Wasserpreise. Preisbildung bei Trinkwasser im Einkauf und Endkundengeschäft

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1 Wasserpreise Preisbildung bei Trinkwasser im Einkauf und Endkundengeschäft Die wichtigsten Rechtsvorschriften für Wasserpreise Aktuelle Entwicklungen bei Wasserpreisen Bedeutung der AVBWasserV und 315 BGB Verhältnis von Kommunalaufsicht und Kartellaufsicht Aufbereitung und Erstellung des statistischen Materials Verfügung der hessischen Kartellbehörde gegen enwag Wetzlar vom 9. Mai 2007 Wasserpreise im Spannungsfeld zwischen Einkauf und Verkauf Investitionen in die Infrastruktur der Wasserwirtschaft Wasserqualität und Versorgungssicherheit im Lichte der Preiskontrolle Die Referenten kommen aus folgenden Unternehmen: Bayer Industry Services FPS Fritze Paul Seelig Gelsenwasser Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Schmidt & Kollegen Universität Trier K o n f e r e n z 5. März 2008, Düsseldorf 16. April 2008, Frankfurt/Main Medienpartner:

2 Wasserpreise auf dem Prüfstand! Steigen die Wasserpreise weiter bzw. sind sie jetzt schon zu hoch? Erwartet die Wasserwirtschaft ebenfalls eine Überprüfung, wie es im Stromund Gassektor aktuell der Fall ist? Die Stromund Gaspreise werden stark kritisiert und die Bundesregierung hat angekündigt, gegen den weiteren Anstieg vorzugehen. Auch die Wasserpreise sind in Deutschland im Vergleich zum europäischen Ausland sehr hoch, zudem liegt ein enormes Preisgefälle innerhalb Deutschlands vor. Das hessische Wirtschaftsministerium unter der Federführung von Alois Rhiel hat Kartellverfahren gegen acht Wasserunternehmen eingeleitet. Die erste kartellrechtliche Verfügung liegt bereits vor: Die enwag soll ihren Wasserpreis um 30 Prozent senken. Doch die enwag begründet ihre Preise mit der besonderen Situation in der Region, die die Wasserversorgung technisch sehr aufwendig mache. Auch andere Bundesländer haben bereits die Überprüfung der Wasserpreise angekündigt! Informieren Sie sich auf dieser Konferenz über die rechtlichen Grundlagen und aktuellen Entwicklungen bei Wasserpreisen und hören Sie alle unterschiedlichen Sichtweisen: Vom hessischen Wirtschaftsministerium und Wasserunternehmen sowie der Industrie und auch von unabhängigen Beratern, die die rechtlichen Rahmenbedingungen und Strategien untersuchen. Profitieren Sie von den wertvollen Informationen aus erster Hand und optimieren Sie Ihre Strategien! Wen treffen Sie auf dieser Konferenz? Geschäftsführer Vorstandsmitglieder Kaufmännische Leiter, Allgemeine und Technische Direktoren Vertreter von Rechtsabteilungen Bereichsleiter Wasser-/Abwasserwirtschaft aus Stadt- und Wasserwerken Regionalen EVU und Verbundunternehmen Wasser- und Abwasserverbänden Betreibergesellschaften von Wasserversorgungsund Abwasserentsorgungsanlagen sowie Bürgermeister, Stadtdirektoren und Kommunale Entscheidungsträger, Kämmerer Ingenieurbüros im Gas- und Wasserfach Banken, Rechtsanwälte Unternehmensberatungen

3 3 Mittwoch, 5. März 2008/Mittwoch, 16. April Begrüßung durch Euroforum und den Vorsitzenden der Konferenz Werner Dorß, Rechtsanwalt, FPS Fritze Paul Seelig, Frankfurt/Main Wasserpreise: Der ordnungspolitische und rechtliche Rahmen Rechtliche Grundlagen von Wasserversorgung und Wasserpreisgestaltung Kommunale Verantwortlichkeit für die Daseinsvorsorge Rechtliche Determinanten des Markts, 103 ff. GWB a.f., Europarecht Wasserpreise und Gewässerschutz, insbesondere Art. 9 WRRL Organisationsformen der Wasserversorgungsunternehmen und Rechtsverhältnisse von Wasserversorgungsunternehmen und Wasserabnehmern Bedeutung der AVBWasserV und 315 BGB Verhältnis von Kommunalaufsicht und Kartellaufsicht Professor Dr. Michael Reinhardt, LL.M., Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht, Universität Trier, Trier Wasserpreiskontrolle: Der rechtliche Rahmen Rechtliche Rahmenbedingungen der Wasserpreiskontrolle Überblick über das Wasserkartellrecht Anwendbarkeit des Vergleichsmarktkonzeptes: Wer darf mit wem verglichen werden? Preisbildende Faktoren Einfluss des Anstiegs der Energiepreise auf die Wasserpreise Anwendbarkeit des 315 BGB Ausblick und Reformtendenzen Werner Dorß Wasserpreise aus Sicht der Kartellbehörde Preiskontrolle Vergleich der Wasserunternehmen Aufbereitung und Erstellung des statistischen Materials Verfügung der hessischen Kartellbehörde gegen enwag Wetzlar vom 9. Mai 2007 Erfahrungen aus den aktuellen Missbrauchverfahren Hermann Daiber, Referent, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden Aperitif und gemeinsames Mittagessen Wasserpreise und Wasserpreiskontrolle aus Sicht der Versorgungsunternehmen Spannungsfelder des Wasserpreises Betriebsund Wasserwirtschaftliche Aspekte Preisstruktur Benchmark Modernisierung Kostenkonzept Wettbewerbsstruktur Dr. Ilka Teermann, Leiterin Wasserversorgung, Bayer Industry Services GmbH & Co. OHG, Leverkusen Wasserpreise und Wettbewerb Probleme der Preiskontrolle Auf welchen Stufen ist Wettbewerb möglich? Vergabe von Versorgungskonzessionen Dr. Mathias Dierkes, Justiziar, Gelsenwasser AG, Gelsenkirchen Pause mit Kaffee und Tee Pause mit Kaffee und Tee

4 Jeder Teilnehmer erhält von Euroforum ein neunmonatiges Abonnement von: 4 Modernisierungsstrategien und Wasserpreise Erfolgreiche Modernisierung: Mögliche Strategien Rechts- und Organisationsformen und Kooperationen Zulässigkeit von öffentlich-rechtlichen Gebühren/Beiträgen statt privatrechtlicher Entgelte Vor- und Nachteile Hindernisse bei der Umstrukturierung und ihre Bewältigung Christoph Germer, Rechtsanwalt, FPS Fritze Paul Seelig, Berlin Steuerliche und wirtschaftliche Aspekte Unterschiede zwischen Wasser und Abwasser, Gründe für den klassischen Aufbau Grundsätze und Schranken der Entgeltkalkulation (nach LSP) Grundsätze und Schranken der Gebührenkalkulation (nach KAG) Vergleichsrechung zwischen LSP und KAG Alternative Organisationsformen zur Eigengesellschaft / Eigenbetrieb (Betreibermodell, Konzessionsmodell, Kooperationsmodell) Ertragssteuer, steuerliche Querverbund, Verbrauchssteuern Jörg Huse, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Schmidt & Kollegen, Potsdam Ende der Konferenz

5 5 I n f o l i n e Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. RAin Catherine Kampel (Senior-Konferenz-Managerin) Anne Fierenkothen (Konferenz-Koordinatorin) anne.fierenkothen@euroforum.com Telefon: 02 11/ S p o n s o r i n g u n d A u s s t e l l u n g e n Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglichkeit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unternehmen und Ihre Produkte oder Dienstleistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoring- und Ausstellungsmöglichkeiten sowie zur Zielgruppe beantwortet Ihnen gerne: Michaela Hofer (Sales-Managerin) Telefon: 02 11/ michaela.hofer@euroforum.com S i c h e r n S i e s i c h I n d i v i d u a l i t ä t d u r c h I n h o u s e - S c h u l u n g e n Mit der Euroforum-Inhouse-Schulung ermöglichen wir Ihnen die maßgeschneiderte Gestaltung dieses Kurses. Sie bestimmen die Schwerpunkte - wir entwickeln das Seminar, speziell zugeschnitten auf Ihre Anforderungen nach Inhalt, Zeit und Ort. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an: Hélène Seier, Telefon: 06196/ helene.seier@informa.com W i r ü b e r u n s Der Name Euroforum steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Die Euroforum Deutschland GmbH ist ein Unternehmen der Informa plc, einem börsennotierten Medienunternehmen für Finanz- und Wirtschaftsinformationen mit Sitz in London.

6 [Kenn-Nummer] Euroforum-Konferenz Wasserpreise Preisbildung bei Trinkwasser im Einkauf und Endkundengeschäft 5. März 2008 Lindner Congress Hotel Düsseldorf Lütticher Straße 130, Düsseldorf, +49 (211) April 2008 Hilton Frankfurt Hochstraße 4, Frankfurt/Main, +49 (69) Bitte ausf ü l len und fa xen a n: 02 11/ Ja, ich nehme teil zum Preis von e 1.399, zzgl. MwSt. p.p. 5. März 2008 in Düsseldorf [P M100] 16. April 2008 in Frankfurt am Main [P M100] [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.] [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoringmöglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Name Position/Abteilung Firma Ansprechpartner im Sekretariat Anschrift Telefon Fax Te i l n a h m e b e d i n g u n g e n. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausengetränken beträgt 1.399, zzgl. MwSt. pro Person und ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahmebetrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Programmänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. I h r e D a t e n. Ihre Daten werden von der Euroforum Deutschland GmbH und Partnerunternehmen zur Organisation der Veranstaltung verwendet. Wir werden Sie gerne künftig über unsere Veranstaltungen informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie auch per Fax, oder Telefon kontaktieren sowie Ihre Daten mit anderen Unternehmen (insb. der Informa plc) in Deutschland und international zu Zwecken der Werbung austauschen dürfen. Sollten Sie die Einwilligung nicht in dieser Form geben wollen, so streichen Sie bitte entsprechende Satzteile oder setzen sich mit uns in Verbindung [Tel.: 02 11/ ]. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu den genannten Zwecken jederzeit widersprechen. I h r e Z i m m e r r e s e r v i e r u n g. Im Tagungshotel steht Ihnen ein begrenztes Zimmerkontingent zum ermäßigten Preis zur Verfügung. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Veranstaltung vor. Rechnung an (Name) Abteilung Datum, Unterschrift Das Lindner Congress Hotel in Düsseldorf ist das Hotel für den Tagungsgast von morgen. Das helle, klimatisierte Konferenzzentrum ist mit modernster Konferenz-, Kommunikations- und Medientechnik ausgestattet. Neben den hervorragenden Konferenzmöglichkeiten bietet das Hotel dem Gast mit seinem Hallenschwimmbad, Sauna, Fahrradverleih, den Joggingstrecken und dem unmittelbar angrenzenden Tennis- und Squashcenter viel Abwechslung zur Entspannung. Ein paar Gehminuten vom Hotel entfernt findet der Hotelgast reizvolle, traditionelle Brauhäuser und Gaststätten. Anschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000 Anmeldung und Information per Fa x : +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Anne Fierenkothen] Zentrale: +49 (0)2 11/ schr if tlich: Euroforum Deutschland GmbH Postfach , Düsseldorf per im Internet : anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com [Düsseldorf] [Frankfurt/Main]