Präventionsprogramme der Polizei Nordrhein-Westfalen auf dem Prüfstand

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3710 vom 21. Juli 2015 des Abgeordneten Theo Kruse CDU Drucksache 16/9328 Präventionsprogramme der Polizei Nordrhein-Westfalen auf dem Prüfstand Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3710 mit Schreiben vom 20. August 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Anzahl der in Nordrhein-Westfalen registrierten Straftaten ist im 2014 auf über 1,5 Millionen gestiegen. Nicht einmal jede zweite dieser Straftaten wurde aufgeklärt. Außerdem war im 2014 zum ersten Mal seit 2011 ein deutlicher Anstieg der Zahl der Verkehrstoten zu verzeichnen. Auf den Straßen in NRW starben 520 Menschen. Das sind 41 mehr als 2013, ein Anstieg um 8,6 %. Die Zahl der Schwerverletzten nahm im vergangenen sogar um mehr als 11 % auf Unfallopfer zu. Auch bei den Leichtverletzten gab es einen Anstieg und zwar um auf Das sind 5,5 % mehr als im Vorjahr. Zudem starben im 2014 starben mit 68 Radfahrern zwölf mehr, als im Diese Zahlen sollten zum Anlass genommen werden, um die zahlreichen und zum Teil äußerst kostspieligen Präventionsprogramme der Polizei Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand zu stellen. Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 Vorbemerkung der Landesregierung Die Kleine Anfrage 3710 stellt auf Personal- und Sachaufwände, Kosten und Wirkungen polizeilicher Präventionsprogramme ab. Die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen trifft ihre Maßnahmen zur Kriminal- und Verkehrsunfallprävention auf Grundlage der Erlasse Polizeiliche Kriminalprävention (RdErl. des Innenministeriums vom ) und Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Nordrhein-West-falen (RdErl. d. Innenministeriums vom ). Die Polizei informiert über Erscheinungsformen der Kriminalität, polizeiliche Bekämpfungsziele, Gefährdungseinschätzungen, Opferrisiken, tatbegünstigendes Verhalten sowie über Gefahren im Straßenverkehr und Verhaltensweisen zu deren Reduzierung. Den Kreispolizeibehörden werden für die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallprävention gesondert Stellen zugewiesen, auf denen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte mit besonderer Qualifikation eingesetzt werden. Zum waren dazu in der Aufgabenrate Kriminalprävention/Opferschutz (KPO) bei den 47 Kreispolizeibehörden und dem Landeskriminalamt NRW 346 Planstellen für Beamtinnen/Beamte und 14 Stellen für Regierungsbeschäftigte zugewiesen. Eine Differenzierung nach Besoldungsgruppen bzw. Entgeltgruppen der eingesetzten Plan-Stellen ist nicht möglich. Unter Zugrundelegung der anhand des Personalkostensatzes 2015 für den Einzelplan 03 ermittelten Durchschnittswerte für Beamtinnen/Be-amte A09 - A11 zzgl. der Personalnebenkosten (Freie Heilfürsorge, Versorgungszuschlag usw.) in Höhe von bzw. für Regierungsbeschäftigte EG 9 - EG 11 zzgl. der Personalnebenkosten in Höhe von ergeben sich Personalausgaben von Euro. In der Aufgabenrate Verkehrsunfallprävention/Opferschutz bei den 47 Kreispolizeibehörden waren 396 Planstellen für Beamtinnen/Beamte zugewiesen. Dies entspricht Personalausgaben zzgl. der Personal-nebenkosten von Euro. Kriminalitäts- und Verkehrsunfallprävention ist zudem eine Querschnittsaufgabe aller Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die sich insoweit einer abschließenden Darstellung entzieht. Neben zahlreichen örtlichen präventiven Aktivitäten der Polizeibehörden, deren Erfassung in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich ist, führt die Polizei Nordrhein-Westfalen landesweite Projekte und Kampagnen durch, die als Präventionsprogramme bezeichnet werden können. Insofern beziehen sich die Antworten der Kleinen Anfrage auf diese Projekte und Kampagnen: Kampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer. zur präventiven Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls Kampagne Augen auf und Tasche zu! Langfinger sind immer unterwegs. zur präventiven Bekämpfung des Taschendiebstahls NRW-Initiativen Kurve kriegen - dem Leben eine neue Richtung geben und klarkommen! Chancen bieten durch Prävention vor Ort zur Prävention von Jugendkriminalität Präventionskampagne Crash Kurs NRW zur Verhinderung schwerer Unfälle von und unter Beteiligung junger Fahrer. 2

3 Bei den ersten drei genannten landesweiten Präventionsprogrammen obliegt die Durchführung ausschließlich der Polizei. In der Präventionskampagne Crash Kurs NRW kooperiert die Polizei mit anderen Partnern. Darüber hinaus beteiligt sich die Polizei an zahlreichen Präventionsprogrammen anderer Träger (z. B. dem Programm zur Prävention von sexuellem Missbrauch Mein Körper gehört mir, dem Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus Wegweiser, Initiativen des Landespräventionsrats Nordrhein-Westfalen zur Prävention von Cybercrime). Da die Durchführung in der Verantwortung anderer Träger liegt, sind diese Programme nicht Gegenstand der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage. 1. Welche Präventionsprogramme werden von der Polizei Nordrhein-Westfalen mit welchem personellen Aufwand betrieben? (Bitte jeweils einzeln auflisten.) Präventionskampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer. Seit 2011 zielt die Präventionskampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer. mit präventiven Maßnahmen auf die Senkung der Anzahl von vollendeten Wohnungseinbruchdiebstählen und die Erhöhung der Aufklärungsleistung ab. Die Bürgerinnen und Bürger werden motiviert, technische Sicherungsmaßnahmen nach dem empfohlenen polizeilichen Standard umzusetzen und hierzu auch das polizeiliche Beratungsangebot in Anspruch zu nehmen. Darüber hinaus sollen Bürgerinnen und Bürger die Polizei häufiger über verdächtige Wahrnehmungen informieren. Das LKA NRW arbeitet mit vier Polizeivollzugsbeamten in wechselnden Arbeits- und Zeitanteilen an dieser Kampagne, ohne dass die genauen Anteile dafür explizit erhoben werden. Die Kreispolizeibehörden beteiligen sich darüber hinaus an landesweit koordinierten Aktionen bzw. führen ergänzend eigenständige Maßnahmen zur Erreichung der Kampagnenziele durch. Die Kampagne wird von den Kreispolizeibehörden in der Alltagsorganisation direktionsübergreifend umgesetzt. Eine detaillierte Erhebung des Personalaufwands erfolgt dazu nicht. Präventionskampagne Augen auf und Tasche zu! Mit der seit 2014 umgesetzten Präventionskampagne Augen auf und Tasche zu! wird mit präventiven Maßnahmen auf die Senkung der Fälle von Taschendiebstahl und die Erhöhung der Aufklärungsquote hingewirkt. Dazu werden Bürgerinnen und Bürger über die Tatbegehungsweisen informiert, damit durch umsichtiges Verhalten weniger Tatgelegenheiten geschaffen und Tatfolgeschäden begrenzt werden. Die Polizei arbeitet dazu auch gezielt mit relevanten Multiplikatoren, z. B. Verkehrsbetrieben, Einzelhandel, zusammen. An dieser Kampagne arbeitet das LKA NRW mit vier Polizeivollzugs-beamten in variablen Arbeits- und Zeitanteilen, ohne dass die genauen Anteile dafür explizit erhoben werden. Die Kreispolizeibehörden beteiligen sich darüber hinaus an landesweit koordinierten Aktionen bzw. führen ergänzend eigenständige Maßnahmen zur Erreichung der Kampagnenziele durch. Die Kampagne wird von den Kreispolizeibehörden in der Alltagsorganisation direktionsübergreifend umgesetzt. Eine detaillierte Erhebung des Personalaufwands erfolgt dazu nicht. 3

4 NRW-Initiative Kurve kriegen - dem Leben eine neue Richtung geben Zur Vermeidung von Intensivtäterkarrieren wird seit September 2011 die Initiative Kurve kriegen in acht ausgewählten Modellbehörden umgesetzt. Das Konzept dieser Initiative stützt sich auf die Arbeitsergebnisse der Enquetekommission Prävention des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie ist darauf ausgerichtet, kriminalitätsgefährdeten Kindern und jungen Jugendlichen frühzeitige und individuelle Unterstützung durch pädagogische Fachkräfte anzubieten, um ein dauerhaftes Abgleiten in die Kriminalität zu vermeiden. Die Initiative wird von den acht beteiligten Kreispolizeibehörden in der Alltagsorganisation umgesetzt. Hierfür stehen jeweils ein polizeilicher Ansprechpartner nebst Stellvertreter mit variablen Stellenanteilen zur Verfügung. Eine detaillierte Erhebung dieses Personalaufwands erfolgt nicht. Für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen, die an der Initiative Kurve kriegen teilnehmen, stehen den beteiligten Kreispolizeibehörden pädagogische Fachkräfte zur Verfügung. Diese werden von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe per Dienstleistungsvertrag zur Verfügung gestellt. Die Zentralstelle Evaluation (ZEVA) des LKA NRW begleitet die externe Evaluation dieses Präventionsprojekts mit bis zu fünf Polizeivollzugsbeamten in variablen Arbeits- und Zeitanteilen, ohne dass die genauen Personalaufwände dafür explizit erhoben wurden Ergänzende NRW-Initiative klarkommen! Chancen bieten durch Prävention vor Ort Ergänzend zur Initiative Kurve kriegen wird von drei Kreispolizeibehörden (Dortmund, Duisburg und Köln) ein kultursensibles Präventionsprogramm umgesetzt, um akuten lokalen Problemstellungen im Zusammenhang mit Zuwanderung zu begegnen. Durch gezielte Maßnahmen sollen straffällige Jugendliche und Heranwachsende davon abgehalten werden, weitere Straftaten zu begehen. Neben einer konsequenten Strafverfolgung kommt hier der Prävention ganz besondere Bedeutung zu. In Dortmund und Duisburg fokussieren sich die pädagogischen Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche aus Südosteuropa, in Köln auf Jugendliche und Heranwachsende aus Nordafrika. klarkommen! wird in Kooperation mit Trägern der freien Kinder-und Jugendhilfe umgesetzt. Für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen und zur Unterstützung der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten (z.b. bei Gefährderansprachen) stehen den beteiligten Kreispolizeibehörden spezielle Fachkräfte (Sozialarbeiter, Sprach- und Kulturmittler) zur Verfügung. Diese werden von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe per Dienstleistungsvertrag zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus beteiligen sich die drei Kreispolizeibehörden mit jeweils einem polizeilichen Ansprechpartner nebst Stellvertreter mit variablen Stellenanteilen. Eine detaillierte Erhebung des Personalaufwands erfolgt nicht Die Zentralstelle Evaluation des LKA NRW führte die interne Evaluation mit insgesamt drei Polizeivollzugsbeamten in variablen Arbeits- und Zeitanteilen durch, ohne dass die Personalaufwände dafür explizit erhoben wurden. Präventionskampagne Crash Kurs NRW Seit 2011 ist die Präventionskampagne Crash Kurs NRW etablierter Bestandteil der Fachstrategie Verkehrsunfallbekämpfung der Polizei Nordrhein-Westfalen. Der Name der Kampagne ist inzwischen als Marke geschützt. Die Umsetzung durch die Kreispolizeibehörden erfolgt nach festgelegten Standards, die jedoch ausreichend Spielraum für die individuelle Anpassung an die jeweiligen Umstände lassen. Das Konzept Crash Kurs NRW richtet sich an die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. gangsstufen sowie Berufsschülerinnen und Berufsschüler als Kraftfahrzeugführer und Mitfahrer. Deren Gefahrenbewusstsein für den Straßenverkehr wird geschärft und damit in der Folge eine Verhaltensänderung als Verkehrsteilnehmer bewirkt, um dadurch die schweren Folgen von Verkehrsunfällen zu senken. 4

5 Dazu wurden seit der Einführung des Konzeptes bis zum Juni 2015 durch die Kreispolizeibehörden, vorwiegend in Zusammenarbeit mit Schulen und durch die Beteiligung größtenteils ehrenamtlicher Akteure von Feuerwehren, Rettungsdiensten, Notfallseelsorge sowie mit Opfern von Verkehrsunfällen oder deren Angehörigen, insgesamt Veranstaltungen durchgeführt. Die Zentralstelle Evaluation des LKA NRW begleitete die Evaluation dieses Präventionsprojekts. Die Kampagne wird von allen Kreispolizeibehörden in der Alltagsorganisation umgesetzt. Eine detaillierte Erhebung des Personalaufwands erfolgte weder bei der Zentralstelle Evaluation noch in den Kreispolizeibehörden. 2. Zu welchen jährlichen Gesamtkosten einschließlich der Personalkosten werden diese Präventionsprogramme betrieben? (Bitte jeweils einzeln auflisten.) Die Polizei NRW führt keine projektbezogene Erfassung der Vollkosten einzelner Projekte durch. Die dafür notwendige Erfassung der Arbeitszeit und die Zuordnung von Gemeinkosten sachlicher und personeller Art wären mit einem nicht zu vertretenden Aufwand verbunden. Die (im engeren Sinne projektbezogenen) Sachmittelkosten für die Kampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer., u. a. zur Beschaffung von Werbeträgern und landeseinheitlichen Medien (Medienmaßnahmen, Flyer, Plakate, Give-aways etc.), betrugen: 2011: ,41 Euro 2012: 7.035,64 Euro 2013: ,77 Euro 2014: ,76 Euro 2015: ,29 Euro (Stand: Juli 2015) u. a. zur Beschaf- Die Sachmittelkosten für die Kampagne Augen auf und Tasche zu!, fung von Werbeträgern und landeseinheitlichen Medien, betrugen: 2014: 3.290,57 Euro 2015: ,29 Euro (Stand: Juli 2015) Ggfls. darüber hinaus gehende Kosten der Kreispolizeibehörden bei der Kampagnenumsetzung vor Ort werden aus den Behördenbudgets für Kriminalprävention beglichen und nicht zentral erhoben. Eine detaillierte Erhebung ist in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Für die Initiativen Kurve kriegen und klarkommen! wurden für die im Rahmen von Dienstleistungsverträgen mit Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe eingestellten pädagogischen Fachkräfte sowie für externe pädagogische Maßnahmen Haushaltsmittel in folgender Höhe verausgabt bzw. zugewiesen: Kurve kriegen : (zugewiesen)

6 klarkommen! : (zugewiesen) Für die Veranstaltungen der Präventionskampagne Crash Kurs NRW fallen durch die Zusammenarbeit mit Schulen, die Nutzung dort vorhandener Ausstattungen und die Einbindung von Ordnungspartnerschaften in der Regel keine Kosten an. Es erfolgt zudem keine landesweite Erhebung dieser Daten. 3. Welche Erfolge haben diese Präventionsprogramme konkret bewirkt? (Bitte jeweils einzeln auflisten.) Präventionskampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer. Das LKA NRW entwickelte zur landesweiten Aktionswoche Riegel vor! Sicher ist sicherer. eine wirkungsorientierte Prozessevaluation. Die Evaluation sollte u. a. folgende Fragen beantworten: Werden Bürgerinnen und Bürger durch die Aktionswoche für das Problem WED sensibilisiert? Wie entwickelt sich die Nachfrage an sicherheitstechnischen Fachberatungen durch die Aktionswoche? Führen die sicherheitstechnischen Fachberatungen zu einem verstärkten Einbau von Sicherheitstechnik? Die Evaluation umfasste den Zeitraum von vier Wochen vor und nach Beginn der Aktionswoche. Die Ergebnisse der Evaluation zeigen zu allen drei Handlungsfeldern eine deutlich positive Wirkung. Die Sicherheitstechnischen Fachberatungen wurden nach Beginn der Aktionswoche um 39 % gesteigert. Die Nachfrage an sicherheitstechnischen Fachberatungen konnte deutlich auf 105 % bei Einzelberatungen und 138 % bei Gruppenberatungen gesteigert werden. Der Anteil, bei dem der Einbau von Sicherungstechnik auf Anraten der Polizei erfolgte, lag bei 47 %, damit war fast jeder 2. Auftrag zum Einbau von Sicherungstechnik auf eine Beratung durch die Polizei zurückzuführen. Präventionskampagne Augen auf und Tasche zu! Die Präventionskampagne Augen auf und Tasche zu! wurde bisher noch nicht durch eine wirkungsorientierte Prozessevaluation untersucht. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wurde jedoch über die Kampagnenbotschaften umfangreich in den Medien berichtet. NRW-Initiative Kurve kriegen - dem Leben eine neue Richtung geben Die bisherigen Ergebnisse der Evaluation von Kurve kriegen lassen den Schluss zu, dass der engere Zusammenschluss von Polizei und Kinder- und Jugendhilfe gelungen ist. Die Wirkungsevaluation konnte insbesondere hinsichtlich proximaler Wirkungen, z. B. bei der Beeinflussung von Risiko- und Schutzfaktoren, positive Veränderungen belastbar nachweisen. Die Auswertung der gesamten Evaluationsergebnisse ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Ergänzende NRW-Initiative klarkommen! Chancen bieten durch Prävention vor Ort Die NRW-Initiative Klarkommen! wird intern durch die Zentralstelle Evaluation des LKA evaluiert und befindet sich derzeit in der Auswertung. 6

7 Präventionskampagne Crash Kurs NRW Crash Kurs NRW generiert seine Wirkung u. a. durch das breite Erreichen der Altersgruppe, die Aufarbeitung der Themen im Schulunterricht und die Anwendung des Erfahrenen im Umgang der Schülerinnen und Schüler miteinander. Bei der zur Frage 1 genannten Zahl bisheriger Veranstaltungen wurden bis zum Juni 2015 knapp Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht. In der Verkehrsunfallentwicklung dieser Altersgruppen (Jugendliche von e/junge Erwachsene von e) sind von 2011 bis 2014 folgende Entwicklungen festzustellen: Unfallentwicklung Jugendliche e (aktive Verkehrsbeteiligung) Beteiligung an Verkehrsunfällen Verursacher von Verkehrsunfällen Unfallentwicklung Junge Erwachsene e (aktive Verkehrsbeteiligung) Beteiligung an Verkehrsunfällen Verursacher von Verkehrsunfällen Der Abschlussbericht zur Prozessevaluation beschreibt die Erfahrungen anhand von Antworten auf verschiedene Leitfragen und beinhaltet pädagogische Empfehlungen für die weitere Teamarbeit und das Wirken von Teamleiterinnen bzw. Teamleiter von Crash Kurs NRW. Das wesentliche Ergebnis der Wirkungsevaluation ist die grundsätzliche Empfehlung, Crash Kurs NRW unter Berücksichtigung von einzelnen Optimierungen weiterhin durchzuführen. 4. Welche der aktuellen Präventionsprogramme der Polizei Nordrhein-Westfalen sind jemals von einer unabhängigen Stelle wissenschaftlich evaluiert worden? Im LKA NRW wurde 2004 die Zentralstelle Evaluation (ZEVA) als eigenständiges Sachgebiet eingerichtet. Sie begleitet die Kreispolizeibehörden bei der Konzepterstellung polizeilicher Präventionsmaßnahmen, um sie bei einer eigenständigen Bewertung der intendierten und nichtintendierten Wirkungen im Sinne einer empirischen Annährung zu unterstützen. Die Zentralstelle Evaluation führt seit 2011 eigenständig Prozess- und Wirkungsevaluationen im Rahmen der Standards der DeGEval - Gesellschaft für Evaluation durch, teilweise unter Hinzuziehung wissenschaftlicher Unterstützungsleistungen. Die DeGEval definiert Evaluationen als systematisches Vorgehen, bei dem die erzielten Ergebnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen nachvollziehbar auf empirisch gewonnenen sowie qualitativen und/oder quantitativen Daten beruhen. Bei dieser Form der Datenge- 7

8 winnung gilt es, wissenschaftliche Standards zu beachten. Diesen Standards entsprechen auch die von der Zentralstelle Evaluation durchgeführten Evaluationen. Neben dem landesweiten Wissensmanagement ist die Zentralstelle Evaluation zuständig für die Vergabe wissenschaftlicher Auftrags-forschungen. Dazu zählen Vergabeverfahren mit der Erstellung dezidierter Leistungsbeschreibungen, die Begleitung der Datenerhebungen und die finale Prüfung der Vertragskonformität erbrachter Leistungen der Anbieter. Die Zentralstelle Evaluation als interne Evaluationsfachstelle ist somit unabhängige Stelle im Sinne der Anfrage. Sie führt die Evaluation der NRW-Initiative klarkommen! Chancen bieten durch Prävention vor Ort an den drei Standorten Dortmund, Duisburg und Köln durch. Die Präventionskampagne Riegel vor! Sicher ist sicherer. wurde durch die Zentralstelle Evaluation sowie die Kriminalistisch-Kriminologische Forschungsstelle des LKA begleitet. Der Auftrag zur Evaluation der NRW-Initiative Kurve kriegen - dem Leben eine neue Richtung geben wurde nach öffentlicher Ausschreibung an die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel vergeben. Die Prozessevaluation zur Präventionskampagne Crash Kurs NRW wurde der Universität zu Köln, Institut für Physik und ihre Didaktik, Prof. Dr. Andrè Bresges, übertragen. Mit der Wirkungsevaluation wurde die Züricher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Departement Angewandte Psychologie, Prof. Dr. Markus Hackenfort, beauftragt. Die Abgabe des Abschlussberichtes erfolgte im Juni Welche Ergebnisse haben diese wissenschaftlichen Evaluationen ggf. gebracht? (Bitte jeweils einzeln auflisten.) Siehe Antwort auf Frage 3. 8