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1 5. Euroforum-Jahrestagung Beihilfenrecht 2007 Der Jahrestreff für Praktiker im Beihilfenrecht Dieses Jahr unter Beteiligung von: zahlreichen Vertretern der EU-Kommission dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Bundesministerium für Bildung und Forschung dem Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands der EFTA Surveillance Authority dem Landeswirtschaftsministerium NRW dem Landeswirtschaftsministerium Sachsen dem Zentrum für Europäische Integrationsforschung Gleiss Lutz Latham & Watkins Diskutieren Sie mit Entscheidungsträgern und Top-Experten des Beihilfenrechts! Unter dem Vor sit z von : Mit Kommentierung der einzelnen Themen Prof. Dr. Christian Koenig, Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Universität Bonn Dr. Marco Núñez Müller, LL.M. (Col.), Latham & Watkins, Hamburg/Brüssel aus Sicht der Europäischen Kommission durch Michael Niejahr, Generaldirektion Landwirtschaft, Brüssel aus Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie durch Bernd Kloke, Referatsleiter Beihilfenkontrollpolitik, Berlin www. euroforum. com 14. und 15. Juni 2007, Berlin

2 1. Veranstaltungstag: Donnerstag, 14. Juni 2007 Bauen Sie in Berlin nicht nur Ihr Netzwerk aus, sondern entwickeln Sie ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Themen im Beihilfenrecht! Vorsitz: Dr. Marco Núñez Müller, LL.M. (Col.), Partner, Latham & Watkins, Hamburg/Brüssel Mit Kommentierung der einzelnen Themen aus Sicht des Bundes - ministeriums für Wirtschaft und Technologie durch Bernd Kloke, Referatsleiter Beihilfenkontrollpolitik, Berlin Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Tagungsunterlagen Die Gesetzgebung der Europäischen Union im Beihilfenrecht wird weiterhin stark vom Aktionsplan für staatliche Beihilfen beeinflusst. Auch in diesem Jahr wurden wieder zahlreiche Regelungen überarbeitet bzw. neue geschaffen. Unsere Jahrestagung wird alle wichtigen aktuellen Entwicklungen aufgreifen. Sie findet bereits zum fünften Mal statt und hat sich zu der Diskussions- Plattform zum Thema Beihilfenrecht im deutschsprachigen Raum entwickelt. Treffen Sie auf zahlreiche Entscheidungsträger der Kommission, aus deutschen Ministerien sowie auf weitere ausgewiesene Experten im Beihilfenrecht und hören Sie spannende Vorträge zu den wichtigsten aktuellen Fragen dieses Rechtsgebietes. Werfen Sie einen Blick auf die Vorhaben der Kommission in den kommenden zwei Jahren. Sprechen Sie mit den Referenten und anderen Teilnehmern über Ihre ersten praktischen Erfahrungen bei der Anwendung der neuen Vorschriften wie der neuen De-minimis-Verordnung, dem neuen Gemeinschaftsrahmen für Forschung, Entwicklung und Innovation, den neuen Regelungen für Regionalbeihilfen oder der neuen Leitlinie für Risikokapital. Nutzen Sie dabei auch die Gelegenheit, sich aktiv an der Reformdebatte bezüglich künftiger Vorhaben wie beispielsweise der geplanten Allgemeinen Gruppen freistellungsverordnung, der Reform der Leitlinien für Umweltbeihilfen oder der neuen Mitteilung für Bürgschaften zu beteiligen. Viele weitere interessante Themen wie bspw. die Finanzierung der Daseinsvorsorge werden Bestandteil der Agenda sein und bieten spannendes Diskussions potenzial Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Aktueller Stand der Umsetzung des Aktionsplans staatliche Bei hilfen und Ausblick auf kommende Vorhaben der Kommission, insbesondere die geplante Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung Ziel des Aktionsplans: umfassende Modernisierung des Europäischen Beihilfenrechts Erreichtes Etappenziel (2005 und 2006): Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse, Regionalleitlinien einschließlich Gruppenfreistellung, De-minimis- Verordnung, Risikokapitalleitlinien, Gemeinschaftsrahmen für Forschung, Entwicklung und Innovation Ausblick 2007 und 2008: Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, Umweltschutzrahmen, staatliche Garantien und Bürgschaften Dr. Dr. Wolfgang Mederer, Referatsleiter, Generaldirektion Wettbewerb, Direktion Staatliche Beihilfenpolitik Referat Beihilfen-Netzwerk und Transparenz, Europäische Kommission, Brüssel Die Modernisierung der Beihilfenpolitik ist ein zentrales Anliegen der Europäischen Wettbewerbskommissarin Frau Neelie Kroes. Die roadmap ist im Aktionsplan Staatliche Beihilfen niedergelegt Die neue De-minimis-Verordnung Paradigmenwechsel im EU-Beihilfenrecht Transparente versus intransparente Beihilfeformen Neue Kumulierungsvorschriften Geänderter Anwendungsbereich Juliana Kleine, Abteilungsdirektorin Fördergeschäft, Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), Berlin Die neuen Regelungen im EU-Beihilfenrecht konterkarieren teilweise die Ziele der EU-Regional- und Strukturpolitik P a u s e m i t K a f f e e u n d Te e [ ] [2] Ihre Referenten: Dr. Annette Kliemann, EFTA Surveillance Authority

3 Auswirkungen vergaberechtlicher Vorgaben auf das Beihilfenrecht Welchen Nutzen hat das Vergaberecht für beihilfenrechtliche Entscheidungsprozesse? Regelungszweck des Vergaberechts Bedeutung für die Beihilfenkontrolle Ausschreibungen und Daseinsvorsorge Ausschreibungen und Infrastruktur neue Entwicklungen Empfehlungen für die Praxis Dr. Tobias Traupel, Ministerialrat, Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf Ausschreibungen im Beihilfenrecht: Fluch oder Segen? G e m e i n s a m e s M i t t a g e s s e n [ ] Beihilfen im Sektor Verkehr (Schiene, Strasse, See- und Binnenschifffahrt) Grundlagen und Reformbemühungen Abgrenzung public service compensation / Beihilfe Beihilfen für Straßen-, Schienen-, Binnenschifffahrtsverkehre Beihilfen für kombinierte Verkehre Beihilfen für Seeverkehr und Häfen. Dr. Marco Núñez Müller Abschließende Treffen zum Abendessen Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages lädt Euroforum Sie ganz herzlich zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Nutzen Sie die Gelegenheit, die Gespräche des Tages in entspannter Atmosphäre fortzusetzen und Ihr Netzwerk zu erweitern Die neuen Leitlinien der Gemeinschaft für Beihilfen zur Förderung von Risikokapitalinvestitionen in KMUs Vorstellung der Neuregelung Kontext Die neuen zwei Stufen der Prüfung Überblick über die Anwendungspraxis der neuen Leitlinien Schlussbemerkung Tibor Scharf, Mitglied Juristischer Dienst, Europäische Kommission, Brüssel Kompensationszahlungen für Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Soziales, Kultur und Sport Das Maßnahmenpaket der Kommission zum Europäischen Beihilfenrecht: Die Voraussetzungen eines Betrauungsakts gem. Art. 4 der Freistellungsentscheidung Die Kalkulationsparameter nach Art. 5 der Freistellungsentscheidung Die allgemeine Bedeutung der Freistellungsentscheidung für staatliche Fördermaßnahmen Soziales: Beihilfen zugunsten von Krankenhäusern, Altersheimen, Rettungsdiensten etc. Kultur: Fördermaßnahmen zugunsten von Theatern, Konzertveranstaltungen etc. Sport: Öffentliche Förderung von Sportinfrastrukturen, z.b. von multifunktionalen Sportanlagen, Stadien und Hallen, Rennsportanlagen etc. Prof. Dr. Christian Koenig, Direktor, Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Universität Bonn P a u s e m i t K a f f e e u n d Te e [ ] 2. Veranstaltungstag: Freitag, 15. Juni 2007 Vorsitz: Prof. Dr. Christian Koenig, Direktor, Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Universität Bonn Mit Kommentierung der einzelnen Themen aus Sicht der Europäischen Kommission durch Michael Niejahr, Referatsleiter in der Generaldirektion Landwirtschaft, Europäische Kommission, Brüssel Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Beihilfen im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation insbesondere der neue Gemeinschaftsrahmen Die wesentlichen Änderungen im Vergleich zum bisherigen Beihilferahmen Forschungseinrichtungen und Hochschulen als Unternehmen Michael Knoblich, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit Sachsen Dr. Viktor Kreuschitz, Europäische Kommission Dr. Dr. Wolfgang Mederer, Europäische Kommission Tibor Scharf, Europäische Kommission [3]

4 Rechtswidrige Beihilfe bei fehlender Trennung von wirtschaftlicher und nichtwirtschaftlicher Tätigkeit? Beihilferelevanz des Technologietransfers Klaus Weber, Regierungsdirektor, Referat für Forschungspolitik der EU/EUREKA Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bonn Die Leitlinien für Umweltbeihilfen Status quo und Reformvorhaben Die Bedeutung der staatlichen Umweltförderung im Rahmen europäischer Energiepolitik Der Aktionsplan der Kommission Kriterien zur Anwendung eines marktwirtschaftlichen Ansatzes in der Umweltförderung Die Reform der Umweltleitlinien, inkl. Möglichkeiten einer Gruppenfreistellung Diskussion ausgewählter Förderformen: Investitionsbeihilfen beihilfefähige Kostenarten, Berechnungsmethode und Beihilfeintensitäten Förderung neuer Energietechnologien Energiesteuern und Steuererleichterungen Emissionshandel Dr. Annette Kliemann, Deputy Director State Aid, Competition, EFTA Surveillance Authority, Brüssel Es ist die Aufgabe der Beihilfenkontrolle und der neuen gemeinschaftlichen Umweltleitlinien, die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Fördermaßnahmen zu bestimmen und dabei ein Gleichgewicht zu finden zwischen den Interessen gemeinschaftlicher Energiepolitik und der Notwendigkeit, Wettbewerbsverzerrungen zugunsten bestimmter Energieformen zu verhindern P a u s e m i t K a f f e e u n d Te e [ ] Das neue Regionalbeihilfenrecht einschließlich der KMU-Regelungen Entwicklung Rechtsgrundlagen (Regionalleitlinien, Regionalbeihilfenfreistellungsverordnung, KMU-Freistellungsverordnung) Fördergebiete Beihilfeintensitäten Investitions- und Betriebsbeihilfen Beihilfen für neu gegründete Unternehmen Einzelfragen (vorfristiger Vorhabensbeginn, Kumulierungsregeln, Veröffentlichungen) Michael Knoblich, Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit Sachsen, Dresden G e m e i n s a m e s M i t t a g e s s e n [ ] Reform des Beihilfenrechts: Bürgschaften als intransparente Beihilfeinstrumente? Aktueller Stand der Reformbemühungen im Bereich der Bürgschaften (Aktionsplan staatliche Beihilfen) Bürgschaften unter der De-minimis-Freistellungsverordnung Methodik zur Berechnung des Beihilfewertes von Bürgschaften (Regionalfreistellungsverordnung) Stand der Notifizierungsverfahren zu den einzelnen Bürgschaftsprogrammen ggf. Entwurf der neuen Bürgschaftsmitteilung Kristian Wellige, Referat Beihilfenkontrollpolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin P a u s e m i t K a f f e e u n d Te e [ ] Beihilfenrecht in der Privatisierungs- und Transaktionspraxis Beihilfeelemente bei Privatisierungen Gemeinschaftsrechtskonforme Ausgestaltung von Bietverfahren Zivilrechtliche Konsequenzen einer beihilfebefangenen Privatisierung Erwerb von Unternehmen mit beihilferechtlichen Altlasten Wie können sich Erwerber vor späteren Rückforderungen schützen? Haftungsklauseln und Garantien als Ausweg? Dr. Ulrich Soltész, Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz, Brüssel Das Europäische Beihilfenrecht dringt vor in alle Rechtsbereiche. Nachdem die Kommission in jüngster Zeit einige Privatisierungen näher auf Beihilfeelemente durchleuchtet hat, muss sich auch die M&A-Praxis mit dieser Rechtsmaterie intensiver befassen, sonst drohen hohe Rückforderungen Beihilferechtlicher Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Die Rolle nationaler Gerichte im Beihilfenrecht Ist der dritte Satz des Artikel 88 Abs. 3 EG ein Schutzgesetz? Einstweiliger Rechtsschutz vor nationalen Gerichten Dr. Viktor Kreuschitz, Rechtsberater, Juristischer Dienst, Europäische Kommission, Brüssel Abschließende E n d e d e r J a h r e s t a g u n g [17.00] Informationen zu den Referenten finden Sie unter: Dr. Ulrich Soltész, Gleiss Lutz Dr. Tobias Traupel, Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW Klaus Weber, Bundesministerium für Bildung und Forschung Kristian Wellige, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie [4]

5 Für wen diese Jahrestagung konzipiert wurde: Geschäftsführer und leitende Mitarbeiter aus privaten/ öffentlichen Unternehmen, die Beihilfen empfangen/beantragen Leitende Mitarbeiter aus nationalen Behörden, die Beihilfen vergeben Leitende Mitarbeiter aus Banken, die an der Vergabe von öffentlichen Krediten beteiligt sind Leitende Mitarbeiter aus Förder- und Aufbaubanken, die mit beihilferechtlichen Themen betraut sind Geschäftführer und leitende Mitarbeiter aus Wirtschaftsförderungs- und Landesentwicklungsgesellschaften Infoline Haben Sie Fragen zu dieser Jahrestagung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Ass. iur. Bettina Cebulla (Konferenz-Managerin) Janine Karstedt (Senior-Konferenz-Assistentin) Telefon: 02 11/ Mitarbeiter aus Kanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, die im Bereich Beihilfen tätig sind Sponsoring und Ausstellungen So bewerteten die Teilnehmer die Jahrestagung im vergangenen Jahr: Im Rahmen unserer Veranstaltungen besteht die Möglichkeit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unternehmen und Ihre Produkte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu den Aus stellungskapazitäten, der Zielgruppenanalyse sowie der Entwicklung Ihres individuellen Sponsoring-Konzeptes beant worten wir Ihnen gerne. Note* Präsentation und Rhetorik 1,8 Inhalt 1,9 Berit van Geul (Sales-Managerin) Telefon: 02 11/ Fax: 02 11/ Organisation und Betreuung 1,4 Tagungsunterlagen 1,7 * Schulnotensystem 1 6 Wir über uns Der Name Euroforum steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Die Euroforum Deutschland GmbH ist ein Unter nehmen der Informa plc, einem börsen notierten Medienunternehmen für Finanz- und Wirtschaftsinformationen mit Sitz in London. [5]

6 [Kenn-Nummer] pdf internet 5. Euroforum-Jahrestagung Beihilfenrecht 2007 Der Jahrestreff für Praktiker im Beihilfenrecht Termin und Ort 14. und 15. Juni 2007, Mövenpick Hotel Berlin Schöneberger Straße 3, Berlin, Telefon: 0 30/ Bitte ausf ü l len und fa xen a n: 02 11/ Ja, ich nehme am 14. und 15. Juni 2007 in Berlin teil zum Preis von 1.799, zzgl. MwSt. p. P. (Vertreter von Behörden erhalten einen Sonderpreis von 1.299, zzgl. MwSt. p.p.) [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.] [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] [P M012] Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungs unterlagen zum Preis von 299, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Name Position/Abteilung Firma Ansprechpartner im Sekretariat Anschrift Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunter lagen, Mittagessen, Pausen getränken und Abendveranstaltung am Abend des ersten Konferentages zzgl. MwSt. pro Person ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahme betrages erhoben. Bei Nicht erscheinen oder Stornie rung am Veranstal tungstag wird der gesamte Teilnahmebetrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Programm änderun gen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Ihre Daten. Ihre Daten werden von der Euroforum Deutschland GmbH und Partner unternehmen zur Orga ni sation der Veranstal tung verwendet. Wir werden Sie gerne künftig über unsere Veranstaltungen informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilli gung, dass wir Sie auch per Fax, oder Telefon kontaktieren sowie Ihre Daten mit anderen Unternehmen (insb. der Informa plc) in Deutschland und international zu Zwecken der Werbung austauschen dürfen. Sollten Sie die Einwilligung nicht in dieser Form geben wollen, so streichen Sie bitte entsprechende Satzteile oder setzen sich mit uns in Verbindung [Telefon: 02 11/ ]. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu den genannten Zwecken jederzeit widersprechen. Ihre Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum- Veran staltung vor. Telefon Rechnung an (Name) Datum, Unterschrift Fax Ihr Tagungshotel stellt sich vor. Für sein hervorragendes Design mit dem Berliner Immobilen Award ausgezeichnet, überrascht das Mövenpick Hotel Berlin beim Potsdamer Platz in den denkmalgeschützten Siemenshöfen mit 243 Zimmern, 11 multifunktionalen Veranstaltungsräumen und mit einem Feuerwerk an Farben, Formen und unterschiedlichen Materialien. Das Restaurant Hof zwei in einem der einmalig gestalteten Innenhöfe entstanden begeistert mit seinem mediterranen Charme und seinem Dach aus Glas, welches sich bei gutem Wetter öffnet. Das Mövenpick Hotel Berlin freut sich, Sie am Abend der Veranstaltung in der Anhalter Bar zu einem Drink einzuladen. Abteilung Anschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000 Anmeldung und Information per Fax: +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Janine Karstedt] Zentrale: +49 (0)2 11/ schriftlich: Euroforum Deutschland GmbH Postfach , Düsseldorf per im Internet: anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com