Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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- Hella Kohl
- vor 8 Jahren
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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1 Geltungsbereich, Befugnis zur Änderung, Inhalt der Verträge, Wechsel des Vertragspartners 1. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 2. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sfern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sfern eine schriftliche Genehmigung des Kunden bezüglich der vrzunehmenden Veränderung vrliegt. Das Schriftfrmerfrdernis ist auch gewahrt bei Übersendung der Genehmigung. 3. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, auf einen der mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme) werden. Im Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag fristls zu kündigen. 4. Die unterschiedlichen Tp-Level-Dmains ( Endkürzel ) werden vn einer Vielzahl unterschiedlicher Organisatinen verwaltet. Vn jeder dieser Organisatinen wurden unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Tp-Level- Dmains, der zugehörigen Sub-Level-Dmains und der Vrgehensweise bei Dmainstreitigkeiten aufgestellt. Sweit Tp-Level-Dmains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Bedingungen zur Vergabe vn Dmains, die auf unserer Internetseite eingesehen werden können. Sfern.de- Dmains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den Bedingungen der DENIC (DENIC-Dmainbedingungen) auch die Richtlinien der DENIC (DENIC- Dmainrichtlinien). 5. Vn diesen Geschäftsbedingungen insgesamt der teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, nicht an. Dies gilt nicht für den Fall, dass eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, vrliegt. Eine Geltung dieser AGB ist auch dann gegeben, wenn die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, Leistungen vrbehaltls in Kenntnis entgegenstehender AGB der Kunden erbringt.
2 6. Auch für zukünftige Geschäfte der Vertragsparteien gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 2 Leistungspflichten 1. Das vm Kunden genutzte Vlumen des Datentransfers berechnet sich aus der Summe aller mit dem Vertrag in Verbindung stehenden Transfers vn Daten. Quellen aus denen Datentransfer entstehen kann sind z.b. Internetseiten, Uplads, Dwnlads, E- Mails. Bei der Festsetzung des Datentransfervlumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilbyte und ein Kilbyte eintausend Byte. 2. Die Erreichbarkeit der Server vn 95% im Jahresmittel wird durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, gewährleistet. Zeiträume, in denen der Server aufgrund vn technischen der snstigen Prblemen, die nicht im Einflussbereich (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, liegen, nicht zu erreichen ist, sind hiervn ausgenmmen. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, behält sich das Recht vr, den Zugang des Kunden zu Leistungen einzuschränken. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, wird insbesndere in dem Fall vn diesem Recht Gebrauch machen, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesndere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Sftware der gespeicherter Daten dies erfrdern. 3. Ein Anspruch des Kunden, dass der Webspeicherplatz dieselbe IP - Adresse für den Zeitraum des gesamten Vertrages erhält, besteht nicht. 4. Verschiedene Aktins-Angebte können nicht miteinander verbunden werden. Bei der Bestellung wählt der Kunde einen Tarif aus. Dies gilt nicht, wenn die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, dem Kunden ein individuelles Angebt unterbreitet hat. 3 Freistellung, Registrierung, Dmain-Streitigkeiten, Rückkauf vn Dmains 1. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisatin zur Dmain-Vergabe bei der Verschaffung und/der der Pflege vn Dmains lediglich als Vermittler tätig. Ein Einfluss der DREES
3 CONSULT, Inh. Gerta Drees, auf die Vergabe vn Dmains besteht nicht. Eine Gewähr, dass die vm Kunden beantragten Dmains durch die zuständige Vergabestelle zugeteilt wird und/der zugeteilte Dmains nicht mit Rechten Dritter belastet sind der auf Dauer Bestand haben, wird vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, nicht übernmmen. 2. Der Kunde übernimmt die Garantie, dass die vn ihm bestellte Dmain keine Rechte Dritter verletzt. 3. Bei einem etwaigen Verlust seiner Dmain ist der Kunde verpflichtet, diesen der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, unverzüglich anzuzeigen. Sfern seitens des Kunden der Rückerwerb seiner Dmain vn einer dritten Partei beabsichtigt ist, besteht die Verpflichtung des Kunden die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, hierüber detailliert zu infrmieren. Auf Anfrage der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist diese über den Stand der Verhandlungen aufzuklären. Ferner räumt der Kunde der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ein vrrangiges Rückkaufsrecht für den Kunden gegenüber dem Dritten ein, sfern dieses die Interessen des Kunden nicht in unbillig beeinträchtigt. 4 Vertragsangebt, Zustandekmmen des Vertrags, Beendigung des Vertrages 1. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, kann einen Antrag auf Abschluss des Vertrages durch den Kunden innerhalb einer Frist vn 14 Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden annehmen. 2. Mit Gegenzeichnung des Antrags des Kunden durch DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, der mit der ersten Erfüllungshandlung, kmmt der Vertrag zustande. 3. Nach Beendigung des Vertrages ist die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, berechtigt, die Dmain des Kunden freizugeben. Eventuelle Rechte des Kunden aus der Registrierung der Dmain erlöschen spätestens mit dieser Freigabe. 4. Ist keine Laufzeit durch die Vertragsparteien bestimmt, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlssen.
4 Sfern der Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die Fristen zur Kündigung des Vertrages ergeben sich aus dem Angebt. DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist bei Verträgen, die eine Mindestvertragslaufzeit haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist vn vier Wchen zum Mnatsende zu kündigen. Läuft das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit, ist eine Kündigung vn jeder Partei hne Angabe vn Gründen mit einer Frist vn 30 Tagen zum Mnatsende möglich. Dies gilt nicht, wenn eine individuelle Kündigungsfrist zwischen den Parteien vereinbart wurde. 5. Sfern eine Registrierung bestimmter Tp-Level-Dmains einer Sub-Level Dmain des Kunden durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, aufgrund vn Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle nicht aufrechterhalten werden kann, besteht die Berechtigung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, den Vertrag im Bezug auf diese Leistungen mit einer Frist zu kündigen. Die Frist beträgt 7 Tage zum Ende des Mnats. 6. Sfern aufgrund behaupteter Verletzung vn Rechten im Sinne des 7 Nr. 3 dieser AGB Ansprüche vn Dritten gegen die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, geltend gemacht werden, kann die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, den Webspeicherplatz des Kunden sperren. Hat der Kunde eine Dmain registriert, s besteht die Berechtigung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, diese in die Obhut des zuständigen Registrars für diese Tp-Level-Dmain zu überantwrten. 7. Das Recht der Parteien des Vertrages zur fristlsen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Slche wichtigen Gründe liegen für DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, insbesndere dann vr, wenn der Kunde mehr als 21 Kalendertage mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät gegen Vergaberichtlinien der Vergabebedingungen der Vergabestellen für Dmains in schuldhafter Weise verstößt gegen eine in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Pflichten schuldhaft verstößt. 8. Die Wirksamkeit der Kündigung bedarf der Schriftfrm. Diese Schriftfrm ist auch mit Zusendung mittels Telefax gewahrt.
5 9. Vertragsgegenstand sind alle Dmains, die vm Kunden zur Registrierung durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, beantragt und registriert wurden. 10. Sfern eine Kündigung vn einzelnen Dmains des Kunden der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, durch den Kunden übermittelt wird der der Kunde aufgrund einer rechtskräftigen Entscheidungen in Streitigkeiten um eine Dmain diese kündigt, besteht kein Anspruch des Kunden auf Bereitstellung und/der Registrierung einer kstenlsen Ersatzdmain. Bei einer vrzeitigen Kündigung durch den Kunden erflgt weder für einzelne Dmains eines Webspeicherplatzpaketes nch für zusätzliche einzeln gebuchte Dmains eine Erstattung der anteiligen Ksten für die Restlaufzeit der Registrierung. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Kündigung durch DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, verschuldet wrden ist. 11. Diese Regelung gilt auch für andere abtrennbare Einzelleistungen der zusätzlich bestellte Optinen. 5 Preise und Zahlung 1. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist behält sich vr, Entgelte halbjährlich zu verändern. Eine Preiserhöhung setzt die vrherige Zustimmung des Kunden vraus. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung nicht innerhalb sechs Wchen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gilt die Zustimmung als erteilt. 2. Über die Flgen eines nicht eingelegten Widerspruchs gegen die Änderungsmitteilung ist der Kunde durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, zu infrmieren. Bei den Preisen handelt es sich um Festpreise. 3. Ist nicht eine Hauptleistungspflicht, als die Pflicht zur Zahlung eines nutzungsunabhängigen Grundentgelts betrffen, s bemessen sich die durch den Kunden zu entrichtenden Entgelte nach der jeweils aktuellen Preisliste. Diese Preisliste ist auf der Internetseite der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, für den Kunden zur Einsicht hinterlegt. 4. Sllte der Kunde in Verzug mit den zu zahlenden Entgelten gelangen, s wird die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, in diesem Fall Zinsen in Höhe vn Neun vn Hundert pr Jahr berechnen. Ferner ist die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, in diesem Fall berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden, der des Kunden des
6 Wiederverkäufers, sfrt zu deaktivieren, bis die Entgelte vm Kunden beglichen wurden. Mindestzins ist der gesetzliche Verzugszins. 5. Die Zahlungsweise richtet sich nach den im Angebt festgelegten Knditinen. 6. Die Fälligkeit der Entgelte tritt mit Rechnungsstellung ein. Aus dem vm Kunden bestellten Tarif ergibt sich der jeweilige Abrechnungszeitraum für das bestellte Tarifpaket. Sllten zwischen der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, und dem Kunden separate Vereinbarungen getrffen wrden sein, s haben diese Vrrang vr slchen des Tarifes. Rechnungen an Privatkunden werden per versendet. Wünscht der Kunde jedch eine pstalische Versendung der Rechnung, s entstehen dem Kunden hierdurch pr Rechnung zusätzliche Ksten in Höhe vn 1, Sfern das vm Kunden gewählte Paket als Zahlungsweise das Einzugsverfahren per Lastschrift hat, wird vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, bei Rücklastschriften eine Bearbeitungsgebühr in Höhe vn 11,00 pr Lastschrift in Rechnung gestellt. Diese Gebühr enthält die bei der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, angefallenen Bankgebühren. 8. Wird in einem Mnat das Datentransfervlumen, das im Paket des Kunden enthalten ist, überschritten, s ist die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, berechtigt, den Kunden pr Gigabyte, das über dem im Tarif enthaltenen Datentransfervlumen liegt, 0,69 inkl. Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, wird den Kunden rechtzeitig über eine mögliche Überschreitung des enthaltenen Datentransfervlumens per infrmieren. 9. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist berechtigt, die Aktivierung einer Dmain erst nach Bezahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte durchzuführen. 10. Eine Aufrechnung gegen Frderungen der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist nur dann möglich, wenn der Kunde mit unwidersprchenen der rechtskräftig festgestellten Frderungen aufrechnen kann. 6 Haftung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees
7 1. Die sich aus 7 II TKV ergebene Regelung zur Haftung bleibt im Anwendungsbereich der Telekmmunikatinskundenschutzverrdnung (TKV) unberührt. 2. Eine Haftung für Schäden durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist nur in dem Fall gegeben, wenn die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, der einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, der der Schaden auf grber Fahrlässigkeit der Vrsatz der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, der einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Sfern die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grb fahrlässig der vrsätzlich erflgt, ist die Haftung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, auf den Schaden beschränkt, der für die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vraussehbar war. 3. Eine Haftung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, in Bezug auf zugesicherte Eigenschaften, bei Persnenschäden swie aufgrund zwingender gesetzlicher Vrschriften bleibt hiervn unberührt. 7 Inhalte vn Internetseiten des Kunden 1. Es besteht die Verpflichtung des Kunden, die auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vllständigen Namens und seiner Anschrift zu dkumentieren. Ferner wird der Kunde auf die Tatsache hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht besteht, wenn auf den Internetseiten angebtene Inhalte die Natur vn Telediensten der Mediendiensten haben. Der Kunde stellt die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, vn allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vrgenannten Pflichten beruhen. 2. Seitens der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, besteht keine Verpflichtung die vm Kunden auf seinem Webspeicherplatz betriebenen Internetseiten auf Verstöße gegen das geltende Recht zu kntrllieren. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist berechtigt, sfern Zuwiderhandlungen gegen das geltende Recht der Inhalte, die gemäß 7 Nr. 3 dieser AGB nicht zulässig sind, der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, zur Kenntnis gelangen, den Zugang zum Webspeicherplatz des Kunden und dessen Tarif zu sperren. Bevr eine Sperrung durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, durchgeführt wird, erflgt eine unverzügliche Benachrichtigung des Kunden.
8 3. Die Internetpräsenz des Kunden darf nicht die guten Sitten, Rechte Dritter (Rechte aus Markennamen, Namen, Urheberschaften, Datenschutzbereichen, usw.) swie gegen gesetzliche Verbte verstßen. Seitens des Kunden besteht die Verpflichtung, keine prngraphischen Inhalte und keine auf die Erzielung vn Gewinnen gerichteten Leistungen zu fferieren, der anbieten zu lassen, die als Gegenstand prngraphische und/der ertische Inhalte (z.b. Nacktbilder, etc.) haben. Individuellabreden der Parteien, im Rahmen der gesetzlichen Vrschriften, haben Vrrang. 4. Eine Eintragung der Internetseite des Kunden in Suchmaschinen (z.b. Ggle, MSN, Yah, etc.) ist nicht erlaubt, wenn der Kunde Schlüsselwörter bei der Anmeldung in den Suchmaschinen verwendet, die gegen die guten Sitten, Rechte Dritter der gegen gesetzliche Verbte verstßen. Bei Zuwiderhandlung gegen eine der vrstehenden Verpflichtungen, verspricht der Kunde der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, die Leistung einer Vertragsstrafe in Höhe vn 6.000,00 ( in Wrten: sechstausend Eur). Ein Frtsetzungszusammenhang wird ausdrücklich ausgeschlssen. 8 Pflichten des Kunden 1. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, für die Richtigkeit und Vllständigkeit der vn ihm mitgeteilten Daten. Ferner wird der Kunde bei Änderung der vn ihm mitgeteilten Daten unverzüglich die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, hierüber in Kenntnis setzten. Insbesndere fallen hierunter Angaben wie: Name und Anschrift des Kunden Name, Anschrift, -Adresse swie Telefn- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Dmain Name, pstalische Anschrift, -Adresse swie Telefn- und Telefax- Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Dmain. 2. Sfern der Kunde die in seinem Tarif festgelegten Traffic-Grenzen überschreitet, können s an seine Dmain vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, an de Absender zurück gesandt werden. 3. Vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste zur Verfügung gestellte Kennwörter sind durch den Kunden streng geheim zu halten. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist hne schuldhaftes Zögern durch den Kunden über die Tatsache zu infrmieren, dass nicht berechtigten Dritten Kennwörter zur Kenntnis gelangt sind. Maßgeblicher Zeitpunkt des Beginns der Infrmatinspflicht des Kunden ist die Erkenntnis des Kunden über die Tatsache, dass unbefugten Dritten die Kennwörter bekannt sind. Durch Missbrauch der Kennwörter erlangte Leistungen der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, sind bei Verschulden
9 des Kunden durch diesen zu ersetzen. Ersatz in diesem Sinne sind das Nutzungsentgelt swie Schadensersatz. 4. Seitens des Kunden besteht die Obliegenheit, nach jedem Tag indem er die auf seinem Webspeicherplatz gespeicherten Daten verändert der diese durch seine Erfüllungsder Verrichtungsgehilfen verändert wurden, eine Sicherung ( Backup ) des Datenbestandes durchzuführen. Hierbei ist weiter zu beachten, dass die Sicherungen der Dateien nicht auf den Servern der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, gespeichert werden sllen. Vr Beginn vn Arbeiten der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, an deren Server ist vm Kunden eine vllständige Sicherung seiner Daten durchzuführen. 5. Seitens des Kunden besteht die Verpflichtung, hne ein ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine s zu versenden der versenden zu lassen, die Werbung enthalten. Diese Verpflichtung besteht insbesndere dann, wenn die s mit gleich lautendem Inhalt in einer grßen Anzahl versendet werden ( Spam ). Bei Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung wird die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees. das Paket des Kunden sfrt deaktivieren. Weiter rechtliche Schritte bleiben vrbehalten. 6. Es besteht die Möglichkeit, dass der Kunde gegenüber der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, schriftlich eine Grenze des maximalen mnatlichen Datentransfervlumens bestimmt, die sich innerhalb des im Angebt zugesicherten Bereiches bewegt. Sllte diese mnatliche Grenze überschritten werden, besteht die Berechtigung durch die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, den Zugang zu diesem Speicherplatz für die Restzeit des Mnats zu deaktivieren. 7. Seitens des Kunden besteht die Pflicht vr der Verwendung und Betreibung vn sehr den Server belastenden Applikatinen (z.b. Chatanwendungen, etc.) die Zustimmung der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, einzuhlen. Eine slche Pflicht besteht nicht in dem Falle, dass im Tarif des Kunden slche den Server belastenden Verwendungen ausdrücklich erlaubt sind. 9 Datenschutz 1. Persnenbezgene Infrmatinen eines Kunden werden vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, erhben, verarbeitet und genutzt. Diese Datenerhebung erflgt hne weitergehende Einwilligung nur sweit sie für die Zwecke der Abrechnung und Vertragsangelegenheiten ntwendig sind.
10 2. Der Kunde wird vn der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass keine Gewährleistung für den Datenschutz bei der Übertragung in nicht geschützte Netze übernmmen werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass seitens der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, die technische Möglichkeit besteht, die auf den eingesetzten Internetservern gespeicherten Daten des Kunden einzusehen. Alle auf den Internetserver übermittelten und vm Kunden gespeicherten Daten unterliegen der alleinigen Srge des Kunden. Für die Sicherheit und die Sicherung dieser Datenbestände übernimmt die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, keine Haftung. In diesem Zusammenhang ist dem Kunden bekannt, dass regelmäßige Datensicherungen vn ihm selbst durchzuführen sind. 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand 1. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der ausschließliche Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Persn des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sndervermögen der im Inland hne Gerichtsstand ist, Slingen, Deutschland. Die DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, ist ferner dazu berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 2. Für Verträge der DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, und aus ihnen flgenden Ansprüchen gleich welcher Art, die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlssenen wurden, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). DREES CONSULT, Inh. Gerta Drees, Slingen, Deutschland ( )
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