Jörn Ipsen MACHT VERSUS RECHT. Der Hannoversche Verfassungskonflikt

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Britta Gudrun Holtzer
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1 Jörn Ipsen MACHT VERSUS RECHT Der Hannoversche Verfassungskonflikt

2 INHALT VORWORT... VII INHALT... IX EINLEITUNG ERSTES KAPITEL: VORGESCHICHTE I. Beginn der Personalunion... 7 II. Die (provisorische) Allgemeine Ständeversammlung des Königreichs Hannover ( ) III. Das Patent vom 7. Dezember IV. Das»Edict, die Bildung der künftigen Staats-Verwaltung in dem Königreich Hannover betreffend«vom 12. Oktober V. Ereignisse am Vorabend der Verfassungsberatungen ZWEITES KAPITEL: Die Entstehung des Staatsgrundgesetzes I. Denkschriften und Stellungnahmen II. Der Entwurf Dahlmanns III. Der Entwurf des Kabinetts-Ministeriums IV. Die Ständische Kommission V. Die Debatte in der Ständeversammlung DRITTES KAPTEL: Das Staatsgrundgesetz vom 26. September I. Das Patent, die Publication des Grundgesetzes des Königreichs betreffend II. Das Staatsgrundgesetz als»oktroyierte Verfassung« III. Grundzüge des Staatsgrundgesetzes vom 26. September VIERTES KAPITEL: Die Vorbereitung des Staatsstreichs I. Erste Begegnung des Herzogs von Cumberland mit Schele das»pro Memoria« II. Vermerke Scheles zur Regierungsbildung nach Eintritt der Thronfolge III. Scheles Briefwechsel mit dem Herzog von Cumberland 1836/ IV. Scheles Staatsstreichpläne Der Entwurf vom 24. November Scheles Schreiben vom 4. Januar Der Staatsstreichplan vom 17. März

3 X Inhalt V. Vorbereitung des Staatsstreichs als hochverräterisches Unternehmen FÜNFTES KAPITEL: Der erste Akt des Staatsstreichs Vertagung der Ständeversammlung und Antrittspatent I.»Le Roi est mort, vive le Roi«Der Regierungsantritt Ernst Augusts 91 II. Die Vertagung der Kammern III. Die Problematik der Eidesverweigerung Die Eidesverweigerung Ernst Augusts Scheles Verfassungsbruch IV. Das Regierungsantrittspatent vom 5. Juli SECHSTES KAPITEL: Gutachten zur Verfassungsfrage I. Das Kabinettsgutachten vom 14. Juli II. Das Finanzgutachten III. Das Kommissionsgutachten SIEBTES KAPITEL: Publizistische Stellungnahmen aus dem Jahr I. Anonymus,»Staatsrechtliche Bedenken« II. Eduard Albrechts Rezension zu Maurenbrechers Staatsrechtslehrbuch III. Die»publicistische Skizze«Christian Friedrich Wurms ACHTES KAPITEL: Das Leist sche Gutachten I. Leists wissenschaftliche und politische Laufbahn II. Der Gutachtenauftrag III. Grundzüge des Gutachtens Abschnitt I:»Von der Entstehung des Staats Grundgesetzes vom 26ten September und vom Verfahren bei Errichtung desselben« Abschnitt II:»Von der Verbindlichkeit des Staats-Grundgesetzes vom 26ten September für Se. Majestät den König im Allgemeinen« Abschnitt III:»Prüfung derjenigen Bestimmungen des Staats-Grundgesetzes vom 26ten September 1833, welche für Se. Königl. Majestät Ernst August an sich keine rechtsverbindliche Kraft haben.« Abschnitt IV:»Von den im Staats-Grundgesetze von zu machenden Änderungen« Abschnitt V:»Von dem, von Sr. Majestät dem Könige in Rücksicht der mit dem Staatsgrundgesetz vorzunehmenden Abänderungen zu beobachtenden Verfahren.« IV. Zum wissenschaftlichen Anspruch des Leist schen Gutachtens

4 Inhalt XI NEUNTES KAPITEL: Die außenpolitische Absicherung des Staatsstreichs I. Die Bemühungen um Unterstützung Österreichs II. Die Haltung Preußens ZEHNTES KAPITEL: Die Vollendung des Staatsstreichs I. Der Bericht Scheles vom 6. September II. Entlassung und Wiederbestellung der Kabinettsminister III. Das Aufhebungspatent vom 1. November IV. Die Reorganisation der Regierung ELFTES KAPITEL: Protestation und Entlassung der Göttinger Sieben I. Die Protestationsschrift vom 18. November II. Zur rechtlichen Beurteilung des Protestationsschreibens III. Protestationsschreiben und öffentliche Meinung Die Schrift Georg Werners Die Gegenposition Gustav Zimmermanns IV. Die Gehaltsklage der Göttinger Sieben ZWÖLFTES KAPITEL: Die Verfassungsbeschwerde der Stadt Osnabrück 201 I. Die Frage der Huldigungsreverse II. Die Eingabe an den Deutschen Bund III. Das Verfahren der Bundesversammlung IV. Das Badische Gutachten DREIZEHNTES KAPITEL: Die Rechtsgutachten der Juristen-Fakultäten Heidelberg, Jena und Tübingen I. Der Gutachtenauftrag II. Das Rechtsgutachten der Juristenfakultät in Heidelberg III. Das Rechtsgutachten der Juristenfakultät Jena IV. Das Tübinger Gutachten V. Reaktionen auf das Tübinger Gutachten VIERZEHNTES KAPITEL: Verfassungslose Zeit und Verfassungskampf 237 I. Eine verfassungsrechtliche Aporie II. Einberufung und Zusammensetzung der Stände III. Das Königliche Schreiben vom 18. Februar IV. Der Entwurf der Verfassungs-Urkunde für das Königreich Hannover vom 18. Februar V. Die Ablehnung des Verfassungsentwurfs durch die Zweite Kammer 245 VI. Die»Proclamation, betreffend die Verfassungs- Angelegenheit des Königreiches«vom 15. Februar VII.»Wahlquälereien«und Repressalien der Regierung VIII. Obstruktion der Zweiten Kammer und Gegenmaßnahmen der Regierung IX. Der zweite Entwurf eines Landesverfassungsgesetzes

5 XII Inhalt FÜNFZEHNTES KAPITEL: Der Widerstand des Magistrats der Residenzstadt Hannover I. Das Dilemma der Wahlkorporationen II. Die Eingabe der Residenzstadt Hannover vom 15. Juni III. Die Eingabe des Magistrats vom 11. Juli IV. Die Hessenberg-Episode V. Der Fall Rumann VI. Die»Königliche Erklärung, die unmangelhafte Befolgung der Gesetze und Verordnungen betreffend«vom 17. Januar VII. Die Verteidigungsschrift Stüves VIII. Das Urteil der Justizkanzlei Hannover vom 21. August IX. Das Berufungsurteil des Oberappellationsgerichts vom 4. Mai X. Nachspiel für Stüve SECHZEHNTES KAPITEL: Das Verfahren der süddeutschen Staaten vor der Bundesversammlung I. Die Mitteilung der hannoverschen Regierung an die Bundesgesandtschaften II. Die Anträge Bayerns und Badens III. Die Erklärung der Regierung Hannovers vom 27. Juni IV. Das Gutachten der Reklamationskommission zu den Eingaben der hannoverschen Deputierten V. Beratung und Beschluss der Bundesversammlung VI. Die»Proclamation, die hiesige Verfassungs-Angelegenheit betreffend«vom 10. September VII. Macht versus Recht in der Bundesversammlung SIEBZEHNTES KAPITEL: Die Hannoversche Verfassung von I. Das monarchische Prinzip II. Von den Rechten und Pflichten der Untertanen III. Die Ständeversammlung IV. Von den Finanzen V. Von der»königlichen Dienerschaft« VI. Der Verfassungskampf und seine Ergebnisse ACHTZEHNTES KAPITEL: Jahre der Obstruktion und Repression I. Die Obstruktion der Zweiten Kammer unter der neuen Verfassung. 305 II. Repressionsmaßnahmen der hannoverschen Regierung III. Zeichen der Versöhnung Scheles Tod IV. Scheles Vermächtnis NEUNZEHNTES KAPITEL: Hannover in den Wirren der Revolution I. Die Proklamation vom 14. März

6 Inhalt XIII II. Die Regierung als Garant der Ordnung III. Das»März-Ministerium« IV. Das Staatsgrundgesetz redivivus V. Epilog ZWANZIGSTES KAPITEL: Die Rezeption des Verfassungskonflikts in der Geschichtswissenschaft I. Historische Darstellungen des Verfassungskonflikts im 19. Jahrhundert Heinrich Albert Oppermann Heinrich von Treitschke Otto von Heinemann Wilhelm von Hassell II. Darstellungen der Gegenwart Rudolf Smend Ernst Rudolf Huber Ernst Schubert III. Die Rezeption der Protestationsschrift der Göttinger Sieben Die Dilcher/Link-Kontroverse Wolfgang Sellert Klaus von See Friedrich E. Schnapp ZUSAMMENFASSUNG UND SCHLUSSBETRACHTUNG I. Der Staatsstreich und seine Folgen II. Recht als Tarnung der Macht Widersprüche III. Nichtigkeit als Fragestellung der Rechtstheorie IV. Das Königreich Hannover eine Despotie? DRAMATIS PERSONAE I. Ernst August, König von Hannover (1771 bis 1851) II. Georg Freiherr von Schele (1771 bis 1844) III. Johann Carl Bertram Stüve (1798 bis 1872) QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS Gedruckte Quellen Archivquellen Literatur Personenverzeichnis

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