BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L

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1 BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2013, am 19. Juni 2013 Ort: Sitzungssaal, Bezirksvorstehung 8, Schlesingerplatz 4 Anwesende: Siehe beiliegende Anwesenheitsliste. Beginn: 19. Juni 2013, 17:00 Uhr Ende: 19. Juni 2013, 22:00 Uhr TAGESORDNUNG: Begrüßung 1. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 2. Bekanntmachungen des Vorsitzenden 3. Beschluss BürgerInnenversammlung betreffend Umgestaltung Lange Gasse 4. Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen 5. Allfälliges Begrüßung: Der Vorsitzende BR Mauthe begrüßt die Anwesenden. TOP 1) Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Die Bezirksvorsteherin begrüßt alle Anwesenden und bedankt sich bei ihrem Stellvertreter Hemza sowie bei allen Bezirksräten und dem Büro, dass die Vertretung und Arbeit während ihrer Baby-Pause so gut funktioniert haben. Weiters berichtet Sie, dass Cornelia Lehnfeld, Lehrling des Büros, die Lehre abgeschlossen und in die MA 6 gewechselt hat. Ab Mitte Juli erhält das Büro einen neuen Lehrling. Gemeinschaftsgarten Pfeilgasse: Es ist erfreulich, dass in nur drei Monaten der Gemeinschaftsgarten in der Pfeilgasse realisiert werden konnte. Rund 40 Josefstädterinnen und Josefstädter können seit Anfang Juni nun gemeinsam gartln. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei Frau Sommerfeld-Lethen, die das Projekt betreut. Treffpunkt Kultur: Die Bezirksvorsteherin betont wie wichtig dieses jährliche Vernetzungstreffen der Kulturschaffenden und Bezirkspolitiker ist, damit man auch die Gesichter zu den Subventionsanträgen und den zahlreichen Veranstaltungen kennt. Sie bedankt sich bei BR Mauthe für die Organisation dieses Treffens. Cross 8: Anfang April haben die Obmänner der Einkaufsstraßenvereine ihre Initiative präsentiert, wobei zahlreiche interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer dabei waren. Bei Cross 8 handelt es sich um einen Schulterschluss der Einkaufsstraßenvereine, um den Wirtschaftsstandort Josefstadt zu stärken. Schulbeteiligung Pfeilgasse: Die Schulbeteiligung betreffend Umgestaltung der Außenanlagen läuft bereits seit Februar und befindet sich in der Endphase. Es gab zahlreiche Steuerungsgruppentreffen, SchülerInnenworkshops und zwei Großgruppenworkshops. Ein Ergebnistransfer an die MA42 ist bereits erfolgt. Diese Protokoll BVS , Ba 1

2 Ergebnisse werden in einen Plan gegossen und im Herbst der Bezirksvertretung präsentiert. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei allen Fraktionen für ihre Teilnahme und vor allem für die konstruktive, sachliche Zusammenarbeit. Feierlichkeiten im Bezirk: Der Juni steht immer im Zeichen diverser Festivitäten in der Josefstadt. So kann der Bezirk auf ein erfolgreiches Europafest im Hamerlingpark, ein schönes Alser Straßenfest, der Pianistengasse, dem Nachbarschaftstag, u.v.m. zurückblicken. Betreffend Organisation des Nachbarschaftstages bedankt sich die Bezirksvorsteherin bei BRin Probst, die die Organisation federführend innehatte. BürgerInnen-Cafés: Seit März fanden drei BürgerInnen-Café statt, die unterschiedlich gut besucht waren. Das Format sollte auf jeden Fall beibehalten werden, wobei am Konzept noch weiterfeilen sollte. Baumfällungen: Seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung im März 2013 sind bei folgenden Fällungsansuchen die Fällungsbescheide in Rechtskraft erwachsen: - Lerchenfelder Gürtel, öffentlicher Grund, Entfernung eines Spitzahorns - Schönbornpark, öffentlicher Grund, Entfernung einer Esche und einer Hainbuche - Tigerpark, öffentlicher Grund, Entfernung eines Robinie pseudoacacia - Feldgasse 10, privater Grund, Entfernung eines Spitzahorns - Haspingergasse 4-6, privater Grund, Entfernung eines Ahorns Die Fällungen im Schönborn- und Tigerpark werden im Herbst vorgenommen, wobei die Anrainerinnen und Anrainer vorher informiert werden. Terminankündigungen: Die Bezirksvorsteherin berichtet über verschieden Termine (Sommerheuriger PensionistInnenklubs, Sommerkino esspresofilm, Kino am Jodok-Fink- Platz, etc.). TOP 2) Bekanntmachungen des Vorsitzenden Folgende Anträge wurden nicht zugelassen: /2013 nicht zugelassen, kann auch nicht korrigiert werden /2013 nicht zugelassen, wird korrigiert als Antrag /2013 eingebracht Folgende Anfragen wurden in der Sitzung zurückgezogen: /2013 wird in der Sitzung vom Anfragesteller zurückgezogen Folgende Anträge wurden in der Sitzung zurückgezogen: /2013 wird in der Sitzung vom Antragssteller zurückgezogen /2013 wird in der Sitzung vom Antragssteller zurückgezogen 2.1. Anfragen Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Fair Trade Produkte in der Bezirksvorstehung, bei Bezirksveranstaltungen und Ehrungen WM: Müller, Spritzendorfer Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne STEP-BEZIRKSFOREN WM: Müller, Spritzendorfer Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Gehsteigverbreiterung Lange Gasse 34 (Antrag 832/12) Protokoll BVS , Ba 2

3 Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Baumpflanzungen Albertgasse WM: Herndl Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Festankündigungen im Brief der Bezirksvorsteherin WM: Müller Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Securities am Straßenfest Alser Straße WM: Müller Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Neupflanzung Baum Pfeilgasse 42b Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Behinderungen der Straßenbahnlinie 5 Blindengasse WM: Müller, Herndl Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Verfügungsmittel der Bezirksvorsteherin Die Anfrage wird schriftlich beantwortet Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Fahrradserviceanlage Pfeilgasse/ Zeltgasse (Antrag 1215/12) WM: Ossberger Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Homepage WM: Spritzendorfer Anfrage464314/2013 BezirksrätInnen Grüne Angekündigte Entfernung von Kinderfahrrädern vor dem städtischen Kindergarten Josefstädter Straße WM: Müller, Traunmüller, Herndl Anfrage /2013 BezirksrätInnen Grüne Ablehnung Schanigarten Frauencafé/ Lange Gasse 11 WM: Vasold, Hemza Anfrage /2013 BezirksrätInnen SPÖ Letzter Abschnitt BürgerInnenbeteiligung Zeltgasse WM: Vasold Anfrage /2013 BezirksrätInnen SPÖ wienspielt-programm WM: Vasold, Furgler, Trenker Protokoll BVS , Ba 3

4 Anfrage /2013 BezirksrätInnen SPÖ Dohnal-Birke Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Garten der BVS Josefstädter Straße 80 WM: Furgler Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Kosten der straßenseitigen Amtshausbegrünung Schlesingerplatz, Verzögerung der Innenhofbegrünung WM: Rahdjian, Stracke, Ottenschläger, Herndl BRin FERNANDES DE SOUSA WOHNT AB 18:04 UHR DER SITZUNG BEI Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Tiefgarage Schlesingerplatz/ Besitzverhältnisse nach der Insolvenz WM: Furgler, Ottenschläger Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Einplanung von Solaranlagen auf dem Gebäude Hamerlingplatz Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Baumfällung Spitalsgarten Privatspital Confraternität/ Haspingergasse 4-6 WM: Rahdjian Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Beantragte weitere Baumfällungen im Garten des Privatspitals Confraternität WM: Vasold Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT Mülltrennung und Müllvermeidung im Bereich der Bezirksvorstehung Josefstadt WM: Rahdjian, Furgler, Kerry Anfrage /2013 BezirksrätInnen ECHT NS-Opfer-Gedenktafel am Gerichtsgebäude Ecke Landesgerichtstraße/ Frankhplatz WM: Rahdjian, Mauthe, Sternfeld, Herndl, Furgler, Ottenschläger Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ WLAN im Bezirk WM: Ossberger, Stracke Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Organisation Europafest im Hamerlingpark Protokoll BVS , Ba 4

5 Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Beseitigung der Verkehrsstörung der Straßenbahnlinie 2 WM: Herndl Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Sitzungen des Seniorenbeirates WM Ossberger Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Renovierungsarbeiten und weitere Sperre der U6 Station Josefstädter Straße Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Stellungnahme der MA 68 zum Probebetrieb Umdrehung der Einbahnführung in der Lange Gasse WM: Ossberger, Hemza, Herndl BR Mauthe zur Geschäftsordnung BR Dobcak stellt den Antrag auf Schluss der Debatte Der Antrag auf Schluss der Debatte wird mehrheitlich angenommen. 7 Grüne 2 ECHT Ablehnung: 3 Grüne 2 ECHT Anfrage /2013 BezirksrätInnen FPÖ Kebabbude am Alser Spitz WM: Ossberger, Rahdjian, Herndl SITZUNG WIRD UM 19:00 UHR UNTERBROCHEN. SITZUNG WIRD UM 19:15 UHR WIEDER AUFGENOMMEN. BR ULBRICH WOHNT AB 19:15 UHR DER SITZUNG BEI Anträge /2013 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, SPÖ, ECHT Gestaltung Schulvorplatz Pfeilgasse und Beserlpark Antrag /2013 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, SPÖ, ECHT Fair Trade Produkte für die Josefstädter PensionistInnenclubs Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Ablehnung: Protokoll BVS , Ba 5

6 Antrag /2013 BezriksrätInnen ÖVP WC-Anlage U6-Station Josefstädter Straße Antrag /2013 BezirksrätInnen ÖVP Piktogramme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Josefstadt Antrag /2013 BezirksrätInnen ÖVP Motorradabstellplatz Josefstädter Straße 30 WM: Herndl, Rahdjian, Traunmüller, Dobcak, Ossberger Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 10 Grüne Ablehnung: Antrag /2013 BezirksrätInnen ÖVP Kreuzung Blindengasse/ Josefstädter Straße WM: Kerry, Herndl, Ottenschläger Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Palais Schönborn Museum für Volkskunde in der Josefstadt WM: Trenker, Kerry, Lange, Vasold, Müller, Mauthe KV Müller stellt einen Zusatzantrag, den sie wieder zurückzieht BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission Der Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission wird mehrheitlich angenommen. Ablehnung: 10 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne STEP BEZIRKSFOREN Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Überprüfung Fußgängerinnen-Ampelregelung J.M.Hauer-Platz WM: Ottenschläger, Fabisch, Herndl, Vasold, Hemza, Ulbrich KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Protokoll BVS , Ba 6

7 Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 10 ÖVP Ablehnung: 10 Grüne Der Antrag wir mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 8 ÖVP 10 Grüne Ablehnung: 2 ÖVP Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Kindergarten Josefstädter Straße WM: Herndl, Müller, Traunmüller, Spritzendorfer, Klösch, Kerry, Ottenschläger BR Herndl stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: Ablehnung: 11 ÖVP 10 Grüne Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 10 Grüne Ablehnung: Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Umdrehung Fahrtrichtung Schleife für Straßenbahnlinie 33 Mögliche Endstationsverlegung WM: Herndl, Rameder BR Herndl stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 11 ÖVP 10 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen SPÖ Geltungsdauer für Schanigarten-Bewilligungen ausdehnen WM: Kerry, Trenker, Ottenschläger, Stark, Vasold, Ossberger, Sternfeld Protokoll BVS , Ba 7

8 BR Trenker stellt den Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission Der Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission wird einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen SPÖ Oberflächengestaltung Hundezonen Antrag /2013 BezirksrätInnen SPÖ Freistehende Begrünungen Antrag /2013 BezirksrätInnen SPÖ Bambus in Hundezonen WM: Dobcak, Traunmüller, Fabisch Antrag /2013 BezirksrätINnen SPÖ Aufstellung von Liegemöbeln und alternativen Sitzgelegenheiten im Hamerlingpark WM: Klösch, Traunmüller, Probst, Herndl, Vasold, Furgler, Schneider, Ossberger Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 8 Grüne Ablehnung: 1 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen ECHT Bienen im 8. Bezirk WM: Rahdjian Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 10 ÖVP Ablehnung: 1 ÖVP Antrag /2013 BezirksrätInnen ECHT Aufhebung der Radwegpflicht WM: Kerry, Ottenschläger, Herndl, Furgler, Ulbrich BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Protokoll BVS , Ba 8

9 Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Runder Tisch bzgl. Lösung für das Österreichisches Volkskundemuseum WM: Kerry BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission. Der Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission wird eistimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Versetzung des beampelten Fußgängerübergang an der Kreuzung Josefstädter Straße/ Gürtel zwischen den Geschäften Libro und Sewa WM: Herndl, Ulbrich BR Ulbricht stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Umgestaltung Alser Spitz WM: Spritzendorfer Der Antrag wird einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Öffentliche Bedürfnisanstalt im Stationsgebäude der U6 Josefstädter Straße WM: Ulbrich, Lange, Herndl, Schneider, Dobcak Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 10 ÖVP 10 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Intervallverdichtung bei Buslinie 13A WM: Herndl, Dobcak, Traunmüller Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 10 ÖVP 10 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Mobiles Klo im Hamerlingpark WM: Probst, Rahdjian, Ossberger BRin Probst stellt den Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss Protokoll BVS , Ba 9

10 Der Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 10 ÖVP 5 Grüne Ablehnung: 3 Grüne SITZUNG WIRD UM 21:00 UHR UNTERBROCHEN. SITZUNG WIRD UM 21:15 UHR WIEDER AUFGENOMMEN. BR KERRY UND BR TRENKER VERLASSEN UM 21:00 UHR DIE SITZUNG Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Umgestaltung der Albertgasse vor den Häusern 30 bis 34 Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 4 ECHT Ablehnung: 9 ÖVP 8 Grüne 1 ECHT Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Mitbenützung der Straßenbahnhaltestelle Lederergasse/ Josefstädter Straße durch den Autobus 13A bei Kurzführung WM: Spritzendorfer BV-Stv Spritzendorfer stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag /2013 BezirksrätInnen FPÖ Auflassung der Bezirksentwicklungskommission Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen. WM: Ulbrich, Ossberger Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 10 ÖVP Antrag /2013 BezirksrätInnen Umweltausschuss Aufstellung von Sitzgelegenheiten am Schlesingerplatz Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Protokoll BVS , Ba 10

11 Der Antrag wird einstimmig zugelassen. WM: Ossberger, Stracke, Fabisch Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 8 Grüne Ablehnung: 1 Grüne Antrag /2013 BezirksrätInnen Agenda-Kommission Umgestaltung des Hugo-Bettauer-Platzes Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen. KV Vasold stellt folgenden Zusatzantrag: Am Ende des zweiten Forderungspunktes hinzufügen: Dabei sollen die Vorschläge aus dem Beteiligungsverfahren Pfeilgasse/ Zeltgasse sowie der Agendagruppe öffentlicher Raum geprüft werden. Beschuss der Bezirksvertretung: Der Zusatzantrag wird einstimmig angenommen. TOP 3) Beschluss BürgerInnenversammlung betreffend Umgestaltung Lange Gasse WM: Steffel, Ossberger, Furgler BR Steffel stellt folgenden Abänderungsantrag: In der letzten Zeile möge Antrag xxx durch Antrag /2013 ersetzt werden Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: 10 ÖVP 4 ECHT Ablehnung: 1 ECHT TOP 4) Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen 4.1. Finanzausschuss BV /13 M53/158929/ Genehmigung eines Zuschusskredites, Vergabegenehmigung Frauenpreis Protokoll BVS , Ba 11

12 Genehmigung eines Zuschusskredites: Für den Frauenpreis wird im 8. Bezirk im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0853/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,-- - (eine erste Überschreitung in Höhe von EUR 6.000,-- noch nicht genehmigt) eine zweite Überschreitung in Höhe von EUR 5.800,- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: BV /13 MA /2013 Genehmigung eines Zuschusskredites, Vergabegenehmigung SAM NordWest Josefstädter Straße U6 und Umgebung 2013 Genehmigung eines Zuschusskredites: Für das Vorhaben SAM NordWest Josefstädter Straße U6 und Umgebung 2013 wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0880/757/960 dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag ,- EUR; eine zweite Überschreitung in der Höhe von ,- EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin WM: Herndl, Ottenschläger, Ossberger, Dobcak, Müller Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: BV /13 MA 13 zu 582/2011 Genehmigung eines Zuschusskredites, Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2012/2013, Parkbetreuung inkl. dem Kinder- und Jugendparlament Genehmigung eines Zuschusskredites: Für Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck Bezirke wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0880/757/960 dzt. zur Verfügung stehender genehmigter Betrag EUR ,- eine dritte Überschreitung in der Höhe von EUR ,- genehmigt, die durch Vorgriff bedeckt ist. Sachkrediterhöhung: Eine Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2012/2013, Parkbetreuung inkl. dem Kinder- und Jugendparlament von EUR ,- um EUR ,- auf EUR ,- wird genehmigt. Die Jahresrate für das Jahr 2013 in der Höhe von EUR ,- ist auf Haushaltskonto 1/0880/757/960/46* bedeckt. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Protokoll BVS , Ba 12

13 Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: BV /2013 M53/313614/ Genehmigung eines Zuschusskredites, Vergabegenehmigung Klimaschutzpreis Genehmigung eines Zuschusskredites: Für den Klimaschutzpreis wird im 8. Bezirk im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0853/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,-- - eine dritte Überschreitung in Höhe von EUR 8.900,-- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: BV /13 MA /12 Genehmigung eines Zuschusskredites 8., Sportplatz Buchfeldgasse, Sanierung der Garderobe und Sanitäranlage Für die laufende Instandhaltung von Sonderanlagen wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltstelle 1/0851/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag 2.300,- EUR; eine 1te Überschreitung in der Höhe von ,- EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV /13 MA 42-8/448876/13 Genehmigung eines Zuschusskredites 8., Albertgasse Für 8., Albertgasse (5 Baumneupflanzungen) wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0842/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag ,- EUR; eine erste Überschreitung in der Höhe von ,- EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Protokoll BVS , Ba 13

14 Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. 3 ECHT Ablehnung: 2 ECHT BV /13 MA 42 8/448906/13 Genehmigung eines Zuschusskredites Herstellung von Grünanlagen, Erholungsflächen und Spielplätzen Für die Herstellung von Grünanlagen, Erholungsflächen und Spielplätzen (Piaristengasse, Albertplatz) wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0842/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR; eine zweite Überschreitung in der Höhe von ,- EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. WM: Müller Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: 4.2. Verkehrskommission Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Fahrradbügel Alserstraße 21 Beschluss der Bezirksvertretung; Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 3 ECHT Ablehnung: 11 ÖVP 2 ECHT Antrag /2013 BezirksrätInnen ECHT Wiedererrichtung des Motorradabstellplatzes vor Skodagasse 5 WM: Herndl, Traunmüller, Ulbrich, Klösch Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen ECHT Neuer Motorrad-Abstellplatz Bennogasse 2 Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission einstimmig angenommen. Protokoll BVS , Ba 14

15 Antrag /2013 BezirksrätInnen ECHT Wiedererrichtung der Radabstellbügel vor Schmidgasse 1 Der Antrag wird auf Empfehlung der Verkehrskommission einstimmig angenommen Umweltausschuss Antrag 305/2012 BezirksrätInnen Grüne Aufstellung von Hängematten mit Gerüst im Hamerlingpark und/oder Schlesingerplatz BR Stracke bringt folgenden Abänderungsantrag: im Betreff soll im Hamerlingpark und/ oder gestrichen und durch am ersetzt werden. Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird auf Empfehlung des Umweltausschusses mehrheitlich angenommen. 8 SPÖ Ablehnung: 4.4. Bezirksentwicklungskommission Antrag 1500/2011 BezirksrätInnen ECHT Errichtung einer Citybike-Entlehnstation im Bereich Pfeilgasse 1 Der Antrag wird auf Empfehlung der Bezirksentwicklungskommission einstimmig angenommen Antrag /2013 BezirksrätInnen Grüne Errichtung von City-Bike-Anlagen in der Josefstadt Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. TOP 5) Allfälliges KV Ossberger bedankt sich bei BR Hacker für die Kopie der Unterlagen aus der Verkehrskommission. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die konstruktive Sitzung, bedankt sich beim Büro der Bezirksvorstehung für die Sitzungsvorbereitung und wünscht allen einen angenehmen Sommer. Die Schriftführerin: Mag. Krisztina Bálint Der Vorsitzende: BR Florian Mauthe Protokoll BVS , Ba 15