Beteiligungsprozesse in der Planaufstellung Gernot Steinberg, Planersocietät

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1 Beteiligungsprozesse in der Planaufstellung Gernot Steinberg, Planersocietät

2 Beteiligung in der Regel in folgenden Plänen und Konzepten (Verkehrsplanung) Nahverkehrspläne Lärmminderungs- und Lärmaktionspläne Klimaschutzkonzepte/Klimaschutzteilkonzepte Mobilität Verkehrsentwicklungspläne/Masterpläne Mobilität Innenstadtverkehrs-/Stadtteilkonzepte Radverkehrs- und Nahmobilitätskonzepte Straßenraumgestaltung/Umbaumaßnahmen/geänderte Führungsformen ÖPNV-Planungen Leitbild- und Strategieentwicklung...

3 Beteiligungskultur/-interesse Konkrete Betroffenheit Leitbilddiskussion

4 Beteiligung Transparenz erzeugen Information und Informationsaustausch Ideen generieren und Meinungsbilder einholen Gemeinsame Entscheidungsfindung Feedback Akzeptanz Prozessbeschleunigung Vernetzung und Akteure gewinnen Zielsetzung, Budget, Arbeitskapazitäten, Zeitplan...

5 Beteiligungsebenen und -formate Prozessbegleitung: Beiräte und Lenkungskreise, Runde Tische, Bürgerforen Leitbilder, Leitziele, Strategien, Szenarien: Ideenwerkstätten, Zukunftskonferenzen, Worldcafés Bürgerinformationen und -foren: Ausstellungen, Marktstände, Poster, Aktionstage, Planungsspaziergänge und -radtouren, Zielgruppen Maßnahmenentwicklung und -diskussionen: Planungswerkstätten, Workshops, Arbeitsgruppen Information, Weiterbildung und Qualifizierung: Fachexkursionen, Veranstaltungen und Aktionstage, Seminare Onlinebeteiligung

6 Lenkungskreise/Beiräte

7 Strategische Prozesse/Leitbilder/Ziele

8 Workshops und Maßnahmenentwicklung

9 Planungsspaziergänge und -radtouren

10 Zielgruppenspezifische Ansätze Senioren und mobilitätseingeschränkte Personen

11 Zielgruppenspezifische Ansätze Kinder und Schulen

12 Fachexkursionen

13 NVP Internetbeteiligung Möglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Anregungen zur Fortschreibung einzubringen Internetseite zur Information während der gesamten Bearbeitungszeit Anregungen über die Internetseite, Post, Fax oder Vor-Ort im Stadtplanungsamt 3-wöchige Beteiligungsmöglichkeit ergänzende Durchführung eines Kundenforums der Vestischen Straßenbahnen

14 NVP Internetbeteiligung (Kreis) Insgesamt 243 Anregungen zum Nahverkehr im Kreis Viersen Für NVP-Fortschreibung sind insbesondere die Anregungen zum Fahrtenangebot im Busverkehr relevant (171 Anregungen) 9% 6% 4% 8% 3% 12% Änderung bestehender Linienweg Angebotsform Anschlüsse und Verknüpfungen Bedienungszeiten Fahrtenhäufigkeit / zus. Fahrten Anregungen beziehen sich auf unterschiedliche Themen 21% 14% neue Verbindung Räumliche Erschließung Übrige Anregungen werden an zuständige Akteure weitergegeben (insb. Verkehrsunternehmen und VRR) n = % Sonstiges Spät- / Nachtverkehr

15 VEP Bremen: Bearbeitungsphasen Planungsdialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Beiräten, TÖB, Politik Ziele des Verkehrsentwicklungsplans Bestandsanalyse: Chancen & Mängel Zukunftsszenarien Bremen 2025 Maßnahmenentwicklung Wirkungsabschätzung und Maßnahmenbewertung Entwurf eines VEP (Beschlussfassung) Bürgerforen TÖB-Beteiligung Onlinedialog, Bürgerforen, Regionalausschüsse, TÖB Onlinedialog, Bürgerforen, Regionalausschüsse, TÖB Onlinedialog, Bürgerforen, Regionalausschüsse, TÖB Onlinedialog, Bürgerforen, Regionalausschüsse, TÖB Sommer 2012 Sommer 2013 Sommer 2014

16 Phase 2: Szenarienentwicklung Bremen 2010 Bremen 2025 Status Quo Testszenarien 2025 Basisszenario 01 Optimierung des Kfz-Verkehrs 02 ÖV-Offensive 03 Effiziente Nahmobilität 04 Optimierung des Umweltverbunds 05 Hohe Mobilitätskosten Zielszenario VEP Bremen 2025

17 Projektbearbeitung Beteiligung Ablauf in jeder Bearbeitungsphase Abteilung Verkehr BSAG 1 Projektbeirat 2 Staatsrat (Leitung) Senator für Inneres und Sport Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Verkehrspolitische Sprecher/innen der Bürgerschaftsfraktionen Handelskammer ADAC 4 3 Beteiligung Bürgerforen Projektbearbeitung Gutachterkonsortium Regionalausschüsse Internet bremen-bewegen Träger öffentlicher Belange Senatsressorts ADFC BUND 5 Beschlüsse Deputation

18 Projektbeirat Verkehrspolitisch relevante Akteure Gremium zur Qualitätssicherung und Abstimmung des Vorgehens 27 projektbegleitende, nicht-öffentliche Sitzungen unter Leitung des Staatsrats SUBV mit sehr offenen Diskussionen und Entscheidungen im Konsensprinzip

19 Regionale Bürgerforen auf Bezirksebene Moderation durch zusätzliches Fachbüro Input-Vortrag der Gutachter Walk Around mit Rückfragen und Einzel- Diskussionen Diskussion im Plenum

20 Regionalausschüsse auf Bezirksebene Blumenthal 02 Nord 5 Regionalausschüsse als Zusammenfassung mehrerer Ortsbeiräte West Rückkopplung mit der Stadtteilpolitik nach den Bürgerforen Vorträge SUBV und Gutachter mit plenarer Diskussion Links d. Weser Mitte Nordost Konkretisierung der Zwischenergebnisse auf Bezirksebene

21 Onlinebeteiligung Bremen-Bewegen

22 Onlinebeteiligung Bremen-Bewegen Phase Chancen und Mängel

23 Onlinebeteiligung Bremen-Bewegen Phase Testszenarien

24 Onlinebeteiligung Bremen-Bewegen

25 Onlinebeteiligung Bremen-Bewegen

26 Bremen-Bewegen on Tour Beteiligung neuer Zielgruppen beim Handlungskonzept

27 SUMP Award Die EU lobt am Bremer Verkehrsentwicklungsplan besonders... die starke Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern, Beiräten und Interessensvertreterinnen und -vertretern in den Planungsprozess...

28 Thesen und Fragen für die Diskussion Ein politischer Beschluss zur Durchführung der Beteiligung und über das Beteiligungskonzept ist für einen erfolgreichen Beteiligungsprozess zwingend. Ohne eine Abstimmung der Ziele und Ressourcen innerhalb der beteiligten Ämter/FB und mit der Verwaltungsspitzen können Beteiligungsformate nicht durchgeführt werden. Eine breite Beteiligung ist bei der Aufstellung kommunaler Mobilitätspläne unabdingbar für die gesellschaftliche Akzeptanz. Beteiligungsinteresse ist nur bei persönlicher Betroffenheit (Konfliktpotenzial der Planungen oder der Maßnahmen) vorhanden. Beteiligung löst grundsätzlich zu hohe Erwartungen an die Einflussmöglichkeiten aus sowie an eine schnelle Umsetzung aus. Onlinebeteiligung löst zunehmend die klassischen Beteiligungsformate ab.