Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 15. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 15. Bezirks Datum / Uhrzeit: Donnerstag, 17. Dezember 2015, Uhr Ort der Sitzung: 1150 Wien, Gasgasse 8-10, 2. Stock, Festsaal Anwesende: BV Zatlokal Gerhard, BVStvin Biedermann Merja Mag.a BVStv. Schwing Karl sowie die BezirksrätInnen Baurecht Dietmar Mag., Biedermann Vera, Dvorak Manfred R. Ing., Estfeller Peter K., Frasl Angelika Ing.in, Geets Marianne Mag.a, Gerstberger Renate, Graf Gerhard, Hetlinger Sylvia, Hirn Elisabeth K. Mag.a Dr.in, Hirsch Sabrina, Hofstadler Felix, Mag., Janata Rosa, Kaiser Alexander Mag., Kocak Anita, Koch Verena, Kowarik Dietmar Mag., Leszkovsky Andreas, Liebert Erik, Lill Markus, Mack Wolfram, Mansfeld Alfred Mag.phil., Moalla Haroun, Mück Günther Dr., Mula Dafine Mag.a, Nowotny Julia BA, Obenhuber Christoph Mag., Pawkowicz-Herbert Katharina, Rasinger Christine, Schabauer Daniel, Schneider Catherina, Schroll Harald, Schweifer Herbert, Skopek Karl KommR, Steinbach Andreas Ing., Tesar Christian, Tufegdzic Ilija, Van Rahden Eva Frauke, Weber Dominik, Wegleitner Erich, Wenger Wolfgang Mag., Wolf Andrea, Yaldiz Kemal BA Mag., Zach Dietmar Mag., Zimmerhakl Rosa Entschuldigt waren BezirksrätInnen Bösch Regina Mag.a, Krbeczek Michael Ing. und Tomitsch Volker Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Bekanntmachung der Vorsitzenden 1.1. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge 7 Anträge, 11 Anfragen und 1 Resolution wurden eingebracht. Die Resolution ist nicht zulässig Information über die Beantwortung von Anträgen 1.3. Allfälliges/Mitteilungen der Vorsitzenden 2. Mitteilungen des Bezirksvorstehers AnrainerInnenbefragung 15., Geibelgasse Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

2 Bekanntgabe der Beauftragten der Bezirksvertretung: SeniorInnenbeauftragte: BRin Renate Gerstberger Beauftragte für Jugendfragen: BRin Verena Koch Beauftragte für Drogen und Sucht: BRin Verena Koch Antidiskriminigerungs- und Gleichbehandlungsbeauftragte für gleichgeschlechtliche und Transgenderlebensweisen:BRin Angelika Frasl, Ing.in Vorsitzwechsel BR Graf 3. Geschäftsstücke Behandelte Geschäftsstücke: Bezirksbudget Voranschlag Die Vorsitzende des Finanzausschusses berichtet über das Budget für das Jahr Folgende Abänderungsanträge zum Bezirksbudget 2016 wurden eingebracht: 1) GA Ansatz 1528 HH Konto 1/1528/ Behindertenprogramm von Euro auf Euro zu erhöhen Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, Andas und NEOS 2) GA Ansatz 1528 HH Konto 1/1528/ Verbesserung an Unfallschwerpunkten von Euro auf Euro zu reduzieren Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, Andas und NEOS 3) GA Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

3 Ansatz 1533 HH Konto HH Konto 1/1533/ Beleuchtungsverbesserung im Rahmen von Gender Mainstreaming weiterhin mit 100 Euro zu dotieren Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, Andas und NEOS 4) GA Ansatz 1542 ein Haushaltskonto Geibelgarten, Errichtung eines Gemeinschaftsgartens einzurichten und mit ,- zu dotieren. Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar, Schabauer Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA 5) GA Ansatz 1542 das Haushaltskonto 1/1542/ Mobile WC-Anlagen von Euro auf 0 Euro zu reduzieren. Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA 6) GA Ansatz 1542 das Haushaltskonto 1/1542/ Anschaffung von Spielund Freizeiteinrichtungen, Parkmobiliar von Euro auf Euro zu erhöhen. Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, NEOS (1) und Andas 7) GA Ansatz 1553 das Haushaltskonto 1/1553/ Information und Öffentlichkeitsarbeit von Euro auf 100 Euro zu reduzieren. Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar, Zach, BV Zatlokal Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

4 Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA und NEOS 8) GA Ansatz 1553 das Haushaltskonto 1/1553/ Inserate von Euro auf 100 Euro zu reduzieren. Debattenrednerinnen/Debattenredner: Tesar Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA und NEOS 9) GA Ansatz 1553das Haushaltskonto 1/1553/ Website von Euro auf 100 Euro zu reduzieren Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA 10) GA Ansatz 1559 das Haushaltskonto 1/1559/ Abbrucharbeiten von 100 Euro auf 0 Euro zu reduzieren Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA 11) GA Ansatz 1559 ein Haushaltskonto Herstellung von Barrierefreiheit in Gebäuden der dezentralisierten Märkte einzurichten und mit 100,- zu dotieren. Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, NEOS und Andas 12) GA Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

5 Ansatz 1581das Haushaltskonto 1/1581/ Baumaßnahmenprogramm für die öffentlichen WC-Anlagen der Stadt Wien Strategie 2018 von 0 Euro auf 100 Euro zu erhöhen Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen ÖVP 13) GA Ansatz 1582 das Haushaltskonto 1/1582/ Errichtung von Fahrradabstellanlagen von Euro auf Euro zu erhöhen Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt gegen GA, NEOS (1) und ANDAS 14) SPÖ 1) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 das Haushaltskonto 1/ * von 100 auf zu erhöhen. 2) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 ein Haushaltskonto "Fitnesszone-Gürtelmittelzone" einzurichten und mit zu dotieren. 3) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 ein Haushaltskonto "Geibelgasse 19-21" einzurichten und dieses mit 100 zu dotieren. 4) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 ein Haushaltskonto "Projekt im Forschneritschpark"einzurichten und mit 100 zu dotieren. 5) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 ein Haushaltskonto mit dem ungefähren Titel "Auer-Welsbach-Park Wegesanierung Erdkabelsanierung zu schaffen und mit den Gesamtkosten von zu versehen, wobei die Rate für 2016 mit dotiert wird. Der Rest des Sachkredits beträgt somit ) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1533 das Haushaltskonto 1/ * die Rate 2016 bei zu belassen, allerdings den SK-Gesamtkostenbetrag von auf zu erhöhen. Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

6 7) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1507 ein Haushaltskonto zu schaffen, dieses mit kulturelle Aktivitäten in/auf Einkaufsstraßen und Märkten zu benennen und mit zu dotieren. Die Haushaltsstelle 1/ möge mit dotiert bleiben. 8) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1518 das Haushaltskonto1/ * Kooperative Planung von 100 auf zu erhöhen. 9) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1533 das Haushaltskonto 1/ * Neubau bzw-umbau Verkehrslichtsignalanlagen von auf zu erhöhen. 10) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1542 ein Haushaltskonto Rodelhügel Auer-Welsbachpark zu schaffen und mit zu dotieren. 11) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1551 das Haushaltskonto 1/ *von auf zu erhöhen. 12) Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1553 das Haushaltskonto 1/ * auf zu setzen, die Teilpost.*35 auf 0 zu stellen und die Teilpost.29* auf zu erhöhen. Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus ersucht im Ansatz 1581 das Haushaltskonto 1/ * auf 100 zu erhöhen Debattenrednerinnen/Debattenredner: Zach, Tesar, Biedermann M., BV Zatlokal Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen GA, NEOS (1) und ANDAS Ansprache der Vorsitzenden des Finanzausschusses Debattenrednerinnen/Debattenredner: Schabauer, Estfeller, Leszkovsky, Tesar, Biedermann M., BV Zatlokal Abstimmung zum Bezirksbudget 2016: mehrheitlich angenommen gegen GA, ÖVP und NEOS (1) Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

7 Behandelte Geschäftsstücke: Finanzausschuss: Geschäftsstück Jahr 2015: MA 56 zu AD /14 vom 13. November 2015 Berichterstatterin BRin Van Rahden Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Schulgebäude 15., Sechshauser Straße 71, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017 von Euro um ,-- Euro auf ,-- Euro. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2015 beträgt ,-- Euro. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den folgenden Jahren Vorsorge zu treffen. Debattenrederin/Debattenredner: Zach, BV Zatlokal Abstimmung: einstimmig angenommen Geschäftsstücke Jahr 2016: MA vom 17. November 2015 Berichterstatterin BRin Van Rahden 1) Sachkreditgenehmigung; Vorhaben: Aufsuchende Kinder- und Jugendbetreuung 2016/2017 mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- Euro. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2016 beträgt ,-- Euro. Für die Bedeckung des restlichen Erforder-nisses ist in den folgenden Jahren Vorsorge zu treffen. 2) Vergabegenehmigung; Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens Aufsuchende Kinder- und Jugendbetreuung 2016/2017 ergeht an den Verein Juvivo Es lebe die Jugend, 1170 Wien, Ottakringer Straße 54/4.1 auf Grund des Subventionsansuchens vom 19. Oktober Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen FPÖ MA 28 B /15 vom 16. November 2015 Vorhaben: Instandhaltung der Straße im 15. Bezirk mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- Euro. Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen NEOS (1) 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV Anfrage I GA (BV 15 S /2015-9) AnrainerInnenbefragung Geibelgasse Anfrage II GA (BV 15 S / ) Bezirksgesundheitskonferenz Anfrage III GA (BV 15 S / ) Kontamination Sturzgasse 47 Anfrage IV GA (BV 15 S / ) Gedenktafel Rosa Barach u. Franziska Danneberg Löw Anfrage V GA (BV 15 S / ) Gesund wohnen im Grätzel Anfrage VI GA (BV 15 S / ) IMMI 2015 Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

8 Anfrage VII GA (BV 15 S / ) Mobilklo Reithofferpark Anfrage VIII GA (BV 15 S / ) Öffnungszeiten Schwendermarkt Anfrage IX GA (BV 15 S / ) Streaming konst. BV-Sitzung Anfrage X ÖVP (BV 15 S / ) Standvergabe Schwendermarkt Anfrage XI ÖVP (BV / ) Nutzung d. Gebäude der Bettina Stiftung Die Beantwortung der Anfragen erfolgt schriftlich. Vorsitzwechsel BV-Stv. Schwing Karl 5. Anträge gemäß 24 GO-BV Behandelte Anträge: Antrag 1 GA BV 15 - S /2015 Gesund wohnen im Grätzel Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen SPÖ und ÖVP Antrag 2 GA BV 15 S/963726/ Kontrolle Auftaumittel Debattenrednerin/Debattenredner: Graf, Tesar Abstimmung: mehrheitlich angenommen gegen SPÖ, ÖVP und NEOS Antrag 4 GA BV15 S/963726/ /Abänderungsantrag Gemeinschaftsbeete Markgraf-Rüdiger-Straße Debattenrednerin/Debattenredner: Skopek Abstimmung über die Zuweisung in den Umweltausschuss : mehrheitlich angenommen gegen FPÖ Antrag 5 GA BV 15 S/963726/ Herklotzgasse 24 Debattenrednerin/Debattenredner Antrag 5 und Antrag 7: Tesar, Estfeller Abstimmung: einstimmig angenommen Antrag 6 GA BV 15 - S / Planungsstand Wasserweltumgestaltung Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

9 Abstimmung: einstimmig angenommen Antrag 7 ÖVP BV 15 - S /2015-7/Abänderungsantrag Bezirksrat Estfeller 15.,Herklotzgasse 24 Debattenrednerin/Debattenredner Antrag 5 und Antrag 7: Tesar, Estfeller Abstimmung: einstimmig angenommen Folgender Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen: Antrag 3 GA BV 15 S/963726/ betreffend Zwischennutzung ehem. Bürgerdienstbüro Ende der Sitzung um 18:39 Uhr Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Merja Biedermann, Mag.a BV-Stvin. Der Vorsitz-Stellvertreter: Karl Schwing, BV-Stv Der Vorsitz-Stellvertreter: Gerhard Graf, BR Die Protokollführerin: Mirijana Paunkovic Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember