Amtsvorstehertagung 2012 am im Drathenhof. EU Förderung ländlicher Räume ab 2014: Neue Chancen weniger Bürokratie?

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1 Amtsvorstehertagung 2012 am im Drathenhof EU Förderung ländlicher Räume ab 2014: Neue Chancen weniger Bürokratie? Hermann-Josef Thoben Referatsleiter ländliche Entwicklung im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein

2 Aktuelles aus der laufenden Förderperiode Health-Check: Abstimmung im AktivRegion-Beirat am : Mittelumschichtungen zwischen AktivRegionen zum geplant Modernisierung ländlicher Wege: Förderung nur für Kernwege, nicht für Unterhaltungsarbeiten Breitbandförderung: für 2013/2014 sind auf Landesebene (Eckwerte des Finanzministers) zusätzlich jeweils 3 Mio. Euro vorgesehen (insges. 6 Mio. Euro) Sportstätten-Förderung: die zusätzlichen EU-Mittel in Höhe von 2,4 Mio. Euro sind bereits auf Projekte verteilt

3 Landwirtschaftsfonds ELER in der EU-Förderperiode Der Kommissionsvorschlag wird zur Zeit mit EU-Parlament und den 27 MG-Staaten diskutiert. Folgende Rahmenbedingungen zeichnen sich ab: erstmalig: Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) für ELER, EFRE und ESF daneben jedoch wieder eigene Programme für ELER, EFRE und ESF wie bisher: Förderbedingungen ELER ab 2014 vergleichbar mit aktueller Förderperiode (z.b. MwSt., öffentliche Kofinanzierung, n+2-regel) wie bisher: Fortsetzung der AktivRegionen! mind. 5% der ELER-Mittel sind nach der Leader-Methode (SH: AktivRegionen) einzusetzen neu: bei Leader künftig 80% EU-Anteil an den öffentlichen Finanzmitteln statt bisher 55%! neu: bei Leader mehr Handlungsspielräume, ein breiteres Förderspektrum und mehr Verantwortung vorgesehen als bisher!

4 Strategiegruppe Ländliche Entwicklung Zur Vorbereitung des neuen ELER-Programms hat das MLUR eine kleine Strategie- Arbeitsgruppe eingerichtet, unter Beteiligung SHGT (Herr Bülow), MWV, MASG, Akademie für die ländlichen Räume, u.a. Ziel: Erarbeitung eines Strategiepapiers mit Eckpunkten für die künftige Ländliche Entwicklung in Schleswig-Holstein Themen: u.a. demografische Entwicklung, Dorfkern-Entwicklung, KiTa`s, Breitband, Wegebau, Bodenordnung, jährliche Budgets der AktivRegionen, Leuchtturmwettbewerb Zeitplan: Erörterung der Ergebnisse in drei Schritten 1.am Workshop mit den AktivRegionen (Rendsburg) 2.am Konferenz Strategie für kommunale Familie (Rendsburg) 3.am öffentliche Abschlusstagung Strategie (Rendsburg)

5 Geplante nächste Schritte für das ELER-Programm EU-Ebene: zunächst ist die Abstimmung der Verordnungsentwürfe und des finanziellen Rahmens mit Parlament und Mitgliedsstaaten erforderlich Bund: Erarbeitung einer Partnerschaftsvereinbarung mit der EU unter Federführung des BMWI - als Grundlage für die Länderprogramme Land SH: im Herbst 2012 geplanter Beginn der Programmerstellung des Landes (ca. 6 Monate); im 2. Quartal 2013 voraussichtlich Vorlage des Programmentwurfs zur Genehmigung an die EU-Kommission; im günstigsten Fall liegt genehmigtes Programm Anfang 2014 vor und kann umgesetzt werden AktivRegionen: Parallel zur Programmgenehmigung in Brüssel erarbeiten die AktivRegionen ihre neuen Entwicklungsstrategien

6 Aufgaben für die Kommunen in 2013 eigene Ideen zu den Eckpunkten der ländlichen Entwicklung für das Strategiepapier einbringen (Termin am in Rendsburg) ggf. neue Gebietszuschnitte der AktivRegionen anregen und eigene sinnvolle Zuordnung klären keine Vorgaben des MLUR aktiv an der neuen Entwicklungsstrategie für die AktivRegion mitarbeiten, die künftig zentrale Grundlage für die Projektförderung sein kann geeignete Organisationsform (e.v., GmbH, eg, etc.) und professionelles Regionalmanagement für die Umsetzung neuer Aufgaben der AktivRegionen bis 2022 (n+2-regel) mit mehr Eigenverantwortung sicher stellen

7 Chancen für Bürokratieabbau? Hauptamtliche Kompetenz in Fragen des Zuwendungsrechts, insbesondere im Vergaberecht in kommunaler Verwaltung bereitstellen EU sieht vor, dass Entwicklungsstrategie für die AktivRegion künftig als Rechtsgrundlage für Bewilligung dienen kann anstelle der bisherigen Förderrichtlinien - dies bedeutet mehr Verantwortung für die Region Beitrag von Brüssel zu weniger Bürokratie bei den Kommunen derzeit nicht erkennbar daher Effizienzsteigerung und Optimierung des Berichts- und Kontrollaufwandes und der Evaluierung anstreben durch enge Kommunikation und Bündelung gleichartiger Aufgaben, z.b. beim Regionen-Netzwerk (Akademie für die ländlichen Räume)

8 Perspektiven für eine lebenswerte Zukunft Sichern Sie eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Haupt- und Ehrenamt auf kommunaler und regionaler Ebene. Gestalten Sie aktiv die Zukunft Ihres Dorfes und Ihrer Region! Wo sind die örtlichen und regionalen Stärken und wo die Herausforderung? Setzen Sie Schwerpunkte und nutzen Sie die EU-Förderperiode, um Ihre Potenziale gezielt zu entwickeln, z.b. in den Bereichen Bildung, Soziales, Dorfkern-Entwicklung, Lebensqualität auf dem Land Nutzen Sie kreativ und mutig die Chancen des demografischen Wandels um gemeinsam im Dorf und in der Region Veränderungen zu gestalten! Bürokratieabbau ist nicht zu erwarten wir können unsere Effizienz steigern Nutzen Sie die neue Förderperiode, um Ihren Kindern und Enkeln eine zukunftsfähige Heimat zu übergeben!

9 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!