, als das Gesuchte, dann kann das Patent mit einiger Sicherheit ausgeschlossen werden. 2. Der erste Anspruch Der erste Anspruch beschreibt und schützt immer den Kern der Erfindung. Alle weiteren Ansprüche sind abgeleitet vom ersten Anspruch. Suche im Deutschen Patentamt Ein Vorteil bei der Suche im Deutschen Patentamt besteht darin, dass die Suchworte auch auf Deutsch eingegeben werden können und dass vorrangig die deutschsprachigen Patente angezeigt werden. Das Deutsche Patentamt greift auch automatisch auf die Übersetzungen fremdsprachiger Patente zurück. Man erkennt die Übersetzungen an der Endung "T" bei der Patentnummer. Die Internet Adresse führt zum Suchportal des Deutschen Patentamtes. emk-consulting Patentsuche 8

9 Depatis 1: Homepage des Deutschen Patentamtes Der blaue Balken mit den Buttons führt zu zahlreichen Informationen wie der Hilfe, den Links, der Recherche und der Patentklassifikation IPC. Es werden verschiedene Recherchearten angeboten wie Einsteiger, Experte oder Ikofax. Die Hilfen sind sehr umfangreich und praxisgerecht. Einsteiger finden sich in einer neuen Welt, deren Spielregeln sich nur langsam erschließen. Die Suche kann entweder im Einsteigermodus erfolgen, wobei eine Anzahl häufig benötigter Felder zur Verfügung steht, oder in den fortgeschrittenen Modi Experte bzw. Ikofax. Die folgende Maske, die beim Anklicken der Recherche erscheint, erläutert die Suchmodi und Möglichkeiten. emk-consulting Patentsuche 9

10 Depatis 2: Recherchemodus Es gibt 3 Recherchemodi (Einsteiger, Experte und Ikofax), die Familienrecherche und den Assistenten. Empfehlenswert ist es, entweder den Einsteiger zu verwenden, da hier die Führung klar ist, oder nur einen der beiden Expertenmodi. Im Hintergrund wird dieselbe Suchlogik verwendet, nur zwischen dem Expertenmodus und Ikofax spielen die Sonderzeichen für die Suche eine unterschiedliche Rolle. Über die Hilfe im oberen Balken können die zutreffenden Spielregeln angesehen werden. Im folgenden werden einige Suchbegriffe gezeigt, die am häufigsten verwendet werden. emk-consulting Patentsuche 10

11 Depatis 3: Einsteigermodus Das Bild zeigt die einzelnen Felder, die jetzt für die Recherche zur Verfügung stehen. Diese sind: Titel Patentnummer Anmeldedatum Publikationsdatum Anmelder Erfinder Patentklassen nach Prüfstoff und nach Bibliographie Volltext Im Titel und im Volltext kann mit den Logischen Operatoren gesucht werden. Die Suche mit logischen Operatoren ist eines der mächtigsten Instrumente, um Daten zu finden. Um die unterschiedlichen Fragen zu verbinden, müssen die Operatoren verwendet werden: AND OR NOT und Klammern ( ), um die Abarbeitung der Fragen zu steuern. Die Operatoren sind in Englisch zu verwenden. Das Deutsche Patentamt stellt noch viele weitere Suchfunktionen zur Verfügung, wie die Trunkierung oder die Wortfolge. Es ist naheliegend, erst mit den hier genannten Operatoren emk-consulting Patentsuche 11

12 zu arbeiten. Eine wesentliche Hilfe bietet die rechtsseitige, offene Trunkierung, die ab dem letzten Buchstaben jede beliebige Buchstabenfolge mit aufsucht. Das Zeichen für die Trunkierung ist ein? im Ikofaxmodus. Patentnummer Die Suche nach einer Patentnummer ist nur dann erfolgreich, wenn die Nummer vollständig eingegeben wird. Die Patentnummer besteht aus den Teilen: Benennung Beispiel Landeskennzeichen AT Patentnummer Bearbeitungsstand B Version 1 Im Einsteigermodus reicht die Eingabe der Patentnummer, wie im Beispiel, während im Expertenmodus eine 10-stellige Zahl aufgebaut werden muß, wobei im gezeigten Beispiel 4 Nullen vor der Patentnummer stehen müssen. Der Bearbeitungsstand kann durch ein Fragezeichen ersetzt werden. Die restlichen Felder sind entsprechend den zu suchenden Dokumenten auszufüllen. Jede Angabe schränkt das Suchgebiet ein, weshalb eine Suche mehrere Durchgänge mit Variation des Themas aufweisen soll. Man orientiert sich bei der weiteren Suche anhand der Treffer und vermeidet übergroße Trefferzahlen. Depatis 4: Eingabemaske unten emk-consulting Patentsuche 12

13 Der untere Teil der Eingabemaske beschreibt das Aussehen der Trefferliste. Diese Trefferliste gilt generell für alle Suchmodi. Die Anzahl der angezeigten Treffer pro Seite (links unten) kann zwischen 10 und 25 gewechselt werden. Depatis 5: Trefferliste Der Bildschirm zeigt oberhalb der Mitte die Suchanfrage, die Anzahl der Treffer und unterhalb die Trefferliste. Da das Patent nach der Nummer gesucht worden ist, gibt es nur einen Treffer. Die Trefferliste ermöglicht drei weitere Aktionen: Ausgabe der bibliographischen Daten Darstellen der Patentfamilie und Ausgabe der Patentschrift Die Trefferzeile zeigt rechts ein Acrobat bzw..pdf-logo. Bei Anklicken des.pdf-logos wird die erste Seite des Patents als Bild ausgegeben. Die bibliographischen Daten des Patents sind links in der Treffer-Zeile unter dem Titel Veröffentlichungs -Nummer zu erreichen. Sie werden im folgenden Bild gezeigt: emk-consulting Patentsuche 13

14 Depatis 6: Familie Über die Patentfamilie können weitere Patente gefunden werden, die mit dem ursächlichen Patent in Verbindung stehen. Das sind meistens weitere Anmeldungen in anderen Ländern. Häufig findet man in den Trefferlisten nur Angaben zur Veröffentlichungsnummer, aber von dort weg eine Spur zum Stammpatent. Bei ganz frischen Anmeldungen kann die Veröffentlichungsnummer der einzige Hinweis auf ein Patent sein. emk-consulting Patentsuche 14

15 Depatis 7: Ausgabe Patenschrift Die Trefferzeile (Bild Depatis 5: Trefferliste) zeigte rechts ein Acrobat bzw..pdf-logo. Es soll ein Acrobat Reader ab Version 5 installiert sein, damit die Ausgabe der Patentschriften perfekt funktioniert. Unterhalb des blauen Anzeigebalkens im oberen Bildbereich gibt es zwei Navigationsleisten für eine schnelle Navigation im Dokument und für verschiedene Auflösungsgrade. Die erste dieser Leisten erlaubt das schnelle Aufsuchen der wichtigsten Abschnitte des Dokuments: Die 1. Seite des Dokuments, auch oft Bibliographie genannt die Beschreibung die Patentansprüche Zeichnungen Search Report (ist oft angehängt) Zusammenfassung (Abstract) In der zweiten Zeile fallen links die sehr zarten Steuerzeichen für die nächsten Seiten auf und rechts die Auflösung. Einige Steuerzeichen im Rahmen des Acrobat Readers sind bei der Recherche abgeschaltet, da immer nur eine Seite übertagen wird. Leider werden nicht die gesamten Dokumente, sondern immer nur einzelne Seiten übertragen, was die Ausgabezeit von Patenten sehr verlängert. Der rechte Navigationsbalken im Acrobat Reader ist aktiv. Mit ihm kann die Seite angesehen werden. emk-consulting Patentsuche 15

16 Depatis 8: Ikofaxmodus Die Recherche im Ikofaxmodus stellt ein frei beschreibbares Suchfenster zur Verfügung. Hier fällt die 10-stellige Patentnummer auf, die mit 4 Nullen aufzufüllen war. Da die Patentnummer nicht zum Text gehört, wurde das System mit dem Schrägstrich und dem nachfolgenden Befehl pn angewiesen, nach der Patentnummer zu suchen. Die wichtigsten Felder sind: /ti Suche im Titel /bi Suche im Text /in Erfinder /pa Anmelder /pn Patentnummer Die anderen Felder sollten erst mit mehr Erfahrung verwendet werden, da sie starke Eingriffe in die Suche verursachen und die Interpretation sehr erschweren. emk-consulting Patentsuche 16

17 Depatis 9: Ergebnis Ikofaxsuche Das Suchergebnis entspricht wieder dem bereits Bekannten. emk-consulting Patentsuche 17