Me1chiors/Escher. Betriebliche Altersversorgung

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1 Me1chiors/Escher. Betriebliche Altersversorgung

2 Hans H. MelchiorslLambert Escher Betriebliche Altersversorgung Rechtsgrundlagen, Modelle, Checklisten und Musterverträge CiABLER

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Melchiors, Hans: Betriebliche Altersversorgung : Rechtsgrundlagen, Modelle, Checklisten und Musterverträge / Hans H. Melchiors / Lambert Escher. - Wiesbaden: Gabler, 1997 ISBN ISBN (ebook) DOI / NE: Melchiors, Hans H. : Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation. Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1997 Lektorat: Silke Strauß Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlieh geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Höchste inhaltliche und technische Qualität unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbreitung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt. Die Einschweißfolie besteht aus Polyäthylen und damit aus organischen Grundstoffen, die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: Sehr impf und Partner, Wiesbaden Satz: FROMM MediaDesign GmbH, Selters/Ts. ISBN

4 Eill Hsotulenr Danl: gill der Condor uhluliersicllerullgs-aktiellgesdlscluifl, die einige G"""'iUlI uu V,r/IIg",., gestellt IuIl.

5 6 Inhaltsübersicht 1 Grundlagen der betrieblichen Altersver orgung 13 2 Anforderungen der Unternehmen an Lei tung und Gestaltung von Versorgungen Unternehmerische Ent cheidungen und deren Au wirkungen Bei piele der Au ge taltung Die Inhaber- und Führungskräfte-Ver orgung Optimierung an ätze Aktuelle Entwicklun en in der bav L

6 7 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Drei Säulen der Altersversorgung Begriff der betrieblichen Altersversorgung Der Arbeitnehmerbegriff Die Leistungsformen der betrieblichen Altersversorgung Die Leistungsarten der betrieblichen Altersversorgung Allgemeine rechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Arbeitsrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Steuerrechtliche Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Die betrieblichen Auswirkungen Versorgungswege im Überblick Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage (Direktzusage) Die Pensionskasse Die freiwillige Weiter- beziehungsweise Höherversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Anforderungen der Unternehmen an Leistung und Gestaltung von Versorgungen Adäquate Versorgung Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Gemischte Versorgung Steuerersparnis und Liquiditätsaspekte für das Unternehmen Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Finanzierungsoptionen und Kapitalreserven Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Kosten- und Ertragsorientierung der Zusage Die Direktversicherung... 63

7 8 Inhaltsverzeichnis Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Fazit Unternehmerische Entscheidungen und deren Auswirkungen Arbeitsrecht Allgemeine arbeitsrechtliche Ausgestaltung Besondere arbeitsrechtliche Ausgestaltung Gestaltungsformen von Versorgungszusagen ( 242 BGB) Die einzelvertragliche Zusage Die vertragliche Einheitsregelung (Gesamtzusage) Die betriebliche Vereinbarung Die Kollektivverträge Die Wertigkeiten der Gestaltungsformen Die Mitbestimmung des Betriebsrats Der Widerruf und die Kündigung von Versorgungszusagen Die ablösende und die abändernde Versorgungszusage Finanzierung der Systeme Beitragsorientiertes System Festbetragssystem Karrieredurchschnittssystem Endgehaltssystem Kosten der Betriebsrente Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) Bilanz Unternehmenskennzahlen Beispiele der Ausgestaltung Versorgungsinteresse Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Kostenminimierung Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Zusammenfassung Liquiditätsbetrachtung Die Direktversicherung Die Unterstützungskasse Die Pensionszusage Ergebnis Gewinnorientierung, Flexibilität, Verwaltung und Kosten einer Versorgung Gewinnorientierung... 89

8 Inhaltsverzeichnis Flexibilität und Verwaltung Kosten Zusammenfassung Die Inhaber- und Führungskräfte-Versorgung Die Gesellschafter-Geschäftsführung-Versorgung Der rechtliche Status Selbstkontrahierung Gesellschafterbeschluß Angemessenheitsprüfung Erdienbarkeit Insolvenzsicherung Pensionszusage und Vorsorgeaufwendungen Beispiele für Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer Die Ehegatten-Versorgung Arbeitnehmerfinanzierung der bav Direktversicherung und Pensionskasse Pensionszusage: "Deferred Compensation" Rückgedeckte Unterstützungskasse: "Deferred Compensation" Übersicht zur Thematik Optimierungsansätze Gesellschafter-Geschäftsführer-Versorgung Arbeitnehmerfinanzierte bav Arbeitgeberfinanzierte rückgedeckte Unterstützungskasse Direktversicherung für junge Mitarbeiter Arbeitgeberfinanzierte Versorgung für Mitarbeiter über Direktversicherung mit flexibler Beitragszahlung Allgemeine Empfehlung Aktuelle Entwicklungen in der bav Alternative Formen der Rückdeckung... ~ Investmentfonds Immobilien Beteiligungen Zusammenfassung Aktuelle nationale Entwicklungen in der bav Aktuelle internationale Entwicklungen in der bav Mustervorlagen

9 11 Abkürzungsverzeichnis Abs. bav BBG BetrAVG BFH BGB BGH EStG EStR EUGH GmbH GuV HGB KStDV KStG KStR PSV SGB VVG Absatz betriebliche Altersversorgung Beitragsbemessungsgrenze Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Bundesfinanzhof Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgerichtshof Einkommensteuergesetz Einkommensteuerrichtlinie Europäischer Gerichtshof Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gewinn- und Verlustrechnung Handelsgesetzbuch Körperschaftsdurchführungsverordnung Körperschaftsteuergesetz Körperschaftsteuerrichtlinie Pensionssicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit Sozialgesetzbuch Versicherungsvertragsgesetz