Herausforderungen der ländlichen Räume im demografischen Wandel Ausrichtung der Förderung im Zeitraum

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1 Enquete-Kommission des Landtages Älter werden in MV Herausforderungen der ländlichen Räume im demografischen Wandel Ausrichtung der Förderung im Zeitraum Dr. Jürgen Buchwald, stellv. Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern

2 Bevölkerungsentwicklung bis 2030 Kreise Differen z HRO ,1% SN ,0% MSP ,8% LRO ,3% VPR ,3% NWM ,0% VPG ,9% -2- LWL- PCH ,6% Schwerin,

3 Herausforderungen in ländlichen Räumen Konkurrenz zwischen ländl. Räumen untereinander und mit den urbanen Regionen verschärfen Demografische Entwicklung Klimaschutz, Biodiversität, Wassermanagement, Umweltschutz, Naturschutz Ungleiche Raumentwicklung (Disparitäten) Regionale, flexible Ansätze zur Entwicklung ländlicher Räume Schwerin,

4 ELER bisheriger Förderschwerpunkte in Deutschland Schwerin,

5 Vernetzung der Förderpolitiken Beispiele: ELER: Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums EU-Achse 3: 511 Mio GAK: Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes Diversifikation sowie Landes- und Regional-Mittel und Lebensqualität u. a. auch Dorferneuerung EU-Achse 1: EU-Achse 2: EU-Achse 3: 3: EU-Achse 4 : 313 Mio 276 Mio 71 Mio Schlössern und Parks 483 Mio Wettbewerbsfähigkeit Land- und Umwelt- und Diversifikation LEADER u. a. Flurneuordnung, Ländliche Infrastruktur Management Lebensqualität Kindertagesstätten und Schulen erhalten und ausbauen Förderung von Sportstätten in den ländlichen Räumen Förderung von Unternehmensgründung / -entwicklung Schutz und Erhaltung des ländlichen Kulturerbes bei u. a. auch u. a. auch Dorferneuerung Dorferneuerung EntwicklungsProgramm für den Ländlichen Raum M-V ,15 Mrd. EURO Richtlinie Richtlinie ILERL M-V Richtlinie Richtlinie Schwerin,

6 Modellprojekte im demografischen Wandel z. B. Nahversorgung und Diesntleistungen Es bedarf einer bürgerschaftlichen Gegenbewegung (Dorf-)gemeinschaftlich muss neu organisiert werden, was privatwirtschaftlich nicht mehr zu erhalten ist. Projekt Neue Dorfmitte Mit dem Vorhaben "Netzwerk Daseinsvorsorge" wird am Stettiner Haff modellhaft die neue Marke "Multiples Haus" eingeführt werden. Die Dienstleistung kommt zum Bürger. Umsetzung des Forschungsvorhabens erfolgt an fünf Standorten durch die lokale LEADER-Aktionsgruppe Stettiner Haff über den LEADERalternativ-Förderansatz: Schwerin, Projekt multiple Häuser

7 Projekt Dorf im Dorf, Gemeinde Dobbertin, Landkreis Parchim Demographischer Wandel als Gegenstand intensiver Planungen zur Dorfentwicklung Zusammenarbeit und Zusammenleben aller Generationen seit 2012: Seniorenwohnprojekt "Dorf im Dorf". Vernetzung der Infrastruktur vor Ort mit umfangreichem Dienstleistungsangebot. Für junge Leute entstehen neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich. Weitere Infos unter : oder gefördert durch LU, WM, SM Schwerin,

8 LEADER-Projekt DemografieCheck, Demografischer Wandel wirkt sich auf nahezu alle Bereiche der Daseinsvorsorge aus, einzelne Kommunen sind mit der Bewältigung überfordert, notwendig wird ein Parchim Regionsumbau mit abgestimmten Zielen, Aufgaben und Maßnahmen Projekt DemografieCheck Demografiecoaching (36 Gemeinden in 5 Ämtern bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen durch die LG M-V) eine Modellregion im Landkreis PCH- LWL 4 Module Einbindung der Bürger, Bestandsanalyse, Handlungskonzept, Umsetzungsbegleitung/Coaching von neuen Projekten) Lübz Förderung über LEADER Laufzeit Erfolgreicher Abschluss in Kombination mit MORO Projekt Daseinsvorsorge Westmecklenburg Schwerin,

9 ländliche Entwicklung in einem neuen Rahmen Europa 2020 Strategie Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) umfasst den ELER, ESF, EFRE, Kohäsionsfond und EFF, und spiegelt Europa 2020 in thematischen Zielen wieder, die von jedem dieser Fonds durch spezifische Aktivitäten in Angriff genommen werden müssen 6

10 Beschluss Agrarausschuss des EP vom zur GAP nach 2014 Verschiedene Beitragssätze zu den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben, je nach Region; Weniger entwickelte Regionen erhalten 85% der förderfähigen Ausgaben Übergangsregionen mit weniger als 75% des BIP EU-25, aber mehr als 75% BIP EU-27 erhalten 75% (MV eingeschlossen); Andere Übergangsregionen erhalten 63% Alle übrigen Regionen erhalten 50% Der Mindestsatz der ELER-Beteiligung beträgt 20% Schwerin,

11 Beschluss Agrarausschuss des EP vom zur GAP nach 2014 Sonstige Fördersätze: 75% für Maßnahmen, die Klima- und Umweltzielen der EU-Strategie entsprechen; 80% für LEADER Maßnahmen; 100% für die nach Art. 66 aus der 1. in die 2. Säule transferierten Finanzmittel, für neue Vorhaben, die einen bedeutenden Beitrag zur Innovation im Zusammenhang mit der Produktivität und Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft, einschließlich Eindämmung Klimawandel und Folgenanpassung leisten Schwerin,

12 Neuverteilung der ELER Mittel in Deutschland Ergebnis Sonder-AMK vom : MV erhält in der neuen Förderperiode im Rahmen des ELER 2: 847 Mio. kozufinanzierende Mittel (-13,1 %) Das sind rd. 46 Mio mehr als in den bisherigen Ansätzen enthalten. sowie aus der Umschichtung aus der ersten Säule 108 Mio (zweckgebunden für eine nachhaltige Landwirtschaft, insbesondere Grünlandstandorte, für Raufutterfresser, für flächenbezogene Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, für die Stärkung von besonders tiergerechter Haltung und des Tierwohls sowie für den ökologischen Landbau und die Ausgleichszulage in von der Natur benachteiligten Gebieten) Schwerin,

13 Vorschlag zur EU-Mittelverteilung auf die Maßnahmen des EPLR MV Art. des ELER- VO-Entwurfes Förderinhalt EU-Mittel-Ansatz in Mio. % zum Gesamtansatz 15 Wissenstransfer und Informationsmaßnahmen 6,4 0,8 16 Beratungsdienste 19,5 2,4 18 Investitionen in materielle Vermögenswerte 157,5 19,7 AFP 73,5 9,2 Marktstruktur 15,0 1,9 Flurneuordnung 66,8 8, Wiederaufbau von landwirtschaftlichem Produktionspotenzial, vorbeugende Aktionen landwirtschaftlichen Betriebe und sonstiger Unternehmen (Diversifizierung) 3,0 0,4 2,3 0,3 29 Agrarumwelt- und Klimamaßnahme 106,7 13,3 30 Ökologischer/biologischer Landbau 97,5 12,2 31 Zahlungen im Rahmen von Natura 2000 und WRRL 7,5 0,9 Schwerin,

14 Vorschlag zur EU-Mittelverteilung auf die Maßnahmen des EPLR MV Teil 2 Art. des ELER- VO-Entwurfes Förderinhalt EU-Mittel-Ansatz in Mio. % zum Gesamtansatz 21 Basisdienstleistungen und Dorferneuerung 312,7 39,1 kleine Infrastruktur (ländl. Wegebau) 14,5 1,8 Dorferneuerung 21,0 2,6 Breitbandinfrastruktur 10,0 1,3 Basisdienstleistungen 33,0 4,1 investiver Naturschutz (Moorschutz) 22,5 2,8 Gewässerumbau (WRRL) 81,0 10,1 Sportstätten (IM) 13,5 1,7 touristische Infrastruktur /Städtebau(WM) 40,0 5,0 Schösser und Parks (FM) 41,4 5,2 Denkmalförderung (BM) 16,8 2, Forstwirtschaftliche Maßnahmen 16,5 2,1 36 Zusammenarbeit 5,6 0, LEADER 49,2 6,2 Technische Hilfe 16,2 2,0 EPLR-gesamt 800,6 100 Schwerin,

15 Zusammenfassung die finanzielle Basis zur Förderungen der ländlichen Räume wird mit dem ELER schwieriger, Deutschland verliert 8,8 % im Vergleich zur bisherigen Programmperiode und eine Neuverteilung der ELER-Mittel zwischen den Bundesländern verschlechtert die Finanzsituation zusätzlich. MV wird voraussichtlich rd. 847 Mio zur Verfügung haben, d.h. 13,1 % weniger als bisher. Aber rd. 46 Mio mehr als bisher kalkuliert. Die Gemeinsame Agrarpolitik in Europa wird stärker als bisher auf bäuerliche Landwirtschaft (sektoral) und auf Umweltschwerpunkte ausgerichtet. Die Programmplanung in MV geht bisher davon aus, auch weiterhin einen Anteil von rund 39 % für Basisdienstleistungen und Dorferneuerung sowie 6 % für LEADER, darin sind jedoch eine Reihe von Maßnahmen, die über die ländlichen Entwicklung im eigentlichen Sinne hinaus gehen. Demografischer Wandel bleibt entscheidende Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit des Landes. Daher jetzige Fördertatbestände ab 2014 möglichst fortführen, Ziel bleibt auch ein flächendeckender LEADER-Ansatz Schwerin,

16 Fazit Faire Entwicklungschancen für ländliche und städtische Regionen im demografischen Wandel lassen sich nur mit angemessener Infrastruktur und Daseinsvorsorge gewährleisten setzen regionale Wirtschaftskraft und attraktive Arbeitsplätze voraus erfordern mehr regionale und ebenenübergreifende Kooperation in den betroffenen Regionen Dafür benötigen sie fundiertes Wissen. Schwerin,