Informationen aus der AGME Prof. Dr. Olaf Kühn Vollversammlung Mess- und Eichwesen, Braunschweig, 24. November 2016

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1 der Eichaufsichtsbehörden der Bundesländer Informationen aus der AGME Prof. Dr. Olaf Kühn Vollversammlung Mess- und Eichwesen, Braunschweig, 24. November 2016

2 Gliederung Neuaufstellung der Arbeitsgremien Ergebnisse der Fachgruppenarbeit Infomaterial, GM-P s, GM-AR MÜ-Konzept und Programm Qualitätsmanagement Wichtige Neuerungen für Prüfstellen für Instandsetzer Zusammenarbeit mit PTB NW HE HB RP NI ED- Nord BE- BB AGME SL BW BY ST SN TH Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 2

3 Neuaufstellung der AGME-Arbeitsausschüsse Arbeitsausschüsse für Querschnittsaufgaben AGME-AA Grundsatzfragen; MG-übergreifend AGME-AA Fachspezifisch AA-MÜ Marktüberwachung AA-QM Qualitätsmanagement AA-IuK Informations- und Kommunikationstechnik Fachausschüsse zu fachtechnischen Vollzugsfragen Ad.hoc. Arbeitsgruppen AA Waagen und Gewichte AA Volumenmessanlagen AA Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen AGME-PG Grundsatzfragen; MG-übergreifend PG Instandsetzer PG GM-AR Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 3

4 Übersicht der AGME-Arbeitsausschüsse Arbeitsausschuss Vorsitzender / Ansprechpartner AA Abgasmessgeräte Gerhard Schnappinger(BY) AA Choirometer und Länge AA Elektrizitätsmessung AA Gasmessung Dr. Ingo Gillandt (HB) Walter Klein (ST) Dr. Wolfgang Kieninger (BW) AA Geschwindigkeits- u.rotlichtüberwachungsanlagen Sebastian Frenzel (BE/BB) AA Getreideanalytik AA Informations- und Kommunikationstechnik AA Lagerbehälter AA Metrologische Überwachung AA Ordnungswidrigkeiten Dr. Andreas Breier (NI) Dr. Franz-Josef Burghart(BY) Mathias Riediger(ED-Nord) Ralf Zimmermann (RP) Friedrich Hollinger (RP) Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 4

5 Übersicht der AGME-Arbeitsausschüsse Arbeitsausschuss Vorsitzender / Ansprechpartner AA Prüfstellen AA Qualitätsmanagement AA Taxameter und Wegstreckenzähler AA Volumenmessanlagen AA Waagen und Gewichte AA Wasserzähler Franz Jünger (NW) Dr. Wolfgang Bosch (NI) Adrian Bacher (BW) Detlef Werner (ED-Nord) Harald Schneider (BW) Dr. Eckhard Steep (SN) Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 5

6 Arbeitsweise AGME-Arbeitsausschüsse NW HE HB RP NI AGME SL ED- Nord BW BE- BB BY ST SN TH Arbeitsaufträge Beschlussvorlagen Abstimmung zu Veröffentlichungen AGME- AA / PG AA-MÜ AA-QM.. AA- Waagen AA- Volumen Kontakt mit Verbänden Einbeziehung der PTB-AK.. Informationsblätter Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 6

7 Arbeitsthemen/-Aufträge der Fach-AA Waagen Erstellung der Prüfanweisungen (NSW, SW, Gewichte) Kassenwaagen, Erstellung einer Matrix, Begleitung von Umstellungsverfahren Eichung oder KB nach Umbau diverse Vollzugsfragen, Einzelfälle, aktuelle SAM-Meldungen Ringvergleich Masse Wasserzähler Volumenmessanlagen Überarbeitung der GM-P5 Prüfprogramm Flüssiggas Prüfprogramm Peilstabtankwagen aktuelle Fragestellungen im Vollzug Stichprobenverfahren für Wohnungswasserzähler/Messkapselzähler Überarbeitung der Richtlinie für die Eichung vonvolumenmessgeräten für strömendes Wasser und Anforderungen an Normale Überarbeitung der Technischen Richtlinie TR W19 als GM-P Gas Überarbeitung G685 Messung von Wasserstoff, Straßentankwagen, alternative Kraftstoffe Eichpflichtausnahme für große Anlagen einschließlich Reko-Systeme Überarbeitung der PTB-Prüfregeln in Zusammenarbeit mit dem PTB AK Prüfsoftware für Mengenumwerter Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 7

8 Anpassungen der Informationsblätter an neue Rechtslage: Folgende Informationsblätter der AGME wurden grundlegend überarbeitet: Brutto für Netto? Verbraucherschutz durch Fertigpackungskontrollen Heizöl richtig gemessen und abgerechnet Richtig gemessen und abgerechnet -Messgeräte für Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme Abfüllung und Mengenkennzeichnung von Fertigpackungen mit Brennholzscheiten bis 50 kg oder 50 Liter oder 50 dm³ >>> Die Informationsblätter sind verfügbar unter "Fachinformation/Allgemeine Fachinformationen" Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 8

9 Informationen der AGME sind zu finden unter: Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 9

10 Arbeitsthemen/-Aufträge der Querschnitts-AA Metrologische Überwachung Metrologische Überwachung Programm der Metrologischen Überwachung Neue Anwendung "Aktionen" im ExtraNet Überarbeitung der "SAM" im ExtraNet Erstellung der Eichstatistik Erstellung der Marktüberwachung-Statistk Peer reviews der Eichbehörden Empfehlung zu Prüffristen für Normale QM Leitfaden Softwarevalidierung Vorschläge zu Eignungsprüfungen Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 10

11 Konzept der metrologischen Überwachung Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 11

12 Programm der metrologischen Überwachung Bisherige länderübergreifende Überwachung z.b. von Messanlagen auf Straßentankwagen (2014) ergab: 86 Beanstandung, was einem prozentualen Anteil von 32,6 % entspricht 75 Messanlagen wiesen erhebliche Mängel auf 2 Verdachtsfälle auf Manipulation. Geplant sind: 2 EU-weite Marktüberwachungen 8 Länderübergreifende MÜ-Aktionen 11 länderspezifische Überwachungsaktionen 13 länderübergreifende Verwendungsüberwachungsaktionen 11 länderspezifische Verwendungsüberwachungsaktionen Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 12

13 Ergebnisse der Eichaufsichtsbehörden im Bereich Qualitätsmanagement Metrologische Rückführung der Normale und Prüfmittel der EAB wurde und wird über Begutachtungen im Rahmen des Einheiten - und Zeitgesetzes nachgewiesen Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 13

14 Ergebnisse der Eichaufsichtsbehörden im Bereich Qualitätsmanagement alle (vollständigen) Bescheinigungen der EAB ssind gültige Rückführungsnachweise Alle Länder nehmen am Verfahren der gegenseitigen Begutachtung zum Kompetenznachweis nach 15 MessEG(Anforderungen an die KBS) teil, die Weisung geben die jeweiligen Landesministerien Nach positiver Bestätigung des Peer-Evaluation- Verfahrens und Übersendung an das BMWikommt es zum Eintrag in NANDO: Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 14

15 Wichtige Neuerungen siehe: Erstes Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes am im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und am in Kraft getreten - Enthältnun den europarechtlich geforderte Umsetzungshinweis für die Richtlinien 2014/31/EU und 2014/32/EU - Änderung 32 MessEGstellt klar, wer neue oder erneuerte Messgeräte an die Eichbehörden melden muss und in welcher Form dies bei mehr als einem Messgerät zu geschehen hat (Liste) - ein europarechtlich gefordertes Verfahren zur Marktüberwachung bei Maßnahmen in anderen Mitgliedstaaten wurde eingefügt - darüber hinaus wurden offensichtliche und redaktionelle Fehler behoben und einige Ergänzungen im Bereich des Fertigpackungsrechts vorgenommen. >>> Sie finden das Änderungsgesetz unter: >Fachinformationen/Rechtsgrundlagen Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 15

16 Anpassung der zentralen Meldeplattform für Anzeigen gemäß 32 MessEG Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 16

17 Ablauf von Übergangsregelungen: für Prüfstellen: Gem. 62 Abs. (4) MessEG: Anerkennungen von Prüfstellen zur Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme,, behalten ihre Gültigkeit bis längstens zum 31. Dezember 2016; - Neuanerkennung nach MessEV erforderlich. Aktuell laufen zahlreiche Verfahren. bei Versorgungsmessgeräten: Übergangsfrist des 35 MessEV verlängert Die Eichbehörden folgen der auf dem 75. BLA festgestellten Notwendigkeit der Verlängerung der Übergangsfrist des 35 MessEVbis zum 31. Dezember Bis dahin sollen mit Hilfe der Fachabteilung der PTB weitere Untersuchungen zur Praxistauglichkeit durchgeführt werden Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 17

18 Ablauf von Übergangsregelungen: Für Messgeräte mit innerstaatlicher Bauartzulassung, die Messgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/32/EU sind, endete die Wirksamkeit der BAZ zum ; Neue Kennzeichen ab zwingend erforderlich Eichbehörden Prüfstellen Instandsetzer Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 18

19 Zugriff der staatlich anerkannten Prüfstellen auf Certifix Ergebnis des AGME AA-IuK in Abstimmung mit PTB bis Ende 2016 noch den Zugriff auf MICert Prüfstellenbenutzer müssen Zugang bei Eichbehördendurch beantragen Benutzerkonten Anfang 2017 freigeschaltet Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 19

20 Neuerungen für Instandsetzer Neuer Leitfaden zur Anerkennung von Instandsetzern wurde erarbeitet (intern) Elektronische Formulare (Antrag auf Instandsetzerbefugnis, Instandsetzungsbenachrichtigung) stehen zur Verfügung unter Online-Schulungsmodule für Instandsetzer (mit Fitnesstests ) wurden erarbeitet (stehen vorauss. nach AGME-Sitzung auf DAM-Homepage zur Verfügung) A. Info-Modul zur Online-Schulung und zu Prüfungen B. Allgemeiner Teil (messgeräteübergreifend) C: Messgerätespezifische Teile Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 20

21 Zusammenarbeit mit PTB Qualifizierung neuartiger Messverfahren Bewertung der Prüfbarkeit Statistische Verfahren zur Verlängerung der Einsatzzeiten von Messgeräten Bewertung der messtechnischen Relevanz von Softwareänderungen in Messgeräten Ringvergleiche zwischen PTB und EAB s Begutachtung der metrologischen Rückführung Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 21

22 Viele Dank! Weitere Informationen finden Sie unter Informationen der AGME. Vollversammlung Mess- und Eichwesen , Braunschweig 22