Zukunft ländlicher Räume in Deutschland - Ansätze des Bundes

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1 Zukunft ländlicher Räume in Deutschland - Ansätze des Bundes Ministerialdirigent Ralf Wolkenhauer Leiter der Unterabteilung Ländliche Räume Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Tagung Ländliche Räume in NRW stärken Zentrum für Ländliche Entwicklung (ZeLE) und Institut für Kirche und Gesellschaft (EKvW), Schwerte,

2 Einige Themen der ländlichen Entwicklung: Wortwolke entstanden aus Vorbereitungsworkshops im Rahmen der Bürgerdialoge Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Folie 2

3 Die Arbeit des BMEL zur Entwicklung der ländlichen Räume eine Auswahl Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) Bürgerdialoge zur Lebensqualität in ländlichen Regionen: Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Lokales Bürgerengagement, z.b. LEADER Folie 3

4 Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) AUFTRAG: Bund-Länder-Kooperation zur Verbesserung der Lebensverhältnisse Bisherige Förderung: Bildquelle: Miriam Dörr, philipus, Fotolia.com ländliche Strukturen (integrierte ländliche Entwicklung) Produktions- und Vermarktungsstrukturen Nachhaltige Landbewirtschaftung Forsten Küstenschutz Folie 4

5 ZIELE DER BUNDESREGIERUNG: Koalitionsvertrag: Die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz wird zu einer Gemeinschaftsaufgabe ländliche Entwicklung weiterentwickelt. Die Fördermöglichkeiten des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sollen umfassend genutzt werden. Kofinanzierung von ELER-Maßnahmen im Rahmen der GAK Folie 5

6 ÄNDERUNGEN DURCH DAS NEUE GAK-GESETZ: Breiteres Förderspektrum mit zusätzlichen Schwerpunkten: + Stärkung der Wertschöpfung der ländlichen Wirtschaft + Ausbau einer modernen ländlichen Infrastruktur Folie 6

7 Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE)

8 Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) Auftrag aus dem Koalitionsvertrag BMEL unterstreicht Anspruch, Anwalt der ländlichen Räume zu sein Programme und Projekte zur ländl. Entwicklung werden gebündelt Unterstützung von Vorhaben, die nicht über die GAK gefördert werden können Vernetzung mit Bürgerdialog Gut leben auf dem Land Projektträger BLE - Kompetenzzentrum für ländliche Entwicklung (KomLE) Folie 8

9 Ziele des BULE Förderung und Erprobung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung, um ländliche Regionen als attraktive Lebensräume zu erhalten. Ableitung von Schlussfolgerungen für die Politik für ländliche Räume und für die künftige Regelförderung Folie 9

10 Modul 1: Modell- und Demonstrationsvorhaben Modul 2: Modellvorhaben Land(auf)Schwung Modul 3: Wettbewerbe Modul 4: Forschung und Kommunikation Folie 10

11 Modul 1: Modell- und Demonstrationsvorhaben Erste Bekanntmachung (3/2015): BLE-Bekanntmachung MuD-Vorhaben Regionalität und Mehrfunktionshäuser 127 Interessenbekundungen, Förderung für 21 Projekte, bis zu Breites inhaltliches Spektrum: Investitionen in Mehrfunktionshäuser Studien u. Handreichungen zur optimalen Ausgestaltung und Umsetzung Begleitung und überörtliche Vernetzung von Aktivitäten innovative Ansätze im Bereich regionale Vermarktung Folie 11

12 Modul 1: Modell- und Demonstrationsvorhaben Zweite Bekanntmachung (8/2015): BLE-Bekanntmachung Nr. 15/15/325/SD über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben Soziale Dorferneuerung Rd. 220 Interessenbekundungen, etwa 30 werden eine Förderung von bis zu erhalten Sichtung läuft Für 2016 vorgesehene Bekanntmachungen zu Modul 1: Ländliche Wirtschaft / Kleinstunternehmen Integration von anerkannten Asylbewerbern in ländlichen Gemeinden Folie 12

13 Modul 2: Modellvorhaben Land(auf)Schwung 39 Landkreise mit besonderem Förderbedarf in Demografie, wirtschaftliche und strukturelle Entwicklung und Daseinsvorsorge Auswahl der dreizehn Regionen für Förderphase (7/2015 6/2018) durch unabhängige Jury (6/2015); Beteiligung der Länder Förderung von Maßnahmen auf Grundlage eines Regionalbudgets (1,5 Mio. ) durch Entscheidungen vor Ort für Projekte zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Erhöhung der regionalen Wirtschaftskraft Interregionale Zusammenarbeit Folie 13

14 Förderregionen des Modellvorhabens Folie 14

15 BULE: Wie geht es weiter? Förderung von Einzelprojekten Ausbau KomLE (Fachbeirat, Personalaufstockung) Folie 15

16 Bürgerbeteiligung und ländlicher Raum: Die Bürgerdialoge Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Folie 16

17 Gut leben auf dem Land was uns wichtig ist Bürgerdialoge zur Lebensqualität in ländlichen Regionen (Juni-Oktober 2015) 10 Dialogorte, davon in NRW: Borgentreich (Ostwestfalen) Ziele: - aktuelle Bestandsaufnahme - Entwicklung zentraler Handlungsfelder - unterschiedliche ländliche Regionen in ihrer Gesamtheit betrachten - ländlichen Regionen im Regierungsdialog eine Stimme geben

18 Elemente der BMEL-Bürgerdialoge 1. Auswahl der Orte und Vorbereisungen 2. Teilnehmerauswahl durch Bürgermeister und BMEL Ziel: Pers., Querschnitt des Ortes 3. moderierter Vorbereitungs- Workshop der Dialog-Teilnehmer Metaplan, fünf offene, in allen Orten identische Leitfragen Folie 18

19 4. Ortsrundgang mit offiziellen Repräsentanten 5. Bürgerdialog mit Minister anschl. Übergabe Zeichenprotokoll 6. Auswertung und Rückmeldungen an die Teilnehmer Folie 19

20 Ländliche Entwicklung mit europäischer Förderung im Rahmen von LEADER: ein aktueller Überblick

21 Die Entwicklung von LEADER in D Mio. 250 Anzahl LAGs Mio LEADER I ( ) LEADER II ( ) LEADER + ( ) LEADER ( ) LEADER ( ) Anzahl LAGs geplanter Mittelabfluss in Mio Folie 21

22 LEADER-Regionen Folie 22

23 Anzahl der LEADER-Regionen in D Anzahl Regionen BB BW BY HE MV NI/HB NRW RP SH SL SN ST TH Total LEADER-Regionen ( ) LEADER-Regionen ( ) ILE-Regionen Folie 23

24 Mittelausstattung der LEADER-Regionen öffentliche Ausgaben/LAG in Mio. Ausschüttung abhängig von BB Einwohnerzahl, Flächengröße BW 4 BY 2,5-3 HE 1,9-2,4 Größe, Qualität REK MV ca. 4-8 Einwohnerzahl, Qualität REK NI/HB 3-3,5 Einwohnerzahl, Flächengröße NRW 2,55-3,45 Einwohnerzahl RP 2,6-5,3 Einwohnerzahl, Nationalparkregionen SH 3,57 Einwohnerzahl SL 2 3,5-33,5 (+ 0,3 Mio, wenn EMFF- SN Region) ST 4,35 (+ Mittel aus EFRE/ESF) Einwohnerzahl TH 2,5-4,3 Einwohnerzahl, Qualität REK Ø 5, Folie 24

25 Regelung der Kofinanzierung im Normalfall über die Kommunen (ausschließlich in BY, HE, NI/HB, ST, TH,SL) Kofinanzierung privater Projekte häufig über Landesmittel (BB/BE, BW, MV, SN, RP, SH) NRW: Landesmittel für alle Projekte Folie 25

26 Bewertung LEADER aus Bundessicht Die Bedeutung von LEADER für die Politikgestaltung im Ländlichen Raum hat stark zugenommen. In vielen Bundesländern ist die von den LAGen entwickelte Lokale Entwicklungsstrategie (LES) fast so etwas wie ein ländliches Entwicklungsprogramm im Kleinen. Aber: erhöhter Erfüllungsaufwand. Die LEADER-Abwicklung unter den GAP- Verwaltungs- und Kontrollvorgaben ist zu hinterfragen. Das Potential von LEADER scheint in D bei den anderen Fonds noch nicht erkannt worden zu sein (Stichwort: CLLD, bis jetzt nur in Sachsen-Anhalt) Weitere Einzelheiten zur inhaltlichen Ausrichtung von LEADER gleich im Vortrag von Dr. Elbe Folie 26

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 27