ELER / GAK wo stehen wir?

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1 ELER / GAK wo stehen wir? Ralf Wolkenhauer Leiter der Unterabteilung Ländliche Räume 3. Niedersächsischer Tag der Landentwicklung

2 Inhalt 1. Bedeutung ländlicher Räume 2. Schwerpunkte der ELER-Förderung für Deutschland 3. Weiterentwicklung der Gemeinschaftsaufgabe GAK zu einer Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung 4. Bundesprogramm Ländliche Entwicklung Folie 2

3 Schwerpunkte der ELER-Förderung für Deutschland Folie 3

4 Finanzausstattung in der Förderperiode (in Mrd. Euro) ELER 8,30 Umschichtung Säule 1,14 Zwischensumme EU-Mittel 9,44 Nationale Kofinanzierung 4,74 zusätzliche nationale Mittel 1) 3,39 Summe 17,57 1) soweit in den Programmen dargelegt Im Jahresdurchschnitt rd. 2,5 Mrd. Euro Folie 4

5 Künftige Förderbereiche * (gerundet) * vorläufig; Werte in Prozent der ELER-Mittel (ohne Umschichtung) und nationalen Kofinanzierungsmitteln sowie ohne zusätzliche nationale Mittel (top ups) Folie 5 BMEL, Ref. 413

6 Künftige Schwerpunkte nach Maßnahmen* (gerundet) 13 in % 15 * vorläufig; Werte in Prozent der ELER-Mittel (ohne Umschichtung) und nationalen Kofinanzierungsmitteln sowie ohne zusätzliche nationale Mittel (top ups) Folie 6

7 Finanzausstattung in der Förderperiode Folie 7

8 Mitteleinsatz nach Ländern und Maßnahmen* (gerundet) ELER-VO Bezeichnung der Maßnahme BW BY BB/BE HE MV NI/HB NW RP SL SN ST SH TH NLR D Art. 14 Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen 0,3 0,0 0,9 0,0 0,5 3,2 0,8 0,1 0,0 1,3 0,0 0,7 0,5 0,0 0,8 Art. 15 Beratungs-, Betriebsführungs- und Vertretungsdienste 3,3 0,0 0,2 0,0 1,7 0,6 0,7 0,2 0,0 0,0 0,0 2,6 0,5 0,0 0,7 Art. 16 Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Art. 17 Investitionen in materielle Vermögenswerte 24,4 12,2 20,7 23,6 24,1 16,5 19,2 19,2 17,3 22,8 10,7 12,6 17,5 0,0 18,1 Art. 18 Wiederaufbau von... landwirtschaftlichem Produktionspotenzial 0,0 3,6 5,9 0,0 5,4 5,5 0,0 5,4 0,0 0,0 10,7 22,1 0,0 0,0 4,3 Art. 19 Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen 2,3 0,3 0,4 1,3 0,5 0,0 0,0 2,3 1,9 0,0 0,0 0,0 0,8 0,0 0,5 Art. 20 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung in ländlichen Gebieten 3,8 5,3 2,3 21,3 26,8 27,8 15,8 3,7 23,3 0,8 34,5 19,9 25,8 0,0 14,6 Art Investitionen in die Entwicklung von Waldgebieten 0,8 0,0 6,2 3,1 2,6 0,0 5,0 0,0 1,1 3,0 1,5 2,1 1,8 0,0 2,0 Art. 27 Gründung von Erzeugergemeinschaften und Organisationen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Art. 28 Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen 36,2 28,8 7,5 4,0 11,0 17,5 25,6 24,7 18,7 10,9 15,6 12,6 28,6 0,0 19,9 Art. 29 Ökologischer/biologischer Landbau 11,4 14,0 14,1 26,7 15,0 8,0 10,1 24,6 16,9 4,3 6,3 5,7 4,6 0,0 11,3 Art. 30 Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 und der WRRL 0,5 0,0 2,2 0,0 0,0 0,0 2,7 0,0 1,5 0,0 2,8 3,0 0,0 0,0 0,8 Art. 31 Zahlungen für... benachteiligte Gebiete 5,2 29,3 4,3 0,0 0,0 6,5 4,4 0,0 0,0 10,9 4,6 0,2 9,9 0,0 9,1 Art. 33 Tierschutz 0,3 0,0 0,0 0,0 0,0 2,6 5,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,8 Art. 34 Waldumwelt- und -Klimadienstleistungen und Erhaltung der Wälder 0,7 0,0 0,0 0,0 0,3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,4 0,0 0,6 0,0 0,2 Art. 35 Zusammenarbeit 1,9 0,2 3,5 1,1 0,5 3,0 2,2 1,5 0,0 0,9 1,0 1,1 1,3 0,0 1,5 Art. 36 Risikomanagement 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 [ESI] Leader 7,2 5,7 27,7 13,7 7,9 7,3 6,8 14,1 15,0 42,3 7,9 14,5 6,1 0,0 12,9 Art Technische Hilfe 1,8 0,6 4,1 5,2 3,6 1,6 1,0 4,2 4,3 2,6 4,1 2,9 2,0 100,0 2,5 * vorläufig; Werte in Prozent der ELER-Mittel (ohne Umschichtung) und nationalen Kofinanzierungsmitteln sowie ohne zusätzliche nationale Mittel (top ups) Folie 8

9 Weiterentwicklung der GAK 1. Hintergrund Koalitionsvertrag: Die GAK ist zu einer Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung weiter zu entwickeln Bisherige GAK ist mit 600 Mio das wichtigste Instrument zur nationalen Kofinanzierung von ELER Maßnahmen Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der ländlichen Regionen gehen über Gestaltungsspielraum der jetzigen GAK hinaus

10 Weiterentwicklung der GAK 2. Neue Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung (GLE) Das Förderspektrum der neuen GLE soll so erweitert werden, dass die Fördermöglichkeiten des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) umfassend genutzt werden (Koalitionsvertrag) Voraussetzung ist die Änderung des o o Art. 91 a Grundgesetz und des GAK Gesetzes, mit dem die neue Gemeinschaftsaufgabe näher zu bestimmen ist

11 Weiterentwicklung der GAK Das Förderspektrum müsste erweitert werden: o hin zu mehr Initiativen für außerlandwirtschaftliche Arbeitsplätze auf dem Land o hin zur Stärkung der eigenen Wachstumskräfte in der Region und o hin zur besseren Erschließung natürlicher Potenziale

12 Weiterentwicklung der GAK Eine neue GLE könnte um folgende neue Maßnahmen ergänzt werden: die Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge, insbesondere in den Bereichen Nahversorgung, Medizin, Nahverkehr, Bildung und Kultur die Erschließung neuer Einkommensquellen durch Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in ländlichen Regionen sowie die Entwicklung notwendiger Infrastrukturen. Für die Weiterentwicklung sind breite politische Mehrheiten (2/3 im Bundestag und Bundesrat) erforderlich.

13 Bundesprogramm Ländliche Entwicklung Die wichtigsten Eckpunkte sind: Bündelung unserer Modell- und Demonstrationsvorhaben, der Wettbewerbe und der Kommunikationsmaßnahmen Stärkere Forschungsaktivitäten und Wissenstransfer Einrichtung eines Kompetenzzentrums für ländliche Entwicklung bei der BLE (erster Schritt: Aufbau einer Geschäftsstelle, die die inhaltliche und organisatorische Begleitung der Modell- und Demonstrationsvorhaben übernimmt) und eines Sachverständigenrates Durchführung eines Bürgerdialogs in 2015 Finanzielle Ausstattung: zunächst je 10 Mio. in 2015/ 2016

14 Bundesprogramm ländliche Entwicklung Kernpunkt ist das neue Modellvorhaben Land(auf)Schwung : Zielrichtung sind die strukturschwachen Regionen Möglichkeit, innovative Lösungen vor Ort flexibel und eigenverantwortlich zu fördern Wissenschaft hat 39 Landkreise in allen Flächenländern bestimmt Alle Landkreise nehmen an der Start- und Qualifizierungsphase teil Regionen sollen ländliche Wirtschaft stabilisieren und Grundversorgung im demografischen Wandel sichern

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 15

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