VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 28.September 2009 im Amtshaus Pernitz

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1 Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 6 GRS lfd. Nr.4/ VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 28.September 2009 im Amtshaus Pernitz Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 18. September 2009 durch Einzelladung (Rückscheinbrief). ANWESEND WAREN: Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf POSTL Die Mitglieder des Gemeinderates: 01. GR Johann BALEY GR Herbert BUCHINGER GR Ing. Manfred DWORNIKOWITSCH 06. GR Ewald HERGER 07. GR Ing. Manfred HUBLIK 08. GGR Christian KUNSTMANN GGR Manfred POSTL 12. GR Ingrid RUPPRECHT 13. VBGM Silvia RUPPRECHT 14. GGR Christine SCHEIBENREIF 15. GR Helmut SCHRENK 16. GR Mag. Thomas STRASSER 17. GR Alfred ULREICH 18. GGR Gerda WIESER 19. GR Ing. Karl ZECHNER 20. GR Gerlinde ZENS ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 01. AL Hannes SCHWARZ, Schriftführer 02. KVW BREITSCHING Johann Zuhörer ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 02. GR Dipl. Ing. Walter BRENNER 04. GGR Friedrich CYKEL 09. GR Elisabeth MEYER 10. GR Josef PANZENBÖCK Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf Postl Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Marktgemeinde Pernitz Seite 2 von 6 GRS lfd. Nr.4/ TAGESORDNUNG: TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 3/2009 TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes TOP 3) Einläufe und Mitteilungen TOP 4) Nachtragsvoranschlag 2009 TOP 5) Projekt Wiese 20 (Teilprojekt Entwurf, Planung, Präsentation) TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz (Teilprojekt Umsetzung Baumanagement) TOP 7) Änderung der Verordnung über die Europaschutzgebiete (FFH-Gebiete Nordöstliche Randalpen: Schneeberg Hohe - Wand-Rax) TOP 8) Personalangelegenheiten NICHT ÖFFENTLICH -x-x-x- Bürgermeister Rudolf Postl begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 1) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 3/2009 Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des 53 Abs. 3 NÖ GO 1973 zur Fertigung des Sitzungsprotokolles ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt (Hinterlegung einer Kopie am ) Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als genehmigt und ersucht Bürgermeister Rudolf Postl die von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemachten Mitglieder des Gemeinderates das ggst. Sitzungsprotokoll zu unterfertigen. Das Protokoll wird von VBGM Silvia Rupprecht, GGR Christian Kunstmann, GGR Manfred Postl und GGR Christine Scheibenreif unterfertigt. TOP 2) Berichte des Bürgermeisters und der Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie Berichte über Beschlüsse des Gemeindevorstandes a) Vbgm Silvia Rupprecht (Soziales und Generationen) - nächste Jubilarfeier, , Uhr - Hilfe bei Jobsuche für schwer vermittelbarer Personen / Bundessozialamt

3 Marktgemeinde Pernitz Seite 3 von 6 GRS lfd. Nr.4/ b) GGR Gerda Wieser (Finanzen) - Hinweis auf TOP 4 c) GGR Christian Kunstmann (Kultur, Sport, Vereine, Öffentlichkeitsarbeit) , Uhr, Eröffnung Radwegbeleuchtung Pernitz-Muggendorf , Uhr, Konzert Gem. Chor , Uhr, Einweihung Straßenprojekt Urhausstraße , Vernissage von Mag. Birgit Zagler , Kaberettabend mit Raimund Krizik , Totenehrung , Italienischer Abend - Umfrage über Nutzung der Kinderspielplätze - Erinnerung an die Vereine: Subventionsansuchen/Abgabe bis d) GGR Manfred Postl (Infrastruktur) - Straßenprojekt Urhausstraße, Einbau Regenwasserkanal - Raimundgasse Wasserleitung - Projekt Wasserversorgung RHA Berggasse (Arthur Krupp, Berndorf) - erforderliche Kanalsanierungen wegen Undichtheiten e) GGR Friedrich Cykel (Umwelt) Bericht durch GGR Kunstmann - Naturlehrpfad, Bestellung von Tafeln - Gemeinde-Wanderweg, u.a. Bepflanzung Singer Allee f) GGR Christine Scheibenreif (Bildung und Kurse) - div. Kursangebot im Oktober Weiters wird von GGR Kunstmann über Ersuchen von Bgm Postl über folgende Beschlüsse in der Sitzung des Gemeindevorstandes vom berichtet: es wurden Wirtschaftsförderungen an folgende Betriebe in Pernitz gewährt: - Bäckerei Schneeberger, Lehrlingsförderung für 1 Lehrling - Bäckerei Baumgartner, Lehrlingsförderung für 1 Lehrling - Friseursalon Braune, Geschäftsübernahme vomals Wegerer ein Ansuchen um Ratenzahlung für die Vorschreibung einer Ergänzungsagabe wurde behandelt für den Zubau einer 5. Gruppe beim LKG Pernitz wurde das Teilprojekt Entwürfe und Planung an die Fa. area project gmbh, Pernitz, vergeben das Projekt Provisorium 5. Gruppe des LKG Pernitz im Pfarrheim Pernitz wurde an die Fa. area project gmbh, Pernitz, vergeben (wurde bereits umgesetzt) das Teilprojekt Kreativprozess Wiese 20 wurde an die Fa. area project gmbh, Pernitz, vergeben

4 Marktgemeinde Pernitz Seite 4 von 6 GRS lfd. Nr.4/ für die Unterstützung bei der Auswahl eines Lehrlings für die Lehrstelle Verwaltungsassistent (TOP 8) wurde die Fa. Personal-Basis Management GmbH, Wien, beauftragt die Arbeiten für die erforderliche Zufahrt nach Geschäftsausbau zum Betriebsgrundstück Gärtnerei Hebenstreit (Hauptstraße 22) wurden an die Fa. Lang & Menhofer BauGesmbH., Eggendorf, vergeben ein Pachtvertrag für den Spielbereich Prov. 5. Guppe des LKG Pernitz Pfarrheim Pernitz wurde mit der Grundstückseigentümerin auf die Dauer von 1 Jahr beschlossen die Vergabe der Pernitz Promotion TV Beitrag bierpapst.tv anlässlich 10 Jahre Aufrechter Trangler wurde an die Fa. future production & promotion, Beatrice Hirnschrodt KG, Wien, beschlossen ein Grundsatzbeschluss über die Vergabe der Sanierungsarbeiten in der Lagerhausgasse an die Fa. Vialit wurde beschlossen (voraussichtlicher Baubeginn Anfang Oktober 2009) TOP 3) Einläufe und Mitteilungen dem Gemeinderat wird ein Schreiben von Hermine Eisenkirchner, Pernitz, Waldmüllergasse 5, betr. Flächenwidmungsplan in der Gauermannstraße zur Kenntnis gebracht (Erläuterungen durch AL Schwarz) Ankauf eines Klein LKW FIAT Doblo Cargo 1,3 JTD SX bei der Fa. Schönthaler, Pernitz EUR ,00 exkl. Mwst., + 4 Stk. WR (EUR 480,00) + Umbau Warnlicht (EUR 150,00) (Anm.: Ersatzanschaffung gemäß 38 Abs. 1 Z. 3 NÖ GO 1973) TOP 4) Nachtragsvoranschlag 2009 GGR Wieser berichtet dem Gemeinderat über die Notwendigkeit des NVA 2009 und erläutert div. Positionen. Während der öffentlichen Auflage des NVA in der Zeit von langten keine Stellungnahmen bzw. Erinnerungen ein. GGR Wieser bedankt sich bei der Kassenverwaltung (Hr. Breitsching) und Buchhaltung (Fr. Postl) für die gute Zusammenarbeit. Antrag von GGR Wieser Der Gemeinderat möge den vorliegenden Nachtragsvoranschlag 2009 beschließen. Wortmeldungen: keine Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Abstimmungsergebnis: mehrstimmig (ÖVP, SBR, LWP) 4 Stimmenthaltungen (SPÖ) Die Aufstellung des Nachtragsvoranschlages für 2009 bildet einen wesentlichen Bestandteil dieses Sitzungsprotokolles.

5 Marktgemeinde Pernitz Seite 5 von 6 GRS lfd. Nr.4/ TOP 5) Projekt Wiese 20 (Teilprojekt Entwurf, Planung, Präsentation) GR Mag. Strasser berichten über den Stand der Dinge sowie über die Erstellung eines Nutzungskonzeptes. Antrag von GR Strasser Der Gemeinderat möge das Teilprojekt an die Fa. area project gmbh., Pernitz, lt. Angebot vom zum Preis von EUR ,50 exkl. Mwst. beschließen. Bedeckung: 5/ VA: EUR ,00 KR: EUR ,00 Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 6) Projekt Zubau 5. Gruppe Landeskindergarten Pernitz (Teilprojekt Umsetzung und Baumanagement) GGR Kunstmann berichtet über den Stand der Dinge. Antrag von GGR Kunstmann Der Gemeinderat möge das Teilprojekt an die Fa. area project gmbh., Pernitz, lt. Angebot vom zum Preis von EUR ,50 exkl. Mwst. beschließen. Bedeckung: 5/ VA: EUR ,00 KR: EUR ,00 Beschluss: Der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 7) Änderung der Verordnung über Europaschutzgebiete (FHH-Gebiete Nordöstliche Randalpen: Schneeberg Hohe Wand Rax) Bgm Postl berichtet über das Schreiben des Amtes der NÖ Landesregierung vom , Stellungnahmen wurden innerhalb der 4-wöchigen Auflagefrist keine abgegeben. Wortmeldung: GGR Postl Seitens der MG Pernitz wird keine Stellungnahme abgegeben. - x x x - Bgm Rudolf Postl schließt um Uhr die Öffentliche Sitzung, bedankt sich bei den anwesenden Zuhörern für das Interesse und wünscht einen schönen Abend. TOP 8) Personalangelegenheiten Siehe Protokolle Nicht öffentliche Sitzungen

6 Marktgemeinde Pernitz Seite 6 von 6 GRS lfd. Nr.4/ Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt / abgeändert / nicht genehmigt. Bürgermeister Schriftführer Gemeinderat (VP) Gemeinderat (SBR) Gemeinderat (LWP) Gemeinderat (SPÖ)