Ein verlorenes Jahrzehnt? Thesen zum Stand der EU und der Europapolitik der IG Metall

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1 Ein soziales Europa die Herausforderungen für Gewerkschaften Ein verlorenes Jahrzehnt? Thesen zum Stand der EU und der Europapolitik der IG Metall 1

2 1. Ein verlorenes Jahrzehnt bei der weiteren Integration Europas? - Finanzmarktkrise, Wirtschaftskrise, Schuldenkrise - Griechenlandkrise - Flüchtlingskrise - Ausdruck fehlerhafter Institutionen? Es droht eine (weitere) Spaltung Europas, wirtschaftlich, sozial, politisch 2

3 2. Die IG Metall hat eine pro-europäische Ausrichtung was heißt das aber in Zeiten der Krise? - Geschichte der IG Metall im europäischen Einigungsprozess: wir halten den proeuropäischen Kurs - Weiterentwicklung der europapolitischen Position(en) als kritische Proeuropäer Über den Mut auch mal nein zu sagen (Beispiel TTIP) 3

4 EUROPAWAHL AM 25. MAI 2014

5 3. Die Europapolitik in der IG Metall wurde in den letzten Jahren deutlich gestärkt, aber - Prioritäten haben sich positiv verändert - Organisationspolitische Rahmenbedingungen sind gestärkt (Strukturen, Ressourcen) - aber institutionelle Hindernisse (z.b. unterschiedliche Arbeitsbeziehungen) und die Bürde der Vielfalt werden immer deutlicher wahrgenommen Müssen wir als größte Einzelgewerkschaft Europas mehr Verantwortung übernehmen? 5

6 Eröffnung des IG Metall Verbindungsbüros am 08. Juli 2014 Europateam der IG Metall in Frankfurt und Brüssel Einflussnahme auf politische Prozesse im Sinne der IG Metall Frühwarnsystem EU- Gesetzgebung Europapolitische Themen in die IG Metall hineintragen 6 6

7 Ca. 6,9 Millionen Mitglieder (2014) aus über 30 Ländern Europäischer mit fast 200 Industriegewerkschaftsbund Vizepräs.: Mitgliedsorganisationen Präsident: M. Vassiliadis (DE) R. Ambrosetti (CH) J. Pretzsch (LI) A. Ferbe (SE) Ca. 5.3 Millionen Mitglieder aus 34 Ländern mit 75 Mitgliedsorganisationen Ca. 1.6 Millionen Mitglieder aus 38 Ländern mit 126 Mitgliedsorganisationen Ca Mitglieder aus 33 Ländern mit 67 Mitgliedsorganisationen 7 7

8 4. Die Radikalisierung der neoliberalen Ideologen nimmt weiter zu - Alle EU-Institutionen sind betroffen - Grundpfeiler der Gewerkschaftsarbeit sind bedroht das Beispiel Tarifautonomie (Troikapolitik, Europ. Semester) - Neue Angriffe auch auf Ebene der Mitgliedsstaaten (Großbritannien, Finnland) Die Einschläge kommen näher. Gegenstrategien? Von reaktiver zu aktiven Politikgestaltung! 8

9 Das europäische Sozialmodell ist Vergangenheit! (Mario Draghi, Wall Street Journal,

10 5. Europa hat zur Zeit nur wenig Freunde - Das Fehlen einer europäischen Öffentlichkeit erschwert gemeinsames Vorgehen - Medien stark verankert in der nationalstaatlichen Debatte, schwach auf der europäischen Ebene - Keine europäische Parteiöffentlichkeit - Europa-Bashing weitverbreitet Renationalisierungsgefahr, Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit, IG Metall Vorstand Funktionsbereich Internationales Euroskeptiker / Europa 10

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12 6. Vielfalt und Differenz Hinwendung zum Unterschied? - Noch nie waren die kulturellen Unterschiede in Europa stärker betont als heute auch in den Gewerkschaften - Trotzdem gibt es ein gestiegenes Interesse, sich zu verstehen - Das Aushalten von Ambivalenz in der interkulturellen Zusammenarbeit kann erlernt werden Gibt es (noch) gemeinsame Interessen? Gibt es einen gemeinsamen Weg ( our way )? 12