Einkommensanrechnung Überblick. Renten wegen Todes. Anrechenbare Einkünfte. Nettobeträge. Einkommensänderungen. M40i_91

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1 Überblick Renten wegen Todes Anrechenbare Einkünfte Nettobeträge Einkommensänderungen 0 M40i_91

2 Renten wegen Todes Einkommensanrechnung Renten wegen Todes Witwenrenten, Witwerrenten Rente an geschiedenen Ehegatten Erziehungsrente Waisenrenten an über 18 Jahre alte Waisen

3 Renten wegen Todes Einkommensanrechnung eigenes bzw. selbsterworbenes Einkommen des Berechtigten Anrechnung Rente wegen Todes

4 Renten wegen Todes (Keine) Einkommensanrechnung Tod Rentenartfaktor 1,0 (Abs.1 Satz 2) 3 KM Keine Anrechnung bei Witwen- und Witwerrenten Anrechnung

5 Arbeitsschritte beim erstmaligen Zusammentreffen Art des Einkommens feststellen Bezugszeitraum nach Art des Einkommens Einkommen Netto umrechnen Ggf. Einkommensvergleich vornehmen Ggf. Einkommensminderung berücksichtigen Freibetrag ermitteln Freibetrag vom Nettoeinkommen absetzen Anrechnungsbetrag feststellen Monatliche Bruttorente ermitteln

6 Rechtsanwendung Hinterbliebenenrenten Versicherter nach verstorben? nein ja ja Ehe vor geschlossen? ja Ein Ehegatte vor geboren? nein nein altes Hinterbliebenenrecht neues Hinterbliebenenrecht

7 Anrechenbare Einkommen Erwerbseinkommen Erwerbsersatzeinkommen Arbeitsentgelt Arbeitseinkommen vergleichbares Einkommen Leistungen, die erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen Vermögenseinkommen Positive Summe der positiven oder negativen Überschüsse, Gewinne oder Verluste Elterngeld

8 Anrechenbare Einkommen Erwerbseinkommen Erwerbseinkommen Altes Recht Arbeitsentgelt Arbeitseinkommen vergleichbares Einkommen Arbeitsentgelt für Strafgefangene Ausbildungshilfe (Strafvollzugsgesetz) Neues Recht

9 Kurzfristige Erwerbsersatzeinkommen Beispiel Altes Recht Krankengeld Verletztengeld Mutterschaftsgeld Übergangsgeld Arbeitslosengeld Unterhaltsgeld Kurzarbeitergeld Konkursausfallgeld Altersübergangsgeld Vorruhestandsgeld (Ost) Privates Krankengeld / Arbeitslosengeld Neues Recht

10 Dauerhafte Erwerbsersatzeinkommen Beispiel Altes Recht Renten wegen Erwerbsminderung Altersrenten Bergmannsrente Knappschaftsausgleichsleistung Altersrente der Landwirte Verletztenrente der Unfallversicherung Beamtenversorgung und vergleichbare Bezüge Berufsständische Versorgung Berufsschadensausgleich Betriebsrenten Private Renten Neues Recht

11 Anrechenbare Einkommen Vermögenseinkommen Die positive Summe der Überschüsse (Saldierung der Gewinne und Verluste) Einnahmen aus Kapital über 801,00 EUR im Kalenderjahr Auszahlung einer eigenen Lebensversicherung Rückkauf einer Versicherung Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Private Veräußerungsgewinne Neues Recht

12 Anrechnungsfreie Einnahmen Altes Recht Arbeitsentgeltteile (Entgeltumwandlung für betriebliche Altersvorsorge) Steuerfreie Einnahmen Ausnahme: Aufstockungsbeträge Zuschläge UV-Renten Einnahmen aus geförderten Altersvorsorgeverträgen ( 10 a, Abschnitt XI EStG) Abgeleitete Einnahmen private Renten mit Rentengarantiezeit des Verstorbenen Risikolebensversicherungen für den Todesfall Neues Recht

13 Rente und Einkommen Nicht zu berücksichtigende Einkommen Beispiel Unterhaltsleistungen Renten nach Lastenausgleichs- und Bundesentschädigungsgesetz Arbeitslosengeld II Kriegsopferfürsorge Sozialhilfe Leistungen nach BaföG Grund- und Ausgleichsrente nach BVG Wohngeld Erziehungsgeld

14 Abgrenzung bei Vermögenseinkommen Zuordnung zu einem bestimmten Zeitraum oder Laufendem Zahlung in einem Betrag für bis zu 12 Monate Einmaligem Zuordnung zu keinem bestimmten Zeitraum oder Zahlung in einem Betrag für mehr als 12 Monate Beispiel 4-jährige Spareinlage Auszahlung der Zinsen jährlich (Bundesschatzbrief Typ A) 4-jährige Spareinlage Auszahlung der Zinsen Ende der Anlagefrist (Bundesschatzbrief Typ B)

15 Zuordnung einmalig gezahltes Vermögenseinkommen Auszahlung keine Zuordnung zu einem Zeitraum möglich Zahlung in einem Betrag für mehr als 12 Monate Zuordnung jeweils 1/12 des Auszahlungsbetrages 12 Kalendermonate

16 Ermittlung der Nettobeträge Erwerbseinkommen Beispiel Kurzfristige Erwerbsersatzeinkommen Arbeitnehmer 40,0 % Krankengeld Beitragsanteil Beamte 27,5 % Verletztengeld Beitragsanteil Selbstständige 39,8 % Kurzarbeitergeld 40,0 % Elterngeld voller Monatsbetrag halber Monatsbetrag 300 EUR 150 EUR

17 Ermittlung Nettobeträge Beispiele Rente gesetzliche Rentenversicherung + Rente für Landwirte Netto bis Leistungsbeginn % 2010 % 2011 abzüglich Steueranteil 3 Brutto ab Brutto ab (für alle)

18 Ermittlung Nettobeträge Beispiele Leistungsbeginn % 2010 % 2011 Ruhegehalt und Unfallruhegehalt 23,7 25,0 VBL Ertragsanteil versteuert nachgelagert versteuert 17,5 21,2 17,5 23,0 Private Versorgungsrente 12,7 12,

19 Ermittlung Nettobeträge Vermögenseinkommen Beispiel Laufendes oder einmaliges Vermögenseinkommen Kapitaleinkünfte (30) 25 Steuerfreie Versicherungen 0 Vermietung und Verpachtung 25 Veräußerungsgewinn 25 %

20 Freibetragsberechnung Aktueller Rentenwert (Wohnort West) oder Aktueller Rentenwert (Ost) (Wohnort Ost) X Multiplikator = Freibetrag 26,4 Erziehungsrente Witwen / Witwerrente 17,6 Waisenrente + 5,6 pro Kind (mit Waisenrentenberechtigung)

21 Feststellung des monatlichen Rentenbetrags zu berücksichtigendes Einkommen - Freibetrag ungekürzte Rente = maßgebendes Einkommen - 40 % des maßgebenden Einkommens = Gekürzte Rente

22 Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen Einkommenserhöhungen Einkommensminderungen < 10 %* nächste Überprüfung (01.07.) Einkommensminderungen > 10 % Kurzfristiges Ersatzeinkommen Eintritt der Änderung (taggenau) Ausnahme * Nach Wegfall von kurzfristigem Erwerbsersatzeinkommen

23 Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen Regelmäßiges Kapitalvermögen (Einkünfte aus Vermietung / Verpachtung) Einkommenserhöhungen Einkommensminderungen < 10 % nächste Überprüfung (01.07.) Einkommensminderungen > 10 %* Monat nach Mitteilung Hinweis * Nach Eingang des Steuerbescheides ist das gesamte Kalenderjahr zu überprüfen

24 Zeitpunkt der Berücksichtigung von Einkommensänderungen Einmaliges Kapitalvermögen Kapitalvermögen (positiv/negativ) private Veräußerungsgeschäfte (positiv/negativ) steuerfreie Versicherungen steuerpflichtige Versicherungen (positiv/negativ) KM nach Zahlung und 12 KM Berücksichtigung von regelmäßigen Einkommen

25 Beendigung Wegfall des Einkommens Tag Restmonat Ungekürzte Zahlung