Wettbewerbsrecht und Kartellrecht

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1 Barbara Scherf Wettbewerbsrecht und Kartellrecht ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Faclnnedien Wiesbaden 1995 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Lektorat: Annegret Dorn-Seifert Satz: SATZPUNKT Ewert, Braunschweig Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsges.etzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

2 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Scherf, Barbara: Wettbewerbsrecht und Kartellrecht / Barbara Scherf. -1. Auf!. - Wiesbaden: Gabler, 1995 (Gabler- Studientexte) ISBN

3 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen 1. Grundlagen des Wettbewerbsrechts 2. Allgemeines Wettbewerbsrecht Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) Allgemeine Tatbestandsmerkmale Unlauterer sittenwidriger Wettbewerb Unerlaubter irreführender Wettbewerb Besondere Verkaufsveranstaltungen 8 3. Sondervorschriften Zugabeverordnung Preisangabenverordnung Rabattgesetz Schutz geschäftlicher Kennzeichen Nationaler Rechtsschutz Anspruchsberechtigte Mitbewerber Verbände Anspruchsbefugnis Anspruchsverpflichtete Zielrichtungen des außergerichtlichen Vorgehens Abmahnung Unterlassungsverlangen und Unterlassungsvertrag Schadensersatzverlangen Verjährung Einigungsverfahren Gerichtliches Vorgehen Vorgehen des Anspruchsberechtigten Vorgehen des abgemahnten Verletzers Straf- und ordnungsrechtliche Folgen EU-Recht zum gewerblichen Rechtsschutz Einführung und Geschichte der EU Institutionen der EU EU-rechtliche Vorschriften zum Wettbewerbsrecht EG-Vertrag, Verordnungen und Richtlinien Gemeinschaftsrechtliche Grundsätze Gewerblicher Rechtsschutz in einigen EU-Mitgliedstaaten 31

4 7. EU-Rechtsschutz Anerkennung und Vollstreckung deutscher Urteile in anderen EU-Staaten Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen Verfahren vor den Gerichten der EU Der EuGH als Verfassungsgericht und Rechtsmittelinstanz Gericht erster Instanz Gegenstand und Aufgabe des Kartellrechts Kartell, Kooperation und Konzentration Kartellverbote: Wettbewerbsbeschränkung durch Marktverhalten Wettbewerbsbeschränkungen durch Marktmacht und in Austauschverträgen Behandlung von Zusammenschlüssen im deutschen Recht Wettbewerbsregeln Fusionskontrolle 10. Schutz gegen Wettbewerbsbeschränkungen im europäischen Recht Rechtsgrundlagen Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kartellverbot nach Art. 85 EGV Mißbrauchsverbot nach Art. 86 EGV EG-Verordnung Nr. 17: Kartellverfahren Fusionskontrolle Lösungen der Aufgaben zur Selbstüberprüfung Verzeichnis der Abbildungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

5 Verzeichnis der Abkürzungen BGB BGH BKartA bzw. ca. d.h. EEA EG EGKS EGV etc. EU EuGH EuGVÜ EWS gern. GWB HGB i. d. R. i.s.d. i. V. m. MarkenG Mio. Mrd. OWiG RabattG s. sog. usw. UWG vgl. VO WZG z. B. ZPO ZugabeVO - Bürgerliches Gesetzbuch - Bundesgerichtshof - Bundeskartellamt - beziehungsweise - circa - das heißt - Einheitliche Europäische Akte - Europäische Gemeinschaft - Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl - EG-Vertrag - et cetera - Europäische Union - Europäischer Gerichtshof - Übereinkommen der Europ. Gemeinschaft zur Vereinheitlichung im Wirtschaftsleben - Europäisches Währungssystem - gemäß - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen - Handelsgesetzbuch - in der Regel - im Sinne des - in Verbindung mit - Markengesetz - Millionen - Mi1liarden - Ordnungswidrigkeitengesetz - Rabattgesetz - siehe - sogenannte/sogenannter/sogenanntes - und so weiter - Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb - vergleiche - Verordnung - Warenzeichengesetz - zum Beispiel - Zivilprozeßordnung - Zugabeverordnung