Beck'sches Handbuch der AG

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1 Beck'sches Handbuch der AG Gesellschaftsrecht, Steuerrecht, Börsengang Bearbeitet von Herausgegeben von Prof. Dr. Florian Drinhausen, Rechtsanwalt, und Hans-Martin Eckstein, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Bearbeitet von Dr. Klaus Beckmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Dr. Jens Berberich, Rechtsanwalt und Steuerberater, Dr. Christian Böing, Rechtsanwalt und Steuerberater, Dr. Einiko B. Franz, LL.M., Dr. Jan Christian Giedinghagen, Rechtsanwalt, Sebastian Goslar, Rechtsanwalt, Philipp Haaf, Dipl.-Kfm., Steuerberater, Dr. Herbert Harrer, Rechtsanwalt, Dr. Thorsten Helm, Rechtsanwalt und Steuerberater, Dirk Horcher, LL.M., Rechtsanwalt, Ulli Janssen, Rechtsanwalt, Sebastian Klingen, Rechtsanwalt, Dr. Franz-Josef Kolb, Rechtsanwalt, Dr. Martin Liebernickel, Dr. Thomas Liebscher, Rechtsanwalt, Dr. Klaus Linden, Rechtsanwalt, Dr. Silja Maul, Rechtsanwältin, Dr. Welf Müller, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stephan Oppenhoff, Rechtsanwalt, Dr. Dominic Paschke, Steuerberater, Dr. Carsten A. Paul, LL.M., Rechtsanwalt, Prof. Dr. Jochem Reichert, Rechtsanwalt, Martin Renz, Steuerberater, Daniel Riehle, M.A., Steuerberater, Thomas Schmidt, LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater, Dr. Florian Schultz, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Dr. Nicole Schwäbe, Steuerberaterin, Dr. Elisabeth Strobl-Haarmann, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin, Dr. Martin Weiss, Steuerberater, und Dr. Michael Weiß 3. Auflage Buch. Rund 2000 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Aktiengesetz Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Beck sches Handbuch der AG Gesellschaftsrecht Steuerrecht Börsengang Herausgegeben von Prof. Dr. Florian Drinhausen Rechtsanwalt in Frankfurt a. M., Honorarprofessor der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden Hans-Martin Eckstein Rechtsanwalt und Steuerberater in Frankfurt a.m. Bearbeitet von Dr. Klaus Beckmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Hamburg; Dr. Jens Berberich, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Frankfurt a. M.; Dr. Christian Böing, Rechtsanwalt und Steuerberater; Prof. Dr. Florian Drinhausen, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M., Honorarprofessor der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden; Hans-Martin Eckstein, Rechtsanwalt und Steuerberater in Frankfurt; Dr. Einiko Franz, LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater in Köln; Jan-Philip Gehlhaar, Rechtsanwalt und Steuerberater in Stuttgart; Dr. Jan Christian Giedinghagen, Rechts anwalt in Bonn; Sebastian Goslar, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Philipp Haaf, Steuerberater in Mannheim; Dr. Herbert Harrer, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M.; Dr. Thorsten Helm, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Mannheim; Dirk Horcher, Rechtsanwalt in München; Ulli Janssen, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M.; Sebastian Klingen, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Franz-Josef Kolb, Rechtsanwalt und Notar in Frankfurt a. M.; Dr. Martin Liebernickel, Rechtsanwalt und Steuerberater in Frankfurt a. M.; Dr. Thomas Liebscher, Rechtsanwalt in Mannheim; Dr. Klaus von der Linden, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Silja Maul, Rechts anwältin in Stuttgart; Dr. Welf Müller, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Frankfurt a. M.; Stephan Oppenhoff, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M.; Dr. Dominic Paschke, Steuerberater in Frankfurt a.m.; Dr. Carsten A. Paul, LL.M, Rechts anwalt in Düsseldorf; Prof. Dr. Jochem Reichert, Rechtsanwalt in Mannheim; Martin Renz, Steuer berater in Stuttgart; Daniel Riehle, M.A., Steuerberater, Dipl.- Finanzwirt (FH) in Stuttgart; Thomas Schmidt, LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater in München; Dr. Karsten Schmidt-Hern, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M.; Dr. Florian Schultz, Wirtschafts prüfer und Steuer berater in Frankfurt a. M.; Dr. Nicole Schwäbe, Steuerberaterin in Frankfurt a. M.; Dr. Elisabeth Strobl-Haarmann, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin in Frankfurt a. M.; Dr. Michael Weiß, Rechtsanwalt in Frankfurt a. M.; Dr. Martin Weiss, Steuerberater in Berlin 3. vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage Verlag C.H.BECK München 2018

5 Zitierweise: BeckHdB-AG/Autor 1 Rn. 1 ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Fotosatz Buck, Zweikirchener Str. 7, Kumhausen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Neun Jahre nach der längst vergriffenen zweiten Auflage des Beck schen Handbuchs der AG scheint die Zeit mehr als reif für eine Neuauflage. Seit 2009 mag das traditionell in stetem Wandel begriffene Recht der AG keine mit den vorigen Umwälzungen durch das UMAG, das MoMiG, das ARUG oder das BilMoG vergleichbaren Einschnitte erfahren haben. Modernisierungen, insbesondere Anpassungen an technische und gesellschaftliche Veränderungen unterlag es jedoch weiterhin. Genannt seien das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst oder die Aktienrechtsnovelle Auch der Einfluss europäischen Rechts auf die deutsche AG riss nicht ab. Das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz modifizierte vor allem, aber nicht nur für Kleine Kapitalgesellschaften die bilanziellen Vorgaben. Dass auch der steuerrechtliche Teil des Buches einer Überarbeitung bedurfte braucht bei seit 2009 mehr als 130 verabschiedeten Steuergesetzen, einer Vielzahl von neu erlassenen oder geänderten Verordnungen und sich ständig weiterentwickelnder Rechtsprechung wie Literatur kaum erwähnt zu werden. Die Gliederung der ersten beiden Abschnitte 1 Rechtsform und 2 Die AG und die KGaA wurde gegenüber der Vorauflage beibehalten. Der dritte Abschnitt, in dem es um die börsennotierte AG geht, wurde einerseits gestrafft, andererseits mit drei neuen Kapiteln zum Squeeze out, zur Insiderüberwachung zum Corporate Governance Kodex angereichert. Der mit dem Handbuch vertraute Leser sollte sich daher sogleich wieder heimisch fühlen. Die Vorzüge einer auf einen einzigen Band komprimierten Darstellung von für AG und KGaA relevantem Gesellschafts- und Steuerrecht aus den Federn von Rechtsanwälten und Steuerberatern wurden so konserviert und auf den aktuellen Rechtsstand übertragen. Für den dahinterstehenden Einsatz danken wir allen Autoren und dem Verlag. Darüber hinaus danken wir den Herausgebern der Vorauflage, Dr. Welf Müller und Prof. Dr. Thomas Rödder, von denen wir dieses Werk übernehmen durften. Frankfurt a.m., im August 2018 Florian Drinhausen Hans-Martin Eckstein V

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8 Vorwort zur 1. Auflage Die Aktiengesellschaft hat als Rechtsform in den letzten Jahren in der deutschen Wirtschaft zunehmend Bedeutung erlangt. Der zwischenzeitliche Börsen-Boom, das Standing der AG, aber auch die Einführung formaler Erleichterungen für mittelständische Unternehmen haben dazu beigetragen. Was lag also näher, als die Reihe der im C.H. Beck Verlag bereits erschienenen Werke Beck sches Handbuch der GmbH (3. Aufl.) und Beck sches Handbuch der Personengesellschaften (2. Aufl.) durch ein Beck sches Handbuch der AG zu komplettieren? Diese schon länger gehegte Überlegung ist mit dem vorliegenden Band verwirklicht worden. Das Beck sche Handbuch der AG enthält eine praxisorientierte, konzentrierte und integrierte Darstellung der wesentlichen gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen der Aktiengesellschaft unter Einbeziehung der Kommanditgesellschaft auf Aktien. Von der Gründung bis zur Liquidation werden alle praxisrelevanten Themen eingehend erläutert. Zusätzlich und ausführlich werden im Beck schen Handbuch der AG alle Fragen des Börsengangs (Going Public) und des Going Private behandelt. Die Autoren dieses Handbuches, durchgängig praxiserfahrene Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, sind im Zuge der ohnehin mühevollen Erstellung der Manuskripte vor besondere Herausforderungen gestellt worden. Nicht nur die Aktienmärkte, auch die Gesetzgebung ist im höchsten Maße volatil geworden. Dafür, dass sie die daraus resultierenden Probleme,,geschultert haben, aber auch für ihren unermüdlichen und geduldigen Einsatz schulden wir den (Mit-)Autoren einen ganz besonderen Dank. Das Handbuch ist auf aktuellem Rechtsstand. WpÜG, TransPubG, 4. FinanzmarktfördG und StVergAbG sind berücksichtigt. Die Regierungsentwürfe des Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz (,,Korb II ) und der beabsichtigten Gewerbesteuerreform findet der geneigte Leser in einer losen Anlage erläutert, die dem Buch beigefügt ist. Den Beziehern des Handbuchs wird falls erforderlich nach In- Kraft-Treten der entsprechenden Gesetze eine aktualisierte Kommentierung der Gesetzesänderungen zum kostenlosen Bezug angeboten. Auch im Handelsrecht sind Reformvorhaben, die noch in der Diskussion sind, bereits mit dem jeweiligen Diskussionsstand eingearbeitet. Wir danken dem Verlag, insbesondere in der Person von Herrn Albert Buchholz, der dieses Projekt angestoßen hat, sowie Frau Stephanie Nöbauer für ihre unermüdliche Energie, dieses Werk ans Licht der Welt zu bringen. Die Herausgeber sind für jedwede Kritik und für jegliche Anregungen für die nächste Auflage dankbar. Frankfurt/Bonn, im Oktober 2003 Welf Müller Thomas Rödder VII

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10 Inhaltsübersicht Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XI 1. Abschnitt: Rechtsform 1 Erscheinungsformen und Rechtsformwahl (Müller) Abschnitt: Die AG und die KGaA 2 Die Gründung und die Entstehung durch Umwandlung (Maul/Schwäbe) Die Aktie (Maul/Eckstein) Der Aktionär (Maul/Strobl-Haarmann) Die Hauptversammlung (Reichert) Vorstand (Liebscher) Der Aufsichtsrat (Kolb) Kapitalerhaltung und Gesellschafterfremdfinanzierung (Drinhausen/Schmidt) Kapitalmaßnahmen (Weiß) Rechnungslegung und Aufstellung des Jahresabschlusses (Helm/Haaf ) Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses sowie Ergebnisund Gewinnverwendung (Berberich/Haaf ) Besteuerung der AG (Böing/Gehlhaar/Liebernickel) Umwandlung der AG (Beckmann/Weiss) Konzernrecht (Liebscher/Franz) Der Ausschluss von Minderheitsaktionären (Goslar) Auslandsaktivitäten inländischer und Inlandsaktivitäten ausländischer AG/KGaA (Schmidt/Renz) Die AG/KGaA in der Krise (Schmidt-Hern/Paschke) Auflösung und Abwicklung der AG/KGaA (Schmidt-Hern/Paschke) Die Europäische Aktiengesellschaft (SE) (Giedinghagen) Abschnitt: Die börsennotierte AG 20 Der Börsengang (Harrer) WpHG- und MMVO-Meldepflichten (Paul) Insiderüberwachung (Horcher) Übernahmerecht (Oppenhoff ) Mitarbeiterbeteiligungen ( Janssen/Riehle) Corporate Governance Kodex (von der Linden) Delisting (Goslar/Klingen) German Real Estate Investmenttrust (G-REIT) (Schultz/Harrer) Stichworverzeichnis IX