Wahlperiode. Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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1 Wahlperiode Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

2 Die Ausschüsse des Landtags Viele Bürger verbinden den Begriff»Landtag«mit dem Bild einer Vollversammlung im Plenarsaal. In der Parla- mentsarbeit sind jedoch die für die Dauer der Wahlperiode eingesetzten ständigen Ausschüsse ebenso bedeutsam. Jeder der zurzeit 13 ständigen Ausschüsse ist für ein bestimmtes Politikfeld zuständig, auf das sich seine Mitglieder speziali- sieren. Sie beraten Gesetzentwürfe und Anträge, zu denen Vorsitzender: Prof. Dr. Michael Piazolo (FW) (rechts) Stellvertretender Vorsitzender: Oliver Jörg (links) sie Beschlussempfehlungen abgeben. Dadurch bereiten die Ausschüsse inhaltlich die Sitzungen und Entscheidungen der Vollversammlung vor. Die Ausschüsse können in ihren Sitzungen die Anwesenheit jedes Mitglieds der Staatsregie- rung verlangen. Die Mitglieder der Staatsregierung und ihre Beauftragten haben ihrerseits zu den Sitzungen der Ausschüs- se Zutritt und müssen jederzeit gehört werden. Außerdem behandeln die Ausschüsse Eingaben und Beschwerden von Bürgern und geben dazu ein abschließendes Votum ab. In den Ausschüssen, die je nach Fachgebiet 18 oder 21 Mit- glieder haben, sind alle Fraktionen des Landtags vertreten. Zugleich müssen die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss denen im Plenum des Landtags entsprechen. Nach dem Stär- keverhältnis im Landtag werden auch die Ausschussvorsitze auf die Fraktionen verteilt. Die Fraktionen entscheiden dann

3 intern, welche Abgeordneten sie in einen Ausschuss entsen- den und wer gegebenenfalls den Vorsitz oder den stellvertre- tenden Vorsitz übernehmen soll. Die Ausschüsse tagen in der Regel öffentlich. Die Aufgaben des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst gehören insge- samt 18 Abgeordnete an: CSU zehn Mitglieder, SPD vier Mitglieder, FREIE WÄHLER (FW) und Bündnis 90/Die Grünen (GRU) je zwei Mitglieder. Vorsitzender ist der Abge- ordnete Prof. Dr. Michael Piazolo, stellvertretender Vorsitzen- der der Abgeordnete Oliver Jörg. Im Jahre 1994 richtete der Landtag erstmals einen eigen- ständigen Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur ein, der sich mit allen Fragen der Fachhochschulen und Universitäten einschließlich der Universitätskliniken, mit der universitären und außeruniversitären Forschung sowie mit den Bereichen Denkmalschutz, Musik, Museen und bildende Kunst, wissenschaftliche Sammlungen und Theater befasste. Ferner behandelte der Ausschuss Grundsatzfragen der Kultur- politik sowie die Themen Medien und Film. Beispielhaft lässt sich aus der Tätigkeit des Ausschusses in der letzten Wahlperi- ode die Fortsetzung der 1998 eingeleiteten Hochschulreform in den Jahren 2009, 2010 und 2012 mit folgenden Schwer- punkten nennen: Ausweitung der Eigenverantwortung der Hochschulen, Fortentwicklung im Bereich des Hochschul- zugangs, Bewältigung steigender Studierendenzahlen durch bayernweiten Ausbau der Studienplatzkapazitäten, Ausbau berufsbegleitender Studiengänge, Modulstudien, Kooperative Promotion, Schaffung von Forschungsprofessuren, Mitarbei- terbeteiligung bei den Universitätsklinika, Weiterentwicklung der Mitwirkungsrechte der Studierenden und die Möglich- keit, anstelle der Bezeichnung Fachhochschule insbesonde- re die Bezeichnung Technische Hochschule zu führen.

4 Das Innovationsbündnis Hochschule 2018 zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der bayerischen Hochschulen wurde im Jahr 2013 abgeschlossen. Mit dem Gesetzentwurf zum Volksbegehren Grundrecht auf Bildung ernst nehmen Studienbeiträge abschaffen wurden die Studienbeiträge für ein Studium bis zum ersten berufs- qualifizierenden Abschluss, für das Studium in einem konse- kutiven Studiengang, der zu einem weiteren berufsqualifizie- renden Abschluss führt, sowie für ein Promotionsstudium ab dem Wintersemester 2013/2014 abgeschafft. Gleichzeitig ist es gelungen, durch das Haushaltsänderungsgesetz 2013/ Bildungsfinanzierungsgesetz die wegfallenden Beiträge in vollem Umfang durch so genannte Studienzuschüsse zu kom- pensieren. Nicht anders als die Studienbeiträge dienen die Studienzuschüsse der Verbesserung der akademischen Lehr- bedingungen. Ferner wurde in der 16. Wahlperiode der Unterausschuss Zukunftskonzept für die Hochschule für Politik (HfP) München eingesetzt. Das Zukunftskonzept wurde in enger Abstimmung mit der Hochschule für Politik, den Studieren- den der HfP, der Ludwig-Maximilians-Universität München, der Technischen Universität München und externen wissenschaftlichen Experten erarbeitet. Seit der 17. Wahlperiode führt der Ausschuss mit nahezu unverändertem Zuständigkeitsspektrum die Bezeich- nung Wissenschaft und Kunst ; lediglich für die Themen außeruniversitäre Forschung, private Medien sowie Medi- enwirtschaft ist nunmehr der Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Tech- nologie zuständig; die Bereiche universitäre Forschung sowie öffentlich-rechtlicher Rundfunk verbleiben beim Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Ein Schwerpunkt der laufenden Wahlperiode wird die Sanierung und Modernisierung von staatlichen Gebäuden im Bereich Wissenschaft und Kunst sein. Zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Aus- schuss auch Expertenanhörungen durch. Schließlich befasst sich der Ausschuss auch mit vielen Eingaben und Beschwer- den, die sein Sachgebiet betreffen.

5 Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FW) Robert Brannekämper Michael Brückner Alex Dorow Martina Fehlner (SPD) Dr. Thomas Goppel Dr. Gerhard Hopp Oliver Jörg Die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Michaela Kaniber Bernd Kränzle Verena Osgyan (GRU) Prof. Dr. Michael Piazolo (FW) Helmut Radlmeier Georg Rosenthal (SPD) Helga Schmitt- Bussinger (SPD) Rosi Steinberger (GRU) Manuel Westphal Isabell Zacharias (SPD) Coverfoto: Fotolia

6 Die Sitzungen des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Die Sitzungen finden jeweils am Mittwoch in den Sitzungs- wochen statt. Sie werden vom Vorsitzenden einberufen und geleitet. Neben den Ausschussmitgliedern und dem Leiter des Ausschussbüros nehmen daran diejenigen Vertreter der Staatsregierung teil, die für die konkreten Tagesordnungs- punkte zuständig sind. Bei wichtigen politischen Themen sind auch die jeweils zuständigen Regierungsmitglieder anwesend. Der Stenographische Dienst des Landtags doku- mentiert die Sitzungen. Herausgeber Bayerischer Landtag Ausschuss für Wissenschaft und Kunst Maximilianeum Max-Planck-Straße München Postanschrift: Bayerischer Landtag München Telefon Fax landtag@bayern.landtag.de Stand: März Wahlperiode ( )