WASSERVERSORGUNGSBEDINGUNGEN. Aktuelle Rechtsfragen zur AVBWasserV und zum Satzungsrecht

Transkript

1 WASSERVERSORGUNGSBEDINGUNGEN Aktuelle Rechtsfragen zur AVBWasserV und zum Satzungsrecht Ihre Termine: 22. Februar 2017 in Berlin 28. März 2017 in Düsseldorf

2 HERZLICH WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren, die Wasserlieferungen an Letztverbraucher erfolgen entweder auf privatrechtlicher (vertraglicher) oder öffentlich-rechtlicher (satzungsrechtlicher) Grundlage. Wasserversorger in privatrechtlicher Rechtsform müssen auf vertraglicher Basis versorgen, Wasserversorger in öffentlich-rechtlicher Rechtsform haben wiederum die Wahlfreiheit zwischen vertraglicher oder satzungsrechtlicher Ausgestaltung. Die vertragliche Wasserlieferung erfolgt nach näherer Maßgabe der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV), einer bundesweit geltenden Rechtsverordnung, die die Anschluss- und Versorgungsbedingungen einheitlich festlegt und auch für das Satzungsrecht wichtige Vorgaben enthält. Unser Infotag greift diesen Umstand auf und widmet sich in einer ausgewogenen Mischung aus praxisorientierten Vorträgen und Diskussionen mit Fachkollegen den unterschiedlichen Facetten der Wasserversorgung und deren Rechtsrahmen. Hierzu gehört ebenso das Thema Herstellung und Betrieb von Wasserhausanschlüssen als auch die Frage, welche Verantwortung der Wasserversorger trägt. Wir freuen uns, Sie auf unserem Infotag zu begrüßen! Dirk Noack Geschäftsführer VKU Service GmbH Christina Zenke Projektleiterin Veranstaltungen VKU Service GmbH

3 PROGRAMM 9.00 Check-In und Begrüßungskaffee 9.30 Herzlich willkommen Begrüßung durch den Seminarleiter Einführung in die Thematik und Überblick über den Seminarablauf Andreas Seifert, VKU 9.45 Rechtsrahmen der AVBWasserV oder Satzungsrecht Anschluss- und Benutzungszwang Wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Wasserversorgung Grundstückseigentümer / Anschlussnehmer / Kunde Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV Kaffee- und Teepause Herstellung und Betrieb von Wasserhausanschlüssen Wasserhausanschluss und Kundenanlage Eigentumsregelungen nach AVBWasserV und Satzungsrecht Rechte und Pflichten von Wasserversorger und Anschlussnehmer Kostenerstattung für Hausanschlussmaßnahmen Exkurs: Erhebung von Baukostenzuschüssen (BKZ) Überbauung, Verlegung und Rückbau von Anschlüssen Überlange Anschlüsse und Wasserzählerschächte Gemeinsames Mittagessen

4 PROGRAMM Einzelfragen der Wasserversorgung Wasserzähler: Einbau, Auswechselung und Aufbewahrung Ablesung und Abrechnung Verbrauchshochrechnung und Verbrauchsschätzung Ausgleich von Berechnungsfehlern Einstellung der Wasserversorgung wegen Zahlungsrückständen Kaffee- und Teepause Verantwortung des Wasserversorgers Umfang der Versorgungspflicht Unterbrechungen der Wasserversorgung Vertragliche und gesetzliche Haftung für Versorgungsstörungen Zusammenfassung der Seminarergebnisse und Gelegenheit für Ihre abschließenden Fragen Ende der Veranstaltung Zielgruppe: Der Infotag bietet Ihnen einen umfassenden und fundierten Überblick über die aktuellen Rechtsfragen zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und zum Satzungsrecht. Er richtet sich an Fach- und Führungskräfte kommunaler Wasserversorgungsunternehmen, insbesondere aus dem Bereich Recht.

5 REFERENTEN Ihr Referent Andreas Seifert ist stellvertretender Abteilungsleiter Recht, Finanzen und Steuern sowie Bereichsleiter Recht beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) e.v. Seit 1990 berät Andreas Seifert kommunale Versorgungsunternehmen bei der Gestaltung und Anwendung von und hat hierzu zahlreiche Grundsatzpublikationen verfasst, die auch in die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) eingegangen sind. Veranstaltungshinweis: Besuchen Sie ebenfalls den Infotag Leitungsrechte Wasser/ Abwasser am Folgetag im gleichen Hotel und erlangen Sie an nur zwei Tagen einen umfassenden und fundierten Überblick sowohl über die aktuellen Rechtsfragen zur AVBWasserV und zum Satzungsrecht als auch über die aktuellen Leitungsrechte im Bereich Wasser/Abwasser. 23. Februar 2017 in Berlin 29. März 2017 in Düsseldorf

6 ALLGEMEINE HINWEISE Anmeldung Nutzen Sie gerne die Möglichkeit zur Onlineanmeldung unter Kundenservice VKU Service GmbH Invalidenstraße 91, Berlin Fon Fax Mail Tagungsbeitrag 350,00 für VKU-Mitglieder 280,00 für jeden weiteren Teilnehmer eines Mitgliedsunternehmens 450,00 für Nicht-Mitglieder Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. In der Tagungspauschale sind Tagungsunterlagen, Tagungsgetränke und das Mittagessen enthalten. Veranstaltungsorte 22. Februar 2017 in Berlin Adina Apartment Hotel Berlin Hauptbahnhof Platz vor dem Neuen Tor 6, Berlin Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: März 2017 in Düsseldorf Renaissance Düsseldorf Hotel Nördlicher Zubringer 6, Düsseldorf Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: Teilnahmebedingungen Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Teilnehmer und Referenten der VKU Service GmbH, Geschäftsbereich VKU Akademie. Die AGB können Sie jederzeit bei uns anfordern oder unter de/agb abrufen. Stornierungen seitens des Teilnehmers müssen schriftlich per Post, Fax oder bei der VKU Service GmbH eingehen. Erfolgt eine Stornierung bis zwei Wochen vor der Veranstaltung, ist die Stornierung kostenfrei. Danach wird der volle Tagungsbeitrag fällig. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist möglich. Programmänderungen behält sich der Veranstalter vor.