Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 21. Bezirks Datum/Uhrzeit: 17. Dezember 2014, Uhr Ort der Sitzung: 21., Am Spitz 1, Sitzungssaal 200 Anwesende: Baliko Jürgen, Berl Thomas, Blaschek Peter, Bozsoki Eveline, Bozsoki Dr. Jürgen, Brugger Wolfgang, Büchele Erwin, Cermak Barbara, Cizek Franz, Dietl Mag. a Susanne, Filip Maria, Fischer Josef, Fitzbauer Ilse, Hakala Silvia, Hanke BA Marina, Haslinger Martina, Herzog Bakk.Phil. Bernhard, Holawatsch Erol, Jabek MA BSc Katharina, Jordan Mag. Gerhard, Jorde Michaela, Kammel Ingeborg, Karlberger Ilse, Kukula Mag.arch.Ing. Hans, Lanzel Franz, Lesmeister Ing. Ferdinand, Lindbichler Rudolf, Löb Johann, Marcev Alexander, Mareda Karl, Mayrhofer MAS Andrea, Multerer Johann, Nachtnebel Dr. Gernot, Nemeth Paul, Niegl Mag. Christian, Niegl Michael, Ornest KR in Christa, Papai Georg, Patschka BA Anja, Polansky Dipl.-Ing. Alexander, Prehofer Martina, Ruschka Mag. Peter, Scharf Alfred, Schimanek Hans Jörg, Schmidt Kurt, Schmidt Sonja, Skrapits Anita, Sonderhof KR Karl, Stiedl Robert, Traschkowitsch Peter, Trunner Otto, Tupy Gabriele, Turtenwald Oskar, Unger Sabine, Vadura Christine, Wondratsch Alfred Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung Geschäftsstücke MA Verwaltungsjahr 2015, Globale sachliche Genehmigung, Vorhaben Instandhaltung von Gebäuden Bezirke für die Wiener Kindergärten im 21. Bezirk in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der ganztägigen Kinderbetreuung, Kindergarten 21., Amperegasse 8, Fortsetzung Erneuerung der Fenster inkl. Portale, tw. Gruppensanierung sowie tw. Erneuerung des Daches mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 28 B-O /14 Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

2 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben Instandhaltung der Straßen im 21. Bezirk mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 42 21/813824/14 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben 21., Paul-Hock-Park, Neugestaltung mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 56 A-D-9222/14 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben Entgelte für sonstige Leistungen für die allgemein bildenden Pflichtschulen des 21. Bezirkes mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 56 A-D /13 Verwaltungsjahr 2014, Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Dunantgasse 2, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Erhöhung um ,-- EUR auf ,-- EUR ( /14) MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Globale sachliche Genehmigung, Vorhaben Laufende Instandhaltung der allgemein bildenden Pflichtschulen des 21. Bezirkes mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Dr. Albert-Geßmann-Gasse 32, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Marco-Polo-Platz 9, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Erhöhung um ,-- EUR auf ,-- EUR ( /14) MA 21 Plan Nr Antragsentwurf über die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Triestinggasse, Lavantgasse, Aistgasse und Linienzug 1-2 im 21. Bezirk, KG Leopoldau (558837/14) Bezirksvoranschlag 2015 Stellungnahme zum Freiraumnetz Wien STEP Bekanntmachung des Vorsitzenden 1.1. Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge Zur heutigen Sitzung wurden 8 Anfragen und 7 Anträge eingebracht. Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

3 1.2. Folgender Antrag, der nach Fristablauf eingebracht wurde, wird zur Behandlung zugelassen Mehrparteienantrag betreffend Videoüberwachung in Floridsdorfer U-Bahn-Stationen ( /14) Der Antrag wurde einstimmig zugelassen Information über die Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen Beantwortung der Anfrage der GRÜNEN betreffend Ziesel-Ausgleichsflächen beim Heeresspital ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung der Anfrage des WiFF betreffend Mängel an der P & R-Anlage Leopoldau ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung der Anfrage des WiFF betreffend Umbau Toni-Strobl-Platz ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Information über die Beantwortung von Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Ausbau der Linie U6 ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Abänderung des Bebauungsplanes im Gebiet zwischen Marchfeldkanal, Ruthnergasse, Carabelligasse und Brünner Straße durch die MA 21 ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Mehrparteienantrages betreffend Antrag an MA 21 Umwidmung im Gebiet zwischen Marchfeldkanal, Ruthnergasse, Carabelligasse und Brünner Straße durch die MA 21 bei Errichtung von Bauwerken im Vorgartenbereich ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Antrages der FPÖ betreffend zieselgerechter Pflege von gemeindeeigenen Liegenschaften im Zieselhabitat nördlich des Heeresspitals ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Antrages der GRÜNEN betreffend Naherholungsmöglichkeiten Nahe der äußeren Leopoldauer Straße ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Antrages der GRÜNEN betreffend Errichtung von Gedenkstellen ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Beantwortung des Antrages der GRÜNEN betreffend Nachhaltigkeit von öffentlichen Veranstaltungen auf der Donauinsel ( /14) schriftlich an Fraktionen verteilt am Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

4 1.5. Berichte betreffend Ausschüsse oder Kommissionen Der Vorsitzende BR KR Sonderhof ersucht die Vorsitzenden um ihre Berichte Der Vorsitzende des Umweltausschusses Herr BR Dr. Nachtnebel berichtet über die Sitzungen des Umweltausschusses vom 24. November und 9. Dezember Der Vorsitzende des Bauausschusses Herr BR Mag. Kukula berichtet über die Sitzung des Bauausschusses vom 15. Dezember Die Vorsitzende der Sozialkommission Frau BR in Anja Patschka berichtet über die Sitzung der Sozialkommission vom 27. November Mitteilungen des Bezirksvorstehers 2.1 Neue Autobuslinie 36 B Konzept wird der Verkehrskommission vorgestellt 2.2 Information betreffend Floridsdorf Info 2 x im Jahr gedruckt, 2 x im Jahr online 2.3 Information betreffend Bezirksrätin Silvia Hakala, die zukünftig für das Ferienspiel 2015 zuständig ist, es wird der Dank an BR in Patschka für ihre bisherige Tätigkeit ausgesprochen 2.4 Information betreffend Betriebsanlagenzentrum 9, 18, 19, 20, 21, 22 im Amtshaus und über die Information, dass das Amtshaus nicht verkauft wird Wortmeldungen: KO Schimanek, BR in Hanke, KO Schimanek, KO Herzog, KO Schimanek 3. Geschäftsstücke 3.1 MA Verwaltungsjahr 2015, Globale sachliche Genehmigung, Vorhaben Instandhaltung von Gebäuden Bezirke für die Wiener Kindergärten im 21. Bezirk in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.2 MA Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der ganztägigen Kinderbetreuung, Kindergarten 21., Amperegasse 8, Fortsetzung Erneuerung der Fenster inkl. Portale, tw. Gruppensanierung sowie teilweise Erneuerung des Daches mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.3 MA 28 B-O /14 Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

5 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben Instandhaltung der Straßen im 21. Bezirk mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.4 MA 42 21/813824/14 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben 21., Paul-Hock-Park, Neugestaltung mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen Bezirksrät_innen angenommen. 3.5 MA 56 A-D-9222/14 Verwaltungsjahr 2015, Sachliche Genehmigung, Vorhaben Entgelte für sonstige Leistungen für die allgemein bildenden Pflichtschulen des 21. Bezirkes mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.6 MA 56 A-D /13 Verwaltungsjahr 2014, Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Dunantgasse 2, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Erhöhung um ,-- EUR auf ,-- EUR ( /14) 3.7 MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Globale sachliche Genehmigung, Vorhaben Laufende Instandhaltung der allgemein bildenden Pflichtschulen des 21. Bezirkes mit Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.8 MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Dr. Albert-Geßmann-Gasse 32, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Gesamtkosten in Höhe von ,-- EUR ( /14) 3.9 MA 56 zu A-D /14 Verwaltungsjahr 2015, Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung, Vorhaben Schulgebäude 21., Marco-Polo-Platz 9, Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, Erhöhung um ,-- EUR auf ,-- EUR ( /14) 3.10 MA 21 Plan Nr Antragsentwurf über die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Triestinggasse, Lavantgasse, Aistgasse und Linienzug 1-2 im 21. Bezirk, KG Leopoldau (558837/14) 3.11 Bezirksvoranschlag 2015 Abänderung zum Bezirksvoranschlagsentwurf 2015 Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

6 Im Bezirksvoranschlag 2015 sollen im Ansatz für die Kulturelle Jugendbetreuung (Magistratsabteilung 13) zusätzliche Mittel im Ausmaß von EUR ,-- für ein neues Fair Play-Team im Bezirkszentrum bereitgestellt werden ( /14) Der Abänderungsantrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen angenommen. Beschluss des Bezirksvoranschlagsentwurfes 2015 Hr. BR Sonderhof berichtet über den Bezirksvoranschlagsentwurf Wortmeldungen: KO Mag. a Dietl, BR Mag. Ruschka, KO Schimanek, KO M. Niegl, KO Mayrhofer, BV Papai Der Bezirksvoranschlagsentwurf 2015 wurde mit den Stimmen der SPÖ, GRÜNEN, Fr. KO Mayrhofer und Herrn BR Marcev angenommen Stellungnahme betreffend Freiraumnetz Wien STEP 2025 ( /14) Wortmeldungen: BV-Stv. K. Mareda, KO Mag. a Dietl, KO Holawatsch, BR Büchele, BR in Tupy, KO Mayrhofer, BV Papai, BR in Tupy, BV-Stv. K. Mareda, BR in Tupy Die Stellungnahme der SPÖ wurde mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP und WiFF angenommen. 4. Anfragen gemäß 23 GO-BV 4.1 Anfrage der FPÖ betreffend Abschlagszahlung Loretto-Gründe ( /14) 4.2 Anfrage der FPÖ betreffend Kosten für die Umpflanzung der Zierobstbäume vor dem Amtshaus ( /14) 4.3 Anfrage der ÖVP betreffend Musikschule Floridsdorf ( /14) 4.4 Anfrage der GRÜNEN betreffend Berücksichtigung von Solarenergie bei der Generalsanierung von Gemeindebauanlagen in Jedlesee ( /14) 4.5 Anfrage der GRÜNEN betreffend Sanierung des Maria-Theresien-Schlössls ( /14) 4.6 Anfrage des WiFF betreffend Verkauf des Floridsdorfer Amtshauses ( /14) 4.7 Anfrage des WiFF betreffend Gesamtkosten für die Um- bzw. Neupflanzungen von Bäumen vor dem Amtshaus 21., Am Spitz 1 bzw. im Wasserpark ( /14) Wortmeldungen: KO Schimanek, KO Mag. a Dietl Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

7 4.8 Anfrage des WiFF betreffend Vergabe von Geschäfts- oder Gastrolokalen im SMZ Nord ( /14) Wortmeldung: BV Papai Die Anfrage wird in der nächstfolgenden Sitzung beantwortet. 5. Anträge gemäß 24 GO-BV 5.1. Anträge von Ausschüssen und Kommissionen Antrag der FPÖ betreffend Tränke und Schattenplatz für Hundezone in der Ruthnergasse (441492/13) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen abgelehnt Antrag des WiFF betreffend Wasseranschluss für Hundezone in der Trillergasse/Thomagasse (442841/13) Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen Antrag des WiFF betreffend Teilsanierung des unbefestigten Bereiches der Inge- Konradi-Gasse (673403/13) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP, GRÜNEN und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen abgelehnt Antrag des Klubs der unabhängigen Bezirksrät_innen betreffend Sitzgelegenheiten entlang der B3 im Bereich zwischen Leopoldauer Straße und Drygalskiweg ( /14) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP und WiFF abgelehnt Mehrparteienantrag betreffend Parkbetreuung in den Sommermonaten durch die MA 13 ( /14) Wortmeldung: BR Berl Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen angenommen Anträge, die in der Sitzung eingebracht wurden: Mehrparteienantrag betreffend Videoüberwachung in Floridsdorfer U-Bahn- Stationen ( /14) Wortmeldungen: BR DI Polanski, KO M. Niegl, BR Ch. Niegl Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, FPÖ, ÖVP, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen angenommen Antrag der FPÖ betreffend Überprüfung der Nutzung des Lagerraumes beim Durchgang zu Stiege 3 in der WHA Floridsdorfer Hauptstraße 21 ( /14) Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember

8 5.2.3 Antrag der FPÖ betreffend Videoüberwachung der U-Bahn-Station U6 Neue Donau ( /14) Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen Antrag der FPÖ betreffend Unfallbilanz Floridsdorf ( /14) Der Antrag wurde in der Sitzung zurückgezogen Antrag der GRÜNEN betreffend Verkehrssicherheit bei der AHS Gerasdorfer Straße ( /14) Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen der Verkehrskommission zugewiesen Antrag der GRÜNEN betreffend Floridsdorf pflückt öffentliche Obstbäume für Floridsdorf ( /14) Wortmeldungen: BR in Tupy, KO M. Niegl, BR in Tupy Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP, GRÜNEN, WiFF und dem Klub der unabhängigen BezirksrätInnen dem Umweltausschuss zugewiesen Antrag des WiFF betreffend Aufbringung eines Piktogrammes in der Kürschnergasse vor der Einmündung der Wassermanngasse ( /14) Der Antrag wurde einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag des WiFF betreffend vorgesehene Sperre des Physikalischen Institutes im Ambulatorium Nord ( /14) Wortmeldungen: BR in Patschka, KO Holawatsch, KO Schimanek Der Antrag wurde von KO Schimanek in der Sitzung zurückgezogen. Wortmeldungen BV Papai: Dieses Thema wird in der Sozialkommission nochmals besprochen. Ende der Sitzung: Uhr Die Protokollführerin: Susanne Hauner Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: BR Karl Sonderhof Der Bezirksrat: BR Bernhard Herzog Bezirksvertretungssitzung vom 17. Dezember