NE-orientierte Gemeindepolitik

Transkript

1 Parallel-Session 1 NE-orientierte Gemeindepolitik NEnergietag 2015 Bern, 30. Oktober 2015 Tobias Andres Projektleiter AUE

2 Ablauf Session Referat Nachhaltige Entwicklung (NE) und Verankerung im Kanton Bern Wie lässt sich NE in die Gemeindepolitik integrieren? Lagebeurteilung aus Sicht der NE: Instrument Gemeindeprofilograf Praxisbeispiel Gruppenarbeit Fragen und Diskussion 2

3 «Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, welche weltweit die heutigen Bedürfnisse zu decken vermag, ohne für künftige Generationen die Möglichkeit zu schmälern, ihre eigenen Bedürfnisse zu decken.» (UNO-Kommission für Umwelt und Entwicklung: Brundtland-Bericht Unsere gemeinsame Zukunft, 1987)

4 Verankerung der NE: CH und BE Bundesverfassung, 2000 Bundesrat: Strategie Nachhaltige Entwicklung, 2002 Verfassung, 1995 Kantonaler Richtplan Regierungsrichtlinien 4

5 Zielbereiche der NE 5 Biodiversität Natur und Landschaft Energieverbrauch Energiequalität Klima Rohstoffverbrauch Rohstoffqualität Wasserhaushalt Wasserqualität Bodenverbrauch Bodenqualität Luftqualität Wirtschaft Umwelt Gesellschaft Einkommen Lebenskosten Arbeitsmarkt Investitionen Kostenwahrheit Ressourceneffizienz Lärm / Wohnqualität Mobilität Gesundheit Sicherheit Einkommens-/ Vermögensverteilung Partizipation Kultur und Freizeit Bildung Soziale Sicherheit Integration Chancengleichheit Überregionale Solidarität Innovationen Wirtschaftsstruktur Know-how Öffentlicher Haushalt Steuern Produktion

6 Zielbereiche der NE Umwelt Wirtschaft Gesellschaft Biodiversität (Artenvielfalt) Einkommen Lärm / Wohnqualität Natur und Landschaft Lebenskosten Mobilität Energieverbrauch Arbeitsmarkt Gesundheit Energiequalität Investitionen Sicherheit NE als übergeordnete Zielvorgabe Einkommens- / für die Klima Kostenwahrheit Vermögensverteilung Gemeindepolitik: Rohstoffverbrauch Ressourceneffizienz warum Partizipation eigentlich? Rohstoffqualität Innovationen Kultur und Freizeit Wasserhaushalt Wirtschaftsstruktur Bildung Wasserqualität Know-how Soziale Sicherheit Bodenqualität Öffentlicher Haushalt Integration NE ist ganzheitlicher und langfristig ausgerichteter Ansatz für Bodenverbrauch Steuern Chancengleichheit ein effizientes und wirkungsvolles Managementsystem Luftqualität Produktion Überregionale Solidarität NE umfasst alle Sektorpolitiken (Schule, Sicherheit, Umwelt, Finanzen,...) NE ermöglicht Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen Mit NE werden Entscheide bewusst gefällt und gegenüber Öffentlichkeit gut begründbar 6

7 Agenda 21, Kapitel 28, Forderungen (Rio 1992) Lokalbehörden sind zum Handeln aufgerufen Gemeindepolitik muss auf die Ziele der NE ausgerichtet werden Abstimmung mit den lokalen Interessengruppen und Bildung eines Konsens Anpassen von kommunalen Leitbildern, Erlassen, Programmen und Prozessen 7

8 Richtplan : Massnahme G_01 Förderung der Nachhaltigen Entwicklung auf lokaler Ebene Zielsetzung: "Mit dem Kompetenzverbund für die lokale Nachhaltige Entwicklung (NE) unterstützt der Kanton die Gemeinden in ihren Bestrebungen, das Konzept NE dauerhaft in ihre Gemeindepolitik zu integrieren." 8

9 Berner Kompetenzverbund für die lokale NE Gemeinde Hauptakteurin Kanton (AUE) Allgemeine Informationen, Methodik / Instrumente, allgemeine Begleitung, finanzielle Unterstützung Private Dienstleister Moderation, Beratung, spezifische Unterstützung 9

10 Umsetzen der NE auf lokaler Ebene: Wichtige Schritte 5 Integration der NE-Ziele in die Steuerungsinstrumente der Gemeinde 4 Langfristige, überprüfbare Ziele aus Sicht NE erarbeiten 3 Langfristigen Handlungsbedarf aus Sicht NE festlegen 2 Lagebeurteilung aus Sicht NE durchführen 1 Grundlagen NE kennen lernen 10

11 Modell der modernen Gemeindesteuerung Normative Ebene Souverän, Legislative Was sind unsere Stärken und Schwächen? Was sind unsere Werte? Was sind unsere langfristigen Ziele? Leitbild, langfristig (ca. 20 Jahre) Strategische Ebene Exekutive Welche Ziele sind prioritär? Wie wollen wir sie umsetzen? Welche Wirkungen erwarten wir? Legislaturplanungen, mittelfristig (4-6 Jahre) Operative Ebene Verwaltung Planung und Umsetzung konkreter Massnahmen 11 Jahresplanungen, kurzfristig (1 Jahr)

12 Nachhaltige Entwicklung als inhaltliche Zielvorgabe Systematische Gemeindesteuerung NE-orientierte Gemeindepolitik 12

13 Risiken Chancen Lagebeurteilung aus Sicht der NE mit dem Gemeindeprofilografen Lagebeurteilung 1. Zustand feststellen Gemeindeprofilograf 2. Zustand werten Zukunft der Gemeinde langfristige Ziele aus Sicht NE 13 Schwächen Stärken

14 Instrument Gemeindeprofilograf Einfaches, qualitatives Instrument zur Feststellung von Stärken und Schwächen einer Gemeinde aus Sicht der NE Beurteilung aufgrund von Daten und Informationen, die in der Gemeinde vorhanden sind (auch intuitives Wissen wichtig!) Ergebnis "NE-Profil": gibt Auskunft über mögliche relevante Stärken und Schwächen der Gemeinde 14

15 Ergebnisse des Gemeindeprofilografen 15

16 Zustand analysieren SWOT- Analyse politisch werten Gemeindeprofilograf Handlungsfelder Von der Lagebeurteilung zur mittel- & langfristigen Politikplanung langfristig: Ziele formulieren Leitbild mittelfristig: Legislaturplanung 16

17 Aktive Gemeinden im Stand Oktober

18 NE-Angebote des Kantons für Gemeinden Information Beratung bei Aufbau einer NE-orientierten Gemeindepolitik Grundlagen, Instrumente finanzielle Unterstützung 18

19 Praxisbeispiel 1. Lagebeurteilung a) Zustand analysieren mit dem Gemeindeprofilograf aus Sicht NE hat die Gemeinde eine mögliche relevante Schwäche im Bereich Energie 19

20 b) Ergebnisse des Gemeindeprofilografen politisch werten und Handlungsfelder bestimmen Energie als wichtige und beeinflussbare Schwäche der Gemeinde mit langfristigem Handlungsbedarf aus Sicht NE 20

21 2. Leitbild Langfristiges Ziel zum Thema Energie (Zeithorizont ca. 20 Jahre) Der durchschnittliche Energiekonsum in der Gemeinde beträgt maximal 4000 Watt pro Person. Der Einsatz von nicht erneuerbaren Energien ist deutlich gesenkt. 3. Legislaturplanung Mittelfristige Ziele zum Thema Energie (Zeithorizont 4 Jahre) direkt abgeleitet vom Leitbildziel Legislaturziel 1: Das BEakom ist unterzeichnet und erste Massnahmen sind umgesetzt. Legislaturziel 2: Die energetische Sanierung des Gemeindehauses ist abgeschlossen. 21

22 Gruppenarbeit in 3er-Gruppen Fokus Gemeindeprofilograf (blauer Punkt auf Mäppli) Fragen zu Instrument und Prozess Was spricht für oder gegen eine umfassende Lagebeurteilung Ihrer Gemeinde mit dem Profilografen? Fokus Leitbild und Legislaturplanung / Massnahmenplan Vergleichen Sie die Steuerungsinstrumente Ihrer Gemeinde mit den vorliegenden Instrumenten Wo sehen Sie Vor- und Nachteile der NE-orientierten Gemeindesteuerung? Halten Sie die Ergebnisse, Bemerkungen und Fragen aus den Gruppenarbeiten fest für die anschliessende Diskussion 22

23 Kontakt Amt für Umweltkoordination und Energie Reiterstrasse Bern Tel