Auswirkungen der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise auf den Landeshaushalt Hannover,

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1 Auswirkungen der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise auf den Landeshaushalt 2016 Hannover,

2 Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge Entwicklung der Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge - in Mio. EUR HP 2014 HP NHP NHP 2015 HPE 2016 HP 2016 Quelle: eigene Berechnungen; HP 2016 = Soll lt. HPE TL-F/PL -2-

3 Aufstockungsbeträge für die Maßnahmen im Haushalt 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Rahmen der parlamentarischen Beratungen MW: 1,5 MJ: 9,7 Epl. 13: 25,0 Hochbau: 20,0 StK: 1,0 MK: 84,9 Summe: 867,0 Mio. EUR MWK: 10,0 MS: 62,7 MF: 0,9 MI: 651,3 Quelle: eigene Berechnungen; Aufstockungsbeträge zum Soll lt. HPE 2006 lt.tl-f/pl -3-

4 Aufstockungsbeträge für die Maßnahmen im Haushalt 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Rahmen der parlamentarischen Beratungen Maßnahmen - in Mio. EUR - StK 1,0 Bündnis für Niedersachsen MI 651,3 Kostenabgeltungspauschale Kommunen: 54,3 Landesaufnahmebehörde Niedersachsen: 580,7 Verstärkung Polizei: 9,4 Sonstiges: 6,9 MF 0,9 Staatl. Baumanagement: 0,8 MS 62,7 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: 52,1 Flüchtlingssozialarbeit: 8,1 Förderung ehrenamtlicher Hilfe: 1,7 Prävention: 0,8 MWK 10,0 Sprachförderung für Erwachsene: 8,2 Zusatzqualifizierung Lehramtsstudierende und Kapazitätserweiterung Studienkolleg: 1,8 MK 84,9 Sprachförderung Schulen und Elementarbereich: 46,7 Tageseinrichtungen: 23,3 Sozialpädagogische Fachkräfte: 14,9 MW 1,5 Arbeitsförderung MJ 9,7 Stärkung Familiengerichte / Vormundschaftsverfahren, Entschädigung aufgrund Betreuungsgesetz Epl ,0 Globale Mehrausgaben Epl ,0 Baumaßnahmen Summe 867,0 Quelle: eigene Berechnungen; Aufstockungsbeträge zum Soll lt. HPE 2006 lt.tl-f/pl -4-

5 Ausgaben für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zum HPE in Mio. EUR (2015 ohne Vorauszahlungen für 2016) ,3 94,8 25, ,4 12,2 80,0 673, ,5 44, ,0 36,2 28,0 180,0 107,7 119, NHP 2015 Einnahmen vom Bund 2015 HPE 2016 Sonstiges (Aufstockung MI, MS, MW, MJ, ) Bildung (Aufstockung MK und MWK) Hochbau LAB NI LAB NI Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (MS) Zahlungen an die Kommunen Soforthilfe an die Kommunen Erstattungen an die Kommunen Quelle: eigene Berechnungen; Soll lt. HPE TL-F/PL 144,0 274, ,0 Einnahmen vom Bund

6 Maßnahmen im Haushalt 2016 zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Maßnahmen - in Mio. EUR - StK 1,0 Bündnis für Niedersachsen MI 964,7 Kostenabgeltungspauschale Kommunen: 274,7 Landesaufnahmebehörde Niedersachsen: 673,6 Verstärkung Polizei: 9,4 Sonstiges: 7,3 MF 0,9 Staatl. Baumanagement: 0,9 MS 154,7 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: 144,1 Flüchtlingssozialarbeit: 8,1 Förderung ehrenamtlicher Hilfe: 1,7 Prävention: 0,8 MWK 10,0 Sprachförderung für Erwachsene: 8,2 Zusatzqualifizierung Lehramtsstudierende und Kapazitätserweiterung Studienkolleg: 1,8 MK 84,9 Sprachförderung Schulen und Elementarbereich: 46,6 Tageseinrichtungen: 23,3 Sozialpädagogische Fachkräfte: 14,9 MW 1,5 Arbeitsförderung MJ 9,7 Stärkung Familiengerichte / Vormundschaftsverfahren, Entschädigung aufgrund Betreuungsgesetz Epl ,0 Globale Mehrausgaben Epl ,0 Baumaßnahmen Summe 1.282,4 Quelle: eigene Berechnungen; Soll lt. HPE TL-F/PL -6-

7 Kostenabgeltungspauschale an die Kommunen Entwicklung der Kostenabgeltungspauschale - in EUR pro Person Mindestens Quelle: eigene Berechnungen -7-

8 Gegenfinanzierung der Aufstockungsbeträge im Haushalt 2016 Einnahmen, z.b. Bundesmittel aus Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz: 345 Mio. EUR Steuermehreinnahmen aus Steuerschätzung (netto nach KFA): 113 Mio. EUR Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage Ausgaben, z.b. Zinsminderausgaben: 165 Mio. EUR Globale Einsparauflage der Ressorts: 50 Mio. EUR Saldo aus sonstigen Positionen aus der technischen Liste zum HPE 2016, insbesondere Haushaltsentlastung VW-Stiftung (124 Mio. EUR, Zahlung entsprechend tatsächlicher Dividendeneinnahme) -8-

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