Mobilitätsbeirat Hamburg

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1 Mobilitätsbeirat Hamburg Gunnar Polzin Abteilungsleiter Verkehr beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen Hamburg, den 23. Mai

2 Rahmen für den VEP Aktueller Stand der Verkehrsentwicklungsplanung l DVWG l Gunnar Polzin l l S. 2

3 strategische Einbindungs- und Koordinationserfordernisse für die Verkehrsentwicklungsplanung Regionalplan, Stadtentwicklungsplan, Flächennutzungsplan Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Grunddaten, Mengengerüst, Strategische Orientierung und Koordination für den Bereich Verkehr diverse Maßnahmenpläne Verkehr NVP LMP LRP Weitere Sektoralpläne auf kommunaler Ebene Bebauungspläne, Planfeststellungsbeschlüsse NVP: Nahverkehrsplan, LMP: Lärmminderungsplan, LRP: Luftreinhalteplan Quelle: FGSV Arbeitsgruppe Verkehrsplanung : Hinweise zur Verkehrsentwicklungsplanung - Ausgabe

4 Nur der VEP berücksichtigt in allen Planungsphasen alle Verkehrsträger wie Straße oder Schiene, alle Verkehrsmittel: Pkw, Lkw, Rad, Fuß, ÖV und alle Verkehrszwecke: Arbeit, Ausbildung, Freizeit, Einkaufen, Holen und Bringen und sowohl die Wege im privaten Bereich als auch die dienstlichen Wege, also die Fahrten in Ausübung des Berufs und auch den Güterverkehr Keine Einschränkungen im Maßnahmenspektrum 4

5 Ablaufschema der Erarbeitung des VEP 193 Maßnahmen 7

6 Der Weg zum Handlungskonzept Handlungskonzept = zeitliche Reihung der Umsetzung der Maßnahmen des Zielszenarios 8

7 Testszenarien im Überblick 9

8 Maßnahmenfelder der fünf Testszenarien ÖPNV/ SPNV Radverkehr Fußverkehr Kfz- Verkehr Wirtschaftsverkehr Straßenraumgestaltung, Barrierefreiheit Ruhender Kfz- Verkehr Inter- und Multimodalität E- Mobilität Verkehrsund Mobilitätsmanagement Verkehrssicherheit Mobilitätskultur und Öffentlichkeitsarbeit 01 Optimierung Kfz-Verkehr X X x x x x 02 ÖV-Offensive X x x x x x x x 03 Effiziente Nahmobilität X X x x x x x x x 04 Optimierung Umweltverbund X X X x x x x x x x x 05 Hohe Mobilitätskosten X X X X = Hauptschwerpunkte des Szenarios; x = weitere Themenbereiche des Szenarios 10

9 Beschlüsse der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie 12. Januar Aufstellung des VEP 12. April Beteiligungsverfahren im VEP 11. Oktober 2012 Ziele des VEP 22. August Zwischenbericht zu Chancen und Mängeln 28. November Zwischenbericht zur Szenarienentwicklung 11

10 Beschlüsse der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie 5. Juni 2014 Bewertung der Szenarien und Maßnahmen, Festlegung des Zielszenarios 29. Juli 2014 Zielszenario und Handlungskonzept, Evaluationskonzept 23. September 2014 VEP Bremen 2015 Handlungskonzept, Beschluss der Stadtbürgerschaft (Drucksache 18/609S) 12

11 Erarbeitung in 5 Phasen: 13

12 Prozessablauf in den Beteiligungsphasen Zusammensetzung des Projektbeirats 14

13 Ziele definieren und politisch legitimieren Mai bis Oktober

14 VEP-Projektbeirat 27 Sitzungen - immer einstimmig - nie gegenüber Presse geäußert - keine Weitergabe von Unterlagen an Dritte 16

15 Bürgerforen immer am selben Ort und immer in der selben Zusammensetzung 17

16 Bürgerforen immer am selben Ort und immer in der selben Zusammensetzung 18

17 Prozessablauf in den Beteiligungsphasen Zusammensetzung des Projektbeirats 19

18 Fragen zum VEP Aktueller Stand der Verkehrsentwicklungsplanung l DVWG l Gunnar Polzin l 20

19 Was sind die wichtigsten lessons learnt aus Ihrem VEP-Prozess? Was würden Sie heute anders machen? Welche Empfehlungen können Sie uns für den Hamburger VEP mitgeben? Projektbeirat zur qualitativen und inhaltlichen Sicherung der Ergebnisse Vorarbeiten vor Prozessbeginn abschließen Ständig aktualisierte Datengrundlage für Analyse- und Prognosezeitraum im Verkehrsmodell vorhalten. 21

20 Welche Vorteile hat es, einen VEP zu haben? Investitionssicherheit durch Nachweis der Wirkungen unter Beachtung des Verkehrsverhaltens aller Verkehrsteilnehmer, der Wechselwirkungen von Maßnahmen untereinander sowie mit der Flächennutzung. Leitfaden für die Politik bei Beschlussanträgen, in Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag. Existiert kein VEP, sind verkehrspolitischen Fantasien Tür und Tor geöffnet. Wirkungen von Maßnahmen sind nur begrenzt bekannt. Wechselwirkungen sind unbekannt. 22

21 Wie hat sich der VEP in der alltäglichen Planung bewährt? Wird er von allen relevanten Stellen berücksichtigt? JA. Er ist Basis für die verkehrlichen Projekte und Prioritäten. 23

22 Wie klappt es mit der Umsetzung der Maßnahmen, die Sie sich mit dem VEP vorgenommen haben? VEP Bremen = 193 Maßnahmen 17 Maßnahmen sind im Bau bzw. bereits umgesetzt. Für 32 Maßnahmen erfolgt zurzeit die Planung bzw. es liegt eine baureife Planung vor, die in Abhängigkeit von der Finanzierung und Baurechtsschaffung umgesetzt werden kann. Somit mehr als ¼ der Maßnahmen des VEP in Bearbeitung und Umsetzung. 24

23 Liegen Sie im Zeitplan? NEIN Wodurch entstehen Verzögerungen? Nicht ausreichende Planungskapazitäten (an Haushaltsmitteln mangelt es nicht) Fehlendes vollziehbares Baurecht, d.h. Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse Widerstände in Stadtteilen (u.a. bei Fahrradstraßen, Fahrradpremiumrouten, Straßenbahnnetzausbau) Neue Projekte im Bereich Stadtentwicklung 25

24 Gab es bereits eine erste Evaluation? Nein. Aufgrund fehlender Personalkapazitäten um ein Jahr auf 2019 verlegt. 26

25 Führt mehr Beteiligung am Ende zu einem besseren Ergebnis? Inhaltlich nicht, aber sie führt insgesamt zu mehr Zustimmung und Konsens auf allen Ebenen der Stadtgesellschaft. Beteiligung ist nur so gut wie es der Planungsprozess zulässt. Entscheidend für die Akzeptanz und den Erfolg war ein zügiger Prozess, der für die zu Beteiligenden nachvollziehbar verlief. 27

26 Hatten Sie bei der Erstellung Ihres VEPs ein Vorbild? Nein. Grundlage für das Vorgehen waren Erfahrung, Stand der Technik und die politisch-gesellschaftlichen Randbedingungen. 28

27 Wie kleinteilig/detailliert sollte das Planwerk sein? Kleinteilig gerne in der Analyse, um Fuß- und Radverkehr zu beachten. Nicht kleinteilig bei den Maßnahmen, da a) dies zu lange dauert und b) zu vorgezogenen Detaildebatten führt u.a. bei Umverteilung von Straßenräumen, die beim konkreten Projekt in jedem Fall (nochmals) debattiert werden. 29

28 Wie haben Sie die Szenarien entwickelt? In Abstimmung mit den Gutachtern und mit dem Ziel, möglichst klare und unterschiedliche Ergebnisse im Unterschied zum Prognose-Null-Fall und zwischen den Szenarien zu erhalten. 30

29 Welche Rolle hatte dabei der Projektbeirat gespielt? Er hat unserem fachlichen Vorschlag zugestimmt. 31

30 Welchen Einfluss haben sonstige Beteiligungsformate genommen? Keine Einflüsse auf die Szenarien. Vorstellung und Diskussion der Szenarienentwürfe, d.h. vor allem deren Maßnahmenzusammensetzung online und in den Bürgerforen. 32

31 Hat es durch den Projektbeirat einen Konsens über die Grundlagen der Verkehrspolitik gegeben? JA. Die Politik - auch die Opposition und die Verbände sagen: Es ist unser VEP! 33

32 Was auch wichtig ist VEP Bremen 2025 l Gunnar Polzin l l S

33 Erfolgsfaktoren: ein fachlich gutes Team sowohl meiner Abteilung als auch bei den Gutachtern. Keiner wurde länger krank, keiner hat das Team verlassen in 2 ½ Jahren. 35

34 Konsens ist möglich auf Basis eines VEP Die Politik - auch die Opposition - sagt: Es ist unser VEP! 36

35 Alle Berichte, Dokumentationen, Beteiligungsformate und Beschlüsse des VEP Bremen sind verfügbar unter: Mehr Infos gibt es unter 37

36 Dipl.-Ing. Gunnar Polzin Head of Transport Department Free Hanseatic City of Bremen Senate Department for Environment, Construction and Transport Abteilungsleiter Verkehr Freie Hansestadt Bremen Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Contrescarpe 72 D Bremen Fone: +49(0) /