Leistungen zur Rehabilitation

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1 Martin Löschau Leistungen zur Rehabilitation Studientext Nr Auflage 1993 (Redaktionsschluß: ) Herausgeber: Verband Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) Springer Fachmedien Wiesbaden 1993 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Lektorat: Bettina Dietrich Fachgutachter: GÜllter Tiedt Satz: SATZPUNKT Ursula Ewert, Braunschweig Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes,ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. ISBN ISBN (ebook) DOI /

2 Inhal tsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen 4 1. Zweck der Rehabilitationsleistungen Rehabilitationssystem in der Bundesrepublik Deutschland Dezentralisierung durch historische Entwicklung Vorteile und Nachteile des dezentralisierten Systems Rehabilitationsträger Verbände der Rehabilitationsträger Sinn und Zweck der Rehabilitationsleistungen Präventionsgedanke Rehabilitationsgedanke Volkswirtschaftlicher Nutzeffekt der Rehabilitation Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung Rehabilitationsleistungen als Aufgabe der Rentenversicherung Gliederung der Aufgaben in Ermessens- und Pflichtleistungen Rechtliche Grundlagen für die Erbringung der Leistungen Gesetze Rechtsverordnungen Vereinbarungen Richtlinien Arten der Rehabilitationsleistungen Umfang und Ort der Leistungen Leistungsumfang Ort der Leistungen Medizinische Leistungen Art der Leistungserbringung Medizinische Einzelleistungen Ärztliche Behandlung Arznei- und Verbandmittel Heilmittel Belastungserprobung und Arbeitstherapie Hilfsmittel und Körperersatzstücke Anschlußheilbehandlung Entwöhnungsbehandlung bei Suchtkranken 28

3 4. Berufsfördernde Leistungen Art der Leistungserbringung Berufsfördernde Einzelleistungen Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes Berufsvorbereitung Berufliche Anpassung, Fortbildung, Ausbildung und Umschulung Arbeits- und Berufsförderung in anerkannten Werkstätten für Behinderte Auswahlverfahren Zuständigkeitsregelungen Zuständigkeitsabgrenzung der Rentenversicherungsträger gegenüber anderen Rehabilitationsträgern Zuständigkeitsabgrenzung gegenüber der Krankenversicherung Zuständigkeitsabgrenzung gegenüber der Unfallversicherung Zuständigkeitsabgrenzung gegenüber der Arbeitslosenversicherung Zuständigkeitsabgrenzung gegenüber der Altershilfe für Landwirte Zuständigkeitsabgrenzung gegenüber der Kriegsopferversorgung und entsprechenden Bereichen des sozialen Entschädigungsrechts Zuständigkeitsabgrenzung innerhalb der Rentenversicherung Zuständigkeitsabgrenzung der Landesversicherungsanstalten untereinander Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Landesversicherungsanstalten und Bundesversicherungsanstalt für Angestellte Zuständigkeitsabgrenzung der Landesversicherungsanstalten bzw. Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gegenüber der Bundesknappschaft Sonderzuständigkeit der Seekasse Sonderzuständigkeit der Bundesbahn-Versicherungsanstalt Vorleistungspflicht bei ungeklärter Zuständigkeit Erstattungsansprüche bei Vorleistungspflicht Einleitung des Verfahrens Form der Einleitung Einleitung auf Antrag Einleitung von Amts wegen Besonderheiten bei beruflicher Rehabilitation Durchführung und Abschluß des Verfahrens Mitwirkung des Leistungsberechtigten Umfang der Mitwirkungspflichten Aufklärung des Sachverhalts Teilnahme an Heilbehandlung oder Berufsförderung Grenzen der Mitwirkung Folgen fehlender Mitwirkung Verzögerung oder Verhinderung der Sachaufklärung Nichtteilnahme an Heilbehandlung oder Berufsförderung 53 2

4 8. Voraussetzungen für Leistungen zur Rehabilitation Persönliche Voraussetzungen Erwerbsfähigkeit Krankheit oder Behinderung Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für b!=rufsfördernde und medizinische Leistungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen nur für medizinische Leistungen Sonderregelungen für berufsfördernde Leistungen Ausschluß von Rehabilitationsleistungen Wiederholung von medizinischen Leistungen Rentenausschluß und Rentenantragsfiktion 9.1 Grundsatz "Rehabilitation vor Rente" 9.2 Rentenausschluß wegen Rehabilitationsleistungen 9.3 Fiktion von Rentenanträgen Antragsfiktion ohne vorherige Rehabilitationsleistungen Antragsfiktion nach durchgeführten Rehabilitationsleistungen Verfahren bei der Antragsfiktion Dispositionsrecht des Versicherten Lösungen der Aufgaben zur Selbstüberprüfung Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen Stichwortverzeichnis

5 Verzeichnis der Abkürzungen Abs. Absatz AFG Arbeitsförderungsgesetz AHB Anschlußheilbehandlung An V Angestelltenversicherung ArV Arbeiterrentenversicherung BAR Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation BfA Bundesversicherungsanstalt für Angestellte BGB Bürgerliches Gesetzbuch BL berufsfördernde Leistungen BSeuchG Bundes-Seuchengesetz BSHG Bundessozialhilfegesetz Buchst. Buchstabe BV A Bundesversicherungsamt BVG Bundesversorgungsgesetz bzw. beziehungsweise Ca Karzinom (Krebsgeschwulst) DDR Deutsche Demokratische Republik ff. fortfolgende GAL Gesetz über eine Altershilfe für Landwirte HHG Häftlingshilfegesetz HStruktG Haushaltsstrukturgesetz Kfz Kraftfahrzeug KfzHV Kraftfahrzeughilfe-Verordnung KM Kalendermonat KnRV Knappschaftliche Rentenversicherung LSD Lysergsäurediäthylamid (Halluzinogen) LV A Landesversicherungsanstalt ML Medizinische Leistungen Nr. Nummer OEG Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten Reha Rehabilitation RehaAnglG Rehabilitations-Angleichungsgesetz RÜG Renten-Überleitungsgesetz RV Rentenversicherung RVO Reichsversicherungsordnung SchwbG Schwerbehindertengesetz SGB Sozialgesetzbuch SGG Sozialgerichtsgesetz SVG Soldatenversorgungsgesetz VOR Verband Deutscher Rentenversicherungsträger vgl. vergleiche ZOG Zivildienstgesetz 4