Z usammentreffen von Renten und Einkommen

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1 Lothar Poguntke Dieter Tober Z usammentreffen von Renten und Einkommen Studientext Nr Auflage 1993 (Redaktionsschlull: ) ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden 1993 Urspriinglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Lektorat: Dipl.-Kffr. Susanne Keil Fachgutachter: Andreas Polster satz: satzpunkt Ursula Ewert, Braunschweig Das Werk einschlielllich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung aullerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzesist ohne Zustimmung des Verlags unzuliissig und stralbar. Das gilt insbesondere liir Vervielfiiltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen System en.

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkiirzungen 4 1. Sinn und Zweck der zusatzlichen Berechnungsvorschriften Lohn- und Unterhaltsersatzfunktion der Rentenleistungen Vermeidung von Mehreinkommen nach Eintritt des Leistungsfalles 6 2. Auswirkungen der zusatzlichen Berechnungsvorschriften auf das Stammrecht bzw. den Einzelanspruch 7 3. Mehrere Rentenanspriiche Rangfolge bei Renten aus eigener Versicherung Rangfolge bei grober und kleiner Witwen- und Witwerrente Rangfolge bei mehreren Waisenrenten Witwen- und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Anspriiche infolge Auflosung der letzten Ehe Anrechenbare Leistungen Die anzurechnenden Leistungen Die anzurechnenden Leistungen und ihre H6he im einzelnen Einbehaltung einer Witwenrentenabfindung Die Aufteilung von Witwen-/Witwerrente auf mehrere Berechtigte Ehedauer in Kalendermonaten Berechnung der Monatsrente nach dem Verhaltnis der Ehedauer Besonderheiten bei der Feststellung der Ehedauer Berechnung Verminderung bei Hinzutritt eines weiteren Berechtigten Beginn und Ende der Aufteilung Beginn der Aufteilung Ende der Aufteilung Sonderfall Bigamie Waisenrente und andere Leistungen an Waisen Arten des anzurechnenden Einkommens Beamtenrechtliche Vorschriften oder Grundsatze Berufsstandische Versorgung Anrechnung von Waisengeld auf den Zuschlag 27 1

3 6.3 Beginn und Ende Anderungen in der Hohe des Waisengeldes Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Renten aus eigener Versicherung (Rentenversicherung) und Verietztenrente (Unfallversicherung) Hinterbliebenenrente (Rentenversicherung) und Hinterbliebenenrente (Unfallversicherung) Hohe der Leistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung Jahresarbeitsverdienst und Grad der Minderung der Erwerbsfahigkeit Hohe der einzelnen Renten der gesetzlichen Unfallversicherung Nicht zu beriicksichtigende Leistungsteile Grenzbetrag Berechnung der Zahlbetragsbegrenzung Beginn und Ende der Beriicksichtigung der Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung Beginn Ende Gleichstehende Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung Keine Begrenzung der Rente in Sonderfallen Sonderregelungen Rente wegen verminderter Erwerbsfahigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld Zusammentreffen von Rente und Arbeitsentgelt Voraussetzung fur die Anrechnung Hohe des Anrechnungsbetrages Beginn und Ende der Anrechnung Zusammentreffen mit Vorruhestandsgeld Rente wegen verminderter Erwerbsfahigkeit und Arbeitslosengeld Voraussetzung fur die Anrechnung Hohe des Arbeitslosengeldes Beginn und Ende der Anrechnung Keine Anrechnung des Arbeitslosengeldes Arbeitslosengeld gema/5 105a ArbeitsfOrderungsgesetz Neue Anwartschaftszeit Sonderregelungen N achversicherte Versorgungsbezieher Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Vorbemerkung Renten wegen Todes Einkommensanrechnung Freibetrage 55 2

4 H6he des Anrechnungsbetrages Rangfolge bei Anspruch auf mehrere Renten Beginn und Ende der Einkommensanrechnung Art und Hohe des zu beriicksichtigenden Einkommens Erwerbseinkommen Arbeitsentgelt Arbeitseinkommen Vergleichbare Einkommen Auslandische Erwerbseinkommen Erwerbsersatzeinkommen Kurzfristige Erwerbsersatzeinkommen Dauerhafte Erwerbsersatzeinkommen Nicht anrechenbare Einkommen Auslandische Erwerbsersatzeinkommen H6he des zu beriicksichtigenden Einkommens Einkommen des letzten Kalenderjahres N ettoeinkommen Vergleich mit dem laufenden Einkommen Erstmalige Ermittlung des Einkommens Einkommensanderungen Sonderregelungen Gemeinsame Erklarung fur "altes" Recht oder Tod des Versicherten vor dem Stufenweise Einkommensanrechnung Bestandswaisenrenten Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet Ablaufschema Einkommensanrechnung Reihenfolge bei der Anwendung von (zusatzlichen) Berechnungsvorschriften 83 L6sungen der Aufgaben zur Selbstuberprufung Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen Stichwortverzeichnis

5 Verzeichnis der Abkiirzungen Abs. AFG ArEV ARW BAT BeamtenVG BGB Bstb. BVG BWGiid bzw. DEVO DO-Ang. DUVO EG EheG EhfG E5tG ff. FRG GAL G 131 HEZG KnAT LAG MdE PEP RAF RVO 5GB v. H. Absatz Arbeitsfiirderungsgesetz Arbeitsentgeltverordnung aktueller Rentenwert Bundesangestelltentarifvertrag Beamtenversorgungsgesetz Btirgerliches Gesetzbuch Buchstabe Bundesversorgungsgesetz Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts fur Angehiirige des Offentlichen Dienstes - beziehungsweise Datenerfassungsverordnung Dienstordnungs-Angestellte Datentibermittlungsverordnung Europaische Gemeinschaft Ehegesetz - Entwicklungshelfergesetz - Einkommensteuergesetz - fortfolgende Fremdrentengesetz - Gesetz tiber eine Altershilfe fur Landwirte - Gesetz zur Regelung der Rechtsverhiiltnisse der unter Art. 131 des Grundgesetzes fallenden Personen Hinterbliebenen- und Erziehungszeiten-Gesetz Knappschaftlicher Angestelltentarifvertrag Lastenausgleichsgesetz Minderung der Erwerbsfahigkeit persiinliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Reichsversicherungsordnung 50zialgesetzbuch yom Hundert 4