Im Zeitalter der Migration mc²

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1 Aktuelle Herausfrderungen für Praxisberatung, Schulentwicklung und Qualitätsmanagement im Bildungssystem Im Zeitalter der Migratin mc² Schriftenreihe: Recht und Finanzierungspraxis für Gemeinden [RFG] vn Mag. Peter Webinger Ausgabe 05/2017 Mag. Peter Webinger leitet die Gruppe für Asyl, Migratin, Staatsbürgerschaft, Persnenstand und Menschenrechte im Bundesministerium für Inneres und ist Mitglied der österreichischen Migratinskmmissin. Kntakt: Herr Webinger hat in der Ausgabe der Schriftenreihe den Zusatz mc² zum Wrt Migratin verwendet. Wenn vn Glbalisierung im Migratinskntext die Rede ist, meint man die Mbilität (m) und die Kmmunikatin/cmmunicatin (c). Da man bedenken muss, dass nun viele mit vielen kmmunizieren, wurde versucht diese Dynamik mit c² auszudrücken. Smit ist der Zusatz mc² zum Wrt Migratin nicht nur eine Anlehnung an Einsteins bekannte Frmel, sndern zielt auch darauf ab zu zeigen, dass man über glbalisierte Migratin redet und nicht über Migratin, wie wir vr der Glbalisierung gewhnt waren, sie zu sehen. Webinger meint, wir sind in einer völlig neuen Ära der Migratin eingetreten: Glbalisierte Migratin = migratin mc². Im Dezember 2016 wurde der Bericht des Migratinsrats für Österreich veröffentlicht. Eine Aussage des Berichts ist, dass eine gesamtstaatliche Migratinsplitik nur dann erflgreich sein kann, wenn sie vn der Bevölkerung mitgetragen wird. Damit ist eine verstärkte Einbindung und Infrmatin jener, die vn Migratin besnders betrffen sind, wichtig. Neben Schulen natürlich auch unter Einbindung vn allen Stakehldern in den österreichischen Gemeinden. Die Brschüre zum Thema Migratin dient als als Diskussinshilfe für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Gemeindemandatarinnen und - mandatare. Sie sll zur Versachlichung der Diskussin beitragen swie neutrale Fakten liefern. Die drei Säulen der Migratin: Unter Berücksichtigung der für Österreich verbindlichen völker-, eurparechtlichen und natinalen Rechtsnrmen gibt es drei Säulen der Migratin: Asyl: Asyl ist jener Schutz, den Staaten Persnen gewähren, die verflgt werden der Verflgung fürchten müssen. Das Asylrecht ist in der Genfer Flüchtlingsknventin verankert. Es schützt Menschen, die aus Gründen der Rasse, Religin, Natinalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten szialen Gruppe der der plitischen Gesinnung verflgt werden, sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und nicht in der Lage der im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt sind, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen. Bei Persnen, die auf österreichischem Staatsgebiet einen Asylantrag stellen, ist in einem Asylverfahren zu klären, b diese ihre Verflgung glaubhaft machen können. Während des Asylverfahrens kmmt den schutzsuchenden Menschen ein Aufenthaltsrecht in Österreich und Grundversrgung zu. Eine generell schlechte Sicherheitslage, Krieg der die Gefahr mit Td der Flter im Herkunftsstaat bedrht zu sein, stellen keinen Asylgrund dar. Bestehen derartige Gefahren, wird kein Flüchtlingsstatus verliehen, sndern es kann der Schutzstatus Subsidiär Schutzberechtigter erteilt werden. All diese Fragen werden in einem hchentwickelten, zeitaufwendigen und rechtsförmigen Verfahren geklärt. Daher weiß man erst nach Durchführung eines Verfahrens, b die jeweilige Persn ein Flüchtling, ein Asylberechtigter, als ein Refugee, ist. Im Zeitalter der Migratin: Müller und Dheny 1

2 Aktuelle Herausfrderungen für Praxisberatung, Schulentwicklung und Qualitätsmanagement im Bildungssystem Legale Migratin: Diese dient im Wesentlichen dazu, den Arbeitskräftebedarf zu decken. Ein weiterer wichtiger Bereich der legalen Migratin ist der Familiennachzug. Irreguläre Migratin: Menschen, denen kein Recht zukmmt, sich in Österreich aufzuhalten, haben das Staatsgebiet freiwillig zu verlassen der werden zwangsweise außer Landes gebracht. Dabei ist jedch zu berücksichtigen, dass ihr Leib und Leben nicht durch die Situatin in jenem Staat gefährdet sein darf, in den sie zurückgebracht werden. Auch wenn ein Rückübernahmeabkmmen mit dem betreffenden Land besteht, benötigt es dennch ein Heimreisezertifikat für jede einzelne rückzuführende Persn. Was kann ein Migratinssystem leisten? verflgten Menschen Schutz zu gewähren Arbeitskräftebedarf für die Wirtschaft abfedern Familien ein gemeinsames Familienleben zu ermöglich die Suveränität Österreichs zu schützen (Schutz des Staatsgebietes und des Staatsvlks als der Menschen in unserem Land) Wie sieht die Realität aus? Die Planung vn Migratinsplitik muss die demgraphische Entwicklung in den unterschiedlichen Reginen der Erde berücksichtigen: Während Eurpa überaltert, wächst die Bevölkerung in anderen Erdteilen rasant an. Gleichzeitig sind wir mit einer Vielzahl vn kriegerischen Knflikten, wirtschaftlichem Ungleichgewicht und klimatischen Veränderungen knfrntiert. Betrachtet man die glbale demgraphische Entwicklung, s kann man vn einer massiven Bevölkerungszunahme in Afrika und in Teilen Asiens ausgehen. Im Nahen Osten und vr allem in vielen afrikanischen Staaten gibt es hhe Geburtenraten und einen hhen Anteil an jungen Menschen an der Gesamtbevölkerung mit mangelnden wirtschaftlichen Perspektiven. In Afrika werden bis ,3 Milliarden Menschen hinzukmmen, die unter 33 Jahren sein werden. Diese Tatsache kann die staatliche Stabilität dieser Länder bedrhen und kann gleichzeitig auch einen starken Push-Faktr für Migratinsbewegungen darstellen. Es wird zu einem verstärkten Anstieg vn Migratinsbewegungen kmmen. Migratinsrelevante Faktren: Demgraphie: starkes Bevölkerungswachstum und Jugendüberhang in Afrika und im Mittleren Osten gegrafische Nähe zu Eurpa das massive Whlstandsgefälle Gefahr einer erhöhten Arbeitslsigkeit in den arabischen und afrikanischen Staaten, die durch den Umstieg vn fssile auf erneuerbare Energien entstehen könnte. Klimawandel Familiennachzug durch bessere Sicherheitslage, gesundheitliche Versrgung und Erhalt vn Szialleistungen swie Chancen für Kinder Ungleiche Verteilung innerhalb Eurpas (2015) Im Zeitalter der Migratin: Müller und Dheny 2

3 Aktuelle Herausfrderungen für Praxisberatung, Schulentwicklung und Qualitätsmanagement im Bildungssystem Laut Webinger leben derzeit mehr als 232 Millinen außerhalb der Grenzen ihres Geburtslandes, davn befinden sich mehr als 65 Millinen auf der Flucht. 20 Millinen Menschen suchen in Eurpa Schutz. Im Jahr 2016 wurden weltweit rund 2 Millinen Asylanträge registriert. 60 % der Asylanträge wurden in Eurpa gestellt. In Deutschland und Schweden wurden 2015 die Hälfte aller eurpäischer Asylanträge gestellt. Webinger liefert in dem Bericht flgende Daten (vgl. Statistische Jahrbuch migratin & integratin 2017) Mit Stand befinden sich in Österreich 22% Menschen mit Migratinshintergrund Mehr als 40 Przent haben in Wien einen Migratinshintergrund in vielen Bezirken ist dieser Wert deutlich höher Anmerken möchte ich jedch, dass man diese Zahlen auch anders lesen könnte: Weniger als ein Przent der Weltbevölkerung ist auf der Flucht. Zwar ist die Zahl der Flüchtlinge in Eurpa angestiegen, dch laut UNHCR bleiben 86 Przent aller Flüchtlinge in den Entwicklungsländern - Tendenz steigend. Der Anteil der Migranten an der Weltbevölkerung ist mit 3,3 Przent nur unwesentlich höher als Nicht nur die Zahl der Migranten und Flüchtlinge wächst, sndern die gesamte Weltbevölkerung. Warum verlassen Menschen ihre Heimat? Flucht vr Krieg und Verflgung familiäre Verbindungen Suche nach Arbeit Die Rahmenbedingungen haben sich allerdings durch die zunehmende Mbilität und die glbale Verfügbarkeit vn Infrmatin gänzlich verändert. Der Umfang und die zu erwartende Zunahme vn Migratin auch und gerade nach Eurpa machen es ntwendig, den Ursachen dieses Phänmens im 21. Jahrhundert nachzugehen. Migratinsplitik ist sehr stark auch Kmmunikatinsplitik, s meint Webinger. Es wurden 2015 vn führenden eurpäischen PlitikerInnen Hffnungen und Illusinen erzeugt. Es tat sich ein sgen. Windw f Opprtunity auf: die Möglichkeit, in reiche, sichere Szialstaaten, mit guten Bildungs- und Gesundheitssystemen auszuwandern, wurde, angetrieben durch die Aussichtslsigkeit in den Heimatreginen, wahrgenmmen. Wirtschaftlich erzwungene Migratin Webinger zeigt in diesem Artikel auf, dass ein Zusammenhang zw. dem Knsumverhalten und Migratin besteht. Er bringt das Beispiel der Landenteignung für Sjaanbau für unsere Mastbetriebe in Eurpa. Die Bauern verarmen und werden krank durch den massiven Pestizideinsatz. Das wir am internatinalen Markt als Knsumenten in der glbalisierten Welt Mitverantwrtung tragen, ist unbestritten. Ob eine Verlagerung des Lebensstandrts ntwendig wird, können wir in Eurpa durch unser Knsumverhalten mitbeeinflussen. Perspektiven der Migratinsplitik Webinger weist in dem Artikel darauf hin, dass die Genfer Flüchtingsknventin (GFK) darauf abzielte, Menschen aus dem ehemaligen Ostblck dauerhaft Schutz zu gewähren. Es ging als darum, Einzelpersnen und nicht Massen an Menschen Schutz zu bieten, die sich in Nachbarstaaten in den angrenzenden Staat retten knnten (Flucht vr dem kmmunistischen Regime in den Westen). Die GFK ist nicht Bestandteil des österr. Verfassungsrechts und damit nicht in der Verfassung verankert. Zur Diskussin stellen möchte ich nun flgende Aspekte, die vn Webinger in dem Artikel vrgeschlagen werden: Im Zeitalter der Migratin: Müller und Dheny 3

4 Aktuelle Herausfrderungen für Praxisberatung, Schulentwicklung und Qualitätsmanagement im Bildungssystem Schutz der Außengrenzen damit die EU ein Raum der Freiheit und Sicherheit bleibt. Eine webbasierte Plattfrm sll schutzbedürftige Menschen ermöglichen, auf sich aufmerksam zu machen. Mbile Schutzteam registrieren diese und statten die Menschen mit Identitätspapieren aus. Es könnten Menschen in einer Datenbank ersterfasst werden. Wird eine schutzbedürftige Persn nach Eurpa gebracht, könnte eine nicht schutzbedürftige Persn zurückgenmmen werden. Schlepperaktivitäten sllten damit unterbunden werden. Aufbau vn sicheren Zentren in Drittstaaten mit Basisversrgung und medizinischer Hilfe. Hilfe vr Ort, bevr Schlepper aktiv werden und Hilfe für Menschen, die schn auf dem Weg sind. Alle Maßnahmen sllten die Situatin der Aufnahmegesellschaften berücksichtigen. Fachdidaktisch aufbereitete Methde zur Einbeziehung der StudentInnen und Diskussinsanregung In einer fachdidaktisch aufbereiteten Sequenz wurden flgende Begriffe mittels der Methde Ampelspiel erarbeitet: Asylant, Asylwerber, Drittstaatangehörige, Aufenthaltstitel, Fremder, Visum. Anmerkung: Das Ampelspiel ist eine Methde, die StudentInnen aktivieren sllte, sich mit den Aussagen auseinanderzusetzen und innerhalb einer sehr kurzen Zeit, als hne lange zu überlegen, sich für der gegen die Meinung bzw. Aussage zu entscheiden. Dabei erhält jede/r TeilnehmerIn ein rtes und ein grünes Pappkärtchen. Es werden die Fragen bzw. die Aussagen deutlich vrgelesen. Nun müssen sich die StudentInnen entscheiden, b sie der Aussage zustimmen der nicht. Bei Zustimmung heben sie die Grüne Karte, bei Verneinung der Ablehnung die rte Karte. Es wird das Ergebnis nicht kmmentiert der kurz mit den StudentInnen über den Begriff diskutiert. Meist wird diese Methde angewandt, wenn nch keine knkrete Auseinandersetzung mit dem Thema der dem Lehrinhalt erflgt ist. Die StudentInnen erhalten dadurch einen Einblick in die Vielfalt der Thematik. Die Infrmatinen beziehen sich auf das zu behandelnde Thema, fragt Vrwissen ab, versucht den eigenen Standpunkt zur Thematik herauszuarbeiten, knfrntiert die SchülerInnen mit vielen Aspekten des Lehrinhalts und sllte auch Spaß machen (vgl. Thömmes 2005). Im Flgenden werden die vrgelesenen Begriffe rt dargestellt, die nicht krrekt sind. In Grün finden sich jene Begriffe, die richtig sind: 1. Asylant ist ein Rechtsbegriff Asylwerber ist ein Rechtsbegriff 2. Afrikaner sind Drittstaatangehörige Schweizer sind Drittstaatangehörige Syrer sind Drittstaatangehörige 3. Einen Aufenthaltstitel können Drittstaatangehörige beantragen, wenn sie sich länger als 6 Mnate in Ö aufhalten wllen 4. Ein Fremder ist, wer nicht die ö Staatsbürgerschaft besitzt 5. Ein Visum ist eine vn 1 Staat erteilte Genehmigung zur Ein/Durchreise bzw. Aufenthalt bis zu 12 Mnaten (6) Eine weitere Möglichkeit der Auseinandersetzung mit dem Thema Migratin stellt flgende Methde dar: es werden die Begriffe mit Bezug zum Thema Migratin auf Kärtchen geschrieben. Es werden Gruppen gebildet. Die StudentInnen ziehen einen Begriff, beraten kurz und erklären die anderen Studentinnen ihr Ergebnis zur Bedeutung des Begriffs. Diese Methde ist eine Möglichkeit, um zur Auseinandersetzung mit dem Thema Migratin anzuregen. Literaturverzeichnis: Im Zeitalter der Migratin: Müller und Dheny 4

5 Aktuelle Herausfrderungen für Praxisberatung, Schulentwicklung und Qualitätsmanagement im Bildungssystem Webinger, Peter (2018). Im Zeitalter der Migratin. URL: file:///c:/users/andre/onedrive/dkumente/rauscher/webinger_rfg_ im-zeitalter-der-migratin.pdf [Zugriff am ]. Bericht des Migratinsrats für Österreich (2016). URL: [Zugriff am ]. Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Frschung (Hg.) (2018): Pädaggisches Paket. URL: [Zugriff am ]. Bundesinstitut für Bildungsfrschung, Innvatin & Entwicklung des österreichischen Schulwesens (2018). URL: [Zugriff am ]. Thömmes, A. (2005): Prduktive Unterrichtseinstiege. Mülheim a.d. Ruhr: Verlag an der Ruhr Im Zeitalter der Migratin: Müller und Dheny 5