Beihilfenrecht Ihr Draht zur EU Kommission und erfahrenen Beihilfenexperten. Mit diesen Entscheidungsträgern und Top-Juristen:

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1 13. EUROFORUM-Jahrestagung Jahrestagung: 9. und 10. Juni 2015 Workshop: 11. Juni 2015, Berlin Sonderpreis für Vertreter aus Kommunen/ Behörden! Beihilfenrecht 2015 Ihr Draht zur EU Kommission und erfahrenen Beihilfenexperten Mit diesen Entscheidungsträgern und Top-Juristen: + Dr. Katarína Chandogová, + Dr. Max Lienemeyer, + Stephan Naumann, PwC Legal + Dr. Hanns Peter Nehl, Gericht der Europäischen Union + Jan Philipp Otter, PwC Legal + Dr. Mario Pohlmann, E.ON SE + Julia Rapp, + Dr. Ralf Sauer, + Dr. Ulrich Soltész, Gleiss Lutz + Dr. Georg A. Teichmann, PwC Legal + Dr. Tobias Traupel, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen + Monika Weskamm, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Unter dem bewährten Vorsitz von + Prof. Dr. Christian Koenig LL.M., Universität Bonn + Dr. Marco Núñez Müller LL.M., Latham & Watkins LLP

2 ERSTER VERANSTALTUNGSTAG Dienstag, 9. Juni Vorsitz: Dr. Marco Núñez Müller LL.M., Rechtsanwalt und Partner, Latham & Watkins LLP, Hamburg/Brüssel Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Tagungsunterlagen ICE BREAKER SESSION Erhalten Sie einen Überblick, wen Sie auf der Konferenz treffen. Kommen Sie ins Gespräch und sehen Sie, wer sich neben Ihnen mit dem Beihilfenrecht auseinandersetzt. Welche Rolle Polaroids dabei spielen? Lassen Sie sich überraschen! Mit Kommentierung der einzelnen Themen aus Sicht der Europäischen Kommission: Julia Rapp, Fallbearbeiterin, Abteilung 03, State aid case support, Wesentliche beihilfenrechtliche Urteile der Unionsgerichte in 2014/2015 Dr. Hanns Peter Nehl, Rechtsreferent im Kabinett von Richter Dr. Viktor Kreuschitz, Gericht der Europäischen Union, Luxemburg Die Mitteilung über den Begriff der staatlichen Beihilfen Stand, Auslegung, Streitfragen Dr. Ralf Sauer, Juristischer Dienst, Thementisch beim gemeinsamen Mittagessen Vertiefen Sie ein spannendes Thema Ihrer Wahl mit den Referenten Eröffnung der Jahrestagung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden des Tages Neue Entwicklungen im Beihilfenrecht Beihilfenmodernisierung: Ziele, Erreichtes und Ausständiges Die neue AGVO Rolle der Mitgliedstaaten Neue Zielsetzungen nach SAM Julia Rapp, Fallbearbeiterin, Abteilung 03, State aid case support, Networking Pause mit Kaffee und Tee Noch offene Fragen? Vertiefen Sie das Vortragsthema im Gespräch mit Julia Rapp. Nutzen Sie die Kaffeepause, um sich in kleiner Runde intensiv auszutauschen OPEN SPACE Moderierter Erfahrungsaustausch und Diskussion zu aktuellen Themen, Trends und Entwicklungen im EU BHR Beihilfenkontrolle und unfairer Steuerwettbewerb Einführung in die Beihilfenkontrolle im Steuerbereich Vertiefung zum Thema Steuerplanungspraktiken Besprechung der jüngsten Entscheidungen der Kommission zu Steuervorentscheidungen (Apple, Amazon und Starbucks) Dr. Max Lienemeyer, stellv. Leiter der Task Force Steuerplanungspraktiken, Generaldirektion Wettbewerb, Networking Pause mit Kaffee und Tee Das sagen Ihre Kollegen: Die Veranstaltung gibt einen praxisorientierten umfassenden Überblick über aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht. Cornelia Kuch, Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Viele hochkarätige Referenten. Spannende Vorträge und Diskussionen. Veronika Feicht, Europabeauftragte des Kommunalreferates der Stadt München

3 ZWEITER VERANSTALTUNGSTAG Mittwoch, 10. Juni Beihilfenrechtliche Compliance und persönliche Haftung in Behörden und Unternehmen Haftungsbegründende Umstände bei der Gewährung und Inanspruchnahme von Beihilfen Mögliche Folgen einer persönlichen Haftung für Mitarbeiter in Behörden und Unternehmen Wirksamer Schutz durch Compliance Stephan Naumann, Partner, PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft Vorsitz: Prof. Dr. Christian Koenig LL.M., Direktor, Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Universität Bonn Mit Kommentierung der einzelnen Themen aus Sicht der Europäischen Kommission: Dr. Katarína Chandogová, State Aid Case Handler, Generaldirektion Wettbewerb, Klagebefugnis und Rechtsschutzbedürfnis prozessuale Stolpersteine und ihre Umgehung schon im Verwaltungsverfahren Voraussetzungen der Klagebefugnis nach Art. 263 Abs. 4 AEUV bei Klagen gegen KOM-Entscheidungen Stete Unzulässigkeitseinreden der Kommission Individuelle Betroffenheit je nach Verfahrensstand und -beteiligung Rechtsschutzinteresse bei zwischenzeitlich beendetem Beihilfenregime? Dr. Marco Núñez Müller LL.M., Partner, Latham & Watkins LLP Ab Genießen Sie mit uns den Abend in einer ganz besonderen Location auf dem Wasser: Wir laden Sie ein auf das Restaurantschiff Patio, das auf der Spree im schönen Berliner Stadtteil Tiergarten angelegt hat. Alles an Bord Ob Schlemmen auf dem Sonnendeck oder kuschliges Genießen am winterlichen Kaminfeuer an Bord der PATIO sind sie immer richtig. Für alle Jahreszeiten, Wetterlagen und fast jeden Anlass finden Sie bei uns den richtigen Rahmen Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Beihilfenrückforderung Die Saga von der Unternehmenskontinuität Restitutionspflichten Pflichten in der Liquidation Das Konstrukt des wirtschaftlichen Unternehmenskontinuums Strategien zur Vermeidung der Unternehmenskontinuität Prof. Dr. Christian Koenig LL.M., Direktor, Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Universität Bonn Noch Fragen? Networking Pause mit Kaffee und Tee Noch offene Fragen? Vertiefen Sie das Vortragsthema im Gespräch mit Dr. Katarína Chandogová. Nutzen Sie die Pause, um sich in kleiner Runde intensiv auszutauschen Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation neueste Entwicklungen Ist Forschungsförderung Beihilfe? Neue Beihilfenregeln für Forschung, Entwicklung und Innovation was ist anders? Typische Auslegungsprobleme/Lösungsansätze Innovationsbeihilfen als Grenzfall der Förderfähigkeit? Evaluierung und Transparenz von Forschungsbeihilfen Dr. Katarína Chandogová, State Aid Case Handler, Generaldirektion Wettbewerb, Beihilfenrechtliche Fragen bei Investitionen in Erneuerbare Anlagen aus Sicht eines Praktikers Risikomanagement bei Investition, Erwerb, Betrieb und Verkauf der Anlagen

4 Workshop und Case Study Donnerstag, 11. Juni Staatliche Änderungen des Förderregimes und Vertrauensschutz Dr. Mario Pohlmann, Vice President, Antitrust Law/Energy Law, Clearingstelle Kartellrecht, E.ON SE Thementisch beim gemeinsamen Mittagessen: Vertiefen Sie ein spannendes Thema Ihrer Wahl mit den Referenten Öffentliche Infrastrukturfinanzierung in der beihilfenrechtlichen Praxis juristische und ökonomische Aspekte Überblick über die aktuellen beihilfenrechtlichen Rahmenbedingungen Rechnerische Trennung von wirtschaftlichen und nicht-wirtschaftlichen Tätigkeiten Methoden der Ermittlung des Beihilfenäquivalents Nachweis und Dokumentation einer beihilfenfreien Finanzierung Notifizierung von Infrastrukturbeihilfen Herausforderungen und Fallstricke in der Praxis Jan Philipp Otter, Director, PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft Dr. Georg A. Teichmann, Senior Manager, PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft Beihilfenrechtliches Projektmanagement großer Infrastrukturprojekte aus Landessicht Ausgangslage: Welche Ziele soll die Infrastruktur erreichen? Beispiele aus der Fallpraxis Ermittlung der Beihilfenrelevanz: Mehrebenenbetrachtung Verfahrensgestaltung: Anmelden oder nicht? Kommunikation mit der Kommission und situationsgerechte Einbindung aller Beteiligten Folgerungen aus der Praxis für die Praxis Dr. Tobias Traupel, Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel, Beihilfenverfahren, Kontakte zu Europäischen Institutionen, Sonderprojekte Abschlussdiskussion und Fragerunde Zum entspannenden Abschluss der Jahrestagung laden wir Sie gerne zu einem Umtrunk ein! Die neue AGVO und ihre Auswirkungen auf die Praxis Vormittags-Session Gemeinsames Mittagessen Nachmittags-Session Am Vor- und Nachmittag findet eine Kaffeepause statt. Der Workshop behandelt die Reformierung und Modernisierung des EU-Beihilfenrechts und die Auswirkungen auf die Praxis. Durch eine vertiefte Analyse und Diskussion der neuen Systematik der AGVO wird den Teilnehmern die Ausgestaltung und Überprüfung von Beihilfenmaßnahmen erleichtert. Das Expertenteam garantiert Wissen und Erfahrung aus erster Hand und steht Ihnen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung! Die neue Mitteilung der Kommission zum Beihilfenbegriff eine Hilfe? Bedeutung für die Praxis Strukturierung von Projekten Begünstigung eines Unternehmens Pari-Passu-Transaktionen Potenzielle Handelsbeeinträchtigung Neuerungen in der AGVO ein Schritt nach vorne Neue Systematik und Analyse der Unterschiede zwischen verwandten Regelungen Häufige Stolpersteine im Förderalltag Ein Lieblingsthema der Kommission: der Anreizeffekt (Neue) Regelung zur Transparenz von beihilfenbelasteten Verträgen? Nachrangdarlehen Schwellenwerte Kumulierungsregelungen Transparenzpflichten Infrastrukturbeihilfen in der Praxis Forschungseinrichtungen: Institutionellen Förderungen/ 20%-Klausel Sport- und multifunktionale Freizeiteinrichtungen Kulturbeihilfen Auffangklausel Lokale Infrastrukturen. Regelungslücken der neuen AGVO DAWI Vorschriften als Alternative, z. B. Jugendherbergen, Studentenwerke Sonstige Fälle, z. B. telemedizinische Infrastruktur Monika Weskamm, Referatsleiterin, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Dr. Ulrich Soltész, Partner, Gleiss Lutz

5 5 Darum sollten Sie die 13. Jahrestagung Beihilfenrecht 2015 nicht verpassen: Sie erhalten wertvolle Informationen aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht. Verschiedene Blickwinkel und die durchgängige Kommentierung aus Sicht der Kommission stellen sicher, dass Sie ein umfassendes Bild rund ums Beihilfenrecht erhalten. Die Themen der Tagung spiegeln die spannendsten Probleme im aktuellen Beihilfenrecht wider. Die exklusive Zusammenstellung des Referententeams garantiert Ihnen Wissenstransfer auf höchstem Niveau. Ausreichende Diskussionszeiten geben Ihnen die Möglichkeit, individuelle Fragen zu stellen. Sie haben die Gelegenheit, Ihr Beihilfen-Netzwerk zu erweitern. Der Erfahrungsaustausch mit Ihren Beihilfenrechts- Kollegen vermittelt Ihnen neue Impulse für Ihre Arbeit. Beim Workshop können Sie sich mit den Neuerungen der AGVO vertieft auseinandersetzen. Für Sie haben wir diese Jahrestagung konzipiert: Geschäftsführer und leitende Mitarbeiter aus privaten oder öffentlichen Unternehmen, die Beihilfen empfangen/beantragen. aus nationalen Behörden (z. B. aus Kommunen/ Landesministerien), die Beihilfen vergeben. aus Banken, die an der Vergabe von öffentlichen Krediten beteiligt sind. aus Förder- und Aufbaubanken, die mit beilhilferechtlichen Themen betraut sind. aus Wirtschaftsförderungs- und Landesentwicklungsgesellschaften. Mitarbeiter aus Anwaltssozietäten und Wirtschaftsprüfungs gesellschaften, die im Bereich Beihilfen tätig sind. Infoline: +49 (0)2 11/ FÖRDERER Die PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechts anwalts gesell schaft ist mit über 190 Rechts anwältinnen und Rechtsanwälten an 21 Standorten in Deutschland vertreten. Sie bietet integrierte Rechtsberatung in Kooperation mit den Geschäftsbereichen Wirtschaftsprüfung und prüfungsnahe Dienstleistungen (Assurance), Steuerberatung (Tax) sowie Deals und Consulting (Advisory) der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft an. Fundiertes fachliches Know-how und ein praxisorientiertes wirt schaft liches Verständnis kennzeichnen unsere Arbeitsweise. PwC Legal ist Teil des weltweiten PwC Legal- Netzwerkes, das mit Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in mehr als 80 Ländern tätig ist. PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft New-York-Ring 13, Hamburg, MEDIENPARTNER BRZ, die Fachzeitschrift für Beihilfenrecht, informiert in Form von praxisbezogenen Fachbeiträgen regelmäßig über aktuelle beihilfenrechtliche und -politische Entwicklungen in Deutschland, Österreich und der EU. Besondere Schwerpunkte bilden die wettbewerblichen und wettbewerbsrechtlichen Auswirkungen von Beihilfen. Im Judikaturteil wird neben der Gesetzgebung die Entscheidungspraxis der Gerichtshöfe, der Europäischen Kommission sowie nationaler Behörden verfolgt. Informationen über Förderbereiche und -programme, Checklisten, Fallbeispiele, Literaturbesprechungen und Veranstaltungshinweise runden die Fachzeitschrift ab. Für Bibliotheken und wissenschaftliche Institutionen ist die BRZ in der neuen Verlag Österreich elibrary erhältlich: elibrary.verlagoesterreich.at oder Weitere Informationen und Bestellung unter Telefon: oder SPONSORING UND AUSSTELLUNGEN Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unternehmen vorzustellen. Gemeinsam mit Ihnen erarbeite ich gerne ein individuelles Präsentationskonzept. beihilfenrecht Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Konzeption und Inhalt: RA in Katharina Nitsch Senior-Konferenz-Managerin Kundenservice und : Daniel Weik, EUROFORUM Telefon: +49 (0)211/ anmeldung@euroforum.com Sie erreichen mich unter Tel.: +49 (0)211/ Iris Cassens-Wolf, Senior-Sales-Managerin iris.cassens-wolf@euroforum.com FOLGEN SIE UNS!

6 und Information Ihr persönlicher Anmeldecode schriftlich: EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf per per Fax: +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Daniel Weik] im Internet: TEILNAHMEBEDINGUNGEN. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Zum Erhalt des Gruppenbuchungsrabatts ist ausschlaggebend, wie viele Personen am Veranstaltungstag als Teilnehmer gebucht sind. Eine Kombination unterschiedlicher Rabatte ist nicht möglich. DATENSCHUTZINFORMATION. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. ZIMMERRESERVIERUNG. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM-Veran staltung vor. 9. bis 11. Juni 2015, Hotel Berlin Berlin Lützowplatz 17, Berlin, Telefon: +49 (0) 30/ Zum Ende des zweiten Veranstaltungstages lädt Sie das Hotel Berlin Berlin herzlich zu einem Umtrunk ein. Auf einen Blick die 13. Jahrestagung Beihilfenrecht EUROFORUM-Jahrestagung Beihilfenrecht 2015 Ihr direkter Draht zu Entscheidungsträgern der Kommission und erfahrenen Beihilfenexperten! Jahrestagung 9. und 10. Juni 2015, Berlin Workshop Die neue AGVO und ihre Auswirkungen auf die Praxis am 11. Juni 2015, Berlin analysiert die aktuelle EU-Rechtsprechung kommentiert die aktuellen Entwicklungen aus EU-Sicht diskutiert die zentralen, beihilfenrechtlich relevanten Themen bringt führende Entscheider aus Politik, öffentlicher Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen ermöglicht Fachgespräche und Diskussionen in angenehmer Atmosphäre Jetzt schnell und bequem online anmelden! Ja, ich nehme teil [P ] vom 9. bis 11. Juni 2015 [M013] vom 9. bis 10. Juni 2015 [M012] am 11. Juni 2015 [M300] oder ausfüllen und faxen an: 02 11/ Regulärer Preis Mit Frühbucherrabatt bis 2. April 2015 Alle Preise verstehen sich p.p. zzgl. MwSt. ab 3. April 2015 Sonderpreis für Behörden Mit Frühbucherrabatt bis 2. April 2015 ab 3. April , 2.699, 1.899, 1.999, 1.999, 2.099, 1.399, 1.499, 1.299, 1.399, 849, 949, Name Position/Abteilung Telefon Die EUROFORUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Fax Bitte reservieren Sie mir unverbindlich Platz/Plätze bis zum 2. April Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungs unterlagen der Konferenz zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ja, ich abonniere den Newsletter Vergaberecht per (OPTINNL:SIRE02) Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Branche erfolgt durch Datum, Unterschrift