Versorgungsausgleich

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Inken Beck
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1 Versorgungsausgleich in der berufsständischen Alters- und Zusatzversorgung Dr. jur. Hans Peter Schira Otto Eisner Verlagsgesellschaft

2 Inhaltsverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Kapitel 1: Die Einteilung der Versorgungssysteme in der Bundesrepublik Deutschland 1.1 Die berufsständische Versorgung Die kommunale Altersversorgung Die berufsständische Zusatzversorgung Die berufsständische und kommunale Altersversorgung im System der Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland Übersicht 17 Kapitel 2: Die Grundlagen des Versorgungsausgleichs 2.1 Einleitung Verfahren und Zuständigkeit Der Grundgedanke des Versorgungsausgleichs Die Bewertung der Anrechte Allgemeines Die Regelung des 1587 a Abs. 2 Nr. 1 BGB; Versorgungen oder Versorgungsanwartschaften aus einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis oder aus einem Arbeitsverhältnis mit Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Die Regelung des 1587 a Abs. 2 Nr. 2 BGB; Renten oder Rentenanwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung Die Regelung des 1587 a Abs. 2 Nr. 3 BGB; Leistungen, Anwartschaften oder Aussichten auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung Die Regelung des 1587 a Abs. 2 Nr. 4 BGB; sonstige Renten oder ähnliche wiederkehrende Leistungen Die Regelung des 1587 a Abs. 2 Nr. 5 BGB; Renten oder Rentenanwartschaften aus einem privaten Versicherungsvertrag 26

4 Die berufsständische und kommunale Altersversorgung im System der Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland 16 1.5 Übersicht 17 Kapitel 2: Die Grundlagen des Versorgungsausgleichs 2.

3 8 Inhaltsverzeichnis 2.5 Die unterschiedliche Qualität der Versorgungsanrechte und ihre Angleichung Einleitung Die Umrechnung bei Finanzierung über Deckungskapital/ Deckungsrücklage und die barwertbezogene Umrechnung Allgemeines Leistungen aus Deckungskapital/ Deckungsrücklage Versorgungsanrechte ohne Deckungskapital/ Deckungsrücklage Die Durchführung des Ausgleichs nach 1587 a Abs. 3 Nr. 1 BGB Berechnung des ehezeitlichen Deckungskapitals Berechnung der Kürzung beim Ausgleichsverpflichteten Die Durchführung des Ausgleichs nach 1587 a Abs. 3 Nr. 2 BGB Besonderheiten in den neuen Bundesländern Allgemeines Die Angleichung der Versorgungen und ihre Durchführung Die Tenorierung der Entscheidung Die Durchführung des Versorgungsausgleichs ( 1587 b BGB, 1 ff. VAHRG) Übertragung von Rentenanwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung durch Splitting, 1587 b Abs. 1 Satz 1 BGB Neubegründung von Rentenanwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung durch Quasi-Splitting, 1587 b Abs. 2 Satz 1 BGB Allgemeines Die erfaßten Anrechte Die Kürzung nach 57 BeamtVG Berechnung und Dynamisierung des Kürzungsbetrages Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge ( 58 BeamtVG) Berechnung der Erhöhung des Kapitalbetrages Die Kürzung der Versorgung nach 101 Abs. 3 SGB VI Die Tenorierung der Entscheidung 49

6 Die Durchführung des Ausgleichs nach 1587 a Abs. 3 Nr. 1 BGB 31 2.6.1 Berechnung des ehezeitlichen Deckungskapitals 31 2.6.2 Berechnung der Kürzung beim Ausgleichsverpflichteten 33 2.

4 Inhaltsverzeichnis Die Durchführung des Versorgungausgleichs bei berufsständischen Versorgungswerken, der betrieblichen Altersversorgung sowie der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes, 1587 b Abs. 3 Satz 1 erster Halbsatz in Verbindung mit dem Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) Allgemeines Die Realteilung ( 1 Abs. 2 VAHRG) Das analoge Quasi-Splitting ( 1 Abs. 3 VAHRG) Regelung des Versorgungsausgleichs in anderer Weise Der schuldrechtliche Versorgungsausgleich ( 2 VAHRG, 1587 g ff. BGB) Der verlängerte schuldrechtliche Versorgungsausgleich nach 3 a VAHRG Auswirkungen des Versorgungsausgleichs in besonderen Fällen - Die Regelung der 4 bis 8 VAHRG Allgemeines Überblick Keine Kürzung der Versorgung des Ausgleichsverpflichteten bei Tod des Ausgleichsberechtigten, 4 VAHRG Anwendungsbereich von 4 VAHRG Die Fälle des 4 VAHRG Keine Kürzung bei gleichzeitigem Unterhaltsanspruch, 5 VAHRG Anwendungsbereich Regelungsinhalt Voraussetzungen Rückzahlungsanspruch bei Beitragszahlungen, 7 VAHRG Regelungsinhalt Anwendungsbereich Voraussetzungen Rechtsfolge Rückzahlungsanspruch bei Zahlungen zur Abwendung der Rentenkürzung, 8 VAHRG Regelungsinhalt Anwendungsbereich Voraussetzungen 73

3 Satz 1 erster Halbsatz in Verbindung mit dem Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (VAHRG) 49 2.9.3.1 Allgemeines 49 2.9.3.2 Die Realteilung ( 1 Abs. 2 VAHRG) 52 2.9.3.3 Das analoge Quasi-Splitting ( 1 Abs.

5 10 Inhaltsverzeichnis Rechtsfolge Die Abänderung rechtskräftiger Versorgungsausgleichsentscheidungen, 10 a VAHRG Regelungsinhalt Voraussetzungen für eine Abänderung, loaabs. 1 bis 3 VAHRG Antragsberechtigung und maßgebender Zeitpunkt der Antragstellung, 10 a Abs. 4 und 5 VAHRG Rechtsfolgen der Abänderungsentscheidung Die Regelungen der Absätze 9 bis Der Ausschluß des Versorgungsausgleichs 83 Kapitel 3: Die Versorgungsanstalten 3.1 Die Bayerische Ärzteversorgung - BÄV Auszug aus der Satzung der BÄV Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Bis zum 31. Dezember 1984 erworbene Anrechte Ab dem 1. Januar 1985 erworbene Anrechte Realteilung Die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen - VddB Auszug aus der Satzung der VddB Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Versorgungsbezug bei Ehezeitende Der Ausgleich bestehender Anrechte Realteilung Ausgleichsart Die Versorgungsanstalt der deutschen Kulturorchester - VddKO Auszug aus der Satzung der VddKO Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Versorgungsbezug bei Ehezeitende Der Ausgleich bestehender Anrechte Realteilung Ausgleichsart 105

12 Der Ausschluß des Versorgungsausgleichs 83 Kapitel 3: Die Versorgungsanstalten 3.1 Die Bayerische Ärzteversorgung - BÄV - 85 3.1.1 Auszug aus der Satzung der BÄV 85 3.1.2 Die Bewertung der Anrechte 88 3.

6 Inhaltsverzeichnis Die Bayerische Rechtsanwaltsversorgung - BRAV Auszug aus der Satzung der BRAV Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Realteilung Ausgleichsart HO 3.5 Die Bayerische Ingenieurversorgung - Bau - BlngV Auszug aus der Satzung der BlngV Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Realteilung Ausgleichsart Die Bayerische Apothekerversorgung - BApV Auszug aus der Satzung der BApV Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Realteilung Ausgleichsart Die Bayerische Architektenversorgung - BArchV Auszug aus der Satzung der BArchV Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Anrechte Realteilung Ausgleichsart Die Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister - VdBS Auszug aus dem Gesetz über das Schornsteinfegerwesen Die Bewertung der Anrechte Der Ausgleich der Versorgungsanrechte Realteilung 127 Kapitel 4: Anhang 4.1 Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) Gesetz zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich (Auszug) 146

5.4 Realteilung 114 3.5.5 Ausgleichsart 114 3.6 Die Bayerische Apothekerversorgung - BApV - 115 3.6.1 Auszug aus der Satzung der BApV 115 3.6.2 Die Bewertung der Anrechte 117 3.6.3 Der Ausgleich der Anrechte 118 3.

7 12 Inhaltsverzeichnis 4.3 Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz VAÜG) Verordnung zur Ermittlung des Barwerts einer auszugleichenden Versorgung nach 1587 a Abs. 3 Nr. 2 und Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Barwert-Verordnung) Umrechnungsfaktoren und Rechengrößen für den Versorgungsausgleich Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 1999 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 1999) Gesetz zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1999 und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 1999 (Beitragssatzgesetz BSG 1999) Grenzwerte im Versorgungsausgleich Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Auszug) Gerichtskostengesetz (Auszug) mit Kostenverzeichnis (Auszug) Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (Auszug) Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung (Auszug) Einführungsgesetzbuch zum Bürgerlichen Gesetzbuch (Auszug) Gerichtsverfassungsgesetz (Auszug) Zivilprozeßordnung (Auszug) Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) -Auszug- 232 Literaturhinweise 243 Stichwortverzeichnis 245

5 Umrechnungsfaktoren und Rechengrößen für den Versorgungsausgleich 173 4.

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