Barbara Merz. Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung

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1 Barbara Merz Dr. iur., Rechtsanwältin Obergerichtsschreiberin Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung Gesetz über die Zivilrechtspflege (Zivilprozessordnung) vom 6. Juli 1988, in Kraft gesetzt auf den 1. Januar 1989, mit Revisionen per 1. September 1997 und 1. Januar 2000 Stämpfli Verlag AG Bern 2000

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichni s Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Sachregister I III XIII XXI 485 Allgemeiner Teil Geltungsbereich I. Örtliche Zuständigkeit Vorbemerkungen Grundsatz Ordentlicher Gerichtsstand Aufenthalt Niederlassung Mehrere Beklagte Ort des Grundstückes Ort der beweglichen Sache Ort der gerichtlichen Anordnung Ort des Arrestes Ort der Widerklage Betreibungssachen Spezi aldomizil Sachzusammenhang Vereinbarter Gerichtsstand Wechsel des Wohnsitzes II. Parteien Prozessfähigkeit Postulations fähigkeit Mängel der Prozessfähigkeit und der Vertretung Notwendige Streitgenossenschaft Subjektive Klagenhäufung Fortdauer der Zuständigkeit Parteiwechsel III. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit Hauptintervention Nebenintervention Rechtsstellung des Intervenierten Streitverkündung Rechtsstellung des Litisdenunziaten t/i III

3 Austritt eines Litisdenunzianten IV. Vertretung im Prozess Grundsatz Bevollmächtigung Umfang der Vollmacht Erlöschen der Vollmacht Berufsmässige Vertretung Pflicht zum persönlichen Erscheinen V. Streitwert Grundsatz Nebenansprüche Wiederkehrende Leistungen Klagenhäufung, Widerklage Geschätzter Streitwert Dienstbarkeiten, Eigentumsbeschränkungen Sicherstellung, Pfandrechte VI. Richterliche Behörden und Beamte A. Sachliche Zuständigkeit Friedensrichter Schlichtungsbehörde in Mietsachen Schlichtungsstelle gemäss Gleichstellungsgesetz Bezirksgerichtspräsident Bezirksgerichtliche Kommission Bezirksgericht Obergericht in Dreierbesetzung Obergericht in Fünferbesetzung Schiedsgerichte B. Ausstand Von Amtes wegen Parteiantrag Behörden Anzeigepflicht Entscheidende Behörde Besetzung der Gerichte C. Richterpflichten Grundsätze VII. Zustellungen, Tagfahrten, Fristen A. Zustellung Form Vorladungsfrist Anzeigepflicht bei Wohnsitzwechsel IV a oo in oo oo

4 B. Tagfahrten Sitzungstage, Gerichtsferien Verpätetes Erscheinen Ausbleiben Peremtorisation Säumnisverfahren C. Fristen Berechnung Einfluss der Gerichtsferien Einhaltung der Fristen Richterliche Fristansetzung Säumnis, Wiederherstellung D. Verschiebungen und Fristerstreckungen Voraussetzungen Entscheid VIII. Prozesskosten A. Grundsätze Kostenbezug Kostenbemessung Kostentragung B. Sicherstellung Vorschusspflicht Kautionspflicht Höhe und Form der Sicherstellung Folgen der Nichtleistung C. Unentgeltliche Prozessführung Voraussetzungen Befreiung von amtlichen Kosten und Sicherstellungen Rechtsbeistand, Entschädigung Zeitpunkt des Gesuches Entzug der Bewilligung Rückerstattung IX. Allgemeine Grundsätze des gerichtlichen Verfahrens Parteipflicht Missachtung der Parteipflicht Objektive Klagenhäufung Widerklage Rechtshängigkeit Prinzip der Mündlichkeit Öffentlichkeit Berichterstattung durch die Medien a t/3 OO oo oö oö

5 X. XI. Zulassung Entzug der Zulassung Eröffnung der Verhandlung, Aktenzirkulation Prüfung der Prozessvoraussetzungen Feststellung des Tatbestandes, richterliche Fragepflicht Rechtsanwendung Dispositionsprinzip Akten, Protokolle, Kassaführung Pflicht zur Einreichung der Akten Registratur Protokollführung Protokollberichtigung Einsicht Kassaführung Richterliche Erkenntnisse Beratung Art und Form der Erkenntnisse Zustandekommen Eröffnung Urteile Begründung Vorentscheide, Teilurteile Zwischenentscheide Abschreibungsverfügungen Rechtskraft 92b 92c no Hl Ula Besonderer Teil I. Vermittlungsverfahren Vorstandsbegehren Vorladung Vertretung Art der Verhandlung Inhalt der Verhandlung Ungebührliches Verhalten Erklärungen der Parteien Vergleich Einlassung in den Rechtsstreit Weisung Zweifel über die Kompetenz Säumnisweisung Verfall der Weisung U VI

6 II. Abstandserklärung Nichteinreichen der Weisung Protokollführung Beurkundungsbeschränkung Kosten des Verfahrens Einschreibung des Rechtsstreites Einreichen der Weisung Einreichen von Weisungssurrogaten Andere Begehren Einschreibung des Rechtsstreites, Voraussetzungen Behebung von Mängeln Vorbereitung der Verhandlung III. Ordentliches Verfahren vor Gericht A. Allgemeines Anwendungsgebiet Klageschrift Klageantwort, Widerklageschrift Säumnis Bedeutung der Prozessschriften Referentenaudienz B. Hauptverhandlung Ansetzung der Tagfahrt Parteivorträge Dauer Eventualmaxime Einschränkung des Prozessgegenstandes, Vorfragen C. Beurteilung und weiteres Verfahren Beratung, Entscheid Beweisverfahren IV. Beschleunigtes Verfahren Anwendungsbereich Verfahrensvorschriften V. Untersuchungsverfahren Anwendungsbereich Abklärung des Sachverhalts Partei- und Zeugeneinvernahmen Akteneinsicht, Aktenvervollständigung Weiteres Verfahren im allgemeinen Weiteres Verfahren in Ehescheidungs- und Ehetrennungssachen auf gemeinsames Begehren in t/ VII

7 Weiteres Verfahren in Ehescheidungs- und Ehetrennungssachen bei Wechsel zur Klage VI. Ordentliches Verfahren vor dem Einzelrichter Friedensrichter Gerichtspräsident Protokollierung VII. Summarisches Verfahren A. Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich Verfahren Vorläufige Verfügung B. Befehlsverfahren Voraussetzungen, Zweck Anordnungen Allgemeine Verbote Klagefrist Rechtskraft der Verfügung Sicherheitsleistung C. Beweissicherung Voraussetzungen Örtliche Zuständigkeit D. Verfügungen gemäss Bundesprivatrecht und Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz Zivilgesetzbuch Obligationenrecht Weitere privatrechtliche Erlasse Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs E. Vorsorgliche Massnahmen in hängigen Prozessen Voraussetzungen VIII. (Aufgehoben) IX. Verfahren vor Schiedsgericht und zu geschlossenen Händen Verfahren vor Schiedsgericht Verfahren zu geschlossenen Händen X. Beweis und Beweismittel A. Allgemeine Bestimmungen Beweisgegenstand Beweislast Gemeinsamkeit der Beweismittel Verlust der Beweismittel Beweisbeschluss tos 157a VIII

8 Änderung des Beweisbeschlusses Beweismittel Beweiswürdigung B. Urkunden Pflicht zur Einreichung Form Vollständigkeit Prozessbescheinigungen C. Augenschein Zweck Art der Vornahme Zuziehung von Sachverständigen und Zeugen Duldungspflicht D. Sachverständige Zweck Ausstand Pflichten Bestellung Instruktion Erhebungen Duldungspflicht Erstattung des Gutachtens Behebung von Mängeln Stellungnahme der Parteien Andere Sachverständige Teilnahme an gerichtlichen Verhandlungen E. Zeugen Zweck Zeugnisunfähigkeit Zeugnispflicht Unentschuldigtes Ausbleiben Grundlose Zeugnisverweigerung Durchführung der Einvernahme Ermahnung Gegenstand der Einvernahme Zurückkommen, Gegenüberstellung Schriftliche Auskünfte Protokollierung F. Persönliche Befragung Zweck Aussagepflicht IX

9 XI. Einvernahme Folgen des Ungehorsams Rechtsmittel Allgemeines zur Berufung und zum Rekurs A. Berufung Begriff Aufschiebende Wirkung B erufungserklärung Überweisung an die Berufungsinstanz Nichteintreten Berufungseingaben Anschlussberufung Novenrecht Verfahren vor Obergericht Vereinfachtes Verfahren Umfang der Überprüfung, Entscheid B. Rekurs Zulässigkeit im allgemeinen Zulässigkeit im summarischen Verfahren Berechtigung Dritter Aufschiebende Wirkung Frist, Form Rekursantwort Anschlussrekurs, Novenrecht Umfang der Überprüfung C. Aufsichtsbeschwerde Zulässigkeit Fristen Form D. Revision Begriff, Zweck Revisionsgründe Revisionsgesuch Vorbereitende Handlungen Prüfung der Zulässigkeit Neue Beurteilung E. Erläuterung Voraussetzungen Verfahren Beurteilung

10 XII. Abstand vom Prozess Abstandserklärung Wirkung Vergleich XIII. Vollstreckung A. Vollstreckbare Entscheide Grundsatz Ausländische Entscheide B. Verfahren Verpflichtungen auf Geldzahlung oder Sicherheitsleistung Andere Verpflichtungen C. Vollstreckungsmittel Ordnungsbusse, Ungehorsamsstrafe Ersatzvornahme, Zwangsvollzug Umwandlung in Schadenersatz Übergangs- und Schlussbestimmungen Hängige Verfahren Schiedsgerichtsbarkeit Rechtshilfe Vollstreckung (Aufgehoben) (Aufgehoben) Vollzug Inkrafttreten XI