Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

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1 NJW Praxis 62 Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Bearbeitet von Norbert Weinmann, Heiko Revenstorff, Dr. Tom Offerhaus, Dr. Gülsen Erkis 4. Auflage Buch. XV, 433 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Steuern > Erbschaftssteuer, Schenkungsteuer, Spendenrecht, Gemeinnützigkeitsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NJW Praxis Im Einvernehmen mit den Herausgebern der NJW herausgegeben von Rechtsanwalt Felix Busse Band 62 I

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4 Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht bearbeitet von Norbert Weinmann Dipl.-Finanzwirt Oberamtsrat im Bundesministerium der Finanzen, Berlin Heiko Revenstorff Rechtsanwalt und Steuerberater in Hamburg Dr. Tom Offerhaus Rechtsanwalt in München Dr. Gülsen Erkis Oberregierungsrätin im Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf unter Mitarbeit von Paola Baccino, LL. M., Düsseldorf; Matthias Greite, LL. M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht in München; Marcus Hornig, Steuerberater in Düsseldorf; Ralf Lühning, Steuerberater in Hamburg; Georg Marx, Steuerberater in Düsseldorf; Stefan May, Rechtsanwalt in Düsseldorf; Dr. Christian Reiter, Rechtsanwalt und Steuerberater in München; Stephanie Renner, Rechtsanwältin und Steuerberaterin in München; Victoria Rolle, Steuerberaterin in Hamburg; Joachim Schiebold, Rechtsanwalt in Hamburg 4., völlig neu bearbeitete Auflage 2017 III

5 Zitierweise: Weinmann/Revenstorff/Offerhaus/Erkis ErbStR ISBN Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C.H.Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) IV

6 Vorwort der 4. Auflage Die abermalige Verwerfung des Erbschaftsteuergesetzes durch das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuauflage unseres Handbuchs erforderlich und sinnvoll gemacht. Die Neuerungen des ErbStG 2016 betreffen vornehmlich das Verschenken und Vererben von Unternehmensvermögen. Allerdings haben sich seit der Vorauflage, die durch die Erbschaftsteuerreform 2009 veranlasst war, auch für die Übertragung von Nicht- Unternehmensvermögen vielfältige Änderungen im Erbrecht, Ertragsteuerrecht und Schenkung- und Erbschaftsteuerrecht ergeben. Die Auffassungen der Finanzverwaltungen und der Rechtsprechung entwickeln sich stetig weiter und wir haben uns bemüht, diese für die Leser nachvollziehbar zu machen. Da zu den Lesern unseres Handbuchs nicht nur auf Erbschaftsteuer spezialisierte Steuerberater, sondern steuerlich vornehmlich generalistisch tätige Steuerberater, Rechtsanwälte und Notare sowie nicht zuletzt auch Vermögensinhaber selbst gehören, war es uns ein Anliegen, die Materie für diese in verständlicher Form aufzubereiten. Hierbei haben wir versucht, die Querbezüge zum Zivilrecht (vor allem dem Erb- und Gesellschaftsrecht) und den anderen Steuerarten (vor allem dem Ertragsteuerrecht) aufzuzeigen. Der Kreis der Herausgeber hat sich ebenfalls gewandelt. Der Mitbegründer dieses Handbuchs Heinrich Völkers, der noch bis zur Vorauflage tatkräftig mitgeschrieben hatte, ist 2015 nach langer Krankheit verstorben. An seiner Stelle sind Dr. Tom Offerhaus und Heiko Revenstorff, die Heinrich Völkers noch aus langjähriger gemeinsamer Berufsausübung verbunden sind, sowie Frau Dr. Erkis als Mitherausgeber hinzugekommen. Günther Jordan stand leider nicht erneut zur Verfügung. Damit bildet der Kreis der Herausgeber das Spektrum der mit der Erbschaftsteuer befassten Kreise weitgehend ab. Norbert Weinmann als Vertreter der Bundesfinanzverwaltung und Gülsen Erkis als Vertreter der Landesfinanzverwaltung sind nicht nur exzellente Kenner des Erbschaftsteuerrechts, sondern waren als Fachbeamte unmittelbar am Gesetzgebungsverfahren beteiligt. Tom Offerhaus und Heiko Revenstorff sind als Nachfolgeberater langjährig tätig. Ein besonderer Dank gilt auch den Kollegen, die an der Bearbeitung mitgewirkt haben. Für die umsichtige und nicht ermüdende organisatorische Arbeit im Hintergrund ist insbesondere Frau Maria Stupka Dank geschuldet. Berlin/Hamburg/München/Düsseldorf, im Mai 2017 Norbert Weinmann Heiko Revenstorff Tom Offerhaus Gülsen Erkis V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwortder 4. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis A. AllgemeinerTeil(Weinmann) Besteuerungsgegenstand Besteuerungssystematik VerhältnisderErbschaftsteuer zuanderenrechtsbereichen Wirtschaftliche Bedeutung dererbschaftsteuer Rechtsgrundlagen dererbschaftsbesteuerung SteuerpflichtigeVorgänge Steuerentstehung Persönliche Steuerpflicht Ermittlungdes steuerpflichtigenerwerbs Bewertung Sachliche Steuerbefreiungen Persönliche Steuerbefreiungen Steuertarif Berücksichtigungfrüherer Erwerbe Mehrfach Erwerb desselbenvermögens Festsetzungund EntrichtungderSteuer Anzeigepflichten B. Lexikalischer Teil Abkömmlinge(Revenstorff) Adoption(Offerhaus) Anfechtung(Offerhaus/May) Auflage(Offerhaus/May) Ausgleichung(Revenstorff) Ausländische Erbschaftsteuer(Revenstorff) Auslandsvermögen(Revenstorff) Auslegungsvertrag(Revenstorff) Ausschlagung(Revenstorff) Bedingung(Revenstorff) Befristung,Betagung(Revenstorff) Besondere Nachlassprobleme ( Schwarzgeld, Selbstanzeige und Nachdeklaration (Revenstorff/Offerhaus) BeteiligungenanKapitalgesellschaften(Revenstorff) BeteiligungenanPersonen(handels)gesellschaften(Revenstorff) Betriebsaufspaltung(Revenstorff) Betriebsvermögen(Bestand undbewertung)(revenstorff) Bewertung(Revenstorff) Darlehen (zwischen Familienangehörigen und zinslose Darlehen)(Revenstorff) Dreißigster(Revenstorff) Drittbenennung(Revenstorff) Ehegatten(Revenstorff) Ehegattentestament(Revenstorff) EinheitlicheSchenkung(Erkis) Einkommensteuer(Verhältnis Einkommensteuer zur Erbschaftsteuer/ Anrechnung der Erbschaftsteuer)(Revenstorff) Enterbung (Ausschließung von dererbfolge)(revenstorff) Erbauseinandersetzung(Revenstorff) Erbbaurecht(Revenstorff) V XI XV VII

9 VIII Inhaltsverzeichnis Erbe(Revenstorff) Erbengemeinschaft(Reiter) Erbersatzanspruch(Revenstorff) Erbfallschulden(Revenstorff) Erbfolge(Revenstorff) Erblasserschulden(Offerhaus/May) Erbschein(Revenstorff) Erbstatut(Schiebold) Erbvergleich(Schiebold) Erbvertrag(Revenstorff) Erbverzicht(Revenstorff) Ersatzerbe(Revenstorff) Familienheim(Revenstorff/Lühning) Familienstiftung(Reiter) Familienverein(Reiter) FortgesetzteErbengemeinschaft(Reiter) FortgesetzteGütergemeinschaft(Offerhaus/May) Freistellungsklausel (ÜbernahmederSchenkungsteuer)(Revenstorff) Fristen(Schiebold) Gelegenheitsgeschenke(Offerhaus/Renner) Geliebtentestament(Offerhaus/May) Gemischte Schenkung(Offerhaus/Marx) Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen (Einbringung, Kapitalerhöhung, Ausscheiden) (Revenstorff) Grundbesitz(Reiter) Grundvermögen(Begriff undbewertung)(revenstorff) Gütergemeinschaft(Offerhaus/May) Gütertrennung(Offerhaus/May) Hausrat(Lühning) Hinterbliebenenrente(Revenstorff/Rolle) Kettenschenkung(Revenstorff) Konten(Revenstorff) Kunstgegenstände(Lühning) Land- und forstwirtschaftliches Vermögen(Bestand und Bewertung)(Revenstorff) Lebenspartnerschaft(Offerhaus) Minderjährige(Revenstorff) Mittelbare Schenkung(Lühning) Nachfolgeklauselbei Personengesellschaften(Revenstorff) Nachlass(Revenstorff) Nachlasserbenschulden(Offerhaus/May) Nachlasspflegschaft(Greite) Nachlasssteuern(Greite) Nachlassverbindlichkeiten(Greite) Nachlassverwaltung(Greite) Nachvermächtnis(Offerhaus/Marx) Nichteheliche Kinder(Revenstorff) Nießbrauch(Offerhaus/Marx) Pflegeleistung(Schiebold) Pflichtschenkung(Offerhaus/Baccino) Pflichtteil(Offerhaus/May) Pflichtteilsverzicht(Offerhaus/May) Rechtsgeschäftauf dentod(offerhaus/may) Renten/Pensionsansprüche(Offerhaus) Rückerwerb vonschenkungen(offerhaus/renner) Schenkung(Offerhaus/May) Schenkung aufden Todesfall(Erkis) Schlusserbe(Offerhaus/May) Stichtagsprinzipund Inkrafttretendes ErbStG2016(Revenstorff) Stiftung(Lühning) VIII

10 Inhaltsverzeichnis IX Stundung(Erkis) Tariflicher Entlastungsbetrag(Revenstorff) Testament(Offerhaus/May) Testamentsvollstreckung(Revenstorff) Treuhandschaft(Revenstorff) Trust(Reiter) Umwandlungen(Erwerb im Rückwirkungszeitraum einer Umwandlung; Umwandlungenwährendder Behaltensfrist)(Revenstorff) Unbenannte Zuwendung(Revenstorff) Unterhaltsaufwendungen und Ausbildungszuwendungen(Revenstorff/Lühning) VerdeckteGewinnausschüttung undschenkungsteuer(erkis) Verfassungsmäßigkeit dererbschaftsteuer(erkis) Verfügungsunterlassungsvereinbarung(Offerhaus/May) Vermächtnis(Offerhaus/Greite) Vermögensrückfall(Offerhaus/Hornig/May) Verschonungsbedarfsprüfung(Bedürfnisprüfung)(Erkis) Verschonungsregelungen fürbetriebsvermögen(erkis) Versicherungsansprüche inkl.lebensversicherung Versicherungsansprüche(Reiter) Versorgungsfreibetrag(Schiebold) Vertrag zugunstendritterauf dentod(offerhaus/may) Verwirkungsklausel(Strafklausel)(Revenstorff) Verzicht(Offerhaus/May) Vor-und Nacherbschaft(Offerhaus/May) Vorausvermächtnis undteilungsanordnung(revenstorff) Vorschenkungen(Offerhaus/Hornig/May) WechselbezüglicheVerfügungen(Offerhaus/May) Widerruf einestestaments(renner) Widerrufsvorbehalt(Renner) Wiederverheiratungsklausel Wohnsitz(Revenstorff) Wohnungsrecht(Schiebold) Zugewinnausgleichsforderung(Revenstorff) Zugewinngemeinschaft(Revenstorff) Zweckzuwendung(Offerhaus/Hornig/May) Sachregister IX

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