BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF

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1 BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF SITZUNGSVORLAGE Sitzung Nr StA VA 22 PA RR 24 TOP 4 11 Datum Bearbeiter: Herr Hering, Herr Neumann, Herr Ermert Priorisierung von ÖPNV-/SPNV-Infrastrukturvorhaben mit möglichem Beginnjahr 07 Beschlussvorschlag für die Sitzung des Regionalrates: Der Regionalrat beschließt die Prioritätenliste (Anlage 1) als Grundlage für die Fortschreibung des ÖPNV-Landesprogramms gez Büssow Düsseldorf, den

2 - 2 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung: Seite Die Vorlage dient der Beratung im Verkehrssausschuss zur Festsetzung eines abschließenden regionalen Votums des Regionalrates über die Vorschläge der Region zur jährlichen Fortschreibung des ÖPNV-Landesprogramms gem 7 (4) ÖPNVG NRW ivm 9 (4) LPlG Erläuterung: Anlage 1 enthält die der Bezirksregierung gemeldeten Vorhaben mit möglichem Beginnjahr 07 sowie Anmeldungen für spätere Beginnjahre Diese wurden mit Hilfe eines einheitlichen Verfahrens (für das Beginnjahr 07) bewertet und nach den in diesem Verfahren erreichten Punktzahlen hinsichtlich ihrer Realisierungswürdigkeit gereiht Der Bewertung liegen dabei die Stellungnahmen der Antragsteller zu den Einzelkriterien zu Grunde, die im August des Jahres durch die Bezirksregierung eingeholt wurden Vorhaben mit späterem voraussichtlichen Beginnjahr sind nur nachrichtlich und ohne Bewertung aufgeführt Maßnahmen des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplanes wurden in die Bewertung mit einbezogen, sofern sie dort in der Stufe 1 enthalten sind Vorhaben der Stufe 2 können nur durch Neubewertung und Einstufung in die Stufe 1 (entweder im Rahmen der Bedarfsplanfortschreibung oder im Einzelfall bei Vorliegen freier Finanzierungskapazitäten und im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsausschuss des Landtags) in das ÖPNV-Förderprogramm einbezogen werden Konkrete Grundlage für die Aufnahme der Stufe-1-Maßnahmen in das jährliche Förderprogramm ist allerdings der ÖPNV-Ausbauplan, der durch das MBV im Benehmen mit dem Verkehrsausschuss des Landtages aufzustellen ist ( 7 (3) ÖPNVG NRW) Anlage 1: Priorisierung von Vorhaben mit möglichem Beginnjahr 07

3 - 3 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung - Fortsetzung -: Für neue Vorhaben steht voraussichtlich ein Finanzvolumen in Höhe von 50 Mio zur Verfügung Da wie der Anlage 1 zu entnehmen ist aber nur 14 Vorhaben mit voraussichtlichen Gesamtzuwendungen ihv rd 23 Mio mit Baubeginn in 07 angemeldet worden sind, steht zu befürchten, dass ein Großteil dieser Mittel nicht wird verausgabt werden kann Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere für die auf Platz 1 gesetzte Maßnahme Krupp-Boulevard (ÖPNV-Anteil) die og Vorbehalte bzgl Bedarfs- und Ausbauplan gelten Seite Die finanzaufsichtliche Bewertung durch das Dezernat 31, ob im Rahmen der Finanzierung der genannten Vorhaben ein ggf erforderlicher Eigenanteil durch die Kommune zugelassen werden kann oder abgelehnt werden muss, kann erst auf der Grundlage eines konkreten Förderantrages im Zeitpunkt der Entscheidung über die Förderung vorgenommen werden

4 Bezirksregierung Düsseldorf - Dez 58 I Bewertungs - Ranking ÖPNV für das Programmjahr 07 und Vergleich mit der IGVP Aug 06 lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar 1 03 Essener Verkehrs Neubau der Trasse der Strab-Linie 101/109 "Krupp- 0,56 Vorbehaltlich der Nachbewertung des 1 BA und Aufnahme in Stufe 1 des AG Boulevard" (2940m) und Ertüchtigung der Zulaufstrecken (1700m) in Essen Hier: 1 BA zw Frohnhauser Str und Altendorfer Str? 7,31 6, Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan Gesamtvorhaben im Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan (VIBP) Stufe 2, lfd Nr 38 (IGVP-Nr ) - nach 15 Bewertung des Gesamt-ÖPNV-Vorhabens mit NKQ = 0,56 Einzelbewertung für 1 BA steht noch aus Baurecht nach 9 (ggf vereinf 28) PBefG Düsseldorf Verlängerung der Stadtbahnlinie U 79 bis zur Universität 4,96 6,80 5, Teil aus VIBP Stufe 1, lfd Nr 9 (IGVP-Nr 13034) Ost ( SA 102,231,232 ) Moers Umsteigeanlage Bus am Bhf Moers 3,63 3, Gemeinschaftsvorhaben mit "Städtebau" und "Kommunaler Straßenbau" MVG Mülheimer Strab-Linie 110, techn Ausbau der H-Stelle Bf-Mülheim- 3,43 3, Verkehrsgesellsch West Neuss P/B + R-Anlage am S-Bahnhof Neuss-Norf (116P ,66 1, Die Auslastung der benachbarten P+R-Anlage Neuss-Allerheiligen ist mit zu bedenken Boxen) DB Station & Behindertengerechter Zugang zu den Bahnsteigen 1/2 + 2,37 2, Gem-Vorhaben mit DB AG und Städtebau (und IV?) Im Städtebau-Programm bereits enthalten Service AG 3/4 sowie Verbesserung des Bahnhofsumfeldes am Hbf Neuss Vorplanung in Arbeit Rheinbahn AG Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnlinie U 79, Umbau der 2,29 4, EKrG-Vereinbarung mit Kostenteilung (Anteil Stadt/Land) fehlt Haltestelle Kittelbachstraße in Düsseldorf Rheinbahn AG Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnlinie U 79, Umbau der 2,29 4, EKrG-Vereinbarung mit Kostenteilung (Anteil Stadt/Land) fehlt Haltestelle "Alte Landstr" in Düsseldorf Essener Verkehrs U 18, Bauliche Aufzugsnachrüstung am Hp Breslauer Str AG in Essen Verkehrsverb U 18, Betriebstechnische Aufzugsnachrüstung am Hp Rhein-Ruhr Breslauer Str in Essen 2,17 2, Gemeinschaftsvorhaben mit OM (EVAG) und OM (VRR) 2,17 2, Gemeinschaftsvorhaben mit OM (EVAG) (EVAG) Essener Verkehrs U 18, Sicherheits- und servicegerechter Umbau des Hp 1,91 2, Gemeinschaftsvorhaben mit OM (EVAG) und OM (VRR) AG Breslauer Str in Essen Rheinbahn AG Strab-Linie 707, 2BA, Haltestelle Venloer Str 1,77 2, Düsseldorf Durchstich Fußgängerunterführung Bf D-Benrath 1,43 3, Finanzierungsantrag liegt nicht vor Zusammenhang mit DB AG-Vorhaben Bahnsteigaufhöhung (OM ab 10) Düsseldorf 0,91 2, Finanzierungsantrag soll kurzfristig vorgelegt werden U 78/79, 24 Daten-Informations-Anzeigen an den U-Bf Oststr - Steinstr/Königsallee - Nordstr - Victoriaplatz/Klever Str Summe: Die lfd Nr entspricht der (absteigenden) Reihenfolge der "Bewertungszahl ÖPNV" 1 von 4

5 II Nachfolgende Vorhaben sind von den Antragstellern für das Programmjahr 07 angemeldet worden, können aber aufgrund ihrer Einordnung in den Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan - Stufe 2 (nach 15) derzeit nicht umgesetzt werden lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar Stadtwerke Oberhausen AG Stadtwerke Oberhausen AG Stadtwerke Krefeld Mobil Duisburger Verkehrs AG ÖPNV-Trasse bis Essen-Frintrop ( Strecke VI ), 3300m 0,08 9,49 8, VIBP Stufe 2, lfd Nr 39 (IGVP-Nr 13064) - nach 15 Neubau der Straßenbahnstrecke Danziger Straße ( Strecke -0,27 6,46 6, VIBP Stufe 2, lfd Nr 47 (IGVP-Nr 13184) - nach 15 Ia ) Verl der Straßenbahnl U70/U76 bis Nordwall, Umbau 3,66 6, Antrag liegt nicht vor Planfeststellung noch nicht beantragt der Haltest Rheinstr + Nordwall, Einrichtung einer IGVP-Anmeldung durch SWK mit 15,34 Mio, als "sonstiges Vorhaben" (primär Städtebau) Straßenbahnspur v Hansastr bis Nordwall eingeordnet Bei einer ÖPNV-Förderung wäre das Vorhaben bedarfsplanrelevant Eine unmittelbare Förderung ist wg der Kostenhöhe (> 3 Mio ) nicht möglich Für 07 daher realistisch nicht Beschleunigung und Umrüstung der Stadtbahnlinie 901 in Mülheim an der Ruhr (3430 m) -0,34 2,29 4, VIBP Stufe 2, lfd Nr 46 (IGVP-Nr 13130) - nach 15 Auch wg fehlender IV-Finanzierung mittelfristig nicht umsetzbar Punktuelle Teil-Maßnahme "behindertengerechte H-Stellen Monning und Rafflenberg ( OM ) in Abstimmung mit MBV bereits im Programm Summe: Die lfd Nr entspricht der (absteigenden) Reihenfolge der "Bewertungszahl ÖPNV" 2 von 4

6 III Angemeldete Vorhaben Folgejahre lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar Düsseldorf Stadtbahn Rhein-Ruhr, Stadtbahnstrecke U80, Anbindung und Umfahrung der Messe in Düsseldorf (2605m) Als indisponibles Vorhaben im Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan enthalten Neue standardisierte Bewertung notwendig Düsseldorf Stadtbahn U78 / 79, Aufzugsnachrüstung U-Bf Antrag liegt nicht vor Noch kein Baurecht Nordstraße - BS A1D SA Duisburg Stadtbahn Rhein-Ruhr, Bauabschnitt Duisburg, 0, VIBP Stufe 2, lfd Nr 26 (IGVP-Nr 13013) - nach 15 Teilabschnitt 9; Meiderich - Süd bis Nordpark - bauliche Duisburg P+R-Anlage am Haltepunkt der DB AG in Duisburg Rumeln 9 P+R- / 4 Motorrad-Plätze Duisburg Beschleunigung der Straßenbahnlinie 901, Ertüchtigung Rückgabe an Antragsteller ist vorgesehen Schwanentorbrücke Duisburg 62 Fahrradboxen an den Bf Duisburg-Meiderich-Süd/ Rheinhausen und -Rummeln Duisburg 67 Fahrradboxen an den S1-Bahnhöfen Hbf Duisburg, Duisburg-"Im Schenk" und Duisburg-Buchholz Duisburg Durchstich des Bahnsteigtunnels + Rampe und Treppe am Sh auch MOF-Maßnahme der DB AG - nach 08 Bf Duisburg-Rheinhausen Essen Busschleife Essen-Heisingen Essen S 6, Mobilitätsgerechter Umbau der S-Bahn-Hp Essen Stadtwald, -Hügel, -Werden, -Kettwig und -Kettwig Essener Verkehrs AG Langenfeld MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch Stausee in Essen Umbau der U-Bahn-Hp Saalbau, Rüttenscheider Stern, Martinstr + Florastr(B4E) für den Einsatz von Niederflur- Strab (Linie ) in Essen S-Bahn-Haltepunkt Langenfeld /Berghausen Errichtung Rampe und Aufzugsanlage Beschleunigungsmaßnahme für die Strab-Linie 110, 10100m - 2 Bauabschnitt Einführung eines RBBL-Systems in Mülheim an der Ruhr (BT) , VIBP Stufe 2, lfd Nr 44 (IGVP-Nr 131) - nach 15 Rückgabe an Antragsteller ist vorgesehen Evtl ist punktuelle Förderung von Haltestellen möglich Nettetal P/B+R Anlage mit Busvorfahrt am Bf in Nettetal-Breyell Regionale Verlängerung Mettmann - Wuppertal der S 28 Kaarst- 1, VIBP Stufe 1, lfd Nr 7 (IGVP-Nr 13100) Bahngesellschaft Mettmann (RegioBahn)-5460 m- Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, mbh Rheinbahn AG Stadtwerke Krefeld Mobil Zulaufstrecken Wehrhahnlinie in Düsseldorf und Ratingen, Baulos 1a Schlüterstr - Ratingen Stadtgrenze Ausbau der Schieneninfrastruktur und Umbau der Strab-H für den Einsatz von Niederflur-Strab in Krefeld Teil des IGVP-Vorhabens 13196, VIBP Stufe 2, lfd Nr 51, (Bündelung Zulaufstrecken Wehrhahnlinie, 49,1 Mio, NKQ=0,27 Das Vorhaben Schlüterstr - Ratingen ist darin ohne eigene Bewertung enthalten) von 4

7 lfd ÖPNV Antrag- Bewertungs- gew Nr OM steller Maßnahme Zahl I II III Beginn- Gesamt- zwf Zuwen- Kommentar Krefeld MVG Mülheimer Verkehrsgesellsch Verkehrsverb Rhein-Ruhr Verkehrsverb Rhein-Ruhr Wesel Wuppertaler Stadtwerke AG Verlängerung der Straßenbahnlinie 042 in Krefeld von der Endhaltestelle "Tor 3" bis zum Internationale Entertainment Center (IEC) -0, Teil von VIBP Stufe 2, lfd Nr 43 (IGVP-Nr 13098, NKQ=-0,06) - nach 15 Beschleunigungsmaßnahme für die Strab-Linie 104/114 0, VIBP Stufe 2, lfd Nr 45 (IGVP-Nr , NKQ=0,51) - nach 15 Reaktivierung des ÖPNV zwischen Duisburg Hbf und Düsseldorf Rath (Ratinger Weststrecke) 3, VIBP Stufe 1, lfd Nr 4 (IGVP-Nr 13011, NKQ=3,45) Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, Ausbau des Bahnhofs Düsseldorf-Bilk P+R Anlage Kurt-Kräcker-Str/Friedenstr/Bhf Wesel (127 P+R) LSA - Streckenausrüstung - VI Bauabschnitt ( ÖV-Anteil ) Abhängig von OM P+R Anlage Friedrichstraße DB Station & Service AG DB Station & Service AG DB Station & Service AG DB Station & Service AG Essener Verkehrs AG Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Düsseldorf-Derendorf (S1, S6, S7) S-Bahnhof Düsseldorf-Zoo; Neubau eines Bahnsteigdaches (S 6) Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Düsseldorf-Benrath (S 6) Bahnsteigaufhöhung S-Bahnhof Ratingen-Ost (S 6) Beschleunigungsmaßnahme Rellinghauser Strecke in Essen; von Rampe Aalto Theater bis Haltestelle Finefraustraße Rheinbahn AG Neubau einer Stadtbahnverbindung (U81) zw der Messe Düsseldorf und Düsseldorf Handweiser mit Rheinquerung, 4950m -0, VIBP Stufe 2, lfd Nr 33 (IGVP-Nr 13042, NKQ= -0,33) Finanzierungsantrag und Baurecht fehlen, Rheinbahn AG Streckenneubau für die Strab-Linie 704 zw Neusser Str und Franzius-Str über Ernst-Gnoß-Str, Stromstr, Hammer Str -1,16 zurückgezogen VIBP Stufe 2, lfd Nr 32 (IGVP-Nr 13038, NKQ=-1,16) von 4