Das Partnerschaftsprinzip in der Strukturpolitik des Landes Hessen

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1 Das Partnerschaftsprinzip in der Strukturpolitik des Landes Hessen Dr. Reinhard Cuny Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 09. April 2013, Brüssel Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 1

2 Von der räumlichen Umverteilung von Wachstumsüberschüssen zur regionalen Wachstumspolitik GRW- Bund-Länder- Programm EU Ziel 5b ; Ziel 2 LEADER Regionalmanagment Nord-, Mittelhessen Lissabon Europa 2020 Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 2 Nordhessen-Runde, Mittelhessen-Runde Regionalisierungspapier

3 Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 3

4 Regionalisierung der Strukturpolitik Dezentralisierung von Entscheidungsprozessen Überörtliche Zusammenarbeit Integration von Politikfeldern Zusammenwirkung verschiedener Akteure Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 4

5 Förderrichtlinien Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 5

6 Beispiel: Nordhessen Regionalmanagement Nordhessen GmbH Gesellschafter = Stadt Kassel + 5 Landkreise IHK HWK Verein Pro Nordhessen Aufsichtsrat = Regionalforum Gesellschafterkreis erweitert um HMWVL Universitäten DGB Kreditinstitute Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 6

7 Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 7

8 Das Grundprinzip Land Strategie - Förderprogramme Ideen, Priorisierung von Projektvorschlägen Projektförderung *) Region Strategie - Regionales Entwicklungskonzept *) Keine Ex-ante-Budgets, keine Delegation von Verwaltung (außer LEADER, Stadterneuerung, lokale Ökonomie) Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 8

9 Zwei Ebenen von Regionalforen Größere Wirtschaftsregionen Kleinere Landschaftsregionen Frankfurt RheinMain 20 LEADERund 5 ELER- Regionen Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 9

10 Partnerschaft (am Beispiel des EFRE-Programms Hessen) Ministerien des Landes BMWi GD Regio Regierungspräsidien Hessischer Landkreistag Hessischer Städtetag Hessischer St. u. Gem.bund IHK Hessen HWK Hessen Ver. hess. Untern.verbände Hess. Tourismusverband DGB Agentur für Arbeit Hess. Universitätspräsidien Hess. Hochschulpräsidien Reg.Manag. Nordhessen Reg.Manag. Mittelhessen Metropolregion FRM Metropolregion RN AK Ländl. Regionalforen Naturschutzbeirat Landesfrauenrat Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 10

11 Aufgaben der Partnerschaft (am Beispiel des EFRE-Programms Hessen) Aufstellung des Operationellen Mehrjahresprogramms Mitwirkung am Programmentwurf Begleitung des Operationellen Mehrjahresprogramms Festlegung der Projektauswahlkriterien Bewertung des Programmfortschritts, Prüfung des Jahresdurchführungsberichts Vorschläge für evtl. Programmänderungen Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 11

12 Berücksichtigung regionaler Strategien in der Förderperiode Zu Beginn der Förderperiode rufen EFRE, ESF und ELER die Teilregionen des Landes und die Städte auf, Projektvorschläge auf Basis integrierter territorialer Entwicklungsstrategien einzureichen. Indikative Mittelreservierung im EFRE-Programm: 5 % für ländliche Regionen 5 % für Städte und Stadtregionen Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 12

13 Partnerschaft verbessert die Ergebnisse strukturpolitischer Interventionen wesentlich ist keine Frage der Aufbauorganisation, sondern der Ablauforganisation ersetzt keine Verantwortlichkeiten setzt Kooperationswillen, Kompromissbereitschaft und Konsensfähigkeit voraus Wiesbaden, 8. April 2013; Folie Nr. 13

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