WVM INFORMIERT Rundschreiben aktuell

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1 Wird die nicht korrekt angezeigt? Bitte klicken Sie auf diesen Link: WVM INFORMIERT Rundschreiben aktuell Nachfolgend informieren wir Sie über die Rundschreiben, die wir im Monat April 2015 verschickt haben. Die vollständigen Rundschreiben rufen Sie über den Link im entsprechenden Bereich ab. Weitere Rundschreiben können Sie auf den Seiten der jeweiligen Geschäftsfelder abrufen. Arbeits- und Gesundheitsschutz Erinnerung Arbeitsschutz-Ausschuss-Sitzung am Mai 2015 in Berlin Gern möchten wir Sie noch einmal auf die Sitzung des Arbeitsschutz-Ausschusses am Mai 2015 in Berlin aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet statt im Art`otel Berlin Mitte, Wallstraße 70-73, Berlin, Raum: Fechhelmsaal. Wesentliche Änderungen nach MaschRL: Neues Interpretationspapier Am 9. April 2015 hat das BMAS ein Interpretationspapier zur Interpretation des Begriffs 1

2 "Wesentliche Veränderung von Maschinen" veröffentlicht, dass das bis dahin geltende Interpretationspapier aus dem Jahr 2000 ablöst. Auswertung der WVM-Unfallstatistik 2014 Mit diesem Rundschreiben erhalten Sie die Auswertung der WVM-Unfallstatistik Newsletter "A&G aktuell", 1. Ausgabe 2015 Wir freuen uns, Ihnen die erste Ausgabe 2015 von A&G aktuell mit Informationen zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz zu senden. BAuA-Fachveranstaltungen zur neuen Betriebssicherheitsverordnung Am 18. März 2015 fand in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund eine Fachveranstaltung zur neu gefassten Betriebssicherheitsverordnung und damit verbundenen aktuellen Themen statt. EU-weite Arbeitsplatzgrenzwert-Initiative der Industrie Diese neue branchenübergreifende Initiative (cross industry initiative) zielt auf mehr Effizienz und Verhältnismäßigkeit im Bereich Chemikalienmanagement durch die Förderung der Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften anstelle der REACH-Zulassung. Arbeitsunfälle im Jahr Statistik der DGUV Die gesetzliche Unfallversicherung hat aktuell die vorläufigen Zahlen der Arbeitsunfälle in 2014 herausgegeben. Einladung zur nächsten Sitzung des Arbeitsschutz-Ausschusses am 6. und 7. Mai 2015 in Berlin Im Namen der Vorsitzenden des Arbeitsschutz-Ausschusses der WVM, Herrn Schuster und Herrn Lübbe, laden wir Sie herzlich zur nächsten Sitzung am 6. und 7. Mai 2015 ein. Die Sitzung wird im Art`otel Berlin Mitte, Wallstraße 70-73, Berlin, Raum: Fechhelmsaal stattfinden. Expositionsverzeichnis: DGUV Datenbank steht zur Nutzung bereit, TRGS-Entwurf liegt vor Mit Rundschreiben AS 21/2014 vom 20. Mai 2014 berichteten wir zum ersten Mal über die Zentrale Expositionsdatenbank (ZED) der DGUV und ihre Hintergründe. Diese kann 2

3 nunmehr von den Betrieben zu erleichterten Umsetzung der Betreiberpflichten nach 14 Gefahrstoffverordnung genutzt werden. Protokoll und Sitzungsunterlagen zur 6. Sitzung des AK Gefahrstoffe 17. März in Berlin Heute erhalten Sie das mit dem Vorsitzenden Herr Dr. Priggemeyer abgestimmte Protokoll und weitere Sitzungsunterlagen zur sechsten Sitzung des AK Gefahrstoffe vom 17. März 2015 in Berlin. Diese und alle weiteren Unterlagen zur Sitzung finden sich auf der Homepage der WVM im geschützten Bereich zum Arbeitsschutz-Projekt. Berichtigung und Änderungen der CLP-Verordnung Am wurden im EU-Amtsblatt umfangreiche Änderungen in der CLP- Verordnung 1272/2008 veröffentlicht. Insgesamt 207 Änderungen/Korrekturen sind aufgeführt. Keine Erweiterung der Beschränkung von Cadmium in Kunststoffen Die ECHA hat ihren ablehnenden Bericht zur Prüfung der Erweiterung der bestehenden Beschränkung für Cadmium (CAS-Nr ) in Kunststoffen in Anhang XVII Eintrag Nr. 23 veröffentlicht. Energie- und Klimapolitik Fragebogen: Reform des Emissionshandels nach 2020 Die EU-Kommission plant in diesem Sommer einen Vorschlag zur post 2020 ETS-Reform vorzulegen. In Vorbereitung dazu hat Energiekommissar Cañete einen Fragebogen zum Thema Carbon Leakage an 11 energieintensive EU-Verbände geschickt. Eckpunkte Strommarkt Als erste Konkretisierung des Grünbuches Strommarktdesign hat der Bundesminister für Wirtschaft inoffizielle Eckpunkte vorgelegt. Ein wesentlicher Baustein ist eine geplante Klimaabgabe für Kohlekraftwerke. 3

4 Handelspolitik China Kasachstan Aserbaidschan: Reise des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel vom 12. bis 17. Juli 2015 Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, plant vom 12. bis 17. Juli 2015 in Begleitung einer Wirtschafts- und Pressedelegation sowie Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die Volksrepublik China, nach Kasachstan und Aserbaidschan zu reisen Positionspapier zu Handels- und Wettbewerbsverzerrungen bei Rohstoffen Handels- und Wettbewerbsverzerrungen bei Rohstoffen sollen systematisch analysiert werden Transparenz in ISDS-Verfahren/ Bewertung Mauritius Konvention Der BDI hat uns über das Papier zum Thema "Transparenz in Investor-Staat- Schiedsverfahren" informiert INTA-Abtimmung in Sachen Konfliktrohstoffe Der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA) hat über den Kommissionsentwurf zur Schaffung eines Selbstzertifizierungssystems von Importeuren der Rohstoffe Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erze und Gold abgestimmt Notifizierung 2015/8003/TR (Kupfer und Kupferlegierungen) Die Türkei hat eine technische Veränderung (Notifizierung 2015/8003/TR) in Sachen Kupfer und Kupferlegierungen auf den Weg gebracht 4

5 Rohstoffpolitik Wuppertal Institut plant Kooperationsnetzwerk zu kritischen Rohstoffen Möglichkeit für KMUs zur Teilnahme Die Forschungsgruppe Stoffströme und Ressourcenmanagement am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie plant, ein industrielles Kooperationsnetzwerk zu kritischen Rohstoffen zu gründen Steuer- und Finanzpolitik Verbändeschreiben zu MiFID II In einer Stellungnahme kritisieren die unterzeichnenden deutschen und europäischen Wirtschaftsverbände, dass die technischen Standards zu MIFID II (Markets in Financial Instruments Directive) die Möglichkeiten zur Finanzierung und Risikoabsicherung der Unternehmen stark beinträchtigen. Rechnungslegung: DRSC veröffentlicht E-DRS 30 zur Kapitalkonsolidierung Das DRSC (Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee e.v.) hat im März 2015 den Entwurf eines Deutschen Rechnungslegungs Standards E-DRS 30 Kapitalkonsolidierung (Einbeziehung von Tochterunternehmen in den Konzernabschluss) veröffentlicht. Stoffpolitik 5

6 Protokoll zur Sitzung AK EU SP am 17. September 2014 in Hannover Mit diesem Rundschreiben erhalten Sie das mit der Vorsitzenden des Arbeitskreises, Frau Dr. Dorothee Ortner, abgestimmte Protokoll zu letzten Sitzung des Arbeitskreises EU- Stoffpolitik am 17. September 2014 bei Johnson Controls in Hannover sowie die zugehörigen Anlagen. Öffentliche Konsultation zu Vereinfachung der Zulassung Die Europäische Kommission führt derzeit eine Umfrage zur möglichen Vereinfachung der REACH Zulassung durch. Diese Umfrage läuft noch bis Ende April. Umweltpolitik Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema Legionellen in Industrieanlagen Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zum Thema Legionellen in Industrieanlagen an die Bundesregierung gestellt BMUB legt Entwurf für VO zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien vor Ab dem 1. Juni 2015 gelten die neuen europäischen Vorgaben für die Einstufung von Abfällen. Das BMUB hat nun einen Verordnungsentwurf zur Änderung der bisher geltenden Abfallverzeichnisverordnung (AVV) vorgelegt. Ökotoxizität als gefahrenrelevante Eigenschaft für die Einstufung von Abfällen als gefährlich Im europäischen Abfallrecht war bisher die gefahrenrelevante Eigenschaft Ökotoxizität (HP 14) noch nicht mit spezifischen Kriterien hinterlegt. Am 20. April 2015 hat hierzu in Brüssel ein Workshop der EU-Kommission stattgefunden, in der erste Ergebnisse einer laufenden Studie präsentiert wurden. Tagesordnung für die Sitzung des AK "Wasser- und Abfallfragen" am 13. Mai 2015 in Berlin 6

7 Mit dem Rundschreiben erhalten Sie die Tagesordnung für den Arbeitskreis Wasser- und Abfallfragen" am 13. Mai 2015, Beginn: 9 Uhr Umsetzung des europäischen Abfallrechts in deutsches Recht Ab dem 1. Juni 2015 gelten die neuen europäischen Vorgaben für die Einstufung von Abfällen. Da die deutsche Abfallverzeichnisverordnung (AVV) vermutlich nicht rechtzeitig bis zum 1. Juni 2015 angepasst werden kann, stellt sich die Frage, welche Regelungen ab dem 1. Juni 2015 bis zum Inkrafttreten der neuen AVV gelten. Sitzung AK "Reinhaltung der Luft" am 12. Mai Neuer Sitzungsort Neuer Sitzungsort des Arbeitskreises "Reinhaltung der Luft" in Berlin: Park Plaza Wallstreet Berlin Mitte Veröffentlichung von Antragsunterlagen im Internet Einzelne Bundesländer beabsichtigen, Antragsunterlagen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren nicht nur wie bisher vor Ort zur Einsicht auszulegen, sondern darüber hinaus auch im Internet zu veröffentlichen. In Niedersachsen und NRW gibt es bereits entsprechende Erlasse. Seveso III Umsetzung: Vertraulicher Verordnungsentwurf Zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie arbeitet das BMUB derzeit an der 12. BImSchV/Störfallverordnung Arbeitshilfe zur Abstandsregelung in der StörfallVO veröffentlicht Die Arbeitshilfe der Bauministerkonferenz gibt Empfehlungen zur Anwendung der Seveso- II-Richtlinie in baurechtlichen Zulassungsverfahren Vorbereitung auf die SUG-Sitzung am 16. April 2015 in Berlin Mit dem Rundschreiben erhalten Sie die Charts zur Vorbereitung auf die Sitzung der Strategiegruppe Umwelt und Gesundheit (SUG) Tagesordnung für die Sitzung des AK "Bodenschutz" am 13. Mai 2015 in Berlin Mit dem Rundschreiben erhalten Sie die Tagesordnung für den Arbeitskreis 7

8 Bodenschutz am 13. Mai 2015 in Berlin, die im Anschluss an die Sitzung des AK Wasser- und Abfallfragen stattfindet Tagesordnung für die Sitzung des AK "Reinhaltung der Luft" am 12. Mai 2015 in Berlin Mit dem Rundschreiben erhalten Sie die Tagesordnung für die Sitzung des Arbeitskreises Reinhaltung der Luft am 12. Mai 2015 bei der WVM im Metallwerk in Berlin KONTAKT Sylvia Postranecky Assistentin Telefon: +49 (0) 30 / postranecky@wvmetalle.de WirtschaftsVereinigung Metalle 2014 Alle Rechte vorbehalten. Sie erhalten diese , weil Sie einen Account auf besitzen. Unsere Postadresse ist: WirtschaftsVereinigung Metalle e.v. Wallstraße 58/ Berlin Deutschland 8