Auftrag über die Versorgung mit fitflat (Fernsehen, Internet, Telefon) durch die neu-medianet GmbH (A)
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- Hermann Lenz
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1 Auftrag über die Versorgung mit fitflat (Fernsehen, Internet, Telefon) durch die neu-medianet GmbH (A) Kundennummer zwischen und (Kunden-/Rechnungsanschrift) neu-medianet GmbH Name/Vorname* vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Holger Hanson und Herrn Olf Häusler Firma* vertreten durch die vertreten durch Neubrandenburger Stadtwerke GmbH diese vertreten durch die Geschäftsführer Geburtsdatum* Herrn Holger Hanson und Herrn Ingo Meyer beide Gesellschaften geschäftsansässig Straße/Nr.* John-Schehr-Straße Neubrandenburg PLZ/Ort* Tel Fax: Telefon*/Fax info@fitflat.de USt-IdNr. DE HRB 1984, Amtsgericht Neubrandenburg Steuernr./USt.-Id. nachfolgend neu-medianet genannt nachfolgend Kunde genannt * Pflichtfelder 1 Anschlussanschrift (Wo möchten Sie fitflat nutzen? Eintrag nur erforderlich, falls abweichend von Rechnungsanschrift) Straße PLZ Ort Name des Ansprechpartners vor Ort Rufnummer tagsüber 2 Produkte und Preise Hausnummer fitflat tv plus (nur zusammen mit mindestens einem anderen unten angegebenen Produkt buchbar) Telefon fitflat fon Flatrate ins deutsche Festnetz Flatrate in alle deutschen Mobilfunknetze nur für Verbraucher im Sinne des 13 BGB Internet fitflat 5 Internet-Flatrate mit bis zu 5 Mbit/s download und mit bis zu 0,5 Mbit/s upload fitflat 25 Internet-Flatrate mit bis zu 25 Mbit/s download und mit bis zu 2,5 Mbit/s upload fitflat 50 Internet-Flatrate mit bis zu 50 Mbit/s download und mit bis zu 5 Mbit/s upload fitflat 100 Internet-Flatrate mit bis zu 100 Mbit/s download und mit bis zu 10 Mbit/s upload feste IP-Adresse MAC-Adresse des Endgerätes Die Preise für die o. g. Produkte entsprechen dem jeweils gültigen Preisblatt. Das aktuelle Preisverzeichnis ist unter abrufbar. Der Kunde versichert ausdrücklich, an der Anschlussanschrift zur Nutzung der beauftragten Produkte berechtigt zu sein. Bei Nichtberechtigung bleibt der Kunde zur Zahlung der Entgelte für vereinbarte Produkte verpflichtet. Stehen der Lieferung versorgungstechnische oder andere Gründe entgegen, gilt der frühestmögliche Zeitpunkt als vereinbart. 3 Programmangebot Kabelfernsehen Die Einspeisung des Programmangebotes richtet sich nach den Anordnungen der Landesrundfunkzentrale Mecklenburg-Vorpommern. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Einspeisung eines bestimmten Programms. Die Änderung des Programmangebotes bleibt neu-medianet vorbehalten. Das jeweils aktuelle Programmangebot ist unter abrufbar. 4 Rechnungsversand, Einzelverbindungsnachweis Telefon 4.1. Rechnungsversand Telefon Die Rechnungslegung für fitflat fon Kunden erfolgt monatlich und wird in Papierform zugesandt. Dem Kunden entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten. Die Rechnung enthält auch das Produkt fitflat tv plus, soweit das Produkt als Teil des Leistungsumfanges vereinbart ist Rechnungsversand Internet Die Rechnungslegung für fitflat Internet-Flatrate-Kunden erfolgt monatlich und wird online über ein Kundenportal zur Verfügung gestellt. Die Rechnung enthält auch das Produkt fitflat tv plus und/oder fitflat fon Produkte, soweit die Produkte als Teil des Leistungsumfanges vereinbart sind. Über die Verfügbarkeit einer neuen Rechnung in seinem Kundenportal erhält der Kunde eine -Benachrichtigung an seine -Adresse: -Adresse Der Zugang zum Kundenportal ist passwortgeschützt. Neue Passwörter können online unter bei Eingabe von - Adresse und Kundennummer eingerichtet werden.
2 Auf Wunsch kann die Rechnungslegung auch in Papierform erfolgen. Solange der Kunde neu-medianet keine -Adresse mitgeteilt hat, über die Informationen zur Rechnungslegung erfolgen sollen, wünscht der Kunde ausdrücklich die Rechnungslegung in Papierform. Für Papierrechnungen werden dem Kunden 2,50 EUR (brutto) pro zugestellter Rechnung berechnet. fitflat Internetrechnung wird in Papierform gewünscht Einzelverbindungsnachweis Ich/Wir wünsche/n einen Einzelverbindungsnachweis: ja, vollständige Verkehrsdaten ja, verkürzte Verkehrsdaten Bei der Verwendung eines Einzelverbindungsnachweises versichert der Kunde, dass alle zum Haushalt gehörenden Mitbenutzer darüber informiert sind und zukünftige unverzüglich informiert werden. Bei Anschlüssen in Betrieben oder Behörden versichert der Kunde, dass die Mitarbeiter informiert sind und dass zukünftige unverzüglich darüber informiert werden und dass der Betriebsrat bzw. die Personalvertretung, soweit erforderlich, entsprechend den gesetzlichen Vorschriften beteiligt wurde. 5 fitflat-anschluss Die Endgeräteeinheit wird dem Kunden für die Dauer des Vertrages zur Erbringung der Leistungen durch neu-medianet bereitgestellt. Nach Beendigung des Vertrages muss die Endgeräteeinheit zurückgegeben werden. Sofern die Endgeräteeinheit nicht zurückgegeben wird, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung eines Betrages gemäß gültigem Preisblatt. Gleiches gilt bei Verlust bzw. bei Beschädigung. Die voraussichtliche Dauer bis zur Bereitstellung des fitflat-anschlusses wird im Zusammenhang mit der Auftragsbestätigung erklärt. 6 Eintrag in das Telekommunikationsverzeichnis Nein, ich wünsche keinen Eintrag in gedruckte oder elektronische allgemein zugängliche Verzeichnisse Ja, ich wünsche einen Eintrag in allgemein zugängliche Verzeichnisse (Angabe bitte mit Vorwahl) Tel.-Nr.... Tel.-Nr. mit Adresse ohne Adresse in gedruckte Verzeichnisse (z. B. Telefonbuch) in elektronische Verzeichnisse in Auskunftsdienste Ich widerspreche der Inverssuche (Auskunft über Name/Adresse aufgrund einer bekannten Rufnummer). abweichender Eintrag des Namens wie folgt: 7 SEPA-Lastschriftmandat Zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates (bisher: Einzugsermächtigung) verwenden Sie bitte das als Anlage beigefügte Formular. Sofern Sie neu-medianet bereits schriftlich zum Einzug von Forderungen im SEPA-Lastschriftverfahren ermächtigt haben, ist eine erneute Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates für diesen Vertrag nicht notwendig. Ja, ich möchte, dass auch die aus diesem Vertrag entstehenden Forderungen (Rechnungsbeträge) auf Grundlage meines bestehenden SEPA-Lastschriftmandates für neu-medianet eingezogen werden. Die Erteilung des SEPA-Lastschriftmandates ist keine Voraussetzung für das Zustandekommen dieses Vertrages. Auf die Zahlungsmöglichkeiten gemäß Ziffer 6.4. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen. 8 Bonitätsprüfung Ich bin damit einverstanden, dass neu-medianet Wirtschaftsauskunfteien bzw. der SCHUFA-Holding AG Daten für die Aufnahme und Beendigung des Vertrages übermittelt und Auskünfte von dort einholt. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen neumedianet und mir werden dabei Wahrscheinlichkeitswerte für ein bestimmtes zukünftiges Verhalten meinerseits erhoben oder verwendet, in deren Berechnung unter anderem meine Anschriftendaten einfließen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Hinweisen zum Datenschutz. 9 Einwilligungserklärung zur Datenverwendung (Werbung und Marktforschung) Ich erkläre mich einverstanden mit der Verarbeitung und Nutzung der von mir im Rahmen dieses Vertrages erhobenen persönlichen Daten (dazu gehören Name, Anschrift, Geburtsdatum, Tel.- Nr., -Adresse) sowie der Vertragsdaten einschließlich der Daten zur Vertragsbeendigung (dazu gehören Beginn und Ende der Leistungen), für an mich per Brief und Telefon und gerichtete Werbung, Beratung sowie zur Marktforschung durch die neumedianet GmbH und -soweit für diese tätig- auch durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (z. B. Vertragsangebote, Informationen über Sonderangebote, Rabattaktionen). Die Einwilligung gilt bis zum Ende des auf die Vertragsbeendigung folgenden Kalenderjahres. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann auch lediglich hinsichtlich einzelner Kontaktwege erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: neu-medianet GmbH/Neubrandenburger Stadtwerke GmbH, jeweils John- Schehr-Straße 1, Neubrandenburg. Eine Übermittlung der Daten an andere Dritte erfolgt nicht, es sei denn, ich habe dem ausdrücklich zugestimmt oder die neu-medianet GmbH bzw. Neubrandenburger Stadtwerke GmbH sind hierzu aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet oder die Übermittlung ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich zulässig. Der Kunde kann jederzeit den Eintrag bzw. die Löschung in die Verzeichnisse verlangen bzw. der Auskunftserteilung widersprechen.
3 10 Ergänzende Vereinbarung neu-medianet bietet dem Kunden nachfolgend genannte Endgeräteeinheiten an. Der Kunde wünscht: Standard-Modem kostenlos WLAN-Modem mtl. Miete 2,00 EUR (brutto) [1,68 EUR netto] Fritz!Box Typ: Fritz!Box 6490 Cable mtl. Miete 5,00 EUR (brutto) [4,20 EUR netto] Die Fritz!Box kann nur in Zusammenhang mit der Nutzung eines fitflat Internetproduktes gemietet werden. Die Rückgabepflicht nach Ziffer 5 bleibt hiervon unberührt. Für die Sicherheitseinstellung der jeweiligen Endgeräteeinheit (Modem, Fritz!Box) ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverletzungen aufgrund mangelnder Sicherheitseinstellungen stellt der Kunde neu-medianet frei. Weihnachtsaktion für Neukunden Neukunden*, die sich im Aktionszeitraum vom bis für ein Internetprodukt (fitflat 5/ fitflat 25/ fitflat 50/ fitflat 100) in Kombination mit fitflat fon in Form einer Flatrate ins deutsche Festnetz entscheiden, zahlen die ersten 6 Monate ab vereinbartem Lieferbeginn nur einen Monatspreis in Höhe von 20,00 EUR (brutto). Erst ab dem 7. Monat zahlt der Kunde den vollen Preis für die von ihm gewählten fitflat Produkte. Unberührt bleibt die Pflicht zur Zahlung der Entgelte für Telefonate außerhalb des deutschen Festnetzes. Beim Verzicht auf fitflat fon in Form der Flatrate ins deutsche Festnetz gilt das Angebot entsprechend. Der Preis für das jeweilige Internetprodukt (fitflat 25/ fitflat 50/ fitflat 100) in den ersten sechs Monaten ab Lieferbeginn entspricht insoweit dem oben genannten Aktionspreis. * Neukunde ist, wer in den letzten 6 Monaten nicht gleichzeitig mit Internet und Telefon von neu-medianet versorgt wurde. 11 Vertragsdauer, Kündigung, AGB, Unterschrift, Wertersatz bei Widerruf Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung von neu-medianet zustande, die spätestens 14 Tage nach Eingang des Auftrages zu erfolgen hat. Der Vertrag läuft zunächst 24 Monate und verlängert sich danach jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird. Besondere Kündigungsrechte gemäß den einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Besonderen Geschäftsbedingungen für die vertraglich vereinbarten Leistungen bleiben unberührt. Die Leistungserbringung beginnt zu dem in der Auftragsbestätigung von neu-medianet genannten Zeitpunkt. Für den Fall, dass die Leistungserbringung innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss aufgenommen werden kann, erkläre ich im Hinblick auf mein Widerrufsrecht nach Maßgabe von Ziffer 12 zusätzlich (falls gewünscht, bitte ankreuzen): Ich verlange ausdrücklich, dass die Leistungserbringung soweit möglich auch erfolgen soll, wenn der Leistungsbeginn innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss also vor Ablauf der Widerrufsfrist liegt. Für den Fall, dass ich mein Widerrufsrecht ausübe, schulde ich neu-medianet für ab Vertragsschluss bis zum Widerruf erfolgte Leistungen gemäß 357 Abs. 8 BGB einen angemessenen Betrag als Wertersatz. Der Kunde kann ohne Auswirkung auf die bestehende Vertragslaufzeit von einem Produkt mit niedrigerem Leistungsinhalt auf eines mit höherem Leistungsinhalt umsteigen bzw. neue Produkte hinzu wählen. Eine Abwahl einzelner bzw. ein Umstieg auf ein Produkt mit niedrigerem Leistungsinhalt sind während einer Laufzeit nicht möglich. Diesbezüglich sind eine Kündigung zum Ende der aktuellen Laufzeit und ein neuer Vertragsschluss erforderlich. Wechselt der Kunde seinen Wohnsitz und wird die vertraglich geschuldete Leistung von neu-medianet auch an dem neuen Wohnsitz angeboten, erbringt neu-medianet die vertraglich geschuldete Leistung an dem neuen Wohnsitz. Eine Änderung des Vertragsinhaltes einschließlich der Vertragslaufzeit ist damit nicht verbunden. Wird die vertraglich geschuldete Leistung am neuen Wohnsitz von neu-medianet nicht angeboten, ist der Kunde zur Kündigung dieses Vertrages unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonates berechtigt. Sofern die unter 1. bezeichnete Anschlussanschrift vom Wohnsitz abweicht oder es sich um eine geschäftliche Anschlussanschrift handelt, gelten diese Regelungen für einen Wechsel der Anschlussanschrift innerhalb des Gebietes, in dem neu-medianet die vertraglich geschuldeten Leistungen erbringt, entsprechend. Ein ggf. mit neu-medianet bestehender fitflat tv Vertrag über Kabelfernsehen endet mit dem Abschluss eines fitflat Vertrages über unter 2. aufgeführte Produkte, sofern auch fitflat tv plus gewählt wird. Für die Leistung von neu-medianet für den Zeitraum bis zum Beginn dieses Vertrages wird eine Schlussrechnung erstellt. Die beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Besonderen Geschäftsbedingungen für die vertraglich vereinbarten Leistungen sind wesentlicher Bestandteil dieses Auftrages. Der Kunde hat diese vor Unterzeichnung des Auftrages zur Kenntnis genommen und ist mit den einzelnen Regelungen einverstanden, sofern nicht in den vorstehenden Regelungen etwas anderes vereinbart wurde. Sofern die Erbringung der Leistung durch neu-medianet aufgrund von Änderungen in den geschäftlichen Beziehungen zwischen neu-medianet und dem Eigentümer des Wohnobjektes nicht mehr gesichert ist, kann jede Partei den Vertrag jederzeit zum Zeitpunkt der Änderung der Geschäftsbeziehungen kündigen. Jede Kündigung bedarf der Textform. Bis zum Zugang einer Kündigung bereits erbrachte Leistungen sind entsprechend dem Preisblatt zu vergüten. Mit seiner Unterschrift erteilt der Kunde neu-medianet den Auftrag, die oben angegebenen Produkte an die obige Anschlussanschrift zu erbringen. Datum, Kunde, ggf. Firmenstempel
4 12 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (neu-medianet GmbH, John- Schehr-Straße 1, Neubrandenburg, Tel , Fax: , mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Datum, Unterschrift Kunde entsprechend Anlage 2 zu Artikel 246a 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 Absatz 2 Nr. 2 EGBGB Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An neu-medianet GmbH John-Schehr-Straße Neubrandenburg Telefon: Fax-Nr.: Adresse: info@fitflat.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen
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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
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