VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 16. Oktober 2017 im Amtshaus Pernitz

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1 Marktgemeinde Pernitz Seite Seite 1 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 16. Oktober 2017 im Amtshaus Pernitz Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 03. Oktober 2017 durch Einzelladung (Rückscheinbrief). ANWESEND WAREN: Vorsitzender: Die Mitglieder des Gemeinderates: Bürgermeister Hubert Postiasi 01. GR Johanna Bayer 02. GR Lukas Brodtrager 03. GR Friedrich Cykel 04. GR Robert Döller 05. GR Ali Riza Duran 06. GR Ing. Manfred Dwornikowitsch 07. GR Dr. Martin Fischer 08. GGR Robert Grabenweger 09. GR Johanna Gruber 10. GR Ewald Herger 13. GR Christina Krenn 12. GR Christopher Kolar 11. GR Marianne König 14. GGR Regina Panzenböck 13. GGR Ing. Robert Roffeis 16. GR Ingrid Rupprecht 17. Vbgm Christine Scheibenreif 18. GR Alfred Ulreich 19. GGR Ing. Karl Zechner -- ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. AL Hannes Schwarz als Schriftführer 2. 2 Zuhörer ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: GR Ing. Leopold Ziehaus NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Marktgemeinde Pernitz Seite 2 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ Öffentliche Tagesordnungspunkte TOP Tagesordnung 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit 2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am , 9/ Einläufe und Mitteilungen 4 Berichte: Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse 5 ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im Ausmaß m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG Pernitz 6 NÖ Dorferneuerung Aktivphase Subventionen Schulgeldbeihilfe 2017/ Fitmarsch FF Pernitz, Anschaffung HLF4 - Grundsatzbeschluss Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 11 Personalangelegenheiten 12 Schallhofquellen (Statusbericht) -x-x-x- Bürgermeister Hubert Postiasi begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. DA 1) Antrag von GGR Ing. Zechner Der Gemeinderat möge die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Ausbau der Dachböden im alten Rathaus und ehemaligen Feuerwehrhaus - Aussetzung beschließen. Begründung: lt. schriftlichem Antrag vom Dieser soll als TOP 13 inhaltlich nach TOP 10 im öffentlichen Teil der TO behandelt werden.

3 Marktgemeinde Pernitz Seite 3 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ Beschluss: der Antrag wird angenommen Abstimmungsergebnis: mehrstimmig, 14 Stimmen für den Antrag 6 Stimmenthaltungen (GR Dr. Fischer, GGR Ing. Roffeis, GGR Panzenböck, GGR Grabenweger, GR Ing. Dwornikowitsch, Bgm Postiasi) TOP 2 Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates am , 9/2017 Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur Fertigung des Sitzungsprotokolls ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt. Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt das Protokoll als genehmigt und wird von den Mitgliedern des Gemeinderates, welche von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemacht wurden, unterfertigt. TOP 3 Einläufe und Mitteilungen Dem Gemeinderat wird folgendes zur Kenntnis gebracht: Dankschreiben von Fam. Wieser, Peter Rosegger-Straße 22, Pernitz, betr. Förderung der PV- Anlage TOP 4 Berichte: Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann div. Ausschüsse Berichte des Bürgermeisters: dzt. keine Berichte Beschlüsse des Gemeindevorstandes: In der Sitzung des Gemeindevorstandes am wurden folgende Beschlüsse gefasst. Entscheidung über eine Abgabenangelegenheit der Verwaltungsgemeinschaft Friedhofsanlage Pernitz-Neusiedl-Muggendorf Durchführung der Veranstaltung Kabarett Krizik & Knotzer am im Pfarrheim Pernitz Durchführung der Veranstaltung Kinderkonzert Bernhard Fibich am im Amtshaus Pernitz Anmietung eines Radladers für den Winterdienst 2017/2018 vom November 2017 bis inkl. März 2018 (Gesamtkosten ca ,00) Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes: a) Vbgm Christine Scheibenreif (Soziales u. Integration) Bericht von der Sitzung am

4 Marktgemeinde Pernitz Seite 4 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ b) GGR Ing. Robert Roffeis (Finanzen, Zivilschutz und Blaulichtorganisationen) dzt. keine Berichte c) GGR Regina Panzenböck (Bildung, Kurse, Jugend) Bericht von der Sitzung am d) GGR Robert Grabenweger (Kultur, Sport, Vereine) Bericht von der Sitzung am Bericht von der Veranstaltung von Rudolf Fleischmann : Jubilarfeier : Buchpräsentation : Kabarett Krizik & Knotzer e) GGR Ing. Karl Zechner (Umwelt und Fremdenverkehr) Bericht von der Sitzung vom Beitritt Klimabündnis-Gemeinde, jährliche Kosten ca. 700,00 Wortmeldung: GR Ing. Dwornikowitsch (Grundsatzbeschluss über den Beitritt erfolgte bereits in der Sitzung des Gemeinderates am , TOP 8 f) Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses / GR Ewald Herger Bericht über die angesagte Prüfung vom ; Dazu gab es keine Wortmeldungen Berichte der Obmänner div. Ausschüsse: g) GR Ing. Manfred Dwornikowitsch (Infrastruktur) Bericht über die Sitzung vom h) GR Friedrich Cykel (Umwelt) Wegweiser Wanderweg Waxeneck ergänzt Markierung Kirchensteig erneuert Stickler-Weg Instand gesetzt Rastplatz Mandling Instand gesetzt TOP 5 ÖBB-Immobilienmanagement GmbH, Vereinbarung betr. Teilfläche im Ausmaß m² des Grundstückes 755/4, EZ 1093, KG Pernitz Es erfolgt eine Erläuterung des Sachverhaltes durch Bgm Postiasi. Der Gemeinderat möge der vorliegenden Vereinbarung (Beilage 1) mit der ÖBB- Immobilienmanagement GmbH betr. Gstk. 755/4, EZ 1093, KG Pernitz, zustimmen. Zustimmen. Grundlage: Teilungsurkunde DI Guggenberger, GZ 7171/17, Teilfläche/Ausmaß: 2072 m² Preis pro m²: 1,00 (Gesamtablöse pauschal: 2.072,00) Bedeckung: 1/ VA: ,00 KR: ,00

5 Marktgemeinde Pernitz Seite 5 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ Wortmeldungen: -- Abstimmungsergebnis:einstimmig TOP 6 NÖ Dorferneuerung Aktivphase 2018 Es erfolgt eine Erläuterung durch Bgm Postiasi. Der Gemeinderat möge dem Projekt Dorferneuerung Evaluierung Pernitz im Rahmen der Landesaktion Dorferneuerung ab Juli 2018 zustimmen. Kosten: 3.440,00 inkl. 20 % Ust. / Förderung: 1.000,00 Wortmeldungen: GGR Ing. Zechner TOP 7 Subventionen 2017 Es erfolgt eine Erläuterung durch GGR Ing. Roffeis. Antrag von GGR Ing. Roffeis Der Gemeinderat möge der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen vom folgenden und den 2. Teil der Subvention für die IP-Pernitz idhv 5.000,00 beschließen Bedeckung: 1/ NVA 2017: ,00 KR: 5.030,00 Wortmeldungen: GR Herger, GR König, GR Gruber TOP 8 Schulgeldbeihilfe 2017/2018 Der Gemeinderat möge die Schulgeldbeihilfe für das Schuljahr 2017/2018 generell mit dem Faktor 1 ( 50,00 pro Halbjahr = pro Schuljahr 100,00), für SchülerInnen der KG Feichtenbacch mit dem Faktor 2 ( 100,00 pro Halbjahr = pro Schuljahr 200,00) beschließen. Die Auszahlung für das 1. Semester erfolgt nach Vorlage einer Schulbesuchsbestätigung ab , für das 2. Semester nach Vorlage einer Schulbesuchsbestätigung ab Ansuchen können bis Ende des laufenden Schuljahres (letzter Schultag) berücksichtigt werden. Bedeckung: 1/ VA 2017: 4.000,00 KR 2.200,00 Wortmeldungen: GR Kolar

6 Marktgemeinde Pernitz Seite 6 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ TOP 9 Fitmarsch 2017 Es erfolgt eine Erläuterung durch GR Cykel (Route: Pernitz Petersberg Purbach Pernitz, Start Uhr beim Amtshaus Pernitz, Ziel beim Amtshaus Pernitz). Der Gemeinderat möge die Freigabe der Kosten lt. VA 2017 bzw. NVA 2017 für die Durchführung des Fitmarsch 2017 (Plakate, Einkauf Essen und Getränke, Geschenkartikel für Teilnehmer) beschließen beschließen Bedeckung: 1/ NVA 2017: 1.000,00 KR: 1.000,00 Wortmeldungen: GGR Grabenweger, GR Gruber, GR Cykel TOP 10 FF Pernitz, Anschaffung HLF4 - Grundsatzbeschluss Das Schreiben der FF Pernitz vom wird dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Ebenso die Mitteilung von LH Mikl-Leitner vom betr. Erstattung der 20 % Umsatzsteuer. Bgm Postiasi erläutert, dass die Kosten je nach Austattung zwischen ,00 und ,00 betragen und dabei eine Förderung bis zu ,00 möglich ist. Nach Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum Ankauf kann durch die FF Pernitz eine entsprechende Meldung an das Bezirksfeuerwehrkommando erfolgen. Nach Abklärung bzw. Standortzusage durch das Bezirksfeuerwehrkommando und Vorlage von detaillierten Kostenvoranschlägen unter Bekanntgabe der Eigenleistungen sind die entsprechenden Unterlagen dem Gemeinderat zur Beschlussfassungen über den tatsächlichen Ankauf vorzulegen. Der Gemeinderat möge einen Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines HLF4 fassen. Wortmeldungen: GR König, GR Brodtrager, GR Döller, Vbgm Scheibenreif, GR Kolar, GR Cykel, GR Ulreich

7 Marktgemeinde Pernitz Seite 7 von 7 GRS-lfd.-Nr. 10/ TOP 13 Ausbau der Dachböden im alten Rathaus und ehemaligen Feuerwehrhaus - Aussetzung GGR Ing. Zechner bringt den Inhalt des Dringlichkeitsantrages dem Gemeinderat zur Kenntnis. In einer ausführlichen Diskussion mit Wortmeldungen von GR Ing. Dwornikowitsch, GR Gruber, GR König, GR Brodtrager, GGR Grabenweger, GR Dr. Fischer, GR Rupprecht und GR Kolar) wird von Bgm Postiasi erläutert, dass noch keine Auftragsvergaben an die div. Gewerke erfolgt sind, d.h. mit den Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahmen wurde noch nicht begonnen. Nach Vorliegen aller erforderlichen Angebote bzw. Vorliegen eines Preisspiegels werden die Unterlagen dem zuständigen Ausschuss zur Vorberatung und anschließend dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung über die tatsächlichen Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahmen vorgelegt. Der Gemeinderat möge auf Grund der o.a. Ausführungen die geplanten Projekte nicht unterbrechen. Bürgermeister Postiasi schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt Unterschriften